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Montag, 06.12.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Abgewählt

Mit Hermann Weber, Max Weinkamm, Rainer Schaal und Peter Grab müssen vier Referenten aus dem Regierungslager ihren Hut nehmen, obwohl sie gerne weiter gemacht hätten. Das trifft auch auf Stadtrat Rainer Schönberg zu, der vom Wähler mit Grandezza aus dem Stadtrat gekegelt wurde.

Von Siegfried Zagler

Rainer Schönberg

Rainer Schönberg


Warum der emsige und öffentlichkeits­wirksame Stadtrat Rainer Schönberg von der eher zurückhaltenden Regina Stuber-Schneider auf der Freien Wähler-Liste bei der Stadtratswahl überholt wurde, kann niemand so richtig verstehen. An uncharmanten Mutmaßungen fehlt es allerdings nicht: „Eine Fliege um den Hals haben die traditionell bürgerlichen FW-Wähler Schönberg noch abgenommen, mit einem Pferdeschwanz kamen sie aber nicht mehr zurecht.“ Volker Schafitel und Rainer Schönberg wollten den Freien Wählern mittels Wahlkampf („Augschbook“) ein jugendliches Image verpassen und sind dabei auf Granit gestoßen. Die mit einem soliden konservativen Image ausgestattete Lehrerin Stuber-Schneider ist das Gegenstück zum ständig aufgeregten Schönberg, der zu Beginn der Ratsperiode bei der Regierungsfraktion angedockt ist, um sie später zu bekämpfen. – Schönbergs Ausfälle gegen Pro Augsburg waren von abgrundtiefer Abneigung gekennzeichnet. Schönberg war im Augsburger Stadtrat als „Zündler“ bekannt. Sein größter Coup: Mit Regina Stuber-Schneider und Rose-Marie Kranzfelder-Poth lotste er zwei Stadträtinnen von der CSU und der FDP zu den Freien Wählern und konnte somit eine dreiköpfige Fraktion bilden. Schönberg verkörperte im Augsburger Stadtrat eine eigene Welt: Pro Augsburg und die Grünen haben nur eins gemeinsam: Bei beiden Parteien ist Schönberg so beliebt wie die Krätze.

Nach Rainer Schaal (Umwelt) und Max Weinkamm (Soziales) stehen nun auch die Aktien für Hermman Weber bezüglich einer Wiederwahl schlechtHermann Weber (Foto: CSM)

Hermann Weber (Foto: CSM)


Warum Hermann Weber und die CSM vom Wähler nicht hinreichend als Alternative zur CSU wahrgenommen wurde, dürfte mit der eher schwachen und nur dreißigköpfigen CSM-Liste zu tun haben, die personell nichts von dem versprach, was die CSM im Wahlkampf propagierte, nämlich die bessere CSU zu sein. Wenn man so will, ist neben Peter Grab auch Hermann Weber als Referent vom Wähler abgewählt worden. Als Finanzreferent der Stadt Augsburg hat man nicht besonders viele Gelegenheiten in der Öffentlichkeit zu glänzen. Weber ist (war) zwar auch Bürgermeister, doch dieses Amt wurde vom Amt des Finanzreferenten überschattet. Im Gegensatz zu Peter Grab hatte (hat) Hermann Weber bei den Stadträten quer durch alle Fraktionen und in weiten Teilen der politischen Stadt als homo politicus und als Finanzreferent einen guten Ruf. Oberbürgermeister Kurt Gribl hätte gerne mit Weber weiter gemacht, doch die Widerstände waren hierfür beim CSU-Vorstand zu groß. Mit seinem Austritt aus der CSU und der Gründung der CSM, die er professionell aufzuladen verstand, hatte und hat Weber bei der CSU Verräter-Status. – Dass mit Volker Schafitel und Hermann Weber zwei ehemalige politische Weggefährten von Oberbürgermeister Kurt Gribl nun zu den beiden Frontmännern des Oppositionslagers gehören, gehört zu den ironischen Wendungen im politischen Wettstreit um die Macht im Rathaus.

Zwei Noch-Referenten, die auf der Liste der CSU stehen, müssen am 2. Mai gegen ihren Willen aus dem Referenten-Amt ausscheiden. Beide wurden von Oberbürgermeister Kurt Gribl und der CSU geopfert. Rainer Schaal (Umwelt) und Max Weinkamm (Soziales) müssen weichen, weil ihre Ämter auf andere Personen aus anderen Parteien gemäß der Verhandlungsergebnisse mit der SPD und den Grünen zugeschnitten wurden. Bei der Personalie Schaal gab es seitens der CSU ein leichtes Knirschen. Gegen Weinkamms Abgang hatte niemand etwas einzuwenden. Beide Referenten waren von Beginn an umstritten, beide schnitten bei der DAZ-Bewertung schlecht ab. Vom Wähler wurden weder Schaal noch Weinkamm bestraft, ihre Abwahl findet am 2. Mai durch den Stadtrat statt.

Eine eigene Kategorie innerhalb der Riege der Wahlverlierer aus dem Regierungslager bildet Peter Grab. Er war als politische Person hauptverantwortlich dafür, dass bereits nach Hälfte der Ratsperiode innerhalb der CSU feststand, dass es zwischen Pro Augsburg und der CSU nie mehr eine Koalition geben wird. Und dies unabhängig davon, wie Grab und Pro Augsburg bei der Kommunalwahl abschneiden würden. Anders gesagt: Hätte Pro Augsburg nicht drei, sondern acht Sitze erhalten, hätten Kurt Gribl und die CSU eine weitere Amtszeit von Grab verhindert, indem sie höchstwahrscheinlich das gleiche Konstrukt wie kürzlich gebildet hätten: eine GroKo plus Grüne. Peter Grab ist als Politiker aber nicht nur innerhalb der politischen Kaste gescheitert, sondern auch „draußen im Lande“ (Helmut Kohl). Der Wähler hat die Sitze Pro Augsburgs im Stadtrat halbiert (von 6 auf 3) und Grab bei der Oberbürgermeisterwahl blamiert (von 7,7 auf 3,5 Prozent).

Peter Grab

Peter Grab


Warum sich die Verwaltung und die politische Kaste und somit auch Kurt Gribl und selbst ehemalige politische Weggefährten wie Karl Heinz Englet von Peter Grab abgewandt haben, hat mit Grabs politischer wie kommunikativer Inkompetenz zu tun, die zunächst zwar „nur“ im operativen Geschäft auf der Verwaltungsebene erkennbar war, aber im Lauf der Jahre zu einem klassischen Erkennungsmerkmal des Augsburger Kulturreferenten wurde. Nicht nur in der Verwaltung, nicht nur in der politischen Kaste, sondern auch in den Reihen der Kulturschaffenden gab es kaum jemand, der es gut gefunden hätte, wäre Grab wieder der Sprung auf die Referenten-Bank geglückt. – Für Grabs Scheitern innerhalb des Systems wurde oft sein fehlender Bildungshintergrund angeführt. Klassische Begriffe wie „erweiterter Kulturbegriff“ oder „interkulturelle Kompetenz“ wurden von Grab während seiner Amtszeit falsch verwendet. Seine Liste der konkreten Verfehlungen ist lang. Es gab keine Rede, die die Zuhörer fesselte, keinen einzigen Auftritt, der als etwas Positives im Gedächtnis haften blieb. In seinem täglichen Werkeln war weder konkret noch weltanschaulich eine Linie erkennbar. Grab wollte es jedem recht machen und machte sich somit zur Spielfigur von allen.

Dass diese negativen Merkmale aber jenseits der politischen Stadt bis tief in die Stadtteile hinein vom Wähler erkannt wurden, wäre eine naive Annahme. Wie ist es demnach zu erklären, dass es Peter Grab in sechs Jahren Amtszeit „geschafft“ hat, sich selbst und Pro Augsburg auf allen Ebenen (also auch bis in die hintersten Winkel der weiter entfernten Stadtteile hinein) zu diskreditieren? Dass ein fleißiger und auf Plakaten smart aussehender Politiker vom Wähler dergestalt hart bestraft wurde, ist nicht einfach zu verstehen, zumal sich Grab keine richtig plakativen Skandale leistete.

Das CFS-Desaster hat weder Baureferent Gerd Merkle geschadet noch Kurt Gribl. Das Gleiche gilt für die gescheiterte Container-Ausschreibung. Aus der Skandalbaustelle am Schleifgraben ist ein Schmuckkästchen geworden, aus dem Theater-Container eine aufregende Brechtbühne. Nehmen wir an, dass es richtig ist, dass es nicht die harten Fakten sind, für die Grab vom Wähler abgestraft wurde, dann muss man das rigorose Scheitern eines amtierenden Bürgermeisters und Kultur/Sportreferenten mit seiner Persönlichkeit erklären.

Einen Teil mögen die Medien beigetragen haben, die nach der Installation des Kuspo-Projekts an Grabs Wirken beinahe durchgängig nichts Gutes mehr erkennen wollten, allen voran die DAZ. Den größten Anteil an seiner Abwahl hat Peter Grab jedoch selbst initiiert. Grab wurde nicht abgewählt, weil er von den Medien einen falschen Stempel verpasst bekam, sondern weil er sich selbst als freischwebender Luftikus genau so bekannt machte, wie er als Referent agierte. Grab war (ist) nach Gribl der bekannteste Politiker der Stadt. Nur der Oberbürgermeister hatte einen größeren Amtsbonus vorzuweisen als Grab. Sehr wahrscheinlich ist also die Annahme, dass Grab nach und nach durch seine stetige Präsenz von jedermann als oberflächlicher Selbstdarsteller erkannt wurde. Sein narzisstisches Wahrnehmungs- und Selbstdarstellungspotential wurde im Lauf der Jahre zu einem stadtbekannten Allgemeinplatz, zu einem Flüstermythos, den Grab fortlaufend durch seine Taten untermauerte.

Ein moderner Spiegel des Narzissten ist die Facebook-Welt, in der Grab phasenweise komplett verschwand. Grab inszenierte sich ohne Unterlass in schlechten Inszenierungen selbst. Eine gespenstisch existenzialistische  Dauer-Inszenierung ohne Text ohne Handlung und am Ende ohne Publikum. Grab verwendete das Bürgermeister-Amt als Bühne für seine Identitätsbehauptung. Peter Grab spielte sechs lange Jahre ein Stück namens „Peter Grab“. Welche Aufgabenstellung auch immer auf ihn zukam, am Ende gab es eine Entscheidung, die davon gekennzeichnet war, eine nicht durchdachte Grab-Entscheidung zu sein. Wem das in seiner ganzen Bandbreite verborgen blieb, dem half Grab im Wahlkampf auf die Sprünge. Man muss sich nur den Clip ansehen, in dem Grab den Oberbürgermeister spielt. Gemeint ist der 30 Sekunden Clip, der mit fließendem Wasser der olympischen Kanustrecke beginnt. Hier offenbart die laufende Kamera Grab als eine Figur, deren Selbstinszenierung an ihrem Gang und an ihrer Körperhaltung zerschellt. Hätte die politische Konkurrenz diesen Clip erfunden, hätte sie in Sachen „negative campaigning“ einen Preis verdient. Ohne festen Tritt und mit wackelndem Kopf bewegt sich Grab wie die Marionette eines Models und verdreht mit sonorer Stimme die geplante Botschaft des Werbe-Clips im Subtext ins Gegenteil: „Ich kann das nicht!“

Pro Augsburg ging als Regierungspartei gerne damit an die Öffentlichkeit, dass sie sich bei Vergaben von städtischen Jobs stets für Fachkräfte stark gemacht habe und somit stets auf Ausschreibung gepocht habe. Dass Pro Augsburg aber mit Peter Grab einen Mann ins zweithöchste städtische Amt hievte, der dafür nicht die geringsten Voraussetzungen mitbrachte, ist ebenfalls ein ironisches Kapitel im Tagebuch der zu Ende gehenden Ratsperiode.