Ohne große Debatten brachte die neue Stadtregierung am vergangenen Donnerstag ihren ersten Haushalt auf den Weg.
Haushalt. Immer weniger übrig für Investitionen?
Gegen vier Stimmen der beiden Linken Stadträten und gegen die Stimmen von Rudolf Holzapfel und Peter Grab passierte der 2015er Haushalt den Stadtrat. Lediglich Alexander Süßmair regte sich auf. Für ihn sind Konzepte hinsichtlich der Bildungs- und Kulturpolitik im Haushalt nicht erkennbar. Holzapfel monierte die Selbstbedienungsmentalität der beiden großen Parteien (Aufwandsentschädigungserhöhung) und Peter Grab wollte nicht zustimmen, da ihm die zusätzlichen Personalkosten von 1,8 Millionen Euro jährlich auf den Magen schlugen.“Spektakulär ist, dass der Haushalt unspektakulär ist“, so begann der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Christian Moravcik seine Rede, die die bemerkenswerteste einer recht müden Haushaltsdebatte war. Moravcik mahnte an, dass die so genannte „freie Spitze“ im Vermögenshaushalt immer geringer werde, indem der Verwaltungshaushalt von Jahr zu Jahr stärker belastet werde. Mit der freien Spitze werden Investitionen ermöglicht (Investitionshaushalt oder Vermögenshaushalt). Nehme diese Tendenz zu, so Moravcik, führe diese Form der Haushaltspolitik dazu, dass sich der Stadtrat wegen des immer geringer werdenden Betrages für Investitionen selbst abschaffe, da es dann kaum noch etwas zu entscheiden gebe. Davon ist im aktuellen Haushalt der Stadt noch wenig zu spüren. 880 Millionen Euro umfasst der Verwaltungshaushalt. 250 Millionen davon gehen in die Personalkosten. 130 Millionen Euro beträgt der Vermögenshaushalt, 26 Millionen davon sind für die Schulsanierungen vorgesehen.
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30.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Aus dem Stadtrat
Die Augsburger AfD hat sich gestern, wie ihr Fraktionschef Thomas Lis bekannt gab, "strikt" gegen die geplante Fusion zwischen Erdgas Schwaben und Stadtwerke Energie ausgesprochen.
Interessant ist dabei die Begründung: Nach der ersten Auswertung der neuen Machbarkeitsstudie fürchtet Lis, dass die Stadtwerke nach der Fusion "schlechter als vorher dastehen und nur die Thüga profitiert." In nichtöffentlicher Sitzung habe der Stadtrat am Donnerstag ausführlich über die ersten Zahlen der neuen Machbarkeitsstudie [...]
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28.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Die Grüne Stadtratsfraktion hat veranlasst, dass alle Mitglieder des Stadtrates die Machbarkeitsstudien zur Frage einer möglichen Fusion oder Kooperation zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und erdgas schwaben einsehen dürfen und beantragt, dass die Entscheidung über die Zukunft der Stadtwerke vertagt wird. Die SPD hat am heutigen Freitag einen Sonderparteitag zur Fusion verkündet.
„Der Oberbürgermeister hat in der gestrigen Stadtratssitzung mitgeteilt, dass einem Antrag der Grünen entsprochen wird und nun alle Stadträte [...]
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27.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Die anstehende Theatersanierung wäre der richtige Zeitpunkt für eine Auseinandersetzung bezüglich der Rolle und der Bedeutung, die ein Stadttheater heute noch für eine Stadtgesellschaft hat. „In den bisherigen Einlassungen dazu übersieht man, dass das Theater nicht der kulturelle Nabel der Stadtgesellschaft ist“, so DAZ-Autor Peter Bommas, der in seinem Aufsatz einen „echten Diskurs“ einfordert.
Von Peter Bommas
Im Zuge der Diskussion um die geplante Theatersanierung wird das Bild vom Stadttheater als kulturellem [...]
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26.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar, Lokalpolitik, Theater
Will der FCA am heutigen Samstag seine Ambitionen, sich für einen europäischen Wettbewerb zu qualifizieren, unterstreichen, dann ist heute Nachmittag (15.30 Uhr) beim SC Freiburg im Schwarzwald-Stadion ein Sieg Pflicht. Von Siegfried Zagler Um es von der anderen Seite her zu sagen: Würden die Augsburger im Breisgau keinen Dreier einfahren, hätten sie eine ganz große […]
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21.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Sport
Nach ihrem „Sonderparteitag“ am vergangenen Mittwoch hat sich der Augsburger Kreisverband der Grünen gestern Nachmittag gemäß der dort getroffenen Beschlüsse offiziell positioniert. Die SPD sieht inzwischen erhöhten Informationsbedarf und hat sich deshalb nach Informationen der DAZ mit der CSU darauf verständigt, den Fusionsfahrplan nach hinten zu verschieben. Eine mögliche Abstimmung des Augsburger Stadtrats zur Fusion […]
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21.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
