DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Sonntag, 05.12.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

CSU: „Der OB ist keineswegs Herr der Lage“

Auf der gestrigen Stadtratssitzung stand den CSU Stadträten der Schrecken der letzten Tage ins Gesicht geschrieben. Harte Fakten waren nach dem „Misstrauensantrag“ gegen Fraktionschef Kränzle aber nur von Johannes Hinterberger zu erfahren.

Johannes Hintersberger: "Als Fraktionsvorsitzender stehe ich nicht zur Verfügung"

Johannes Hintersberger: "Als Fraktions- vorsitzender stehe ich nicht zur Verfügung"


„Bernd Kränzle hat die Augsburger CSU auch in den schwierigsten Phasen zusammengehalten. Das ist ein hohes Gut“, so Johannes Hintersberger, Stadtrat und Landtagsabgeordneter der Augsburger CSU zur DAZ. In einem ausführlichen Gespräch zeigte sich Hintersberger überrascht über das „Misstrauensvotum“ der 13 Antragsteller (unter ihnen OB Gribl und der 2. Bürgermeister Hermann Weber), deren Motivlage Hintersberger nicht einschätzen wollte. Laut Hintersberger gebe es am Führungsstil von Bernd Kränzle wenig auszusetzen, was für Parteichef Christian Ruck nicht so zutreffe. Kränzles letzter großer Coup bestand immerhin darin, „dass die Nominierung und vor allem die Wahl der beiden neuen Referenten glatt über die Bühne ging.“ Hintersberger hat sich die Herkulesaufgabe vorgenommen, als neuer (möglicher) Parteivorsitzender die Partei wieder zusammenzuführen.

„Wir müssen uns zusammenraufen“

„Als Fraktionsvorsitzender stehe ich aber definitiv nicht zur Verfügung. Bernd Kränzle wurde als Fraktionsvorsitzender für sechs Jahre gewählt; dabei soll es auch bleiben“, so Hintersberger zur DAZ. Wie er die Einheit in der vor der Spaltung stehenden CSU als Parteivorsitzender wieder herstellen könne, konnte Hintersberger allerdings nicht zwingend beantworten. „Jeder muss sich zusammenreißen, um die Einheit zu gewährleisten. Wir müssen uns zusammenraufen“, so Hinterberger, der an das Ehrgefühl der Protagonisten des Streits appellierte. Für den Landtagsabgeordneten Hintersberger ist es zwar nicht zutreffend, dass es eine inhaltliche Lagerbildung in der Augsburger CSU gibt, die Turbulenzen um die Vorgänge im Kreisverband West und die mögliche Ausbootung Rucks spielten aber bei der jetzigen Situation in der Fraktion eine große Rolle.

Vom Lager der Antragssteller war gestern am Rande der Stadtratssitzung kaum etwas in Erfahrung zu bringen. Weder Andreas Jäckel noch Hintersberger seien wirklich als Kränzles Nachfolger im Gespräch gewesen. Ralf Schönauer, finanzpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CSU, könne man sich als Kandidat aber vorstellen, wie es hieß.

„OB muss für klare Verhältnisse sorgen“

Nach Ansicht der Grünen Stadtratsfraktion ist Oberbürgermeister Kurt Gribl nun in der Pflicht, für Stabilität in der Regierung zu sorgen. „Es kann nicht sein, dass wegen eines Streits um Einzelinteressen und parteipolitischen Ränke-Spielen so große und wichtige Projekte wie der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs gefährdet werden“, so der Fraktionschef der Grünen, Reiner Erben. OB Gribl müsse für klare Verhältnisse sorgen, da die Gefahr drohe, dass die Gegner der Mobilitätsdrehscheibe an Einfluss innerhalb der CSU gewinnen. „Zurzeit ist der OB offensichtlich ein Akteur im CSU-internen Ränkespiel und keineswegs Herr der Lage.“