Muss die Stadt einen Tunnel am Kö bauen?

Tunnel statt Chaos – dieser CSU-Slogan aus dem Kommunalwahlkampf hängt Kurt Gribl noch immer nach. Um Spekulationen über seine Haltung zu einer Untertunnelung des Augsburger Königsplatzes den Boden zu entziehen, trat der OB am Mittwoch vor die Medien.

„Weißt du schon etwas? Muss die Stadt jetzt einen Tunnel bauen?“ So beginnt eigentlich eine neugierige Frage, aber keine Anweisung an die Stadt, einen Tunnel zu bauen. Das einleitende „Muss“ in der Fragestellung des neuen Bürgerbegehrens (siehe Infokasten) hätte deswegen „Soll“ heißen müssen. Mit dieser – auf die Unzulässigkeit des Begehrens abzielenden – Feststellung leitete OB Kurt Gribl die Pressekonferenz zum Tunnel am Kö ein, den einige Bürger seit kurzem fordern.

Der OB versicherte allerdings, sich nicht auf dieser formalen Ebene mit dem Bürgerbegehren auseinandersetzen zu wollen. Sollten die rund 10.000 notwendigen Unterschriften zusammenkommen, müsse ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.

Tunnelpläne – Grafik: © Gottfried E. Schröder

„Technisch wäre alles nicht unlösbar“

Technisch ist ein Tunnel am Kö, wie ihn sich die Bürgerinitiative um Wolf Noack, Gottfried Schröder und die ehemalige CSU-Stadträtin Erika Still-Hackel vorstellt, nicht unmöglich, gab der OB zu. Das zeigen Entwurfspläne im Maßstab 1:200 und 1:500 aus dem Jahr 2006. Auch dass er sich den Tunnel damals habe vorstellen können, räumte Gribl ein. Inzwischen würden dem Tunnel jedoch massive formale sowie verfahrens- und fördertechnische Probleme entgegenstehen:

• Man würde die Basis des Ideenwettbewerbs verlassen und damit formal von dem abweichen, was die Bürger bereits entschieden haben.
• Das städtebauliche Konzept des Ideenwettbewerbs würde aufgegeben, Rampenbauwerke würden das Bild am Kö prägen.
• Der Bauablauf wäre völlig anders, der Tunnel müsste als Vorabmaßnahme zum Kö erfolgen, was zu einer erheblichen Bauzeitverlängerung führen würde.
• Es würden zusätzliche Baukosten in der Größenordnung von 10 Mio. Euro anfallen, die nicht anderweitig entbehrlich würden.
• Es gibt keine gesicherte Aussage zur Förderung einer Tunnelvariante, auf jeden Fall aber wäre mit erheblich weniger Fördermitteln aus dem GVFG zu rechnen.
• Da es keine „Schubladenplanung“ gibt – die Entwürfe aus 2006 sind keine fertigen Werkpläne – wäre mindestens ein Jahr zusätzliche Planungszeit erforderlich.
• Der Nutzen-Kosten-Indikator der Standardisierten Bewertung würde wegen der zusätzlichen Kosten nach unten gehen. Wie kritisch das wäre, könnte erst nach dem zusätzlichen Planungsjahr überprüft werden.
• Die Planfeststellungsunterlagen für den Bahnhof könnten wiederum erst dann eingereicht werden, wenn der Kö Planreife hat, also nach Abschluss einer Tunnelplanung, weil nur so sichergestellt wäre, dass die Standardisierte Bewertung eingehalten wird.

Es mache deshalb keinen Sinn, eine Tunnelvariante weiter zu verfolgen und das Planungsverfahren zum Kö und Augsburg-Boulevard nochmals zu öffnen, stellte OB Kurt Gribl klar. Das auch den Tunnelbefürwortern zu vermitteln und diese umzustimmen wird in den kommenden Wochen keine einfache Aufgabe für die Politik sein. Kurt Gribl gab sich am Mittwoch jedoch zuversichtlich, dass es nicht zu einem Bürgerentscheid kommt: „Bis dahin kann noch viel passieren“.