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DAZ-Archiv vom Mai 2017 • www.daz-augsburg.de

VGH-Urteil: Schafitel will Fragestellung des ersten Bürgerbegehrens als Grundsatzbeschluss

Stadtrat Volker Schafitel hat als erster Oppositionspolitiker Stellung zur Begründung des VGH-Urteil in Sachen Fusion bezogen.

Volker Schafitel (c) DAZ

Volker Schafitel (c) DAZ

Schafitel pocht in einer Pressemitteilung darauf, dass die Stadt nun die Pflicht habe, einen der Fragestellung entsprechenden Grundsatzbeschluss herbeizuführen. Das vorliegende Urteil erläutere die Rechtslage eindeutig zugunsten der Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ und gegen den Mehrheitsbeschluss des Stadtrates vom 23. April 2015, der das Bürgerbegehren als unzulässig zurückwies, so Schafitel, der mit OB Gribl und dem Stadtrat hart ins Gericht geht.

“OB Gribl legte nach eigenem Bekunden im Stadtrat auf dieses Urteil besonderen Wert. Er begründete dies damit, dass durch das Urteil Klarheit und Deutlichkeit in die Rechtslage käme, und man sich künftig besser orientieren könne. - Allerdings zeigt dieses Urteil, dass die Deutlichkeit der Rechtslage schon vorher bestand. Schließlich gründet das Urteil auf der bestehenden Rechtslage. Vielmehr ist es so, dass die Stadtregierung mit ihren Juristen samt dem OB als Jurist in Unkenntnis der bestehenden bzw. mit eigener Auslegung der Rechtslage gegen die Bürgerinitiative entschieden hat.” So Schafitel in seiner gestrigen Stellungnahme, in der er auch Bernd Kränzle kritisiert: “Die Bemerkung des CSU-Fraktionssitzenden (und Juristen) im Stadtrat nach Bekanntwerden der VGH-Entscheidung, man müsse mit Zöllner (Vorsitzender Richter VGH Dr. Zöllner) mal ein ernstes Wort sprechen, zeigt ein gewisses Einflussdenken in die grundgesetzlich verankerte Gewaltenteilung und die Zuversicht, als Machtkoalition selbst auf Gerichtsurteile und Richter Einfluss nehmen zu können. Das Ersturteil des VG-Augsburg scheint diesen Glauben beflügelt zu haben.”


“Nicht ohne uns!”

Im Rahmen des Internationalen Kindertags und in Kooperation mit dem Bildungsbündnis Augsburg zeigt das Thalia Kino am Donnerstag, den 1. Juni 2017 ab 18 Uhr den Kinofilm „Nicht ohne uns!“

Dieser Film handelt von der Zukunft unseres Planeten, die von unseren Kindern einmal mitgestaltet wird.  Das Filmprojekt von Walter Sittler und Sigrid Klausmann wurde beim Erfurter [...]

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Der Geist der Gemeindeordnung steht höher als politisches Marketing

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VGH: Urteilsbegründung zur Fusion liegt vor

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Vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof haben die Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ und die Stadt Augsburg mit der schriftlichen Urteilsbegründung des Gerichts endgültig Bescheid darüber erhalten, dass die [...]

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“Kurt Gribl hat sich nicht auf privater Ebene mit Zurückhaltung und im Konjunktiv geäußert”

Bruno Marcon im DAZ-Interview

Bruno Marcon ist in Augsburg einer der führenden Köpfe der globalisierungskritischen Organisation attac. Als sich die Augsburger Stadtregierung im Winter 2015 aufmachte, eine Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und Erdgas Schwaben umzusetzen, hielt Marcon mit einer Bürgerinitiative dagegen - und zwang mit einem siegreichen Bürgerentscheid die Stadtwerke, Oberbürgermeister Kurt Gribl und [...]

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Mozartfest: Das große Finale mit Mozart und Strauss „reloaded“

Das Abschlusskonzert des Mozartfestes 2017 schlägt den Bogen mit viel Verve, hochklassigen Solisten und Stargast Steven Isserlis von Strawinski über Mozart zu Richard Strauss

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Zum Abschied zog das Mozartfest noch einmal alle Register. In der gut besetzten Kongresshalle hatte sich viel Stadtprominenz eingefunden, auch Oberbürgermeister Gribl, der das städtische Festival in einem kurzen Grußwort [...]

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Robert Conns letzte Ballettgala: Was für ein Fest!

Vor zehn Jahren hat der damals neue Ballettdirektor Robert Conn die Ballettgala eingeführt. Unter dem Motto „Dance among friends“ zeigten Ensemblemitglieder und  Tänzer von nah und fern Kostproben ihrer Programme. Mit seiner letzten Ballettgala, einem fulminanten Fest der Superlative, verabschiedete sich Robert Conn in der Schwabenhalle vom Augsburger Publikum.

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Mozartfest für Kinder: Großartige Eröffnung von Kling Klang Gloria mit dem Ensemble „Die Schurken“ und buntem Rahmenprogramm

Auf Einladung von MEHR MUSIK!, dem Musikvermittlungsprogramm der Stadt Augsburg, gastierte das Vorarlberger Ensemble „Die Schurken“ am Sonntag im Theater des Kulturhaus Abraxas. Mit Spielfreude, Witz und Poesie begeisterten die vier schauspielernden Musiker kleine und große Besucher.

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Mozartfest: Windsbacher Knabenchor bringt Ulrichsbasilika zum Strahlen

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Im zweiten Teil des „Freistil“- Kammermusikfestivals innerhalb des Mozartfestes holten Sarah Christian und Maximilian Hornung noch mehr spielfreudige Streicherkollegen zu einem wunderbaren Abend der Streichquintette nach Augsburg

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Auch der zweite Kammermusikabend beim Mozartfest mit dem Titel “Klavierquintettspuren” hatte nicht unter mangelndem Publikumszuspruch zu leiden. Neben Sarah Christian und Maximilian Hornung bildeten namhafte Kollegen wie [...]

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Klaviertriospuren beim Mozartfest: Heimspiel für Augsburger Stars

Die Augsburger Musiker Sarah Christian und Maximilian Hornung verleihen dem Mozartfest  gemeinsam mit dem Pianisten Fabian Müller einen kammermusikalischen Höhepunkt

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Diesmal war der Kleine Goldene Saal hoffnungslos ausverkauft. Sarah Christian und Maximilian Hornung sind in Augsburg gern gesehene Gäste mit Heimvorteil, denn sie haben international Karriere gemacht. Beim diesjährigen Mozartfest wirken sie nicht nur [...]

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