CSU: OB-Nominierung mit bitterem Nachgeschmack

Kommentar von Siegfried Zagler

Am vergangenen Freitag wurde Dr. Kurt Gribl zum zweiten Mal von der Augsburger CSU zu ihrem Oberbürgermeisterkandidaten nominiert. Die Dramaturgie und die Machart der Veranstaltung war von Beginn an niederschwellig, phasenweise sogar peinlich, was leicht passieren kann, wenn Amateure moderieren und Kinder singen. Die 300 Gäste in der riesigen Kälberhalle sorgten durchweg für gepflegte Bierzelt-Atmosphäre und das gesamte Nominierungsprozedere (inklusive der Rede Kurt Gribls) kam nie über ein bestimmtes Niveau hinaus. Von einer konzentrierten politischen Dichte, einer Aufbruchstimmung in Sachen Wahlkampf war nicht viel zu spüren. Die Getränke der Gäste bezahlte die Partei. Gratis-Essen gab es nur für die Medienvertreter. Dass die Veranstaltung dennoch mit 21.000 Euro in der Wahlkampfkasse zu Buche schlug, hat im inneren Zirkel der CSU – vorsichtig gesagt – für große Irritationen gesorgt. Die Augsburger CSU soll für den Wahlkampf zur Kommunalwahl 2008 zirka eine Million Euro ausgegeben haben. Für den Wahlkampf 2014 soll eine halbe Million zur Verfügung stehen. Wenn man dergestalt verschwenderisch startet, muss die Frage erlaubt sein, ob das reicht.

Wären sie gekommen, hätte Gribl mit einem schlechten Ergebnis rechnen müssen

Nächster Punkt ist das Wahlergebnis. Kurt Gribl bekam von 94 Delegierten 83 Ja-Stimmen. Das entspricht 88 Prozent. Kein glänzendes Ergebnis für einen amtierenden OB ohne Gegenkandidaten, aber auch kein wirklich schlechtes. „Ein gutes Ergebnis, das ist ein Zeichen der Geschlossenheit“, so Volker Ullrich im Brustton der Überzeugung zu den Journalisten. Eine vorher ausgemachte Sprachregelung der Partei, die aber nicht mehr zu halten war, als durchgestochen wurde, dass insgesamt 120 Delegierte hätten kommen sollen. Kurt Gribl war an diesem Abend nicht gut auf Johannes Hintersberger zu sprechen. Hintersberger ist nämlich als Parteichef dafür verantwortlich, dass 26 Delegierte querbeet durch alle Ortsverbände entschuldigt oder unentschuldigt fehlten, ohne dafür vorgesehene Ersatzdelegierte in Bewegung zu setzen. Die Delegierten werden von den Kreisverbänden gewählt, 65 hätten aus dem Westen da sein sollen, 55 aus dem Osten. Eine weitere offizielle Sprachregelung der Partei: „Die Absenzen haben damit zu tun, dass der Termin so kurzfristig bestimmt wurde.“ Das ist natürlich Unsinn und somit wesentlich weiter von der Wirklichkeit entfernt als die Vermutung, dass 26 Delegierte nicht kamen, um nicht gemäß ihrer Überzeugung ein „Nein“ auf ihre Stimmzettel zu schreiben. Wären sie gekommen, hätte Kurt Gribl möglicherweise mit einem richtig schlechten Ergebnis rechnen müssen.

„Der OB geht beschädigt in das Rennen um seine Wiederwahl“

„Dies entspricht einer Verweigerung von fast einem Drittel der Delegierten. So schlecht hat seit Menschengedenken kein amtierendes Stadtoberhaupt abgeschnitten. Der OB geht beschädigt in das Rennen um seine Wiederwahl“, so sieht SPD-Stadträtin Margarete Heinrich das OB-Abstimmungsergebnis der CSU. Das ist nicht ganz verkehrt, aber auch nicht ganz richtig, weil dafür die ganz große Wahrnehmung der Öffentlichkeit fehlt, da die Augsburger Allgemeine diese Vorgänge zuerst nicht registrierte, als sie diese Veranstaltung quasi „OB-blind“ vorab kommentierte und nun wohl ihre Leser nicht mehr mit der Wirklichkeit nerven will. „Geschlossenheit“ sieht jedenfalls bei der CSU anders aus. Als Kurt Gribl zum ersten Mal zum OB-Kandidaten der CSU gekürt wurde, schritten am 3. März 2007 im Augsburger CinemaxX 117 CSU-Delegierte zur Wahlurne. Das Ergebnis: Kurt Gribl erhielt 117 Ja-Stimmen.