Bürgerversammlung: Bürger werden wieder Mangelware
Mit nur 60 Zuhörern schwach besucht war die gesamtstädtische Bürgerversammlung am vergangenen Donnerstag im Hochfeld. Elf Bürger mit rund 20 Fragen sorgten dennoch für genügend Gesprächsstoff.
Mit 400 Plätzen sehr optimistisch bestuhlt: Aula der Reischleschen Wirtschaftsschule
Mindestens einmal jährlich sollen sich Bürger, Politik und Verwaltung austauschen und stadtbezogene Probleme und Fragen diskutieren. So sieht es der Artikel 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern vor. Am Donnerstag Abend hatten die Augsburger dazu in der Aula der Reischleschen Wirtschaftsschule im Stadtteil Hochfeld Gelegenheit. Nur wenige Bürger nutzten allerdings die Möglichkeit, ihre Anliegen bis in den Stadtrat zu bringen. Waren es 2008 noch rund 250 Bürger, die den Weg zur Bürgerversammlung in die Turnhalle in Haunstetten gefunden hatten, so ging die Zahl ein Jahr später in Lechhausen auf 150 und 2010 in Kriegshaber auf 80 Bürger zurück. Mit dem abermaligen Rückgang auf 60 Zuhörer ist die derzeitige Stadtregierung heuer auf dem Level angelangt, den zuletzt der Regenbogen verzeichnen konnte.
Vom fehlenden Ascher bis zum ins Stocken geratenen Stadtumbau West
Nach einem Rückblick auf die Stadtpolitik und -entwicklung des vergangenen Jahres durch Bürgermeister Hermann Weber (NCSM) übernahm OB Kurt Gribl die Moderation der Versammlung. Folgende Fragen bzw. Anträge wurden gestellt:
- Unterbinden von Geisterradeln und Radfahren auf Gehwegen
- Kostendeckung des Eisstadionumbaues durch eine Amtshaftpflichtversicherung
- Kosten der Fraktion Neue CSM
- Zahl der Hartz-IV-Empfänger in Augsburg
- Ein fehlendes Straßenschild in der Neidhardstraße
- Mülltonnen, die am Vortrag zur Leerung herausgestellt werden
- Fehlende Aschenbecher im öffentlichen Raum
- Zwei fehlende Parkbänke bei St. Ulrich
- Reduzierung der Aufwandsentschädigung der Stadträte um 5 Prozent
- Vergünstigte Eintrittskarten zum Brechtfest für Bedürftige
- Zu niedrige Sitzbänke an Straßenbahnhaltestellen
- Fehlende Piktogramme auf Straßenbahnen
- Der ins Stocken geratene “Stadtumbau West”
- Die Situation der Jugendarbeit im Univiertel
- Umbau Königsplatz und Fahrpreiserhöhung
- Sozialtickets für den ÖPNV
- Parkplatzsituation für Anwohner während des Plärrers
- Warum hat die Augsburger Streifenkarte nur 9 Streifen
- Aufwertung des Drei-Mohren-Innenhofs als Grünoase
- Biogas für Erdgasfahrzeuge aus regionalem Biomüll
- Bücherschränke à la Hofgarten in den Stadtteilen
Mit einem Teil der Bürgeranliegen, nämlich denen, die als Antrag formuliert wurden, muss sich nun der Stadtrat befassen. Darunter sind die vergünstigten Eintrittskarten zum Brechtfest, das Sozialticket für den Augsburger ÖPNV, die Reduzierung der Stadtratsbezüge und der ins Stocken geratene Stadtumbau im Stadtteil Pfersee.