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Dienstag, 04.12.2018 - Jahrgang 10 - www.daz-augsburg.de

Bundesparteitag: SPD stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Die SPD hat sich auf ihrem Sonderparteitag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union durchgerungen.

Eine knappe Mehrheit der Delegierten (56 Prozent) macht somit den Weg für eine Fortsetzung der GroKo frei. Beschlossen wurden aber auch Nachbesserungen bei den getroffenen Sondierungsabsprachen in wichtigen Politikfeldern. Sollten die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den Unionsparteien zu einem Koalitionsvertrag führen, könnte dieser von den Mitgliedern mittels Urabstimmung noch kassiert werden.

Martin Schulz gab auf dem Parteitag ein schwachen Bild ab. Er erhielt nur schwachen und kurzen Applaus für seine kraftlose Rede. Den Ausschlag des Gewinnpunktes für die Zustimmung darf man Andrea Nahles zuschreiben. Die SPD-Fraktionschefin sah bei einer Neuwahl dunkle Wolken auf die SPD zukommen und plädierte emotional für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die Bürger würden die SPD für verrückt halten und sagen, sie hätte doch das meiste durchsetzen können, wenn die SPD mit dem erreichten Sondierungsergebnis und den zusätzlichen Forderungen in eine Neuwahl ziehen würde. Es könne nicht sein, dass die SPD nur noch mitregiere, wenn sie absolute Mehrheiten habe oder in einem derzeit illusorischen Linksbündnis regiere. „Das ist Blödsinn, verdammt noch mal“, donnerte Nahles in den Saal. Im Gegensatz zu Schulz erhielt Nahles für ihre leidenschaftliche Rede frenetischen Beifall.



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