Die Augsburger Zeitung

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Samstag, 23.9.2017 • Nr. 266 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de
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Haushaltsberatungen: Grab fordert Steuersenkungen

Peter Grab (WSA) hat als einziger Augsburger Stadtrat rechtzeitig zu den heute beginnenden Haushaltsberatungen beantragt, dass die zu Beginn des Jahres von der Stadtregierung vorgenommenen Steuererhöhungen zurückgenommen werden.

Dabei geht es um die Grundsteuern A/B und die Gewerbesteuer, die in Augsburg zum frühestmöglichen Zeitpunkt auf das Niveau des Durchschnitts vergleichbarer Städte gesenkt werden sollen. Als Begründung führt Peter Grab an, dass nach den Steuererhöhungen zum 01.01.2016 mit 485/555 Hebesatzpunkten in Augsburg eine höhere Grundsteuer als in München und mit 470 Punkten eine höhere Gewerbesteuer als in Nürnberg eingeführt wurde. Gleichzeitig habe Augsburg aktuell die höchsten Steuereinnahmen seit dem Zweiten Weltkrieg, so Grab.

Die Grundsteuer belaste nicht nur Eigenheimbesitzer oder Besitzer von Eigentumswohnungen, sie werde vielmehr auf die Warmmiete umgelegt, so dass auch die Mieter betroffen seien. “Obwohl diejenigen, die die Grundsteuer nun massiv angehoben haben, im letzten Wahlkampf erklärten, sich für preiswerte Wohnungen einzusetzen, stimmten sie dieser indirekten Mieterhöhung zu. Und es hatte auch seinen berechtigten Grund, dass die „Regenbogen“-Regierung die Gewerbesteuer von 470 auf 435 Hebesatzpunkte gesenkt hat. In der damaligen Beschlussvorlage hieß es hinsichtlich der damaligen 470 Hebepunkte: „Dieser Gewerbesteuerhebesatz ist im Vergleich zu anderen bundesdeutschen Großstädten in der Größenordnung von 200.000 bis 300.000 Einwohnern überdurchschnittlich hoch.“ Daran habe sich bis heute nichts geändert, so Peter Grab.


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