Bauausschuss: Hyperaktivismus vor Weihnachten
Zwei Tage nach der Mammutsitzung zum Curt-Frenzel-Stadion forderte die gestrige Sitzung des Bauauschusses mit 20 Tagesordnungspunkten und einer 800-seitigen Beschlussvorlage den Stadträten das Äußerste ab. Einigen Teilnehmern schlug das gewaltig auf die Stimmung.
Stefan Quarg
Ein noch unter dem Eindruck tage- und vermutlich auch nächtelanger Akteneinsichtsarbeit zum Eisstadion stehender Stadtrat Stefan Quarg (SPD) machte seinem Ärger als erster Luft. Er verstehe diesen “Hyperaktivismus vor Weihnachten” nicht. Obwohl er teils schon bis Mitternacht arbeite, sei er “nicht in der Lage, das durchzuarbeiten”, so der Architekt unter Verweis auf die umfangreichen Sitzungsunterlagen. Wenn das Schule mache, dann werde das Ehrenamt des Stadtrats nicht gewürdigt: “So macht das keinen Spaß mehr”. Bürgermeister Hermann Weber (CSU), der die Sitzung leitete, versuchte eine Rechtfertigung und wies darauf hin, dass das Problem ein selbst gemachtes sei: “Wenn wir mit unseren Beschlüssen der Verwaltung den Takt vorgeben und es dort bearbeitet wird, müssen wir es auch zur Entscheidung führen”.
Eva Leipprand (Grüne) wollte sich nicht in dieser Weise die Schuld zuschieben lassen. Unter Verweis auf die Themen der Tagesordnung (Königsplatz, Maximilianstraße, Hauptbahnhof, Fußgängerzone) und auf die Dicke der Beschlussvorlage (“Ich hab’s gemessen, es sind 5 Zentimeter”) entgegnete sie: “Wir müssen praktisch heute aufräumen, was an Chaos durch den Bürgerentscheid 2007 angerichtet wurde”. Es sei eine “große Zumutung”, unter Hast und Zeitdruck “nicht ganz durchdiskutierte Entscheidungen” fällen zu müssen.
“Gibt es Erläuterungsbedarf? Gibt es Wortmeldungen?”
Als Baureferent Gerd Merkle anschließend das Wort ergriff und sich ausgiebig und namentlich bei seinen Mitarbeitern in den Ämtern für die geleistete Arbeit bedankte, brachte dies bei Stefan Quarg das Fass zum Überlaufen: “Danke, dass Sie die Verwaltung gegen die Stadträte ausspielen. Die einen haben gemacht, da müssen die anderen eben nachziehen”.
Hermann Weber hatte Mühe, die Debatte von der persönlichen wieder auf die Sachebene zu ziehen. Es sei immer schon so gewesen, dass die Tagesordnungen der letzten Sitzungen vor der Sommer- und der Winterpause besonders umfangreich waren, versuchte er die Wogen zu glätten. Dass er selbst seinen Humor noch nicht verloren hat, zeigte Weber beim nächsten Tagesordnungspunkt: Das Thema “Königsplatz und Augsburg-Boulevard” mit einer 312 Seiten starken Drucksache rief er mit der Standardfrage “Gibt es hierzu Erläuterungsbedarf, gibt es Wortmeldungen?” auf und hatte damit die Lacher auf seiner Seite.
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