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Kommentar zur Kommunalwahl: Es gäbe genügend Zündstoff für einen Funkenschlag

Der Kommunalwahlkampf in Augsburg kommt nicht in Fahrt. Das hat mit dem Dreierbündnis und mit einer daraus folgenden schwachen Opposition zu tun. Doch stellen wir uns mal vor, es wäre anders!

Kommentar von Siegfried Zagler

Das von OB-Gribl installierte Dreierbündnis aus CSU, SPD und Grüne war von Beginn an ein verdrehtes Kunstprodukt, das nur ein Ziel hatte, nämlich die politische Macht von Kurt Gribl stabil zu halten. Das ist gelungen. Kurt Gribl reifte zu einer mächtigen Figur und zum Gestalter der Augsburger Lokalpolitik. Dafür hat die Stadt Augsburg einen hohen Preis bezahlt, denn die aktuelle Stadtregierung unter Kurt Gribl ist die inhaltlich und auch personell schwächste Stadtregierung seit Jahrzehnten.

Zu viele unnötige Stellen wurden geschaffen, zu viele Schulden wurden gemacht, zu viele Arbeitsplätze gingen verloren, zu wenige Ansiedlungen von Unternehmen sind zu verbuchen, zu wenige Kita-Plätze wurden geschaffen, zu wenige Sozialwohnungen geplant und gebaut. Eine Kulturpolitik findet nicht statt. Eine inhaltlich schwache Theatersanierung geht schleppend voran, die Kosten für den Bahnhofstunnel fressen den Stadtwerken die Haare vom Haupt. Drei Millionen Euro Haushaltsmittel wurden vom Sozialreferat wegen eines verfristeten Antrags verschludert, 28 Millionen standen deshalb auf der Kippe. Zum Mozartjubiläum bleibt das Mozarthaus geschlossen. Die städtischen Schulen gammeln vor sich hin und der Stadt fehlt das Geld für eine geordnete Sanierung. Die Straßen sind in einem katastrophalen Zustand, der Stadt fehlt das Geld für eine umfassende Sanierung. Nicht notwendige Baumfällungen evozierten nachhaltige Bürgerproteste.

Es war zuvorderst Kurt Gribl, der krachend im Quasi-Alleingang an der von ihm anvisierten „Thüga-Fusion“ scheiterte, es war aber die Stadtregierung, die diesem Vorhaben zustimmte und von den Bürgern zurückgepfiffen wurde.

Welche Erfolge hat also die aktuelle Stadtregierung zu verbuchen? Das Staatstheater war ein Wahlkampfgeschenk von Söder, das selbst Kurt Gribl überrascht hat. Neben dem Uni-Klinikum, das bereits in der ersten Gribl-Periode auf den Weg gebracht wurde, bleibt eigentlich nur das Unesco-Weltkulturerbe, das erstens sehr schleppend verfolgt wurde und zweitens ebenfalls in der ersten Gribl-Periode von dem damaligen Kulturreferenten Peter Grab mit einem geringen Etat angestubst wurde. Modular, Sommernächte, Radlnächte, Welterbefeiern? Je schlechter die Stadtpolitik ist, desto stärker wird öffentlich die Pauke geschlagen.

Es gäbe also genügend Zündstoff für einen Funkenschlag und einen heißen Wahlkampf zur kommenden Kommunalwahl. Doch wer ist dazu bereit? Die Linken haben sich zu einer albernen Empörungspartei entwickelt, die FDP scheint nur auf dem Papier zu existieren, die ÖDP ist eine One-man-show, ebenso die Freien Wähler, die Polit-WG und die WSA. Pro Augsburg hat ein wenig Struktur, nutzt diese aber meist nur temporär. Die Grünen und die SPD müssen sich im Wahlkampf vornehm geben, denn sie sind ein Teil der Regierung und somit ein Teil des Problems. Bleibt also nur die Liste „Augsburg in Bürgerhand“, aber Bruno Marcon scheint darauf Wert zu legen, dass auch diese Liste eine One-man-show bleibt.

Doch stellen wir uns mal vor, der Augsburger Stadtrat würde nicht so schwer entpolitisiert, oppositionslos vor sich hinsiechen. Stellen wir uns also Politik vor, die noch skandalisiert, was zu skandalisieren wäre. Und nehmen wir also an, die OB-Kandidatin der CSU wäre das alleinige Ziel einer breit gefächerten und gut organisierten Oppositionspolitik. Schließlich muss Eva Weber für die Schuldenpolitik, die schwache Wirtschaftspolitik usw. gerader stehen als die Kandidaten der Grünen und der SPD.

Unterstellen wir der SPD und den Grünen einen Willen zur Macht, der über ein oder zwei Referentenposten hinausgeht. Stellen wir uns also einen heißen Wahlkampf („Alle grillen Eva Weber“) vor. Das mag unwahrscheinlich sein, aber nicht unmöglich: Eva Weber würde nicht in die Stichwahl kommen, kämen Wild und Wurm jeweils auf 25 Prozent, würde Marcon 12 Prozent abgreifen und die anderen OB-Kandidaten zusammen 14 Prozent.

Wie gesagt, es gäbe gute Gründe für eine starke Opposition und eine starke Regierung. Im Augsburger Stadtrat fehlt beides.



OB-Wahl: SPD nominiert Wurm

Nun ist es offiziell: Die Augsburger SPD hat Dirk Wurm für das Augsburger Oberbürgermeisteramt nominiert. Wurm erhielt ohne Gegenkandidaten 97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Es gab eine Enthaltung und zwei Nein-Stimmen von insgesamt 89 Stimmen.

Dirk Wurm © DAZ

Wurm stand politisch lange als OB-Kandidat fest. Er wurde vor Wochen von allen wichtigen SPD-Gremien und vom Vorstand vorgeschlagen. Auf der Versammlung in der Doppelbock-Alm auf dem Plärrergelände erhielt Wurm von den Delegierten für seine Ansprache stehende Ovationen. In seiner Rede erklärte Wurm die Tarifreform der Stadtwerke als gescheitert und macht sich für ein 365-Euro-Jahres-Ticket stark. Die SPD will in Augsburg den sozialen Wohnungsbau stärken, die Schulsanierungen fortsetzen und die soziale Frage wieder in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen. Am 21. September will die SPD die Aufstellung ihrer Stadtratsliste durchführen.



Kommunalwahl: Die Liste der Grünen ist fertig

Foto: Verena von Mutius 

Die Augsburger Grünen haben am heutigen Samstag ihre Liste für den Kommunalwahlkampf 2020 aufgestellt. Überraschungen gab es dabei keine. OB-Kandidatin Martina Wild führt die Liste an, auf Platz 2 folgt Umweltreferent Reiner Erben, auf Platz 3 kandidiert Verena von Mutius für den Stadtrat.

Anschließend folgen die beiden Mitbewerber um die OB-Kandidatenwahl Deniz Anan und Melanie Hippke. Matthias Lorentzen erreichte Platz 6, Parteivorstand Peter Rauscher steht auf 8 und die Stadträtin Pia Härtinger auf 9. Die Grünen dürfen, falls der aktuelle Trend anhält, in Augsburg mit 10 bis 15 Stadträten rechnen. Deshalb kann sich die populäre ehemalige Landtagsabgeordnete Christine Kamm auf Platz 17 noch Chancen ausrechnen.

Die anderen politischen Schwergewichte auf den Plätzen ab Nummer 15 haben bestenfalls Minimalchancen, falls sie vorgewählt werden sollten: Frank Mardaus ehemals SPD (26), seine Frau Caroline steht weiter vorne (23).  Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Grüne unter den ersten 30 Plätzen neben den eben aufgeführten Personen keine bekannten Persönlichkeiten aus der Stadtgesellschaft in ihrer Liste führen, wenn man von Buchhändler Meinolf Krüger (18) und Filmfestmacher und Marathonmann Udo Legner (20) absieht. Legner hat sich auch als Fußballexperte bei den DAZ-Lesern einen Namen gemacht.



Heute: Wir-sind-Welterbe-Feierlichkeiten

Die Stadt Augsburg feiert am heutigen Samstag, den 20. Juli, ihren frisch erworbenen Welterbe-Titel mit diversen Veranstaltungen. 

© DAZ

Die Sause läuft unter der Überschrift „Wasserfest“ und soll die Bedeutung des Welterbe-Titels hervorheben. Heute ist an der Kahnfahrt wie am Roten Tor oder im Rathaus Festliches angesagt. – Weiträumig verteilt finden folgende Programmpunkte statt, die laut Veranstalter „zum Staunen und Mitmachen einladen“.

Von 16 bis 21.30 Uhr gibt es jede halbe Stunde eine Wasserführungen am Rathausplatz – mit Musik. Ab 21.30 Uhr gibt es eine Projektion auf den Perlachturm.

Ab 18.30 Uhr treten im Goldenen Saal die Augsburger Philharmoniker auf. Davor gibt es eine Begrüßung durch Oberbürgermeister Kurt Gribl.

Im Maximilianmuseum gibt es Führungen. Mitarbeiter sind für Informationen von 16 bis 22 Uhr vor Ort.

Am Wasserwerk am Roten Tor gibt es Kurzführungen, geöffnet ist es von 18 bis 22 Uhr.

Das Wasserwerk am Hochablass  ist von 16 bis 22 Uhr zur Besichtigung geöffnet.

Das Stück „Der Widerspenstige Brunnen“ vom Jungen Theater/PasParTout wird im Handwerkerhof: (Beim Rabenbad 6) um 17 Uhr und 19.45 Uhr aufgeführt. Im angrenzenden Handwerkermuseum sind Besichtigungen sind von 16 bis 22 Uhr möglich.



Mitch Callahan ist ein Panther

Die Augsburger Panther haben mit der Verpflichtung von Stürmer Mitch Callahan die neunte Importstelle in ihrem Kader der Saison 2019-20 besetzt. Der US-Amerikaner wechselt aus der American Hockey League zum CHL-Teilnehmer und unterzeichnete einen Einjahresvertrag.

In den vergangenen beiden Jahren lief Mitch Callahan für die Bakersfield Condors, die der Organisation der Edmonton Oilers angehören, auf.  Von 2011 bis 2017 stand der rechtsschießende Außenstürmer bei den Detroit Red Wings unter Vertrag, die ihn auch 2009 im NHL-Draft ausgewählt haben. Eingesetzt wurde Callahan in diesen sechs Spielzeiten aber überwiegend bei den Grand Rapids Griffins, der AHL-Filiale der Red Wings. Mit den Griffins gewann der 183 cm große und 93 kg schwere gebürtige Kalifornier in den Jahren 2013 und 2017 mit dem Calder Cup die Meisterschaft in der AHL. – Insgesamt stehen für Mitch Callahan in 540 AHL-Partien inklusive Playoffs 125 Tore, 139 Assists und 537 Strafminuten bei einem Plus-Minus-Wert von +22 zu Buche. Im NHL-Trikot der Red Wings kam er auch zu insgesamt fünf Spielen in der besten Liga der Welt. Nun sind die Augsburger Panther für den Angreifer die erste Station in Europa.

Panthercoach Tray Tuomie: „Wir sind froh, die Position des vorerst letzten Imports wenige Wochen vor dem offiziellen Trainingsauftakt besetzt zu haben. Mit Mitch Callahan wechselt ein torgefährlicher und körperlich sehr präsenter Außenstürmer zu uns. In seiner gesamten Laufbahn war er immer ein Führungsspieler, der hart für seine Teams gearbeitet hat und dennoch offensiv in Erscheinung getreten ist. Natürlich ist Mitch ein anderer Spielertyp als Matt White, dennoch sind wir der Überzeugung, dass er als Spielertyp und Charakter sehr gut in unser funktionierendes und eingespieltes Gefüge passen wird. Diese Tatsache hat bei unserer Entscheidung für Mitch eine große Rolle gespielt.“

Mitch Callahan wird Anfang August in Augsburg erwartet und dann mit seinem neuen Kollegen vor dem ersten Eistraining alle medizinischen Tests sowie die komplette Leistungsdiagnostik durchlaufen. Im Trikot der Panther wird er dann mit der Rückennummer 15 auflaufen.