CFS: Stadtrat soll kommunalen Prüfungsverband einschalten
Die Augsburger Grünen haben per Antrag gefordert, die entstandenen Mehrkosten beim Umbau des Curt-Frenzel-Eisstadions von einer unabhängigen Stelle prüfen zu lassen.
Curt-Frenzel-Stadion: Webcam-Bild von der Baustelle
“Der Umbau vom Umbau ist nun weitgehend fertig gestellt. Bislang hat es aber noch keine Aufklärung darüber gegeben, warum der Umbau vom Umbau notwendig war und wie es zu den Problemen am CFS gekommen ist”, so die Grüne Stadträtin Eva Leipprand. Da nach Auffassung der Grünen ihre Anfragen in dieser Angelegenheit von OB Kurt Gribl nicht “oder nicht befriedigend beantwortet” wurden, solle sich nun eine unabhängige Stelle die Vorgängen untersuchen. Aktuell ist eine Schätzung im Umlauf, die die Neubausanierung auf zwei Millionen Euro beziffert. “Wir wollen wissen”, so Leipprand, “wer für die Verteuerung verantwortlich ist und welcher Mehrwert durch die zwei Millionen erzielt wird.”
Der Antrag der Grünen im Wortlaut:
Der Stadtrat beschließt, den kommunalen Prüfungsverband gemäß Art. 2 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband zu ersuchen, zu prüfen,
Der Stadtrat beschließt, den kommunalen Prüfungsverband gemäß Art. 2 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband zu ersuchen, zu prüfen,
- ob die gesetzlich und geschäftordnungsmäßig vorgeschriebenen Entscheidungswege und Entscheidungszuständigkeiten bei der Umsetzung der dem Stadtratsbeschluss vom 06.04.2009 zugrunde liegenden Planungen bzw. bei den vorgenommenen „Planänderungen“ eingehalten wurden;
- wer für welche Maßnahmen und Entscheidungen die politische und/oder fachliche Verantwortung trägt;
- warum man nicht den ursprünglich vorgesehenen Weg einer Nachbesserung durch das Architekturbüro Hermann & Öttl gegangen ist und ob die hier entstandenen Mehrkosten deren Versicherung übernommen hätte.
- ob mit der Beauftragung des von den Fans gewünschten Architekten Schlenker gleichzeitig eine Anhebung des Standards von einem „durchschnittlichen“ (also dem Standard vergleichbarer Stadien entsprechenden) zu einem „überdurchschnittlichen“ Stadionstandard (u.a. bezügl. der Sichtverhältnisse) vorgenommen wurde, und damit die Kosten in die Höhe getrieben wurden.
- Des weiteren ist zu prüfen, ob für die damit zusammenhängenden Kostenmehrungen, die sich durch die „Nachbesserungsmaßnahmen“ ergeben haben, die haushaltsrechtlichen Vorgaben eingehalten wurden.
- Des Weiteren soll geprüft werden, mit welchen Maßnahmen oder Strukturen in Zukunft solche gravierenden Probleme möglichst vermieden werden können.