Bahnhofsumbau: Schafitel schießt scharf
Die kürzlich von Stadtwerke-Geschäftsführer Walter Casazza im Stadtrat vorgestellte Kostenentwicklung in Sachen Bahnhofsumbau sorgt weiterhin für scharfe Angriffe Richtung Stadtregierung.
Galoppierende Kostenentwicklung: Tunnelbaustelle am Augsburger Hauptbahnhof
Die Kostenentwicklung beim Bahnhofstunnel sei eine neue Art von politischen „Hütchenspiel“, so Volker Schafitel (FW), bei dem es darum gehe, „Bürger, Medien und Opposition durch ständigen Wechsel und Neuzuordnung der Kosten zu verwirren.“ Ziel dabei sei es, die Baukosten eines politisch gewollten aber zu teuren Projekts ständig neu zu verschieben. „Bis am Ende keiner mehr genau weiß, was er beschlossen hat, was das Projekt wirklich kostet und unter welchen Hütchen sich gerade die realen Kosten verstecken“, so Schafitel in seiner heutigen Pressemitteilung, die er mit eigenen Recherchen zu plausibilisieren trachtet. Beim Bahnhofsprojekt, das “die CSU, die SPD und die Grünen zu einer Schicksalsgemeinschaft vereint“ (Schafitel) ist nach Auffassung von Schafitel das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht.
Laut einer Recherche des Stadtrats der Freien Wähler wurde das Projekt in einem Stadtwerkeprospekt mit einer Planungsvereinbarung von 71,6 Millionen Euro geboren. In der ersten Beschlussvorlage für den Stadtrat bewegten sich 2007 die Kosten bereits auf 74,6 Millionen Euro (Beschlussvorlage 07/00360). Zwei Jahre später wurde im Stadtrat laut Beschlussvorlage 09/00371 das Projekt mit 94,6 Millionen Euro taxiert. „Ohne Fahrtreppen und Ablösekosten“, wie Schafitel schreibt. Bereits 2010 erhöhten sich die Kosten laut Beschlussvorlage 10/00355 auf 98,2 Millionen Euro, ebenfalls dabei nicht aufgeführt: Fahrtreppen, Ablösekosten und Ausbaustandards. In der 2012er Beschlussvorlage 12/00273 bewegte sich das Projekt bei 105,7 Millionen Euro, laut Schafitel mit Wendeschleife (7,1 Millionen), aber ohne Fahrtreppen, Ablösekosten und Projektmanagementkosten.
Volker Schafitel
Am 6. November 2014 wurden die Kosten via Pressemitteilung der Stadtwerke mit 143,5 Millionen Euro beziffert. „Ohne Risikopufferkosten“, wie Schafitel anmerkt. Und auf der vergangenen Stadtratssitzung am 20. November schlug mit 181,6 Millionen, die erste harte Zahl im Stadtrat auf, die allerdings die übliche Baukostenerhöhung bis ins Jahr 2022 nicht berücksichtigt. – Aus dieser chronologischen Reihe zieht Volker Schafitel folgenden Schluss: „Das Hütchen mit den realen Kosten wurde gezielt in 2 Abschnitten dosiert 6 Monate nach der Wahl und nach dem Bürgerbegehren gegen den Bahnhofstunnel angehoben und Kurt Gribl und die Stadtregierung wussten bereits 2012 wohin die Kostenchaosreise geht.“