Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Montag, 22.1.2018 • Nr. 22 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Sanierungsstau: Augsburgs Straßen sind in einem katastrophalen Zustand

Gäbe es einen europaweiten Städtewettbewerb bezüglich der Zustände der Straßen, würde die Stadt Augsburg einen der hinteren Plätze belegen. Viele Straßen (auch in der Innenstadt) sind in einem dergestalt schlechten Zustand, dass man versucht ist, ein raffiniertes System der Verkehrsberuhigung zu vermuten, doch die Angelegenheit ist wesentlich profaner: Es fehlt das Geld zum Unterhalt.

Von Siegfried Zagler

Alpenstraße im Bismarckviertel

Alpenstraße im Bismarckviertel Foto: (c) DAZ

Wird aber saniert, werden von den Kommunen seitens der Grundstückseigentümer “Beiträge” erhoben, deren Höhe von der sogenannten “Straßenausbaubeitragssatzung” abhängt. Nachdem gegen diese Satzung ein erfolgversprechendes Volksbegehren von den Freien Wählern in die Gänge gebracht wurde, sickerte durch, dass die CSU im Wahljahr 2018 vorhabe, diese Satzung komplett abzuschaffen, um den Unterhalt und die Sanierung der Straßen über laufende Steuereinnahmen zu gestalten.

Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl, einer von fünf Vizeparteivorsitzenden der CSU und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, hat sich nun dazu kritisch geäußert: Ohne die Beiträge werde ein Sanierungsstau auflaufen, so Gribl in der Augsburger Allgemeinen. “Der Bayerische Städtetag – und mit diesem die Stadt Augsburg – betont, dass die Straßenausbaubeiträge ein elementarer Bestandteil für die Finanzierbarkeit von Straßenausbau-Maßnahmen sind”, heißt es im gleichen Artikel. Dennoch verstehe Gribl “gleichwohl, dass die Beitragserhebung von den Betroffenen als belastend und ungerecht empfunden werde”. Dieses Geld würde jedoch der Stadt fehlen. Würde der Freistaat die Satzung abschaffen, müsste das Land die Finanzierungslücke schließen, so Gribl in der AZ.


Leihamt schließt für immer

Die Stadt Augsburg schließt nach 415 Jahren ihr Leihamt. Es handelt sich um das älteste Leihamt Deutschlands und das letzte Leihamt innerhalb einer Stadtverwaltung.

Der Betrieb des städtischen Augsburger Leihamtes läuft zum Jahresende 2018 aus. Grund für die Entscheidung des zuständigen Ausschusses für Organisation, Personal, Migration und Interkultur (OPMI) im Stadtrat war die deutlich gesunkene [...]

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Theatersanierung: Architekt Achatz sieht kein Indiz für Kostensteigerung

Stadtrat und Architekt Volker Schafitel (FW) stellte am vergangenen Mittwoch der Presse seine begründete Befürchtung vor, dass sich die Kosten der Augsburger Theatersanierung verdoppeln könnten. Die Replik kam heute vom Planungsbüro Achatz, das sich für die Kostenberechnung verantwortlich zeichnet und vom städtischen Baureferenten Gerd Merkle.

Der derzeitige Kostenstand von 186,3 Millionen Euro für Sanierung und Neubau [...]

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Bahnhofsumbau: Dramatische Kostensteigerung wird erwartet

Stimmt  der anvisierte Kostenrahmen des Projekts Bahnhofsumbau noch? Im März dieses Jahres sagte Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Walter Casazza, dass sich das Projekt innerhalb des Kostenrahmens befände.

Damit bezog sich Casazza auf kalkulierte 143 Millionen Euro. Der Abschnitt im Bereich der Halderstraße sei gemäß Kalkulation fertiggestellt worden. Dabei soll es bleiben, doch bezüglich des Index zur Baukostenpreisentwicklung [...]

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Bahnpark: OB Gribl stellt Rettungskonzept vor

Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl hat heute nach intensiven Planungen und Gesprächen der in ihrer Existenz bedrohten Bahnpark gGmbH ein strukturelles und finanzielles Rettungskonzept vorgestellt

Dieses sieht vor, den eingeschränkten Betrieb bis zum Jahresende 2017 trotz laufender Genehmigungsverfahren durch finanzielle Hilfen zu sichern. Zeitgleich soll ein nachhaltig tragfähiges Gesamtkonzept zur Sicherung von Bestand und Betrieb des [...]

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FCA: Guthaben auf Bezahlkarten ist wieder erhältlich

Seit Bekanntwerden der Insolvenz der payment solution services GmbH, die das Augsburger Bezahlkartensystem in der WWK Arena betrieb, stand eine Abwicklung im Sinne der FCA-Fans im Raum. Gestern verkündete der FCA eine für Karteninhaber vollumfängliche Guthabenerstattung.

Das komplette Guthaben inklusive des Pfandes ist sicher. Es kann innerhalb der kommenden Saison bis zum letzten FCA-Heimspiel am Samstag, [...]

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Hochablass: Steg wird vier Monate gesperrt

Am kommenden Montag beginnen die vorbereitenden Arbeiten zur Erneuerung des Fußgängersteges mit Wasserleitung und zur Erneuerung des Walzenwehres am Hochablass. Ab 28. August soll der Fußgängersteg zirka vier Monate gesperrt werden.

Im Zeitraum vom 24. Juli bis 25. August soll im Unterwasser des Hochablasses eine Baustraße hergestellt werden, um die Zugänglichkeit für den Aus- und Einbau [...]

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Geldspritze: Stiftung Zoo Augsburg erhält erste Zustiftung

Aufgrund einer finanziellen Zuwendung einer Spenderin, die anonym bleiben möchte, erhöht sich das Stiftungsvermögen der “Stiftung Zoo” mit einem Schlag um 10.000 Euro.

“So kann es gerne weitergehen”, freut sich Zoodirektorin Dr. Barbara Jantschke. “Damit der Zoo seine Aufgaben in der Umweltbildung und im Natur- und Artenschutz wahrnehmen kann, sind wir auf Unterstützung angewiesen. Da tut [...]

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Regierung von Schwaben genehmigt städtischen Doppelhaushalt 2017/2018

Die Regierung von Schwaben hat mit Schreiben vom heutigen 5. Juli den Doppelhaushalt 2017/2018 rechtsaufsichtlich genehmigt.

Das Zahlenwerk ist ausgeglichen und hat für 2017 in Einnahmen und Ausgaben jeweils ein Volumen von 1.128,1 Mio. Euro, wovon sich 897,6 Mio. Euro auf die laufenden Positionen des Verwaltungshaushalts und 230,5 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt beziehen. Letzterer enthält [...]

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Stadtrat beschließt Doppelhaushalt

Mit großer Mehrheit (acht Gegenstimmen) hat der Stadtrat der Stadt Augsburg am 23. Februar 2017 erstmals einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 beschlossen. Schwerpunkt der in Zahlen gegossenen Politik ist die Finanzierung der bereits begonnenen oder unaufschiebbaren Projekte.

Von Siegfried Zagler

„Die Haushaltsberatungen verliefen sehr produktiv und konstruktiv, so dass wir zügig und mit nur zwei [...]

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Finanzausschuss beschließt städtischen Doppelhaushalt 2017/2018

Mit einer Gegenstimme hat der Finanzausschuss der Stadt Augsburg heute, Montag, erstmals einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 beschlossen. Schwerpunkt des Finanzplans ist die Finanzierung der bereits begonnenen oder unaufschiebbaren Projekte.

„Die Haushaltsberatungen verliefen sehr produktiv und konstruktiv, so dass wir zügig und mit nur zwei halben Sitzungstagen zu einem [...]

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