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Samstag, 26.09.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Corona-Krise: Beschränkungen treffen auch Stadtrats- und Ausschusssitzungen

Oberbürgermeister Dr. Gribl hat alle Gremiensitzungen vor den Osterferien abgesagt

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein Bündel an Maßnahmen verkündet. Unter anderem wurden auch die Beschränkungen für das öffentliche Leben durch Allgemeinverfügung ausgeweitet. Danach dürfen keine Veranstaltungen mehr stattfinden. Darunter fallen auch Stadtrats- und Ausschusssitzungen. Aus diesem Grund hat Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl in Absprache mit der Regierung von Schwaben und seinem Corona-Krisenstab die Stadtratssitzung am 19. März sowie alle Ausschusssitzungen bis zum Beginn der Osterferien abgesagt.

Abgesagte Sitzungstermine im Einzelnen

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Termine:

  •   Rechnungsprüfungsausschuss, 24. März
  •   Jugend-, Sozial-, und Wohnungsausschuss, 25. März
  •   Kulturausschuss, 30. März
  •   Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und

    Liegenschaftsausschuss, 1. April

 

  •   Bau- und Konversionsausschuss, 2. April
  •   Werkausschuss für den Eigenbetrieb „Stadtentwässerung

    Augsburg“, 2. April

  •   Hochbauausschuss, 2. April.

    Dringlichkeitsentscheidungen durch OB und Ältestenrat

    An Stelle des Stadtrates oder eines Ausschusses können nach der Bayerischen Gemeindeordnung (Art. 37 Abs. 3) vom Oberbürgermeister dringliche Anordnungen im Wege von Dringlichkeitsentscheidungen getroffen werden, die dem Stadtrat oder dem Ausschuss in der nächsten Sitzung zur Kenntnis gegeben werden. Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl wird bei unaufschiebbaren Entscheidungen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen – eventuell auch in vorheriger Absprache mit dem Ältestenrat, der den Oberbürgermeister nach § 17 der städtischen Geschäftsordnung in der Führung seiner Geschäfte unterstützt.