Kommentar von Siegfried Zagler
Die Grüne Basis hat gestern Abend nach einer langen wie quälenden Debatte der Fraktion und einem Teil des Parteivorstands in Sachen Fusion eine andere Haltung verordnet. Mit der Strategie, dass man bis zur Abstimmung am 23. April im Stadtrat nicht offen Position gegen die geplante Fusion bezieht, um schließlich im Stadtrat dagegen zu stimmen – aus dem Wissen um eine sichere Mehrheit für die Fusion heraus, ist ebenso wenig aufgegangen wie die Strategie des Oberbürgermeisters, die Grünen aus dem möglichen Rennen um einen Bürgerentscheid zu nehmen.
Die Grünen haben gestern als Partei Farbe bekannt, und zwar gegen die Fusion. Damit sind die bisherigen kommunikativen Strategien zur politischen Umsetzung der Fusion pulverisiert, zumal es bei der SPD zu bröckeln beginnt. Nach Informationen der DAZ sind nach dem Ortsverein Ulrich drei weitere Ortsvereine auf dem Weg, sich gegen die geplante Fusion auszusprechen.
Für die Grünen Fusionsgegner war der gestrige Abend jedenfalls ein großer Erfolg. Sie können nun mit aller Macht und ohne Rücksicht auf den Grünen Umweltreferenten und die Kooperationsvereinbarung mit der CSU gegen die Fusionspläne vom Leder ziehen. Die Fusion zwischen Erdgas Schwaben und Stadtwerke Energie steht mit dem gestrigen Tag mehr denn je in den Sternen. Es ist nämlich davon auszugehen, dass die Doppelstrategie der Bürgerinitiative, nach einem abgeschlossenen Bürgerbegehren ein zweites nachzulegen, aufgeht.
Mit den mobilisierungsfähigen Grünen im Rücken und einer großen Schar ehrenamtlicher Helfer hat sich die Bürgerinitiative zu einer starken Bewegung entwickelt, der man nicht nur zutraut, innerhalb von vier Wochen ein zweites Mal über 11.000 Unterschriften zu sammeln, sondern auch zutraut, einen Bürgerentscheid zu gewinnen. Oberbürgermeister Kurt Gribl hat aus dem Urlaub über seinen persönlichen Referenten erklären lassen, dass er sich nie gegen ein Bürgerbegehren mit einer zulässigen Fragestellung gewandt habe. In der zuweilen verschwurbelten Sprache des Oberbürgermeisters heißt das übersetzt, dass er dem Bürgerwillen keine „juristischen Winkelzüge“, sondern Akzeptanz entgegenbringt. Um ein wenig Druck aus dem Kessel zu nehmen, wäre es als Respekt vor den Bürgern darüber hinaus angebracht, dass der Stadtrat die Abstimmung zur Fusion um einen Monat nach hinten verschiebt.
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19.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Die Mitglieder der Augsburger Grünen haben sich gestern Abend nach dreistündiger Debatte gegen die geplante Fusion zwischen Stadtwerke Energie und Erdgas Schwaben ausgesprochen. Mit 24 zu 13 Stimmen (bei einer Enthaltung) sprach sich die Grüne Basis auf einer Stadtversammlung ohne Wenn und Aber gegen eine Fusion aus.
Dabei kam die Grüne Führungscrew um Martina Wild, Stephanie Schuhknecht und Reiner Erben der Basis entgegen, indem sie ihr einen Antrag mit einem „Nein [...]
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19.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Die Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ hat am heutigen Nachmittag zwei Sachverhalte zu Protokoll gegeben: Die für Einleitung eines Bürgerentscheids notwendige Anzahl von über 11.000 Unterschriften sei erreicht. Zweitens werde man, um in Sachen Bürgerwillen einen juristischen Weg zu vermeiden, ein zweites Bürgerbegehren mit einer Fragestellung starten, die Oberbürgermeister Kurt Gribl vorgeschlagen hat.
Wie der Sprechen der Bürgerinitiative, Bruno Marcon, bekannt gab, sei man seitens der Bürgerinitiative nach wie vor [...]
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18.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Am heutigen Mittwoch (19.30 Uhr) sind im Augsburger Presseclub Baureferent Gerd Merkle und Kulturreferent Thomas Weitzel zu Gast. Es geht um die Theatersanierung.
Im Sommer 2016 schließt das Theater Augsburg. Seit Jahren sind die Sicherheitsmängel so gravierend, dass der Spielbetrieb nur mittels Sondernutzungsgenehmigung durch die Feuerwehr aufrechterhalten werden konnte. Nach der Kommunalwahl 2014 nehmen die Sanierungsplanungen unter dem Münchner Architekturbüro Achatz ernsthafte Konturen an. Eine Lenkungsgruppe aus Bau-, Finanz- und Kulturreferat [...]
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18.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Kulturpolitik, Lokalpolitik
Fußball ist ein Mannschaftssport, weshalb an dieser Stelle nicht besonders betont werden muss, dass Einzelkritik bei der DAZ keinen hohen Stellenwert hat – weshalb in der Bewertung der Einzelleistung immer auch die Leistungswirkung der einzelnen Akteure für die Mannschaft berücksichtigt werden soll. I Die Abwehr Die Abwehr ließ zwei Gegentore zu, obwohl von Mainz wenig […]
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16.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Sport
Sebastian Seidel inszeniert Schimmelpfennigs „Peggy Picket sieht das Gesicht Gottes“ Von Halrun Reinholz Einen etwas sperrigen Titel hat sich der Vorzeige-Dramatiker Roland Schimmelpfennig da ausgedacht, um das Problem des Verhältnisses von Erster und Dritter Welt, von Entwicklungshilfe, Abhängigkeiten und Neokolonialismus anzusprechen. Das ebenso sperrige Thema reduziert er auf den Dialog zweier Ärztepaare, seit Studienzeiten befreundet […]
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Artikel vom
16.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Theater
