DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Freitag, 23.07.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Bildungskarte: Miriam Gruß schlägt Augsburg als Pilotkommune vor

Die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß nahm gestern an einem Gespräch mit Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen in Berlin teil. Dabei ging es um die konkrete Ausgestaltung des Projekts Bildungskarte.

Miriam Gruß

Miriam Gruß


Gruß begrüßte die Einführung einer solchen Bildungs-Chipkarte, mit der Hartz-IV-Kinder Leistungen beziehen sollen, ausdrücklich. „Die Leistungen kommen so ausschließlich den Kindern zugute. Der Bedarf für Bildungs- und Betreuungsleistungen ist da und die Erfahrungen aus Recklinghausen und Stuttgart zeigen, dass eine Karte sehr gut funktioniert“, so Gruß nach dem Gespräch. Um weitere Erfahrungen zu sammeln, sei an Tests in Pilotkommunen gedacht. Augsburg solle sich vorbereiten, um eine Chance als Pilotkommune zu bekommen, so die Augsburger Bundestagsabgeordnete gestern in einer Pressemitteilung.

Karte für alle Kinder

Gruß sprach sich weiter dafür aus, die Karte mittelfristig allen Kindern zur Verfügung zu stellen. So könne einer Stigmatisierung bedürftiger Familien begegnet werden. In einen ersten Schritt gelte es insbesondere die Kinder in den Blick zu nehmen, deren Familien an den unteren Einkommensgrenze angesiedelt sind, aber keine Hartz-IV-Leistungen bekommen.

Wichtig sei zudem, so die Augsburger FDP-Chefin, dass die verschiedenen Anbieter von Musik-, Betreuungs- oder Sport-Einrichtungen zertifiziert werden. „Durch eine Zertifizierung können wir unter anderem verhindern, dass zum Beispiel rechts- oder linksextremistische Vereine Geld erhalten. Solche Vereine dürfen auf keinen Fall über die Bildungskarte Leistungen bekommen.“

Bildungskarte



Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will eine Chipkarte, die sog. Bildungskarte, ab dem kommenden Jahr einführen. Die Karte soll im Rahmen von Hartz-IV der bargeldlosen Bezahlung von Betreuungs-, Bildungs- und Sportangeboten wie Musikunterricht oder Nachhilfestunden für die etwa zwei Millionen bedürftigen Kinder dienen. Mit dem Projekt will die Ministerin ein Verfassungsgerichts-Urteil umsetzen, das im Februar verlangt hatte, “die besonderen Bildungsbedürfnisse von Kindern” bei der Hartz-IV-Bemessung stärker zu berücksichtigen. Während CDU und FDP das Projekt unterstützen, lehnt die CSU die Karte bisher strikt ab.