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CSU: Dietz soll neuer Fraktionschef werden

Die Frage, wer Fraktionsvorsitzender der CSU im neuen Stadtrat wird, hat sich geklärt.

Nach Informationen der DAZ wird der bisherige Fraktionschef Bernd Kränzle Leo Dietz als seinen Nachfolger vorschlagen. Damit geht der 77-jährige Kränzle einer Kampfabstimmung aus dem Weg, die er vermutlich nicht gewonnen hätte. Dietz hatte schon vor Wochen angekündigt, dass er dieses Amt anstrebe und sich wohl bei der neuen Fraktion eine Mehrheit gesichert. Bernd Kränzle hat seit langer Zeit dieses Amt inne und es stets souverän geführt. Die CSU wird mit 20 Sitzen in den neuen Stadtrat einziehen.

Bei den Grünen hat die Augsburger Allgemeine Verena von Mutius Bartholy als Fraktionsvorsitzende ins Gespräch gebracht. Eine Personalie, die die DAZ bisher nicht bestätigen kann.



Lokalpolitik

Schwarz-Grüne Stadtregierung: CSU-Bezirksvorstand stimmt Koalitionsvertrag einstimmig zu

Das Vorhaben der neu gewählten Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber, in Augsburg eine Schwarz-Grüne Stadtregierung zu etablieren, hat eine wichtige Hürde genommen.

Augsburger Stadtrat © DAZ

Am heutigen Mittwochabend hat der 25-köpfige Bezirksvorstand der Augsburger CSU dem zirka 50-seitigen Koalitionspapier zwischen der CSU und den Grünen einstimmig zugestimmt. Damit hat das ausgehandelte Augsburger Regierungsprogramm die erste Hürde spielend genommen. Die zweite Hürde besteht aus einer Grünen Mitgliederbefragung. Bis zum 27. April werden die Mitglieder der Grünen via Briefwahl darüber befinden, ob sich die Grünen mit drei Referenten (Bildung/Kultur/Umwelt) in eine Regierungskoalition mit der CSU begeben dürfen.

Bis dahin stehen die noch nicht vorgeschlagenen Referenten fest. Bisher haben sich die Koalitionäre nur auf vier Köpfe verständigt: Roland Barth (parteilos/Finanzen), Gerd Merkle (CSU/Bauen), Martina Wild (Grüne/Bildung) Reiner Erben (Grüne/Umwelt). Laut Vereinbarung steht den Grünen noch das Kulturreferat zu, das ausgeschrieben wird und mit dem Sportreferat unpassend aufgeblasen werden soll.

Die restlichen Referate werden von der CSU besetzt: Wirtschaft, Ordnung, Soziales. Auch das Sozialreferat wird ausgeschrieben. Sollte sich die neu in den Stadtrat gewählte Ruth Hintersberger bewerben, stünden ihre Chancen wohl nicht schlecht. Der Koalitionsvertrag wird morgen veröffentlicht.

Der Augsburger Stadtrat tritt am 4. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen – aufgrund der Coronapandemie im Kongress am Park. Auf dieser Sitzung werden die Referenten gewählt.

 

Der vollständige Koalitionsvertrag steht hier zum Download zur Verfügung.

 



Coronavirus in Augsburg: 312 Fälle und achter Todesfall bestätigt

Das Gesundheitsamt der Stadt Augsburg verzeichnet einen weiteren COVID-19-Fall.

Insgesamt wurden somit 312 in Augsburg wohnhafte Personen positiv auf das Coronavirus getestet. 212 von 312 Personen sind genesen und konnten aus der häuslichen Isolierung entlassen werden. Am 14. April wurde der achte Coronavirus-Todesfall im Stadtgebiet bestätigt. Bei der Verstorbenen handelt es sich laut Angaben des Gesundheitsamtes um eine 85-jährige Patientin mit Vorerkrankung. —– Grafik: Markus Arnold