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Auswahlverfahren steht vor dem Abschluss – Am Donnerstag wählt der Stadtrat die ausgeschriebenen Referenten

Nach Informationen der DAZ steht die Findungskommission der Stadt Augsburg bezüglich der zwei ausgeschriebenen Referentenposten für das Kultur- und Sozialreferat kurz vor dem Abschluss des Auswahlverfahrens.

Bis Dienstagabend das bestgehütete Geheimnis: Die beiden offenen Referentenstellen der Stadt: Fotos: Ruth Pössel / Stadt Augsburg/ Grafik: Lina Mann

Insgesamt haben sich für das Kulturreferat 66 Personen und für das Sozialreferat 53 Personen beworben. Nicht darunter sind Horst Thieme (Grüne) und Ruth Hintersberger (CSU), die als heiß gehandelte Kandidaten immer wieder in den Gerüchteküchen auftauchten. Die Findungskommission ist politisch besetzt: Drei CSU-Stadträte und drei Grüne Stadträte haben zusammen mit Oberbürgermeisterin Eva Weber in den vergangenen zwei Wochen einen Sichtungs- und Bewerbungsmarathon bewältigt, der am morgigen Sonntagnachmittag sein Ende finden wird. Das Ende des Auswahlverfahrens sei zwar erst am Sonntag durchlaufen, doch bereits jetzt ließe sich sagen, dass für beide Referate Hochkaräter bestellt werden können, die nicht aus dem Augsburger Spektrum stammen.

Am Montag ab 13 Uhr werden die ausgewählten Kandidaten dem Ältestenrat vorgestellt und am Dienstagabend ab 17 Uhr den Fraktionen – auch denen der Opposition, wie die DAZ in Erfahrung bringen konnte. In der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag, den 25. Juni, steht schließlich die Wahl der beiden Referenten auf der Agenda (TOP 3 und 4). Falls im Sinne der Stadtregierung nichts schief laufen sollte, wäre somit die Augsburger Stadtregierung nach der Kommunalwahl am 15. März 2020 wieder komplett.

Die SPD/Die Linke – die soziale Fraktion und die Fraktion Bürgerliche Mitte Freie Wähler, FDP, Pro Augsburg, die ÖDP, die Die Partei und die V-Partei haben sich indes in einem öffentlichen Statement darüber beschwert, dass das Verfahren intransparent sei.

Nach der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) werden die berufsmäßigen Stadträte vom gesamten Stadtrat gewählt. Aus diesem Grund müsse es auch allen Mitgliedern des Augsburger Stadtrates möglich sein, sich im Vorfeld über die Bewerberlage ein Bild zu verschaffen. Eine Entscheidung im Stadtrat sei, so die Oppositionsstadträte, nur nach ausführlicher Information möglich. Diese sei aber nicht gewährleistet, da andere Fraktionen und Einzelstadträte nicht die Möglichkeit erhielten, an den Vorauswahlgesprächen teilzunehmen und auch keinerlei Informationen über die Bewerber/Bewerberinnen und deren Unterlagen erhalten hätten.

In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag fordert die Opposition deshalb Einblick in alle Bewerbungsunterlagen, “um sich ein Bild von allen Bewerber/Bewerberinnen machen zu können”.

 

 



Coronakrise: Stadt vor Einstellungsstop

Mit dem Ausbruch der Corona-Krise in Deutschland Mitte März 2020 haben sich die finanziellen Grundlagen der Kommunen in dramatisch verschlechtert. Aus diesem Grund liegt dem kommenden Stadtrat eine Beschlussvorlage vor, die empfiehlt, die Besetzung von neu geschaffenen Planstellen zum Stellenplan 2020 zurückzustellen.

Davon betroffen sind diejenigen Stellen, für die bis zum 04.05.2020 noch keine Ausschreibungsaktivitäten gestartet wurden und die keinen Mangelberufen angehören. Eine nähere Erläuterung der betroffenen Stellen soll anhand einer Tischvorlage während der Stadtratssitzung erfolgen.

Gewerbesteuer und Einkommensteuer massiv eingebrochen

Die Stellenplanberatungen für das Jahr 2020 erfolgten im Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur am 12.11.2019 und umfassen Stellenneuschaffungen im Volumen von rund 11,6 Millionen Euro. “Eine hohe Mehrbelastung, die aber zum damaligen Zeitpunkt noch vertretbar erschien”,  wie es in der städtischen Beschlussvorlage heißt. Davon nimmt die Stadt nun Abstand. Die Begründung scheint plausibel: “In Augsburg sind die Gewerbesteuervorauszahlungen massiv eingebrochen, zudem liegen Stundungsanträge in bereits zweistelliger Millionenhöhe vor. Einbrüche beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (veränderte Beschäftigungssituation) sind nach der Steuerschätzung vom Mai 2020 im zweistelligen Millionenbereich zu befürchten. Die von der Kommune zu leistenden Kosten der Unterkunft steigen, die Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Benutzungsgebühren sind erheblich beeinträchtigt, in Millionenhöhe musste Schutzausrüstung beschafft werden.” Zwar seien staatliche Unterstützungen in Aussicht gestellt. Dennoch bestünden erhebliche finanzielle Risiken, nicht nur für das Haushaltsjahr 2020, sondern auch für den Doppelhaushalt 2021/2022. Die finanziellen Auswirkungen der Krise würden sich erst nach und nach offenbaren und seien deshalb noch nicht abschätzbar.

“Ohne Zweifel handelt es sich dabei um eine Gratwanderung, die Augenmaß erfordert, da die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und die Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten werden müssen”, wie es in der Beschlussvorlage heißt. Falls sich die städtische Finanzlage erholen sollte, “wird die Angelegenheit wieder vorgelegt”.



109 Millionen staatliche Corona-Kredithilfen für Unternehmen in Augsburg

In der Corona-Krise hat die Bundesregierung die Wirtschaft mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket unterstützt.

Eine Maßnahme davon sind Kredithilfen für Unternehmen bis zu einem Umsatz von zwei Milliarden Umsatz. Finanzminister Olaf Scholz hatte angekündigt, bei benötigten Krediten gebe es nach oben keine Grenze. „Bis Ende Mai haben in Augsburg 322 Unternehmen Kredite abgerufen – im Wert von 109 Millionen Euro“, berichtet die Augsburger Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr (SPD: In Bayern haben 8.425 Unternehmen Kredithilfen in Corona-Programmen erhalten, im Wert von rund 7 Milliarden Euro. Bleibt es bei diesem Trend, dann wird der größte Teil der Gelder nach Bayern fließen. In ganz Deutschland gab es Kredit-Zusagen für rund 52.000 Unternehmen, es wurden Kredithilfen im Wert von knapp 28 Milliarden Euro gewährt.

„Ziel der finanziellen Hilfen ist es, eine Liquiditätskrise im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungssektor zu verhindern. Die Kredite werden über Geschäftsbanken ausgegeben, aber die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bürgt zu großen Teilen“, berichtet Bahr. ————- Foto: DAZ

 

 



Philharmoniker: Endlich wieder spielen!

Mit Mindestabstand und ausgedünnt treten die Augsburger Philharmoniker wieder vor ihr Publikum – Freiluftbühnen als Notlösung für den Sommer

Von Halrun Reinholz

Freilichtbühne: Konzertraum für den Corona-Sommer? © DAZ

Vier Aufführungen waren anberaumt für das erste Sinfoniekonzert „post-Corona“. Die große Halle im Kongress am Park ist normalerweise bei den Sinfoniekonzerten an zwei Abenden gut gefüllt. Jetzt durften nur jeweils 50 Zuschauer den Klängen des Orchesters lauschen. Kaum mehr als Musiker auf dem Podium saßen – und das auch nur, weil auch das Orchester corona-tauglich  dezimiert war.  Deswegen konnte auch das ursprünglich geplante Programm mit Mahler nicht gespielt werden. Da war, wie schon so oft in Corona-Zeiten, Kreativität gefragt. 

GMD Dominkos Héja entschied sich für „Formenspiele“ – konkret das  Violinkonzert von Felix Mendelssohn-Bartholdy und im Beethoven-Jahr für dessen 4. Sinfonie. Linus Roth, der „artist in residence“ der Spielzeit war mit Mendelssohns  Konzert als Solist im Goldenen Saal vorgesehen gewesen. Gewohnt routiniert und mit sichtlicher Spielfreude ließ er sich vom Publikum feiern und auch dem Orchester war die Erleichterung über das wiedergewonnene Gefühl der „Normalität“ anzumerken. Dass es keine Pause gab und die üblichen Rituale des Konzertbesuchs damit wegfielen, zeigte allerdings, dass diese Normalität noch weit entfernt ist.

Immerhin bietet sich im Sommer die Möglichkeit, unter freiem Himmel zu spielen, wobei deutlich mehr Zuschauer in den  Genuss des Konzerts kommen können als in einem Saal. Auch hier hat das Staatstheater prompt reagiert und auf der Freilichtbühne ab dem  27. Juni bis Ende Juli eine Musical-Gala anberaumt: „The Show Must Go On“. Die für die ausgefallene Produktion auf der Freilichtbühne „Kiss Me Kate“ vorgesehenen Musical-Stars präsentieren sich nun eben konzertant mit Hits aus den bekanntesten Musicals, auch aus „Herz aus Gold“, dem Fugger-Musical, das in diesem Jahr auch wieder ein Revival gehabt hätte.

Auf der Freilichtbühne kommen die Augsburger Philharmoniker in diesem Sommer auch noch zweimal „Auf goldenen Flügeln“ daher. So heißt das Konzert, das an zwei Terminen (21.7. und 1.8.) . auf der Bühne zu hören sein wird. Das Publikum kann sich auf Orchesterwerke wie Ouvertüren oder sinfonische Tänze freuen.

Eine zweite Freilichtbühne für alle Sparten hat das Staatstheater vor einigen Tagen im Martinipark eingeweiht. Hier wird von Donnerstag bis Sonntag Theater gespielt, getanzt oder gesungen. Von „Sunset Clubbing“ über „shifting perspective/bolero“ mit dem Staatsballett bis hin zu Konzertserenaden oder Aufführungen des Schauspiels („Mausefalle“) reicht das Spektrum.

Ja, es gibt einen Boom bei den Freiluftaufführungen in diesem Sommer. Das Kulturamt hat in Zusammenarbeit mit dem evangelischen Pfarramt St. Anna ein Programm im Annahof zusammengestellt. Die Kindertheater aus dem abraxas spielen auf der Rasenfläche hinter dem Biergarten. Und auch freie Theater (allen voran das „sensemble“) bereiten sich auf Open-Air-Aufführungen vor. Bleibt zu hoffen, dass das Wetter die guten Vorsätze nicht ins Wasser fallen lässt. ——Foto im Slider: © Jan Pieter Fuhr