Die Augsburger Zeitung

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Montag, 22.1.2018 • Nr. 22 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

SPD-Parteitag: Stürzt Schulz über die Hürden, die er selbst aufgestellt hat?

“Ihr dürft auf keinen Fall”, das höre man überall, wohin man auch gehe, sagte der Augsburger SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller gestern Abend an der Rezeption des Bonners Hotels, wo die schwäbischen SPD-Delegierten eincheckten.

Von Siegfried Zagler

(c) DAZ

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Güller ist einer von 600 Delegierten, die am heutigen Sonntag auf dem Bundesparteitag der SPD in Bonn darüber abstimmen, ob die SPD den Sondierungsbeschlüssen zustimmen soll oder nicht. Würde der Parteitag dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz folgen, wäre der Weg frei für Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und der SPD. Käme anschließend tatsächlich ein Koalitionsvertrag zustande, müssten die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob der alte GroKo-Kahn wieder auf Fahrt gehen darf. Die Hürden über die Martin Schulz springen muss, sind also hoch. Dafür hat er selbst gesorgt. Zum einen hat er noch am Wahlabend festgestellt, dass die GroKo abgewählt sei (was rechnerisch offensichtlich falsch war), zum anderen erklärte er sinngemäß, dass man als Partner von Angela Merkel immer nur verlieren könne - und dass es nicht sein dürfe, dass die AfD als größte Oppositionspartei in den Bundestag einziehe.


Quo vadis SPD? - Augsburger Jusos geißeln Sondierungsergebnis

Augsburger Jusos verurteilen Vorgehen der Parteispitze und vertreten die Auffassung, dass “ein gemeinsames Regieren mit der Union unmöglich ist”.

Ob es nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition zu einer Neuauflage der Groko von CDU/CSU/SPD kommt, ist derzeit offen, auch wenn es aktuell danach aussieht, da sich die gesamte Bundes-SPD-Führungsspitze nach den Sondierungsgesprächen bereit erklärt hat, einen erneuten [...]

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Neujahrsempfang der SPD Haunstetten

Zahlreiche Vereine und viele Bürger folgten der Einladung der SPD-Haunstetten zum Neujahrsempfang. Der Vorsitzende der SPD Haunstetten, Harald Eckart, gab nach der Begrüßung unter anderem einen kurzen Rückblick über die Aktivitäten im vergangenen Jahr 2017. Dann trat Margarete Heinrich ans Mikrofon.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD Augsburg und Direktkandidatin für den Bayerischen Landtag sprach über ihre persönlichen [...]

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Linke: Süßmaier soll Stadtratsmandat abgeben

Stadtrat Alexander Süßmair hat gestern für die Parteiführung völlig überraschend seinen Austritt aus der Partei Die Linke erklärt. Dazu hat sich nun der Kreisvorsitzende Cengiz Tuncer erklärt.

„Ich schätze Alexander Süßmair persönlich und möchte ihm Dank und Anerkennung für sein langjähriges Wirken für Die Linke aussprechen“, so Tuncer, der sein Unverständnis über Süßmairs Austritt zum [...]

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Opposition geißelt Verkauf des ehemaligen Stadtarchivs

Zum Verkauf des ehemaligen städtischen Archivgebäudes in der Fuggerstaße 12 gab die Ausschussgemeinschaft am vergangenen Samstag eine Stellungnahme ab.

Die sechsköpfige Gruppe kritisiert, dass der am Donnerstag, den 21.Dezember 2017 beschlosse Verkauf des Archivgebäudes in der Fuggerstraße 12 an die Verwaltungs-GmbH eines Medienunternehmers ohne Ausschreibung stattfand und lediglich seitens der Stadt aus der Abwägung heraus [...]

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Stadtrat: Markus Arnold wird Mitglied in CSU-Fraktion

Die CSU-Fraktion erhält nach Marc Zander, Rolf Rieblinger, Dimitrios Tsantilas das vierte Mitglied nach der Stadtratswahl 2014: Markus Arnold.

Markus Arnold, der kürzlich aus der FDP austrat, wurde am vergangenen Dienstag in der CSU-Fraktion aufgenommen. Ein Eintritt in die CSU ist somit nur noch Formsache. FDP-Positionen wurden von Arnold ohnehin kaum in den Augsburger Stadtrat eingebracht. [...]

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Neuer Standort für Süchtigen-Treff: CSU stimmt unter Vorbehalt zu

Der CSU Ortsverband Oberhausen spricht sich für den alternativ vorgeschlagenen Standort direkt am Helmut-Haller-Platz aus und fordert zugleich zahlreiche Verbesserungen für das Stadtviertel.

Der neu vorgeschlagene Standort für den Süchtigen-Treff in einer ehemaligen Apotheke direkt am Bahnhofsvorplatz wird vom Vorstand des CSU Ortsverbandes Oberhausen begrüßt. „Es freut uns, dass das Ordnungsreferat nun endlich unseren Vorschlägen [...]

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Süchtigen-Treff: Dinglerstraße ist aus dem Rennen

Der vom Ordnungsreferat geplante Süchtigen-Treff in der Dinglerstraße ist Geschichte. Die Verwaltung lässt den umstrittenen Standort fallen.

“Stattdessen ist nun geplant, ein betreutes Angebot für die Trinker- und Drogenszene vom Oberhauser Bahnhofsvorplatz in den leer stehenden ehemaligen Räumen einer Apotheke direkt am Platz zu realisieren”, wie die Augsburger Allgemeine berichtet. Ordnungsreferent Dirk Wurm hat diesen Bericht [...]

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CSU: Söder soll Ministerpräsident werden; Seehofer bleibt Parteichef

Der monatelange Führungsstreit der CSU fand am gestrigen Montag ein vorläufiges Ende: Horst Seehofer tritt im ersten Quartal des kommenden Jahres als Ministerpräsident zurück, um dieses Amt für Markus Söder zu räumen. Seehofer bleibt weiter Parteivorsitzender.

Darauf verständigten sich die beiden CSU-Lager und beschworen nach langen Querelen um die Parteiführung eine neue Geschlossenheit. Einstimmig sprachen [...]

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Stadtrat: Süchtigen-Treff in Dinglerstraße ohne Mehrheit

Der geplante Süchtigen-Treff in der Dinglerstraße 10 wird im Augsburger Stadtrat keine Mehrheit finden.

Dies ergab eine DAZ-Recherche am Rand der gestrigen Stadtratssitzung. Die Pläne von Ordnungsreferent Dirk Wurm, in einer ehemaligen Kneipe in der Dinglerstraße 10 einen betreuten Treffpunkt mit niederschwelligen Kulturangeboten einzurichten, haben sich spätestens nach den drei städtischen Informationsveranstaltungen in Oberhausen erledigt: [...]

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Dinglerstraße: Süchtigen-Treff vor dem Aus

Am vergangenen Mittwoch fand in Oberhausen in der Dinglerstraße 10 der erste Informationsabend der Stadt Augsburg bezüglich ihrer Pläne, in den Räumen des Anwesens in der Dinglerstraße 10 einen Treff für Alkohol- und Drogenabhängige einzurichten, statt.

Zahlreiche Stadträte fast aller Fraktionen, Sozialreferent Stefan Kiefer und Oberbürgermeister Kurt Gribl waren anwesend, als das Ordnungsreferat das Projekt vorstellte. [...]

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