CSU: Es knirscht zwischen OB und Partei
Am gestrigen Montag hat der Kreisverband West der Augsburger CSU die Delegierten für die Wahl des Bezirksvorstandes sowie für die Nominierungsaufstellung der Stadtratsliste und für die OB-Nominierung gewählt. Genau in dieser Reihenfolge werden diese Veranstaltungen über die Bühne gehen. Es handelt sich dabei um einen veränderten Fahrplan – und somit um einen Vorgang, der vor allem anzeigt, dass das Knirschen zwischen Parteispitze und Oberbürgermeister Kurt Gribl nicht mehr zu überhören ist.
Von Siegfried Zagler
Der neue starke Mann der Augsburger CSU: Rolf Baron von Hohenhau mit Markus Söder (rechts)
An den Machtverhältnissen in der Augsburger CSU haben die gestrigen Delegierten-Wahlen in Bergheim nichts verändert. Der kleinere Kreisverband Ost hat bereits gewählt. Die Delegierten der gestrigen Wahl stehen zu 70 Prozent hinter Rolf Baron von Hohenhau. Rolf von Hohenhau, Bernd Kränzle, Johannes Hintersberger und Volker Ullrich werden weiterhin die starken Männer der Augsburger CSU bleiben und „ihren“ erfolgreichen Oberbürgermeister Kurt Gribl als Gallionsfigur einer Fregatte hochhalten, die in den zurückliegenden Jahren nicht selten unter friendly fire stand und trotz schwerer Seenot nicht unterging, obwohl sie mit wechselnden Steuermännern und stets ohne Kapitän unterwegs war.
„Kurt Gribl ist durch die CSU Oberbürgermeister geworden und er wird es wieder werden, und zwar deshalb, weil die CSU ihn wieder nominieren wird. Kurt Gribl kann sich nicht selbst nominieren.“ Dieser Satz war in verschiedenen Schattierungen und Tonfällen von verschiedenen Seiten aus der CSU-Führungsetage immer dann zu hören, wenn die DAZ bei der Parteispitze nach der Rolle des Oberbürgermeisters in wichtigen internen Angelegenheiten anfragte, wie zum Beispiel gestern bezüglich der Aufstellung der Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2014 im zeitlichen Zusammenhang mit der OB-Nominierungsaufstellung.
Schley ist nicht mehr der Konfliktherd
Zuerst sollte Kurt Gribl am 30. April sehr vorzeitig als OB nominiert werden, viel später dann die Stadträte für die Liste. Möglicherweise wollte die CSU damit eine Hintertür für Tobias Schley offenhalten. Schley ist nach seiner Verurteilung in Sachen Taxi-Affäre aus der CSU ausgetreten, hofft aber auf die Berufung und einen Neustart in der CSU. Schley ist aber aktuell nicht der Konfliktherd innerhalb der CSU, sondern der Umstand, dass die Parteispitze nicht sonderlich gewillt ist, auf die persönliche Präferenzen ihres OB in Sachen Stadtratsliste einzugehen. Aus dieser Konfliktlage heraus, habe OB Gribl darauf bestanden, dass der Fahrplan geändert werden solle, also seine OB-Nominierung nach der Aufstellung der Stadtratsliste am 22. Juni erfolgen solle. Gribl hat sich mit dieser Forderung durchgesetzt – nach einem zähen Ringen, wie es heißt. Auch wenn die offizielle Sprachregelung eine andere ist und Kurt Gribl auf Anfrage die Interpretation einer „OB-Wechsel-Drohung“ an die Parteispitze dementierte: „Nein! Wie kommen Sie auf diesen verwegenen Gedanken?“, so Gribl auf die Frage, ob er in letzter Sekunde als amtierender OB zur CSM springen würde, wenn die CSU-Spitze seine Vorstellungen bei der Zusammenstellung der Stadtratsliste als unverbindliche Vorschläge betrachten würde.Weber: “Gribl wäre bei uns willkommen”
Kurt Gribl sähe nach Informationen der DAZ zum Beispiel Martin Malaczek (Vorsitzender der Jungen Union), Katja Scherer vom Ortsverband Pfersee und Thomas Schrank gerne weit vorne auf der Liste. Davon ist innerhalb des CSU-Vorstands offenbar niemand begeistert. Nach Recherchen der DAZ hört die Parteispitze zwar das Donnergrollen Gribls, lässt sich davon aber nicht unter Druck setzen. „Falls Oberbürgermeister Kurt Gribl springen will, dann wäre er bei uns herzlich willkommen“, so Finanzreferent Hermann Weber (CSM) mit leicht lakonischem Unterton zur DAZ.