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Mittwoch, 30.09.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Augsburger Stadtregierung: Grüne Mitglieder stimmen mit großer Mehrheit für Schwarz-Grün

Die Schwarz-Grüne Regierungskoalition in spe hat eine weitere Hürde genommen: Von 388 Mitgliedern des Grünen Kreisverbandes haben 212 Mitglieder für die Umsetzung des ausgehandelten Koalitionsvertrages zwischen der CSU und den Grünen gestimmt.

Bei einer Wahlteilnahme von 57,6 Prozent der Mitglieder (224) heißt das, dass der Koalitionsvertrag mit 96,36 Prozent der gültigen Stimmen angenommen wurde. Es gab acht Nein-Stimmen und vier ungültige Stimmen. “Augsburg wird in den kommenden Jahren moderner, sozialer, klimafreundlicher und Grüner werden. Jetzt haben wir die Chance unsere Ziele zu realisieren”, so kommentierte der Grünen-Sprecher Peter Rauscher das Ergebnis, während  Sprecherin Melanie Hippke ankündigte, dass die neue Fraktion dafür sorgen werde, “dass die vereinbarten Punkte umgesetzt werden. Augsburg muss zur lebenswertesten Stadt in Bayern werden”.

Auch der Parteichef der CSU Volker Ullrich kommentierte das Ergebnis und kündigte Umsetzungswillen an: “Ich freue mich über das klare und eindeutige Votum des Mitgliederentscheids der Grünen zu unserem gemeinsam vereinbarten Koalitionsvertrag. Nach dem einstimmigen Ergebnis des CSU-Bezirksvorstands ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids der Grünen ein weiteres starkes Signal der Zustimmung und des politischen Gestaltungswillens. Das zeigt, dass CSU und Grüne einen sehr guten und tragfähigen Vertrag ausgehandelt haben. Jetzt gilt es ab dem 1. Mai die Inhalte dieses Vertrags gemeinsam verantwortungsvoll umzusetzen.”