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Donnerstag, 02.12.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Meinung

Kommentar: Wie die Schließung der Büchereien zu verstehen ist

Warum das Unbehagen in der Kultur zunimmt

Kommentar von Siegfried Zagler

Nicht für alle offen, wie es im Logo heißt, sondern für alle geschlossen: Lechhausens Stadtteilbücherei – Foto: DAZ

Die Bundesrepublik Deutschland hat im Frühjahr 2020 im Gegensatz zu China, Australien, Neuseeland und Südkorea auf eine Zero Covid-Strategie verzichtet, sondern darauf gesetzt, dass man Infektionsausbrüche lokal bekämpft, indem man Kontaktbeschränkungen mittels Verordnungen erlässt. Diese Strategie hat nicht funktioniert. Nicht nur in Deutschland fehlten dazu den Behörden die Fähigkeiten und die „Instrumente“, wie zum Beispiel anfangs Masken, Impfstoffe und funktionierende Gesundheitsämter mit der passenden Software und genügend Personal, um Infektionsketten mit der gebotenen Eile nachverfolgen zu können.

Inzwischen gibt es Masken und Impfstoffe. Die jahrzehntelang vor sich hin marodierenden Gesundheitsämter wurden modernisiert und werden aktuell personell aufgerüstet. Das ist auch in Augsburg so – und das ist richtig. „Corona ist noch nicht vorbei“, sagt Bildungsreferentin und Bürgermeisterin Martina Wild (Grüne) und fordert Augsburgs Bürger auf, sich weiter impfen zu lassen. Das ist richtig gedacht und richtig gesagt. „Gesundheit hat höchste Priorität“, sagt Ordnungsreferent und Personalreferent Frank Pintsch. Und selbstverständlich ist das auch richtig.

Pintsch spricht diese Selbstverständlichkeit aus, weil er in der Kritik steht, da er die Personalumstrukturierung innerhalb der Verwaltung in zu hohem Maß zulasten von Kultur, Bildung und Sport vornahm. Büchereien wurden geschlossen oder Öffnungszeiten reduziert. Das chronisch unterbesetzte Stadtarchiv wurde personell geschwächt und selbst der Leiter der Brechtforschungsstelle Prof. Dr. Hillesheim sollte laut städtischer Abordnung im Gesundheitsamt Kontakte nachverfolgen. Davon rückte die Stadt wohl wegen der Unzumutbarkeitsklausel im Beamtenrecht wieder ab.

Dass die Stadt das Gesundheitsamt dergestalt aufrüstet, ist eine Maßnahme, die im Sommer 2020 versäumt wurde. Ein gut funktionierendes Gesundheitsamt hätte viel Leid erspart und womöglich Menschenleben gerettet. Nichts ist gegen eine temporäre personelle Aufrüstung des Gesundheitsamtes einzuwenden. Es ist auch richtig, dass die Stadt deshalb keine neuen Stellen schafft, wie das etwa Frederik Hintermayr (Linke) forderte.

Dass dies aber nun so geschieht, wie es geschieht, ist ein Trauerspiel und untermauert den Eindruck, dass die neu gewählte Stadtspitze unter Oberbürgermeisterin Eva Weber weiterhin das fortsetzt, was bereits in den Achtzigern begann und unter Kurt Gribl noch einmal speziell Fahrt aufnahm. Gemeint ist der kulturelle Niedergang der Stadt, das Ausbluten der Innenstadt, die zu geringe Wertschätzung von Bildung und Kultur im Allgemeinen.

Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang, dass das Große Haus des Staatstheaters für wohl 350 Millionen Euro generalsaniert wird, weil die Stadt den Bauunterhalt dieses Hauses dramatisch vernachlässigt hat. Das Gleiche gilt für die Schulen und historisch wertvolle Gemäuer (Wehranlagen, Stadtmauer) und Gebäude, wie etwa das Gignoux-Haus oder die Dominikanerkirche, in der das Römische Museum untergebracht war. Erinnert werden soll auch daran, dass in der ersten Gribl-Periode die Augsburger Stadtbibliothek geschlossen werden sollte, weil die Stadtregierung zirka vier Millionen Euro für die Dachsanierung nicht aufbringen wollte.

Die Annahme, dass es sich die Stadt mit ihrer personellen Umstrukturierung zulasten von Kultur und Bildung zu einfach macht, erhält also ihre Nahrung im genetischen Code der städtischen Haushaltsführung über alle Parteigrenzen hinweg. Diese Grunderfahrung ist das Fundament des Misstrauens, das der Stadtregierung nun entgegenwirkt: Diese städtische Kultur- und Bildungspolitik hat sich als Erfahrung materialisiert und in die Matrix der Wahrnehmung von 40.000 Schülern und deren Eltern eingebrannt, hat sich im Sprachgebrauch der Kunst-und Kulturschaffenden und der Feuilletons vertieft und als Erkenntnis der bürgerlichen Stadtgesellschaft eingelagert.

Wie bedeutsam schulische und außerschulische Leseförderungen sind, erzählen nicht nur Bildungsinstitute sowie Sprach- und Gesellschaftsforscher. Dieses Narrativ hat sich sogar in der Handlungsebene der Bundespolitik verfestigt. So forderten die Bundesgrünen in ihrem Wahlprogramm zur vergangenen Bundestagswahl nicht nur die Museen, sondern auch die Bibliotheken und Büchereien sonntags zu öffnen. Dass Augsburg nun die einzige deutschen Stadt ist, die Büchereien schließen muss, um die zu erwartende Zunahme der Covid-19-Fälle besser bewältigen zu können, ist unglaubwürdig und nicht mit Gesundheitsschutz zu rechtfertigen.

Es geht hierbei nämlich nicht um eine Post-Lockdown-Betrachtung, wie das etwa Bürgermeisterin Martina Wild anklingen lässt, indem sie die immer noch viel zu große Gruppe der Ungeimpften zur Impfung auffordert. Wäre dem so, würde sich die Stadtregierung in Widersprüche verwickeln, die kaum aufzulösen sind. Im Sommer stattete zum Beispiel Oberbürgermeisterin Eva Weber den Augsburger Panthern einen Solidaritätsbesuch ab. Sie versprach dabei der Panther Profi-GmbH Unterstützung, da deren Geschäftsführung lautstark Alarm schlug. Damals galt im Freistaat die 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die die Panther in Sachen Zuschauerrückkehr im Vergleich zu den nichtbayerischen Klubs schwer benachteiligt hätte. Ein föderalistisches Fiasko, das anzeigte, dass die deutsche Kleinstaaterei in einer Pandemie nicht nur im Lockdown, sondern auch bei der Öffnung nicht die Lösung, sondern das Problem darstellt.

Dass in Augsburg Büchereien aufgrund von Pandemiebekämpfungsmaßnahmen geschlossen werden, während im CFS 5000 Eishockeyfans „die Hölle des Südens“ im 3-G-plus-Modus zelebrieren, sollte man nicht politisch aufeinander beziehen. Diese Schrulle hat mehr mit der groben Umverteilungsmotorik der Stadtregierung zu tun als mit Pandemiebekämpfung, hat mehr mit Überforderung der Leitung der Neuen Stadtbücherei zu tun, als mit einem zeitgemäßen Management.

Dass sich ein CSU-Personalreferent im Eifer verrennt, mag hinzunehmen sein, dass eine Grüne Bürgermeisterin sich dabei fügt, ist schmerzlich, dass aber eine CSU-Oberbürgermeisterin, die Kurt Gribl als Förderer und Lehrmeister vorzuweisen hat, dabei unbeteiligt zusieht, ist ein Zeichen von Führungs- und Gestaltungsschwäche und vor allem ein Zeichen dafür, dass der Stadtspitze ein kulturtheoretischer Überbau fehlt. Das ist das Kernproblem, das in Augsburg das Unbehagen in der Kultur in der Vergangenheit auslöste und nun weiter vorantreibt.