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Freitag, 23.07.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Aus der Mitte entspringt kein Fluss

Warum Pro Augsburg gescheitert ist

Von Siegfried Zagler

Am vergangenen Samstag hat Pro Augsburg die Liste für die kommende Kommunalwahl aufgestellt und anschließend eine Zahl genannt. Man wolle das Ergebnis der letzten Kommunalwahl (sechs Sitze) verteidigen, träume aber von zehn Sitzen, so der Vorsitzende des Vereins, Frank Dietrich. Aus welchem Grund die Augsburger Wähler Pro Augsburg ein zweites Mal in den Stadtrat wählen sollen, wollte aber niemand so genau wissen. Das macht Sinn, es gibt nämlich keinen.

Man kann sich noch so Mühe geben und wird dennoch keine Konstellation finden, die der Wahlvereinigung Pro Augsburg nach der Kommunalwahl 2014 eine Beteiligung an einer Regierung ermöglicht. Peter Grab und „seine“ Wahlvereinigung sind bereits vor der Wahl gescheitert, weil die CSU kein Interesse mehr zeigt, mit Pro Augsburg in eine zweite Regierungsperiode zu gehen. Für alle anderen Parteien, also die SPD, die Grünen, die Freien Wähler und natürlich auch für die Linken ist Pro Augsburg nichts anderes als die Inkarnation des Banalen. Die Frage an alle Parteioberen aus diesem Spektrum der Rathaus-Opposition, ob man sich eventuell eine Zusammenarbeit mit Pro Augsburg vorstellen könne, wurde mit Gelächter beantwortet. Die CSM hält sich offiziell bedeckt, inoffiziell ist klar (auch in allen Teilen der CSU), dass Peter Grab als Kulturreferent ein großes Missverständnis darstellt. Ein Missverständnis, das sich nicht mehr wiederholen werde, so der Schwur durch alle politischen Couleurs. Um es deutlich zu sagen: Pro Augsburg hat sich innerhalb der politischen Kaste in knapp sechs Jahren nicht ein Jota Respekt erarbeitet. Man denke nur an den Kurzauftritt von FCA-Präsident Walther Seinsch, der in den Augsburger Stadtrat „wirtschaftliche Kompetenz“ hineintragen sollte. Seinsch fühlte sich bereits nach wenigen Monaten überfordert und gab auf. Von wirtschaftlicher Kompetenz war nach kurzer Zeit nie mehr die Rede.

II

Pro Augsburg war als kleiner Partner der Koalition nicht in der Lage, harte Themen zu setzen, ein Profil zu entwickeln, aus dem sich mehr ablesen ließe als ein unzusammenhängendes Agieren einzelner Stadträte. Strukturlos die Fraktion, konzeptlos der Kulturreferent, politisch unberechenbar die Haltung der Fraktionsvorsitzenden. Das „Fußvolk“ fiel in erster Linie durch Eskapismus auf: Stadtrat Dr. Rudolf Holzapfel ist in all den Jahren nur durch seinen Dauerstreit mit Karl Heinz Englet und die so genannte „Arschloch-Affäre“ bekannt geworden. Innerhalb des Stadtrats ist Holzapfel für seine Geschäftsordnungsanträge „Ende der Debatte“ berühmt. Dr. Rolf Harzmann hat sich im Verwaltungsrat des Zentralklinikums auf Gribls Chefsanierer Alexander Schmidtke eingeschossen. Als Stadtrat kam Harzmann selten über das Niveau seiner Chefarzt-Anekdoten hinaus. Dr. Werner Lorbeer hat sich mit aller Kraft, also der Androhung eines Bürgerbegehrens, gegen das Wasserkraftwerk am Hochablass gestemmt. Er wetterte während seines aussichtslosen Kampfes nicht nur gegen die CSU, sondern auch gegen die eigene Fraktionsvorsitzende. Apropos Lorbeer: Er war in den zurückliegenden Jahren mit seinem aufrechten Gang und seinen wenigen, aber wohl sortiert gesetzten inhaltlichen Beiträgen der einzige politisch ernst zu nehmende Kopf in der Pro Augsburg-Fraktion. Lorbeer wollte aus persönlichen Gründen nicht mehr weiter machen.

III

Die nachhaltigste politische Wirkung entfaltete die „Regierungspartei Pro Augsburg“ in der Zusammenarbeit mit der Opposition. So zerschossen die „Pro Augsburg-Doktoren“ und Karl Heinz Englet zusammen mit der Opposition und Tobias Schley den ehrgeizigen Gribl-Plan, den halbwilden Kaisersee in einen Badesee mit angemessener Infrastruktur zu verwandeln. Zirka 2,5 Millionen Euro wären für dieses Projekt verschwendet worden. Grab und Schabert-Zeidler stimmten dafür. Karl Heinz Englet, einer der Gründungsväter von Pro Augsburg, ist schon lange nicht mehr dabei. Englet ist mit seinen kulturpolitischen Vorstellungen bei Pro Augsburg gescheitert. Sein Austritt erschütterte die Wahlvereinigung in den Grundfesten. Hätte Englet durchgezogen, hätte eine Spaltung ins Haus gestanden. Nach seinem Absprung hat er als parteiloser Stadtrat verschärft  für den Augsburger Kanusport Lobbyarbeit geleistet.

Der Spruch, dass „Pro Augsburg“ als Tiger abgesprungen und als Bettvorleger im Vorzimmer der CSU gelandet ist, ist nicht zutreffend. Es ist schlimmer: Pro Augsburg hat sich bereits während des Sprungs in Luft aufgelöst. „Bürger machen Politik“ lautete die programmatische Verheißung. Der Gedanke, dass sich ein Verein aus der Mitte der Bürgerschaft gründet, um dem Citoyen eine neue Plattform im Stadtrat zu geben, war in einer Stadt wie Augsburg ein Gedanke mit Gewicht. Dann kam die Mühe der Ebenen. Grab entpuppte sich als beratungsresistenter Narzisst mit einer handgestrickten politischen  Bankrotterklärung: “Ku.spo”. Die Einführung der Doppik, die sich Pro Augsburg als „buchhalterische Reform der Verwaltung“ ganz groß auf die Fahnen geschrieben hatte, verschwand im Nichts. Mit zehn Millionen Euro hätte die Buchhaltungsumstellung in der Verwaltung den Haushalt belastet. Mit Grandezza gescheitert ist auch die Festspiel-GmbH, eine durchaus diskutable Englet-Idee. Es ging darum, der Freilichtbühne ein eigenes Label zu verpassen und sie aus dem Theater auszulagern. Es gab ein Gutachten, eine kurze Debatte. Danach verpuffte diese Idee ebenso im Nichts wie fast alles bei Pro Augsburg.

IV

Was bleibt: die Grafik von Peter Grab, die die Zunahme der Betriebskostenzuschüsse des Freistaats in Sachen Theater während seiner Ära darstellt. Der Manzu-Brunnen wird weiterhin am Königsplatz stehen. Zwischen Wellenburg und Bergheim gibt es nun einen Radweg, der noch nicht „Schabert-Zeidler-Weg“ heißt, obwohl er mit 879.000 Euro Kosten ein Politikum geworden ist, da die Stadtregierung der Familie Fugger dafür Grund in Höhe von zirka 250.000 Euro abkaufen musste. Beate Schabert-Zeidler wohnt in Bergheim. Noch ein Wort zum Königsplatz-Umbau: Im Wahlkampf sprach sich die Bürgervereinigung sicherheitshalber für den „Wengert-Kö“ aus, um hinterher jede verkehrspolitische Wendung der CSU mitzutragen. Wo liegen die inhaltlichen Themen und Kompetenzen bei Pro Augsburg? Wo die politischen Schwerpunkte und die Zielsetzungen bis 2020? – Allein danach zu fragen ist ein Hohn!