Bauausschuss: Bericht zur MDS von Polemik überschattet

Den Bericht von Tiefbauamtschef Josef Weber zur Mobilitätsdrehscheibe (MDS) nutzte Eva Leipprand (Grüne) in der heutigen Sitzung des Bauausschusses zur Generalabrechnung mit der Verkehrspolitik der Stadtregierung.

OB Dr. Kurt Gribl habe vor zwei Wochen verkündet, die Mobilitätsdrehscheibe liege im Zeitplan, so Leipprand. Dies habe er jedoch nur sagen können, weil die Pläne des Regenbogens umgesetzt werden. Anderenfalls wäre der Zeitplan nämlich stark gefährdet. Außerdem solle man den Bürger langsam darauf vorbereiten, dass auch der Ideenwettbewerb zum innerstädtischen Verkehr für den Konigsplatz nichts Neues bringen werde.

Gribl wollte dies so nicht stehen lassen und ging auf die drei Schwerpunkte der Mobilitätsdrehscheibe ein. Es sei zwar richtig, dass die Linie 6 wie planfestgestellt gebaut werde. Sie werde aber jetzt von begleitenden Maßnahmen zur Verkehrslenkung flankiert. Die Zielsetzung sei damit eine ganz andere als die des Regenbogens: neben dem Ausbau des ÖPNV werden auch andere Verkehre bewältigt und nicht nur ausgebremst. Beim derzeit laufenden Ideenwettbewerb sei der Gesamtverkehr zu bearbeiten, nicht nur der ÖPNV. Deshalb wäre es allenfalls Zufall, wenn für den Königsplatz das Gleiche herauskäme was man als Planung schon vorliegen habe. Beim Hauptbahnhof betonte Gribl, er hätte in seinen jüngsten Gesprächen mit der Bahn “liebend gern mehr Spielraum” gehabt, sei aber durch Vereinbarungen des Regenbogens gebunden. Die Bahn habe es deshalb leicht gehabt, sich beim Durchgangsgleis für den Güterverkehr und beim Wunsch nach Verbreiterung der Bahnsteige “hartleibig” zu zeigen und müde lächelnd auf die Planungsvereinbarungen vom November 2006 zu verweisen.

Stadtrat Stefan Quarg (SPD) bedauerte im Anschluss, dass nun auch im Bauauschuss polemisiert werde statt Sachpolitik zu betreiben. Er räumte allerdings ein, dass Gribl sich diesmal nur verteidigt habe.