Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Freitag, 17.11.2017 • Nr. 321 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Eine systematische Regierungsarbeit ist nicht zu erkennen

Warum die Augsburger Stadtregierung nicht funktioniert und zum Niedergang einer demokratischen Mitte beiträgt

Von Siegfried Zagler

Von Kurt Gribl von einem Beratungsgremium in ein Abstimmungsgremium umgebaut: der Augsburger Stadtrat (Archivbild)

Von einem Beratungsgremium in ein Abstimmungsgremium umgebaut: der Augsburger Stadtrat (Archivbild)

Nach ihrem Selbstdarstellungsmarathon zur Halbzeitbilanz beginnt die Augsburger Stadtregierung ein halbes Jahr später das erstellte Selbstbildnis lustvoll zu zerstören. Im Schatten von Oberbürgermeister Kurt Gribl, der sich immer weiter zu einem “Über-OB” entwickelt, verlieren Koalitionspartner, Stadtrat und Nicht-CSU-Referenten an Ansehen und Gestaltungseinfluss. Die SPD-Referenten Stefan Kiefer und Dirk Wurm wurden von Gribl öffentlich vorgeführt und politisch in die Schranken verwiesen, doch nicht nur das: Auch die CSU verliert in Augsburg im langen Oberbürgermeister-Schatten zunehmend an Profil und Glaubwürdigkeit.

Nicht viel besser steht es um die Grünen, die sich durch städtische Neuverschuldungsmaßnahmen außerhalb ihrer Bündnislegitimation befinden und deren Referent in der politischen Stadt kaum wahrnehmbar ist. Politisch unsichtbar agiert der parteilose Kulturreferent Thomas Weitzel, der ohnehin von Beginn an nicht viel Gestaltungsspielraum hatte und sich in die Rolle eines Vollstreckungsbeamten auf Zeit fügen musste. Eine Rolle, die Weitzel zu liegen scheint. Ob es ums Theater geht, den Bahnpark oder um eine dubiose OB-Verfügung zum Rahmenprogramm des Friedensfestes: Thomas Weitzel bleibt ohne Statement und ohne politisches Standing - in der Öffentlichkeit. Hinter den Kulissen brodelte es oft, nach außen zeigte man sich gut gelaunt. Damit sollte nach der Kita-Affäre Schluss sein.


Kommentar zum Friedensfest: Von der Stadtchronik über die Kulturpalette ins Fußballstadion

Warum es peinlich ist, wenn sich die Stadt Augsburg eine neue Geschichte konstruiert

Kommentar von Siegfried Zagler

“Jede Revolution beginnt auf der Straße”, so lautete in den 90ern ein Werbeslogan für ein neues Luxusmodell von Mercedes Benz. Und wie so oft, wenn sich Werbeagenturen etwas ausdenken, liegt der Fehler nicht in der Verkürzung, sondern in schlichten Fehlinterpretationen [...]

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Die Legende von der Friedensstadt

Ein Friedenspreis im langen Schatten des Hasspredigers Luther, eine Stadt im Identitätswahn. Die Erzählung der „Friedensstadt Augsburg“ taugt bestenfalls als ahistorische Farce. Höchste Zeit für eine Hinterfragung von Anspruch und Wirklichkeit.

Von Bernhard Schiller

Dass von Zufall kaum die Rede sein kann, wenn ausgerechnet im staatlich verordneten Reformationsjubiläums- und sogenannten Lutherjahr der hochrangigste Lutheraner mit dem [...]

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FCA: Gegen Hannover als Tiger abgesprungen, als Bettvorleger gelandet

Der FC Augsburg steht in der Quartalsbilanz in der Leistungsmitte der Fußballbundesliga: drei Siege, drei Unentschieden, drei Niederlagen - 12 Punkte nach neun Spielen. Ausgeglichener könnte eine Bilanz nicht ausfallen, doch das Bild ist trügerisch. Nach der dramatischen Heimniederlage gegen Hannover muss alles wieder auf Anfang.

Von Siegfried Zagler

Vier Punkte trennen die Augsburger von einem Champions [...]

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Modular: Kulturbeirat von der Rolle - Stadt in Not

Warum die Stadt Augsburg zu fahrlässig mit der Nutzung des öffentlichen Raums umgeht

Kommentar von Siegfried Zagler

Der Kulturbeirat der Stadt Augsburg, ein städisches Gremium, das von der Stadt ernannt wurde, hat sich in Sachen Modular für den Standort Wittelsbacherpark positioniert  - ohne ein Abwägungsmuster vorzunehmen und somit Klientelpolitik von Stadtjugendring und SPD unterstützt. Damit hat sich [...]

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Wie viel ist uns das Theater eigentlich wert?

Die Frage, ob ein Stadttheater heute noch jene gravierende gesellschaftliche und künstlerische Relevanz hat, die es in den städtischen Haushalten einnimmt, lässt sich mit einem einfachen “Nein” beantworten. Das Problem ist allerdings dabei, dass den wenigsten Bürgern die haushalterische Schieflage ihrer Kommunen bewusst ist, während eine schwer von der Hand zu weisende Statusvirulenz weiterhin die [...]

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Landtagswahl 2018: Showdown für die letzten aussichtsreichen Augsburger Kandidaten beginnt

Nimmt man die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahlen als Gradmesser, dann sollte man davon ausgehen, dass nach der kommenden Bayerischen Landtagswahl 2018 neben den beiden Augsburger CSU-Kandidaten (Johannes Hintersberger und Andreas Jäckel) zwei Augsburger Kandidaten der SPD in den Landtag einziehen und ein Kandidat der Augsburger Grünen.

Von Siegfried Zagler

Traditionell gehen in Bayern alle Direktmandate an die [...]

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Der Fall Förster: Beginnt die wahre Strafe nach der Haft?

Linus Förster, der ehemalige Landtagsabgeordnete der Augsburger SPD, ist am vergangenen Freitag zu drei Jahren und 10 Monaten Haft verurteilt worden. Richter Lenart Hoesch sprach Förster des schweren sexuellen Missbrauchs schlafender und wehrloser Frauen, des Besitzes von Kinderpornos, der Körperverletzung und der versuchten Nötigung für schuldig.

Kommentar von Siegfried Zagler

Das Strafmaß sei angemessen schrieb die [...]

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Brauchtum im Kampf gegen Fortschritt: Warum sich die Friedensstadt vom Turamichele-Kult verabschieden sollte

Im 17. Jahrhundert Mittel religiöser Hetze, im bayerischen Königreich von Aufklärern verboten, bei Nationalisten und Nazis beliebt - heute ein Kindergeburtstag: Mit dem Turamichele feiert die Stadt Augsburg seit über 400 Jahren ein eigentümliches Fest zwischen religiöser Ideologie, deutschem Überlegenheitswahn und infantiler Verklärung. - Warum die Stadt Augsburg sich vom aktuellen Turamichele-Ritual verabschieden sollte.

Von Bernhard [...]

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Zum Teufel mit dem Turamichele

“Warum man das Turamichele-Fest abschaffen sollte.” Aus zweierlei Hinsicht erhält Bernhard Schillers Turamichele-Essay wieder einen aufregenden Aktualitätsbezug. Gemeint sind die Bundestagswahl und der offenbar unvermeidliche Sachverhalt, dass das städtische Turamichele-Zinnober seine Fortsetzung findet.

Von Bernhard Schiller

Es dauert nicht mehr lange, dann wird dem Publikum auf dem prominentesten Platz der Friedensstadt ein durchaus blutrünstiges Schauspiel geboten: [...]

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Bundestagswahl: Können wir heute eine neue Regierung wählen?

Warum die SPD ein Teil des Problems ist und wir keine neue Regierung bekommen

Kommentar von Siegfried Zagler

Deutschland im Herbst 2017: Am gestrigen Samstag ging ein Wahlkampf geht zu Ende, der von vielen politischen Kommentatoren als “langweilig” bewertet wurde. Dem soll an dieser Stelle nicht widersprochen werden, nur eins wäre hinzuzufügen: Es handelte sich um einen [...]

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