Brechtfestival: „Die Vorgehensweise der Regierungskoalition ist unerträglich“
Der Linke Stadtrat Otto Hutter wirft der Stadtregierung die Ausschaltung des Kulturausschussses vor.
Die Vorgänge in Sachen Brechtfestival zeigten auf, dass der Kulturausschuss seiner Aufgabe als beratendendes Gremium nicht gerecht werde, so Hutter, der bereits im im Dezember-Stadtrat 2014, als es in nichtöffentlicher Sitzung darum ging, den gegenwärtigen Festival-Leiter Joachim Lang ein weiteres Jahr zu verpflichten, die intransparente Entscheidungsfindung kritisierte. Anstelle einer inhaltlichen Vorberatung im zuständigen Kulturausschuss hätten Bernd Kränzle und Ex-Stadtrat Karl-Heinz Schneider ihre Köpfe zusammengesteckt und rein machtpolitisch ausgekocht, wie sie ihre jeweiligen Fraktionen hinter sich bringen könnten. „Die Vorgehensweise der Regierungskoalition aus CSU, SPD und Grünen ist unerträglich. Kulturpolitische Weichenstellungen sind im zuständigen Kulturausschuss zu treffen, nicht in einem Gremium, das es offiziell gar nicht gibt, wie dem sogenannten “Koalitionsausschuss”, und auch nicht im Ältestenrat“, so Hutter gestern via Pressemitteilung.
Es sei die Aufgabe des Kulturausschusses, kollegial zu beraten und nicht einfach mit der Mehrheit der
Otto Hutter
Regierungskoalition abzunicken, was in Hinterzimmern ausgekungelt und dann dem Kulturausschuss lediglich vorgetragen worden sei. Deshalb habe Hutter im Kulturausschuss am 16. Februar 2016 gefragt, wann der Kulturausschuss endlich über die Leitung des Brecht-Festivals 2017 beraten wolle. „Von Kulturreferent Weitzel kam keine Antwort.“
Hutter fordert, dass „die Kungelei beendet wird”. Die Frage nach der Zukunft des Brecht-Festivals sei zunächst im Kulturbeirat zu behandeln, was den Vorteil einer breiten, nichtparteigebundenen Beteiligung habe, so Hutter. Dann müsse aufgrund der Empfehlungen des Beirats im Kulturausschuss beraten werden, und erst dann dürfe der Stadtrat eine Entscheidung treffen.
Auf diesen drei Ebenen wäre auch der Kulturreferent gefragt. „Der Kulturreferent müsste eigenständig Vorstellungen entwickeln und die Gremien aufgrund seiner Kompetenz inhaltlich überzeugen. Sich nur in die Machtverhältnisse zu fügen und dann als Lautsprecher der Koalition zu fungieren, ist zu wenig“, so Hutter.
Gestern tagte der Kulturbeirat, der eine Sondersitzung zum Brechtfestival abhielt. Die Protagonisten der erneuten Lang-Offensive waren nicht anwesend. Bernd Kränzle, Margarete Heinrich (in Vertretung von Karl-Heinz Schneider) und Thomas Weitzel fehlten entschuldigt. CSU-Fraktionschef Kränzle ließ dem Beiratsvorsitzenden Peter Bommas eine Nachricht zukommen, dass längst nicht entschieden sei, wie es 2017 mit dem Brechtfestival weitergehen werde. Der Kulturbeirat wird dem Stadtrat empfehlen, 2017 ein Brechtfestival ohne Festivalleiter durchzuführen.