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Mittwoch, 26.02.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

CSM: Stadtratsfraktion löst sich auf

Die Fraktion der Christlich Sozialen Mitte (CSM) im Augsburger Stadtrat gibt es nicht mehr.

Die letzte CSM-Stadträtin im Augsburger Stadtrat: Claudia Eberle

Die letzte CSM-Stadträtin im Augsburger Stadtrat: Claudia Eberle


Nach Informationen der DAZ ist die dreiköpfige CSM-Fraktion Geschichte. CSM-Stadtrat Rolf Rieblinger und CSM-Stadtrat Dimitrios Tsantilas haben ihr CSU-Eintrittsformular heute in der Geschäftsstelle abgegeben und treten mit sofortiger Wirkung aus der CSM-Fraktion aus und sind somit vollwertige Mitglieder der CSU und der CSU-Fraktion im Augsburger Stadtrat. Damit steigt die Zahl der CSU-Mitglieder in den Fachausschüssen um eine Person, da der CSM-Sitz an die CSU geht. Die Zahl der Mitglieder der CSU-Fraktion steigt somit von 24 auf 26 Personen. Wenn man FDP-Hospitant Markus Arnold, der in der CSU-Fraktion vollumfängliches Stimmrecht hat, dazu zählt, befindet sich die CSU mit nun 27 Fraktionsmitgliedern auf einem Rekordstand. Ein Umstand, der auch der damaligen AfD-Krise geschuldet ist, als mit Lis und Zander zwei AfD-Stadträte die rechtspopulistische Partei verließen. Thomas Lis schloß sich Pro Augsburg an und  Marc Zander der CSU. Die Hintergründe der aktuellen Wechselvorgänge sind (noch) nicht bekannt. Rolf Rieblinger hatte seine Rolle in der Opposition nie gefunden und fühlte sich trotz seines damaligen Austritts der CSU emotional stets verbunden. Auch soll die Chemie zwischen ihm und der CSM-Chefin Eberle nicht mehr gestimmt haben, wie es hieß. Bei Dimitrios Tsantilas, der selten an der CSU ein gutes Haar finden wollte, liegen keine Informationen vor. Tsantilas wird ein sehr gutes Verhältnis zu OB Gribl nachgesagt. Auch die letzte im Stadtrat verbliebene CSM-Stadträtin, die ehemalige CSM-Fraktionsvorsitzende Claudia Eberle, konnte auf Nachfrage keine genauere Erklärung für Tsantilas´ Rückkehr finden.
Ob sie nun die CSM Richtung Pro Augsburg verlassen werde, wollte Eberle der DAZ nicht verraten. Sie wolle erst mit dem Verein sprechen, dann werde sie weitersehen, so Eberle zur DAZ. Die CSM wurde als Polit-Verein im Herbst 2011 auf dem Höhepunkt der innerparteilichen CSU-Querelen gegründet. Sechs Stadträte traten aus der CSU im Spätsommer 2011 aus und bildeten eine eigene sechsköpfige Fraktion im Stadtrat. Die CSM war geboren. Prominentester Stadtrat der CSU-Rebellen war der damalige Finanzreferent Hermann Weber.Die Kommunalwahl 2014 verlief für die CSM enttäuschend, da ihre Fraktion vom Wähler halbiert wurde.
update: Nach Veröffentlichung des Artikels meldete sich Claudia Eberle bei der DAZ, um richtigzustellen, dass sie die CSM auf keinen Fall verlassen werde. Falls sie in die Pro Augsburg Fraktion eintreten sollte, dann würde sie dennoch CSM-Mitglied bleiben.