Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Montag, 1.5.2017 • Nr. 121 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Stadtrat beschließt Doppelhaushalt

Mit großer Mehrheit (acht Gegenstimmen) hat der Stadtrat der Stadt Augsburg am 23. Februar 2017 erstmals einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 beschlossen. Schwerpunkt der in Zahlen gegossenen Politik ist die Finanzierung der bereits begonnenen oder unaufschiebbaren Projekte.

Von Siegfried Zagler

„Die Haushaltsberatungen verliefen sehr produktiv und konstruktiv, so dass wir zügig und mit nur zwei halben Sitzungstagen zu einem Konsens gekommen sind“, sagte Bürgermeisterin sowie Wirtschafts- und Finanzreferentin Eva Weber. „Wir haben einen seriösen und belastbaren Doppelhaushalt vorliegen, bei dem wir eine Vielzahl von Projekten quer durch alle Bereiche einbringen und verankern konnten.“

Neben den großen Projekten, wie die Verankerung des Bildungsförderungsprogramms, die Sanierung des Theaters oder die Überführung des Zentralklinikums in eine Universitätsklinik, konnten auch kleinere Projekte für die Stadtteile aufgenommen werden. Vom Neubau weiterer Kindertagesstätten über den Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Göggingen, die Sanierung des Gögginger Weihers, die Umgestaltung des 12-Apostel-Platzes in Hochzoll, die Fertigstellung des Flößerparks in Lechhausen bis hin zur Sanierung der Bäckergasse in der Altstadt wurden zahlreiche Projekte berücksichtigt. Der Substanzerhalt spielt in den kommenden Jahren in der Augsburger Politik eine entscheidende Rolle: So wurden für den Straßenunterhalt 1,2 Mio. Euro zusätzliche Mittel eingestellt, ebenso wie für die bauliche Ertüchtigung vieler Sportstätten. Für die Sanierung von Verwaltungsgebäuden wird die Stadt in den nächsten Jahren ebenfalls mehr Mittel zur Verfügung stellen.


Finanzausschuss beschließt städtischen Doppelhaushalt 2017/2018

Mit einer Gegenstimme hat der Finanzausschuss der Stadt Augsburg heute, Montag, erstmals einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 beschlossen. Schwerpunkt des Finanzplans ist die Finanzierung der bereits begonnenen oder unaufschiebbaren Projekte.

„Die Haushaltsberatungen verliefen sehr produktiv und konstruktiv, so dass wir zügig und mit nur zwei halben Sitzungstagen zu einem [...]

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Doppelhaushalt: Grüne sehen Fortschritte in der Darstellung

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut, dass ihrem Antrag vom April 2016 auf eine bürgerfreundliche Darstellung des städtischen Haushalts entsprochen wurde.

„Bisher war der städtische Haushalt nur als extrem umfangreiches PDF-Dokument und mit Mühe auf der Homepage der Stadt zu finden. Das Zahlenwerk mit insgesamt mehr als 2000 Seiten war für die Bürgerinnen und Bürger damit [...]

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Doppelhaushalt: Heute beginnen die Beratungen des Stadtrats

Erstmals in einer bayerischen Stadt wurde am vergangenen Donnerstag, den 26. Januar im Augsburger Stadtrat ein Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 eingebracht. Am heutigen Mittwoch beginnen die Haushaltsberatungen des Stadtrats.

„Mit Beschluss vom 30.06.2016 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2017 die Haushaltsaufstellung als Doppelhaushalt umzusetzen“, so Bürgermeisterin Eva Weber. Damit [...]

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Haushaltsberatungen: CSM sieht “beunruhigende Tatsachen”

Nach der Haushaltseinbringung der Finanzreferentin Eva Weber am vergangenen Donnerstag kritisiert die CSM die mangelnde “Kraftanstrengung, was eine sparsame Haushaltsführung angeht”.

“Der Haushalt der Stadt Augsburg strotzt nicht gerade vor Kraftanstrengungen, was eine sparsame Haushaltsführung angeht. Allein die seit Jahren stark steigenden Kosten für das Personal aufgrund vieler neuer zusätzlicher Stellen, über deren Sinnhaftigkeit man [...]

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Finanzpolitik: Rekordsumme bei Schlüsselzuweisungen für Augsburg

Über 153 Millionen Euro beträgt die Summe der Schlüsselzuweisung für die Stadt Augsburg. Staatssekretär Johannes Hintersberger bezeichnet diesen Betrag als “Rekordsumme”.

Wie in den vergangenen Jahren kann sich die Stadt Augsburg über eine “Rekordsumme” (Johannes Hintersberger) beim Freistaat “ausdrücklich bedanken” (Finanzreferentin Eva Weber). Für den Haushalt 2017 erhält die Stadt Augsburg 153.643.588 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. [...]

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Sanierung der Synagoge: Förderzusagen von Bund und Freistaat

Im Bundestag ist am vergangenen Donnerstag eine Förderung der Sanierung der Augsburger Synagoge in Höhe von 6 Millionen Euro beschlossen worden. Im Rahmen des Augsburger Presseballs war am vergangenen Samstag von Ministerpräsident Horst Seehofer zu vernehmen, dass der Freistaat die 50-prozentige Maximalförderung des Bundes ebenfalls maximal komplettieren werde.

Damit stünden für die Komplettsanierung der jüdischen Synagoge [...]

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Theatersanierung: Stadt konkretisiert ihr Vorhaben zur Zinssicherung bei Kreditaufnahmen und signalisiert grünes Licht für Bürgerentscheid

In Sachen Finanzierung der Theatersanierung hat sich gestern die Stadt genauer geäußert: Das neue Finanzierungsmodell diene ausschließlich der Zinssicherung und tangiere die Fragestellung des Bürgerbegehrens nicht.

Als gesonderte Vorlage soll in der kommenden Finanzausschusssitzung am 18. Oktober eine Ergänzung bezüglich der Theaterfinanzierung in die Nachtragsberatungen eingebracht werden. Ausgangspunkt der Ergänzung ist, dass das kommunale Haushaltsrecht [...]

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Theatersanierung: Initiative will Unterschriftenlisten nächste Woche einreichen

Die Abgabe der Unterschriftenlisten, die das Bürgerbegehren zur Theatersanierung ermöglichen sollen, verzögert sich um eine Woche.

Von Siegfried Zagler

Sie haben ein Bürgerbegehren angekündigt, um anschließend spektakuläre Pressekonferenzen und Interviews zu geben. Sie haben zahlreiche Pressemitteilungen verfasst und sie haben eine verfrühte Show-Veranstaltung der Augsburger Allgemeinen mitgestaltet. Sie sind in Talkshows aufgetreten und haben in ihrem Wirken [...]

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Theatersanierung: Neues Finanzierungsmodell bringt Grüne in Schwierigkeiten

In der vergangenen Stadtratssitzung berichtete Wirtschafts- und Finanzreferentin Eva Weber über ein neues, mögliches Finanzierungsmodell zur Theatersanierung, das nach Auffassung von OB Kurt Gribl und Eva Weber das Risiko einer eventuellen zukünftigen Zinserhöhung auf dem Kreditmarkt marginalisiert. Die Idee, das aktuell niedrige Zinsniveau zu nutzen und die allgemein anstehenden städtischen Investitionen in diesem und dem [...]

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Theatersanierung: Bürgerinitiative unterstellt Stadt “Taschenspielertricks”

Die “Initiative kulturelle Stadtentwicklung” vermutet, dass der neue Finanzierungsplan bezüglich der Theatersanierung als “Taschenspielertrick” gedacht ist, um ihren anvisierten Bürgerentscheid zur Theatersanierung abzuwehren.

Grundsätzlich begrüße die Initiative jeden neuen Denkansatz in Sachen Theatersanierung. Das würde besonders die Finanzierungskonzeption betreffen, da bei der inhaltlichen Planung weiterhin konzept- und ideenlos das Wunschkonzert der Theaterleitung gespielt werde. “Mit Taschenspielertricks [...]

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