DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Sonntag, 03.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

CFS-Debakel: Grüne läuten neue Runde ein

Eine erfreulich sachliche und unaufgeregte Pressekonferenz gaben die Grünen am gestrigen Freitag zum Curt-Frenzel-Stadion. Unter dem Arbeitstitel “Das kann so nicht stehenbleiben” setzten sie sich mit den von OB Kurt Gribl und Sportreferent Peter Grab am 27. September vor der Presse gemachten Aussagen auseinander.

Von Bruno Stubenrauch

Gestern in gleicher Runde wie auf dem Archivbild vom 13. September (v.l.): Martina Wild, Eva Leipprand, Reiner Erben

Gestern in gleicher Runde wie auf dem Archivbild vom 13. September (v.l.): Martina Wild, Eva Leipprand, Reiner Erben


Bevor es detailliert zur Sache ging, gab es allgemeine Kritik an OB Kurt Gribl: Aufgabe eines Oberbürger­meisters, der ja nicht von einer Partei eingesetzt, sondern direkt von den Bürgern gewählt ist, wäre es, aufzuklären und nicht im Gegenteil falsche Behauptungen in die Welt zu setzen, so der Fraktionsvorsitzende Reiner Erben, der Gribl ein “taktisches Verhältnis zur Wahrheit” vorwarf.

Der Behauptung von OB Kurt Gribl vor einer Woche, der Umbau sei durch 14 Beschlüsse des Stadtrats gedeckt, setzten die Stadträtinnen Martina Wild und Eva Leipprand entgegen, dass der Stadtrat nach dem Projektbeschluss im April 2009 erst Anfang 2011 wieder mit einem Beschluss befasst wurde, als es um den Abriss der falsch geplanten Tribünen ging. Dazwischen hätte es aber entscheidende Umplanungen und Projektzieländerungen gegeben. “Um die Möglichkeit zu entscheiden bin ich als Stadträtin gekommen”, so Wild.

“Wir haben gesehen, dass geändert wurde und dann nachgefragt”

Falsch sei auch die Behauptung von Sportreferent Peter Grab, der Stadtrat sei immer informiert gewesen, denn er hätte die Möglichkeit gehabt, anhand von Modellen und Internetseiten die Weiterentwicklungen nachzuvollziehen und man habe seitens der Grünen diese Möglichkeit nicht genutzt. Das Gegenteil sei der Fall: “Wir haben alles angeschaut und recherchiert, dann gesehen, dass geändert wurde und dann nachgefragt”, so Wild, die als sportpolitische Sprecherin der Grünen Stadtratsfraktion im Sportausschuss der Stadt sitzt. Außerdem hätte die Verwaltung die Gremien von sich aus rechtzeitig und umfassend so informieren müssen, dass sie fundierte Entscheidungen hätten treffen können. Dies sei nicht erfolgt, so Wild unter Verweis auf ein Zitat aus dem Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes: “Es unterblieben kommunalrechtlich notwendige Informationen und Beschlussfassungen des Stadtrats.”

Auch eine weitere Behauptung des Sportreferenten stimme nicht, nämlich dass bei den Planungen lediglich das Verhältnis von Sitz- und Stehplätzen verändert worden sei. “Die ursprüngliche Planung sah eine Kapazität von 5.366 Zuschauer/-innen vor (3.172 Stehplätze, 1.840 Sitzplätze und 352 VIP-Plätze). Gebaut wurde das Stadion für 6.204 Personen (3.493 Stehplätze, 2.170 Sitzplätze und 541 VIP-Plätze). Es wurden also in allen Bereichen mehr Plätze geschaffen als ursprünglich beschlossen”, so die Grünen im Handout zur Pressekonferenz. Mit der Schaffung von mehr Plätzen sei auch eine Vergrößerung der Kubatur einhergegangen, was aus den Plänen sofort erkennbar sei.

“Beim tim wurde der Stadtrat an wichtigen Weichenstellungen stets einbezogen”

Mit der Behauptung, beim Umbau des Textilmuseums tim sei genauso verfahren worden wie beim CFS, setzte sich Eva Leipprand, damals als Kulturreferentin zuständig, auseinander: Zwar habe auch damals die AGS Aufträge erteilt, die laut Kommunalem Prüfungsverband in die Zuständigkeit des Stadtrats gefallen wären. Aber die zuständigen Ausschüsse und der Stadtrat seien an wichtigen Weichenstellungen stets einbezogen worden, so bei der Beauftragung des Architekten und der Verteuerung der Baumaßnahme von rund 8 auf 12,5 Millionen. Die städtischen Gremien hätten in Kenntnis der Lage verschiedene Varianten diskutieren und abwägen und dann eine Entscheidung treffen können. “So ein Abwägen ist beim Stadion nicht geschehen. Die Entscheidung ist uns weggenommen worden”, so Leipprand. Außerdem sei populistische Politik betrieben worden, “die muss der Steuerzahler jetzt ausbaden.” Aufgabe des Fachreferenten wäre es gewesen, nicht nur die Nutzer zu befragen, sondern den Stadtrat, und den Nutzern auch einmal zu sagen: “Hier sind die Grenzen.”

Prüfbericht als Chance für die Zukunft

Die Grünen wollen den Prüfbericht auch als Chance sehen: “Der Prüfbericht gibt uns als Stadträten den Auftrag, künftig die Einhaltung unserer Beschlüsse zu prüfen.” Deshalb gehe es jetzt nicht um das Betreiben einer “kleinkarierten Rückschau”, sondern um zukunftsgerichtetes Handeln, so Leipprand. Den guten Willen dazu hat Reiner Erben augenzwinkernd auch bei der Stadtregierung ausgemacht: “Wir sind ein ganzes Stück weiter. Jetzt erfahren wir immerhin schon per Pressemitteilung der Stadt, dass unsere Anträge ordnungsgemäß und sachgerecht behandelt werden.”

» CFS-Debakel: Der Ton wird schärfer

» CFS-Debakel: CSU geht auf Opposition los

» CFS-Debakel: Opposition geht auf Gribl los

» CFS: Grüne wollen Prüfbericht über 2010 hinaus erweitern