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Sonntag, 26.09.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Augsburg wählt

Eine Stadtratsperiode ist vorbei. Der Wahlkampf ist zu Ende. Heute hat der Souverän das Wort.

Von Siegfried Zagler

Wer zieht ein, wer muss draußen bleiben. Heute entscheidet der Bürger über seine 61 Vertreter im Augsburger Rathaus.

Wer zieht ein, wer muss draußen bleiben? Das Augsburger Rathaus.


Am heutigen Sonntag wird von der Bürgerschaft von 8 Uhr bis 18 Uhr entschieden, wer die Stadt Augsburg in der kommenden Stadtratsperiode regiert. Gegen 19.30 Uhr wissen wir, ob Kurt Gribl vom Souverän im Amt bestätigt wurde, oder ob er sich bis zum 30. März einer Stichwahl stellen muss. Zu erfahren ist am späteren Abend der erste ernstzunehmende Trend. Das Endergebnis dürfte erst am Dienstagnachmittag feststehen. Die konstituierende Sitzung des Stadtrates findet am Freitag, den 2. Mai statt. Auf dieser Sitzung werden vom neuen Stadtrat die Referenten gewählt. Im zurückliegenden Wahlkampf hatten alle Kandidaten und Parteien nicht zuletzt durch die redaktionelle Arbeit der Lokalredaktion der Augsburger Allgemeinen genügend Öffentlichkeit, sich inhaltlich zu positionieren.

Rechts von der CSU sollte es keine Gruppierung in den Stadtrat schaffen

Über die Gefechte der zurückliegenden Stadtratsperiode hat die DAZ mehr als 5.000 Artikel und Kommentare verfasst und dabei von allen Augsburger Medien die härteste Kritik an der Arbeit der Stadträte geübt. Am Ende des Tages ist jedoch festzuhalten, dass sich unter den 588 Stadtratskandidaten für den kommenden Stadtrat kaum jemand befindet, der als „unwählbar“ zu etikettieren wäre. Das gilt sogar für den CSU-Rechtsaußen Günter Göttling, der seit vielen Jahren die wichtige Aufgabe hat, rechtspopulistische Splittergruppierungen klein zu halten. Rechts von der CSU sollte es in Augsburg keine Gruppierung in den Stadtrat schaffen. Eine größere Zumutung als die Wiederwahl von Stadtrat Göttling wäre für den Schreiber dieser Zeilen, wenn Pro Augsburg ein zweites Mal in doppelter Fraktionsstärke in den Stadtrat einzöge. Doch sogar im Falle dieser unwahrscheinlichen Worst-Case-Situation käme man in der politischen Stadt auch mit diesen Dünnbrettbohrern irgendwie zurecht. Der Souverän garantiert bei einer demokratischen Wahl, dass er bereit ist, selbst die schlechteste Regierung zu ertragen.

Der Wahlkampf: ein langer ruhiger Fluss

Erstmalig fand in Augsburg über Facebook ein Online-Wahlkampf statt. Zum ersten Mal begleitete und reflektierte die DAZ den Augsburger Kommunalwahlkampf. Ein Wahlkampf wie ein langer ruhiger Fluss, ohne Wasserfall, ohne Stromschnellen und gefährliche Untiefen. Ein Wahlkampf ohne ein großes Thema, was auch daran lag, dass das Bürgerbegehren gegen den Bahnhofsumbau auf halber Strecke einschlief. Ein Wahlkampf, der sehr breit gestreut und auf die Themen der Zukunft ausgerichtet war, weshalb die Bürgerschaft differenziert wählen könnte, wenn sie es nur wollte. Viele Wahlkampfveranstaltungen waren sehr gut besucht. Die Opposition, damit sind in diesem Fall die Grünen und die SPD gemeint, verhielt sich ruhig, was auch damit zu tun haben könnte, dass sie dem Haushalt 2014 nach weitreichenden Zugeständnissen seitens des Finanzreferenten zugestimmt hat. Darf man partiell mitregieren, lässt es sich schlecht gegen die Regierung wettern. Die Freien Wähler sind sehr lautstark in den Ring gestiegen und haben speziell die CSU und OB Gribl mit harten Schlägen bearbeitet, sind aber am Ende der Strecke zum Schattenboxen übergegangen. Die zweiköpfige Linke Stadtratsgruppe hat ihren Wahlkampf darauf beschränkt, die Wähler darauf hinzuweisen, was sie alles bewirkt hat. An einem Wahlprogramm seien sie immer dran gewesen, ohne es aber rechtzeitig fertig zu stellen. „Augsburg ist Grün am schönsten“, so der Slogan der Grünen, deren Wahlkampf sich wie ein Kindergeburtstag anfühlte. Ganz am Ende nahmen sie sich immerhin noch Umweltreferent Rainer Schaal zur Brust: eine kinderleichte Übung.

Am Abend verneigen wir uns vor der Entscheidung des Bürgers

In unserem ruhigen Fluss namens Wahlkampf verhielt sich nur eine Gruppierung unauffälliger als die Grünen: die CSU. Der Wahlkampf der CSU war durch eine Eigenschaft gekennzeichnet, die im Denken Tiefe vortäuscht, aber in den meisten Fällen eher dem Selbstschutz dient: Schweigsamkeit. Die Marketingagentur der CSU setzte alles auf Kurt Gribl, der das Wahlkampfgeschäft inzwischen sehr gut versteht. Eine  kluge Strategie, die die Opposition nicht entscheidend zu unterlaufen verstand. Gribl ist zum Star des Wahlkampfes geworden, obwohl sein schärfster Konkurrent Stefan Kiefer auf Augenhöhe mithalten konnte. Kiefer ist in diesem ruhigen langen Fluss zwar zu einem professionellen Politiker gereift, dass er aber den Souverän davon überzeugen konnte, dass er der bessere OB sei, ist eher unwahrscheinlich – aber immerhin möglich. Der Souverän ist in Augsburg zuweilen unberechenbar. Heute ist der Tag des Bürgers; am Abend verneigen wir uns vor seiner Entscheidung.