Bürger wollen mitreden

Wortmeldungsrekord auf der Bürgerversammlung

Eine im Vergleich zu den Vorjahren außergewöhnlich lange gesamt­städtische Bürgerversammlung fand am vergangenen Montag im Augsburger Rathaus statt. OB Kurt Gribl und seine Referentenriege mussten insgesamt 43 Wortmeldungen von Bürgern abarbeiten.

OB Kurt Gribl und die acht berufsmäßigen Stadträte auf dem Podium

Mindestens einmal jährlich sollen sich Bürger, Politik und Verwaltung austauschen und stadtbezogene Probleme und Fragen diskutieren. So sieht es der Artikel 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern vor. Gut 70 Bürger – und damit etwas mehr als im Vorjahr – waren der Einladung des Oberbürgermeisters in den Oberen Rathausfletz gefolgt. Die Hälfte hielt bis zum Ende der über vierstündigen Veranstaltung um 23.15 Uhr aus.

Keine Mehrheit für billigeren ÖPNV und Theaterbesuch

Den Beginn der Versammlung gestaltete OB Kurt Gribl mit der Erläuterung des Procederes und einem halbstündigen Rückblick auf die Stadtpolitik und -entwicklung des vergangenen Jahres. Dann kamen die Bürger zu Wort, um Fragen an den OB und die Referenten zu richten, Anträge zu stellen und darüber abzustimmen, ob diese Anträge an den Stadtrat weitergeleitet werden. Letzteres geschah mit durchaus gemischtem Ergebnis: So fand ein Antrag, Theater-Restkarten fünf Minuten vor Vorstellungsbeginn für einen Preis zwischen null und fünf Euro abzugeben, keine mehrheitliche Zustimmung der anwesenden Bürger, ebenso ein Antrag auf Absenkung der Fahrpreise im ÖPNV. Abgelehnt wurde auch eine Ausweitung der Freiluftgastronomie in der Altstadt, beispielsweise hinter der Stadtmetzg oder auf dem Elias-Holl-Platz und die winterliche Abdeckung der städtischen Brunnen mit Glas.

Bürgeranträge müssen vom Stadtrat behandelt werden

Angenommen wurden dagegen zwei Anträge zur Bürgerversammlung selbst: Künftig soll die Stadt mit einer 10-Tagesfrist einladen, außerdem sollen zwei Versammlungen im Jahr stattfinden. Bürgerwille ist außerdem der dauerhafte Verbleib einer Straßenbahnlinie in der Maximilianstraße nach dem Kö-Umbau, ein Parkhaus für die Hessingklinik-Mitarbeiter zur Verbesserung der Parkplatzsituation für die Anwohner, die Durchführung von Schallmessungen an der alten B17 und die Prüfung, ob dort die zulässige Geschwindigkeit von 60 auf 50 km/h abgesenkt werden kann. Mit den von der Versammlung angenommenen Bürgeranträgen muss sich gemäß Gemeindeordnung der Stadtrat in den kommenden drei Monaten befassen.