DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
DAZ-Archiv - www.daz-augsburg.de

Kommunalwahl 2020: Welcher Neuling schafft die 470er-Hürde?

Bis zum 3. Februar steht die Frage im Raum, wer sich neu für den Stadtrat bewerben darf. Insgesamt müssen 2.350 Unterschriften zusammenkommen, um jeder der fünf Listen eine Stadtratsbewerbung zu ermöglichen (5 x 470= 2350). Das wird sehr wahrscheinlich nicht passieren.

 

Wie man aus der oben angeführten Grafik entnehmen kann, sind 470 Unterschriften eine hohe Hürde. Alle haben zu kämpfen und es ist gut möglich, dass keine der Listen das Ziel erreicht. Wer unterstützen will, kann in dieser Woche zu den üblichen Geschäftszeiten der Bürgerbüros seine Unterschrift leisten. Ob die DAZ keine Empfehlung geben will, bezüglich der Bewerber für die Stadtratswahl, wollte ein Leser wissen. Die Antwort: Nein, Empfehlungen sind etwas für Elternabende. Wenn man die DAZ genau liest, dann gibt es ohnehin Hinweise. Hier ein Holzhammer-Angebot für Leser, die im genauen Lesen nicht so geübt sind – oder eben dazu selten Zeit haben:

Wer Peter Grabs Narzissmus nicht unerträglich findet und wem eine gewisse Distanzlosigkeit zur AfD und bildungsfernen Gesellschaftsschichten nichts ausmacht, kann die WSA wählen, wenn das Wahlprogramm zusagt. Und wenn es nicht weiter stört, dass der Grüne Landtagsabgeordnete und Experte für Rechtspopulismus Cemal Bozoglu diese Liste für ein “No-Go” hält.

Wer politische Haltung beim Lebensmitteleinkauf zeigt und Vegetarismus zur politischen Sache erklärt haben will, soll die V-Partei unterstützen, wenn das Wahlprogramm zusagt – und es in Ordnung ist, die Stadtwerke wieder zu kommunalisieren.

Wer glaubt, dass vielbeschäftigte Jungunternehmer sich auf eine politische Linie bezüglich des Gemeinwohls einigen können, die über ihren eigenen Interessen steht, und dabei die Zeit finden jeden Monat 200 Seiten Verwaltungsvorlagen zu bearbeiten, der soll Generation Aux wählen, auch wenn man die Akteure nicht an ihr Wahlprogramm erinnern kann, da es keines gibt.

Wer dafür ist, dass eine soziale Stimme in den Stadtrat einzieht, die sich nicht schnell erschöpft, der soll Bruno Marcon und Freunde wählen, besser: die Liste Augsburg in Bürgerhand, die sich ebenfalls für die Rekommunalisierung der Stadtwerke stark macht, mehr direkte Mitbestimmung der Bürgerschaft will und einen Bürgerhaushalt fordert.

Wer Politik insgesamt öde findet und wenig damit zu tun haben will, kurz: Wer seine Ahnungslosigkeit in einen Spaßfaktor verwandeln will und den Augsburger Stadtrat als Arena für Realsatiriker bestellen möchte, der soll Die Partei und die bezaubernde Lisa McQueen unterstützen.

 

 

 



KOMMENTAR

Kommentar zur Kommunalwahl 2020: Warum wählen gehen?

Das neue Jahr ist da und in knapp zehn Wochen wird der neue Augsburger Stadtrat gewählt. Die Überraschung: Das Augsburger Dreierbündnis existiert immer noch. Dabei erinnern die ersten Politplakate zur Kommunalwahl 2020 die Augsburger Bürger daran, dass es in Augsburg offenbar wieder Parteien mit unterschiedlichen Weltanschauungen gibt.

Kommentar von Siegfried Zagler

Lange Zeit schien es nämlich in dieser Stadtratsperiode so, dass alles, was geschah, deshalb geschah, weil es vom unsichtbaren Geist des Allgemeinwohls so gewollt wurde. Dies zeigte auch die Sprache der Politik, aber auch die der Medien: “In Augsburg wird das und dies gemacht.” Die Semantik des Passivs verweist darauf, dass das Subjekt, also der Handelnde beim Geschehen keine große Rolle spielt. In diesem Fall ist das Subjekt der Stadtrat, das gewählte und oberste Verwaltungsorgan. Die meisten Beschlüsse des Stadtrats werden einstimmig beschlossen, weil Weltanschauungen eben keine Rolle spielen, wenn eine Brücke einstürzt, Gleise saniert, Kanäle repariert und Schulen saniert werden müssen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.

Wenn nämlich nicht genug Geld vorhanden ist, dann muss beschlossen werden, was geschoben werden kann und was nicht. Die Dringlichkeiten der Probleme brauchen doch auch keinen politischen Willen – könnte man meinen. Wozu also wählen gehen, wenn es darum geht, einen Stadtrat zu bilden, der ohnehin nur tut, was für das Gemeinwohl notwendig ist?

Gribls Feuer konnte nur noch von der Bürgerschaft und dem Verwaltungsgericht München gelöscht werden

Das Gemeinwohl verkörpern: Das ist die Strategie von Eva Weber und ihrem Wahlkampfteam: “Grill die Weber” war eine Art Bürgerbeteiligungsverfahren im Vorwahlkampfmodus: Damit formulierte Eva Weber ihr politisches Ziel: So viel Gemeinsinn wie möglich erfassen und so viel Gemeinwohl-Sinn verkörpern wie man abgenommen bekommt! Kurt Gribl hat das Leviathan-Konzept in Augsburg entwickelt, Eva Weber führt das nun im High-End-Bereich fort.

In seiner ersten Amtsperiode war Gribl die Feuerwehr, die die Brände löschte, die unfähige Referenten legten. In seiner zweiten Amtsperiode war Gribl selbst das Feuer, also derjenige, der alles vorgab, alles beherrschte. Und selbstverständlich stets im Sinne des Gemeinwohls. Der Stadtrat war Wachs in Gribls Händen. Gribls Feuer konnte nur noch von der Bürgerschaft und dem Verwaltungsgericht München gelöscht werden.

Gab es einen politischen Willen des Stadtrats zur großen Theatersanierung, die derzeit bei der SPD (aber auch ein wenig bei den Grünen) hinterfragt wird? Es gab ihn, weil OB Gribl diesen Willen formulierte – auch wenn ein kleiner Teil der Bürgerschaft und des Stadtrats nicht einverstanden mit der Sanierung war, wie sie derzeit Beschlusslage ist.

Gab es einen politischen Willen des Stadtrats zur Fusion? Es gab ihn, auch wenn er nicht Gegenstand der “Bündnisverträge” war. Es gab ihn, weil ihn OB Gribl formulierte. Und es gab ihn auch deshalb, weil ein großer Teil der Grünen dagegen Sturm lief – und es gab ihn vor allem, weil dieser Wille von der Mehrheit der Bürgerschaft mit dem Mittel des Bürgerentscheids zerstört wurde.

Ohne eine politische Haltung gibt es in einer Demokratie auch keine Legitimation dafür, Steuergelder zu verwenden

Womit gesagt sein soll, dass eine politische Handlung nur daran zu erkennen ist, wenn es es eine gegenteilige Positionierung dazu gibt. Ohne die Möglichkeit der Alternative gibt es keine demokratische politische Handlung. Aus dem Prinzip des Handelns entsteht eine politische Haltung – und ohne eine politische Haltung gibt es in einer Demokratie auch keine Legitimation dafür, Steuergelder zu verwenden. Dass gegenteilige Positionierungen viel zu selten in der Öffentlichkeit ausgetragen wurden, sondern hinter verschlossenen Türen, darin besteht das politische Verbrechen des Augsburger Dreierbündnisses, deren Akteure heute so tun, als käme es auf das richtige Ergebnis bei der kommenden Kommunalwahl an, damit sie ihre Inhalte realisieren können.

Dabei hätte Eva Weber ihre Projekte, die in ihrem Wahlprogramm für 2020 aufgeführt sind, in dieser Stadtratsperiode als Grundsatzbeschlüsse vorlegen können, um sie realisierbar zu machen. Sie hätte vermutlich alles durchsetzen können. Das Gleiche gilt natürlich auch für die beiden kleinen Bündnispartner: Sie könnten sogar noch in den kommenden beiden Stadtratssitzungen Grundsatzbeschlüsse ihrer politischen Vorhaben vorlegen, um der Öffentlichkeit zu zeigen, was sie für die Zukunft wollen und welche Parteien etwas anderes auf der Dringlichkeitsagenda haben. Diese politischen Debatten fehlten in den vergangenen Jahren der Augsburger Stadtpolitik, die niederschwellig strukturiert und gedankenlos, ja von unpolitischer Sprachlosigkeit gezeichnet war.

Wer sich von den zukünftigen Stadtratsakteuren nicht entschieden von der AfD abgrenzt, ist unwählbar

Um ihren Lesern eine qualifizierte Wahl am 15. März zu ermöglichen, wird die DAZ in den kommenden Wochen herausarbeiten, welche inhaltlichen Ziele bis 2026 die Parteien und Gruppierungen priorisiert verfolgen. Wie und mit wem sie diese Ziele erreichen wollen und welche Alleinstellungsmerkmale vorhanden sind.

Die AfD, soviel steht fest, wird darin nicht ernsthaft vorkommen. Ihr rassistisches Agieren, ihr Fremdenhass, ihr politisches Gebaren ist ekelerregend. Hinter dieser politischen Haltung gibt es nichts, was noch zu erwähnen wäre. Von jeder zukünftigen Stadtratsgruppierung ist eine Brandmauer zur AfD einzufordern. Wer sich zur AfD nicht klar und entschieden abgrenzt, ist in einer offenen und aufgeklärten Gesellschaft unwählbar. Allein die Existenz der AfD macht es zur Bürgerpflicht, am 15. März wählen zu gehen.

 

 



AEV: Und wieder grüßt das Murmeltier – Gute Leistung, keine Punkte in Straubing

Die Augsburger Panther schließen die Auswärtsreise von vier Spielen mit einer weiteren unglücklichen Niederlage ab. Wie schon in Berlin und Wolfsburg zeigten die Panther auch bei den Straubing Tigers eine gute Leistung, verloren am Ende aber knapp mit 2:3. Die Treffer für den AEV erzielten Matt Fraser (2.) und T.J. Trevelyan (58.). Für Straubing waren Fredrik Eriksson (10.) sowie Antoine Laganiere und Sandro Schönberger (je 38.) erfolgreich.

T.J Trevelyan gelang in 58. Minute in Straubing ein Traumtor © S. Kerpf/DAZ-Archiv

Tray Tuomie musste weiter auf Mitch Callahan, Daniel Schmölz und Hernry Haase verzichten, zudem fiel kurzfristig auch Alex Lambacher aus. Dennoch erwischten die Panther einen Traumstart, denn bereits nach 110 Sekunden ging der AEV in Führung. Fraser zog in Überzahl direkt ab und ließ Sebastian Vogl keine Chance (2.). Der AEV war gut im Spiel, aber die Tigers erholten sich recht zügig vom Rückstand und glichen in der 10. Minute aus. Eriksson zielte ganz genau und Markus Keller, der für Olivier Roy zwischen die Pfosten rückte, war chancenlos.

Sternheimer an die Latte

Bei diesem 1:1 blieb es auch nach 20 Minuten – Chancen gab es allerdings auf beiden Seiten zuhauf. Bei den Tigers scheiterte Mitchell Heard beispielsweise am herausragend reagierenden Keller (12.) und auf der Gegenseite traf Marco Sternheimer nach toller Kombination aus kurzer Distanz nur die Latte (17.).

Im Mitteldrittel hatten die Hausherren dann mehr vom Spiel und waren während einiger Überzahlsituationen dem Führungstreffer auch näher, aber Keller und seine Vorderleute verteidigten gut und hielten das Spiel offen. Bei einem Lattenschuss von Benedikt Kohl hatte der AEV jedoch auch einmal Glück (33.).

Doppelschlag für Straubing

Kurz vor der zweiten Pause wechselte dieses aber offenbar die Seiten, denn der Führungstreffer der Tigers war durchaus umstritten. Laganiere fälschte einen Schuss von Schönberger stark ab, aber die Panther protestierten, dass der Schläger zu hoch war. In der Tat schien das Spielgerät des Tigers-Angreifers über Schulterhöhe zu sein, aber die Unparteiischen blieben nach langem Videostudium bei ihrer Entscheidung auf dem Eis und gaben den Treffer (38.). Doch damit nicht genug, denn nur 16 (!) Sekunden später legte Schönberger nach und Straubing war nun auf Kurs.

Trevelyans Supersolo kommt zu spät

Im Schlussdrittel beschränkten sich die Hausherren darauf, das Ergebnis zu verwalten. Die Panther versuchten alles, um noch einmal ins Spiel zurück zu kommen, aber die Tigers verteidigten geschickt. Kurz vor Ende fasste sich Trevelyan aber noch einmal ein Herz und schloss ein unglaubliches Solo zum Anschlusstreffer ab (58.). Der Ausgleich sollte aber nicht mehr fallen.

Für die Panther geht es nun am Freitag endlich wieder mit einem Heimspiel weiter. Ab 19:30 Uhr sind die Schwenninger Wild Wings in Augsburg zu Gast.