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"Es war wichtig stehen zu bleiben"

AfD-Parteitag in Augsburg: Proteste gegen AfD – und OB Kurt Gribl

Bis in die frühen Abendstunden verliefen die heutigen Kundgebungen gegen den AfD-Parteitag in Augsburg friedlich

Von Siegfried Zagler

Rathausplatz Augsburg: Großkundgebung gegen AfD-Parteitag Foto DAZ

Laut Angaben der Polizei gab es bis jetzt lediglich harmlose Reibereien im Bereich der Messe: 43 Demonstranten hätten versucht, über die Absperrungen zu klettern. Sie wurden von Polizeibeamten durch Drücken und Schieben daran gehindert. Anschließend marschierten zwei Protestzüge Richtung Königsplatz, um sich schließlich am Augsburger Rathausplatz zu treffen, wo bereits Tausende Menschen auf ihre Ankunft warteten. Nach Polizeiangaben beteiligen sich dort rund 5.000 Menschen an der Kundgebung, auf der u.a. Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert (SPD), Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl sprachen.

Eier und Tomaten gegen Gribl

Gribls Rede wurde von Pfiffen und Buhrufen von zirka einem Drittel der auf dem Rathausplatz versammelten Demonstranten begleitet. Eier und Tomaten flogen Richtung Gribl, der nicht getroffen wurde und seine Rede erstaunlich souverän ohne Unterbrechung zu Ende brachte. Polizisten in Kampfausrüstung schützten die Bühne, um Übergriffe zu vermeiden, was ohne Rangeleien nicht möglich war. Schließlich erhielt OB Gribl von der Mehrzahl der Demonstranten für seine Rede, in der er nicht über die AfD, sondern über die Aufgaben der Friedensstadt sprach, warmen Applaus. Backstage sagte Gribl, dem man den Schrecken deutlich ansah, dass einiges geflogen sei, aber nichts getroffen habe.

Gribl: „Die CSU sucht nach Klarheit und Gestaltung“

„Der ganze Rathausplatz war voller Leute. Tausende in friedlicher Grundhaltung. Und dann war ein Block, der auf Krawall gebürstet war. Wenn man da das Feld räumt dann braucht man keine Veranstaltung mehr durchführen und keinen gemeinsamen Nenner mehr suchen. Aber das ist die permanente Aufgabe in der Friedensstadt Augsburg“, so Gribl, der sich schnell gefangen hatte und mit einem leichten Anflug von Stolz sagte, dass es wichtig gewesen sei, „stehen zu bleiben“. Der DAZ beantwortete CSU-Vizevorsitzender Kurt Gribl die Frage, ob die Proteste gegen seine Person mit der rethorischen AfD-Annäherung seiner Partei zu tun haben könnten, dass es diese Annäherung nicht gebe, sondern dass vielmehr die CSU in der Flüchtlingsfrage nach Klarheit und Gestaltung sucht, und dabei die Humanität immer an erster Stelle stehe. „Darüber hinaus spielt aber auch die Frage der Aufnahmekapazität eine Rolle – sowie die Frage der Bereitschaft der Bevölkerung“, so Gribl.

Roth: „Ein Angriff auf die Grundlagen unserer Demokratie“

Während sich Gribl den Fragen der Journalisten stellte, sprach Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Sie hielt eine typische Roth-Rede in einer Tonalität zwischen Betroffenheit und Kampfbereitschaft. Es gehe hier um Widerstand gegen „Hass und Hetze“. Der AfD-Parteitag sei kein Spiel, sondern „ein Angriff auf die Grundlagen unserer Demokratie“.



Wasser und Kunst

„Wasser in der Stadt – Auf dem Weg zum Welterbe“

Am Sonntag, den 1. Juli um 14.30 Uhr organisiert die Regio Augsburg Tourismus GmbH die Stadtführung „Wasser in der Stadt – Auf dem Weg zum UNESCO Welterbe“.

Foto Christine Pemsl

Wasserbau und Wasserkraft, Trinkwasser und Brunnenkunst in Augsburg könnten bereits 2019 UNESCO-Welterbe werden. Bei dieser Führung wird die historische Wasserwirtschaft erläutert. Mehr als 150 Kilometer Kanäle und Bäche durchziehen die Stadt. Die ältesten Wassertürme Mitteleuropas stehen an der örtlichen Stadtmauer. Drei Monumentalbrunnen im Stil der italienischen Renaissance stehen im Stadtzentrum. Vom Augustusbrunnen geht es entlang der Lechkanäle durchs alte Handwerkerviertel zum Wasserwerk am Roten Tor. Treffpunkt ist die Tourist-Information am Rathausplatz. Die Führung kostet 10 Euro für Erwachsene (ermäßigt: 8,50 Euro). Die Dauer beträgt zirka zwei Stunden. Eine Anmeldung unter Telefon 0821/ 50207-21 ist erforderlich, da die Teilnehmerzahl begrenzt ist. Weitere Termine: Mai bis Oktober: jeden 1. Sonntag im Monat.

„Wasser Kunst Augsburg. Die Reichsstadt in ihrem Element“ so der Titel einer am 15. Juni eröffneten Ausstellung im Maximilianmuseum. Die Ausstellung beleuchtet die kulturhistorische Bedeutung des Wassers für die Entwicklung der Stadt, deren beispiellose Vielfalt und Produktivität auf dem Gebiet der Kunst und des Kunsthandwerks ohne Wasserkraft nicht möglich gewesen wäre.

Das Wasser machte Augsburg zu einer Stadt der Künste, die ihrerseits die Nutzung von Wasser zu einer besonderen Kunst erhob. Mit den Prachtbrunnen von Hubert Gerhard und Adriaen de Vries schuf sie Denkmäler von Weltrang. Diese faszinierenden Aspekte stehen im Mittelpunkt der Ausstellung, zu deren Glanzpunkten der einzigartige Bestand an hydrotechnischen Modellen aus Augsburgs historischer Modellkammer zählt. Neu entdeckte Archivalien, prächtige Karten und Planzeichnungen sowie hochrangige Kunstwerke von Leihgebern aus ganz Europa bieten ein einzigartiges Panorama der historischen Wasserwirtschaft und Brunnenkunst Augsburgs. Sie bilden die Grundlage für die Bewerbung um den Titel des UNESCO-Welterbes. Wer also nicht gut zu Fuß ist, sollte sich dem Thema im Maximilianmuseum nähern.



Große Fortschritte bei der Sanierung der Altenhilfe

Städtische Altenhilfe erreicht 2017 bestes Jahresergebnis

Die Altenhilfe der Stadt Augsburg erreicht 2017 das beste Jahresergebnis: das ermittelte Defizit konnte auf 465.000 Euro verringert werden

Servatiusstift © DAZ

Durch einen konsequenten Konsolidierungsplan und ein strategisch ausgerichtetes Belegungsmanagement ist es der Altenhilfe der Stadt Augsburg gelungen, den Betrieb im Jahr 2017 in das erfolgreichste Geschäftsjahr seit seiner Gründung zu führen. Erstmals konnte der städtische Eigenbetrieb unter Führung von Werkleiterin Susanne Greger den Verlust auf unter eine halbe Million Euro verringern. Das ermittelte Jahresdefizit beträgt 465.000 Euro. Somit konnte der für das Wirtschaftsjahr kalkulierte Verlust in Höhe von 1,6 Mio. Euro um 1,1 Mio. Euro unterschritten werden – das entspricht einer Reduzierung von 71 Prozent. Gegenüber dem Höchststand des Defizits mit 6,68 Millionen Euro im Jahr 2009 beträgt die Reduzierung sogar über 93 Prozent.

99 Prozent der Pflegeplätze sind belegt

Der Erfolgskurs der Konsolidierung und Sanierung wurde durch ein konsequentes betriebswirtschaftliches Controlling und einen Mix aus strukturellen Maßnahmen eingeleitet. Unter anderem wurden die Ausgaben im Wirtschafts- und Verwaltungsbereich verringert und das Paritätische St. Jakobs-Stift im Haushaltsjahr 2016 geschlossen. Maßgeblich zur wirtschaftlichen Gesundung beigetragen hat auch die Belegung der Pflegeplätze mit durchschnittlich fast 99 Prozent. „Bemerkbar machen sich auch die daraus resultierenden Mehreinnahmen für Pflegeleistungen, die im Vergleich zum Vorjahr um 5 Prozent gesteigert werden konnten“, so Werkleiterin Susanne Greger.

Altenhilfe strebt ausgeglichenen Wirtschaftsplan an

Die Altenhilfe, die in sechs Senioreneinrichtungen rund 600 Mitarbeiter beschäftigt, will ihren Erfolgskurs fortsetzen. „Wir haben einen Großteil der Sanierung und Konsolidierung hinter uns und werden mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der Altenhilfe das Ziel des ausgeglichenen Wirtschaftsplans innerhalb der Stadtratsperiode noch erreichen“, wertet Bürgermeister und Sozialreferent Dr. Stefan Kiefer das Ergebnis. Ein Aspekt sei dabei laut Werkleiterin Susanne Greger besonders wichtig: „Die Konzentration auf ein hochqualifiziertes Angebot in den städtischen Senioreneinrichtungen ist nur durch motivierte Mitarbeiter in der Pflege, Hauswirtschaft, Küche und Verwaltung möglich.“

Weitere Konsolidierungseffekte erwartet die Stadt aufgrund der Neueröffnung des bisherigen St. Servatius-Stifts im Herbst 2018. Der Neubau mit 136 modernen Pflegeapartments und einer im Haus integrierten Tagespflege wird ab 2019  die Situation weiter entlasten.



Bürger machen gegen Baumfällungen mobil

Augsburger Baum-Allianz setzt sich für Erhalt des städtischen Baumbestands ein

Baumfällungen am Herrenbach sorgen für die Gründung einer „Augsburger Baum-Allianz“ 

Baumschützer Alexander Schmidt, Bruno Marcon, Susanne Altmann, Christian Ohlenroth (v.l.) Foto: privat

Die Gründer der Baum-Allianz wollen eine effektive Struktur schaffen, um Entscheidungsprozesse der Stadtregierung in Bezug auf Baumfällungen zu hinterfragen, und sich ihnen gegebenenfalls widersetzen. Die Qualität des städtischen Lebensraums, Landschaftspflege sowie Natur- und Umweltschutz liege dem Verein ebenso am Herzen wie die Förderung bürgerschaftlichen Engagements. So erklärten sich die Aktivisten heute Vormittag in einer Pressekonferenz. Der Verein besteht aus 20 Gründungsmitgliedern, die sich bereits am Herrenbach gegen die Baumfällungen gewehrt haben, und nun Verstärkung von Bruno Marcon (Attac-Augsburg) sowie von Christian Ohlenroth (Bügerinitiative Thelottviertel) bekommen. In den Vorstand wurden Susanne Altmann, Yvonne Schlosser, Bruno Marcon, Christian Ohlenroth und Alexander Schmidt gewählt.

Das Konzept des Vereins besteht aus der Idee, einen Schulterschluss von Kompetenz- und Erfahrungsträgern sowie bürgerschaftlich aktiven Personen zu bilden. Auslöser für die Gründung der „Baumallianz Augsburg e.V.“ waren die Baumfällungen am Herrenbach Ende Mai. Erklärt wurde die städtische Hauruck-Aktion mit einer akuten Hochwassergefahr („Gefahr in Verzug“), bedingt durch eventuell umfallende Bäume am Kanal. Eine Erklärung, die damals vielen Bürgern nicht ganz geheuer vorkam.

Das alternativlose Abholzen wertvoller Baumbestände durch die Stadtregierung habe System, so Bruno Marcon und Christian Ohlenroth unisono. „In jüngster Zeit sind massiv Baumfällungen ohne vorhergehende Aussprache durchgeführt worden, wie in Göggingen, am Stadttheater, am Flößerpark, am jüdischen Friedhof, am Martinipark, an der Holbeinstraße, beim TCA und an vielen weiteren Orten.“ Wertvoller Baumbestand sei für immer vernichtet worden, wie die Baumschützer beklagen.

Hochwasserschutz mit Kettensäge © DAZ

„Verantwortlicher Referent für den Baumschutz ist Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) in enger Abstimmung mit Oberbürgermeister Kurt Gribl. Mit ihren Stadtentwicklungsplänen vernichten sie das Stadtgrün mit seiner wertvollen Lebens- und Lungenfunktion, die für die Stadtteile und die Bürger von elementarer Bedeutung ist. Besonders Erben hat sich vor einigen Jahren schon einmal als Verkäufer des Siebentischwaldes hervorgetan, als dieses Naherholungsgebiet privatisiert werden sollte. Durch massive Bürgerproteste und ein Bürgerbegehren konnte dies gerade noch verhindert werden. Seit Jahren will Erben neue Anordnungen verfügen, Bußgelder verhängen, Ersatzpflanzungen vorschreiben, die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, auf Aufklärung setzen und Schulungen durchführen. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Dadurch hat Erben spätestens seit der Baumfällung am Herrenbach jegliche Glaubwürdigkeit verloren.“ So wird das Agieren von Umweltreferent Erben und OB Gribl in Sachen Umweltschutz in einer Pressemitteilung der Allianz beschrieben. Die aktuelle Fällung hätten nun das Fass zum Überlaufen gebracht.

„Wer es so macht, hat von Bürgerbeteiligung nichts verstanden“, sagt Bruno Marcon, der betont, dass er großen Ärger verspüre, wenn er Revue passieren lässt, dass ironischerweise in Verantwortung eines Grünen Referenten die größten Kahlschlagaktionen in der Geschichte Augsburgs stattgefunden haben. Diese Stadtentwicklungspolitik sei unsäglich. „Wir gehen davon aus, dass am Herrenbach kein einziger Baum mehr gefällt wird“, so Marcon. In einer Bürgerversammlung am 16. Juli sollen Appelle an die Stadt gerichtet werden – mit der Hoffnung, dass die Stadt auf die Wünsche der Bürger eingeht. Auf der Bürgerversammlung sollen Alternativvorschläge in „Sachen Herrenbach“ gemacht und möglicherweise über einen differenzierteren Hochwasserschutz referiert werden.

Ausdrücklich betont die neugebildete Allianz, dass Hochwasserschutz auch gegenüber dem Baumschutz Priorität habe. Doch müsse ein effizienter Hochwasserschutz am Herrenbach sowie an den anderen Kanälen nicht zwingend mit radikalen Baumfällungen einhergehen. „Mit entsprechenden Kanal-, Platten- und Hubschütz-Ertüchtigungen in Verbindung mit einem entsprechenden Frühwarnsystem sind großflächige Fällungen an den Kanälen vermeidbar.“

Begrüßt wurde auch das Schafitel-Engagement: „Wenn Volker Schafitel nicht eine Klage hätte prüfen lassen, hätten wir es gemacht“, so Marcon.

In ihrem Forderungskatalog zeigt sich die Allianz davon überzeugt, dass die Stadt einen wirkungsvollen Hochwasserschutz an den Kanälen offensichtlich jahrzehntelang ignoriert habe, und deshalb endlich die entsprechenden Kanal- und/oder Schleusen- Ertüchtigungen durchzuführen habe. Gefordert wird auch, dass „die für Herbst geplante Fällung der restlichen Bäume am Herrenbach sofort eingestellt wird“.



MOjazZART mit Klassik-Jazz Crossover im Sensemble

Die Musiker des „Trio MOjazZART“, Bernd Haselmann (Piano), Andreas Traub (Bass) und Markus Halder (Drums) wagen am Donnerstag, 28. Juni, 20.30 Uhr in der Sensemble-Bar den Schritt in den Bereich der sogenannten „Klassischen Musik“.

Aus Themen von z. B. Mozart, Smetana, Debussy entstehen Stücke, die Raum für Improvisationen, Swing und Grooves bieten. Den Zuhörer erwartet ein Programm voll Jazz abseits der bekannten Themen des Mainstreamrepertoires. Zur Setlist gehören neben Stücken wie „Rondo alla turca“ und „In diesen heil‘gen Hallen“ auch Jazzkompositionen wie das von klassischen Fugen inspirierte „Interplay“ des Pianisten Bill Evans, oder Oscar Petersons „Salute to Bach“ mit dem dieser schon vor Jahrzehnten der Klassischen Musik seine Referenz erwiesen hat. Der Eintritt frei. Spenden erbeten.



Landtag beschließt Augsburger Uni-Klinik

Mit der Schlussabstimmung im Bayerischen Landtag ist die 6. Universitätsklinik in Bayern ab 1.Januar 2019 Gesetz

Die Augsburger Uni-Klinik hat gestern die letzte Hürde genommen. Der Bayerische Landtag stimmte am Dienstag, 26. Juni 2018, dem Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Universitätsklinikums Augsburg zu. Damit wird die Augsburger Uni-Klinik zum 1.Januar 2019 gegründet und kann ihren Betrieb aufnehmen.

Mit der Abstimmung im Landtag ist u.a. auch eine Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes verbunden. Darin ist jetzt festgehalten, dass es mit Augsburg ab dem 1.Januar 2019 eine sechste Bayerische Universitätsklinik gibt. Weil die Uni-Kliniken im Gesetz alphabetisch geführt werden, macht Augsburg den Anfang, gefolgt von Erlangen, den beiden Münchner Uni-Kliniken Großhadern und der Ludwig-Maximilians-Universität sowie Regensburg und Würzburg.



FCA verpflichtet Fredrik Jensen

Der FC Augsburg hat sich die Dienste des finnischen Nationalspielers Fredrik Jensen gesichert. Der 20-jähirge Mittelfeldspieler wechselt vom niederländischen Klub Twente Enschede nach Augsburg und erhält einen Fünf-Jahres-Vertrag bis zum 30. Juni 2023. Über die Wechselmodalitäten haben beide Vereine Stillschweigen vereinbart.

„Wir freuen uns, dass es gelungen ist, Fredrik Jensen zu verpflichten. Er ist ein junger, sehr talentierter Spieler, von dem wir überzeugt sind, dass er sich in unserem familiären Umfeld optimal weiterentwickeln kann“, sagt Stefan Reuter, Geschäftsführer Sport.

„Als kleiner Junge träumt man immer davon, einmal in einer europäischen Top- Liga spielen zu dürfen. Diesen Traum kann ich mir mit dem Wechsel zum FC Augsburg in die Bundesliga nun erfüllen. Ich freue mich sehr auf die neue Herausforderung und möchte alles dafür tun, um der Mannschaft dabei zu helfen, ihre Ziele zu erreichen“, so Neuzugang Fredrik Jensen.

Für Twente Enschede absolvierte der Offensivspieler in der abgelaufenen Saison in der niederländischen Eredivisie 30 Spiele, in denen er fünf Tore erzielte. Auch für die finnische Nationalmannschaft war Jensen bereits am Ball. In sechs Begegnungen gelangen ihm zwei



Theater

Schauspielpremiere: Tatort, die dritte – „Black Cash“

Wiedererkennungseffekt: In der dritten Augsburger Tatort-Folge wird endlich der Fall gelöst, der  in der ersten Folge das Thema war

Von Halrun Reinholz

Tatort 3 – © Jan-Pieter Fuhr

Das Tatort-Format am Theater hat die Aufgabe, Lokales mit dem aus dem Fernsehen bekannten und beliebten Krimi-Format zu verbinden – und das alles möglichst ohne den Anspruch hoher Ernsthaftigkeit. Hausregisseur David Ortmann ist mittlerweile in die Rolle des „Krimiautors“ (unterstützt von Andreas Hillger und Kathrin Mergel) hineingewachsen und, wie sich zeigt, mit einigen lokalen Feinheiten vertraut. Das weiß das Publikum sehr zu schätzen, das nach einem „Ausflug“ ins Gaswerk wieder das vertraute Komissarenpaar Thomas Weber (Klaus Müller) und Corinna Buch (Natalie Hünig) genießen darf. Letztere allerdings nur per Video-Zuschaltung, weil sie wegen ihres gefährlichen Scharfsinns eigentlich vom Fall abgezogen worden ist. Die beiden (aus Würzburg und Hamburg!) Zugereisten sollten schon in der ersten Folge Licht in eine Mobbing-Affäre in Polizeikreisen bringen und den vermeintlichen Selbstmord einer Kollegin aufdecken, wurden dann aber in einen anderen Fall im Augsburger Kanalsystem verwickelt.

Mit dabei ist auch wieder die (nicht zufällig an bekannte Tatort-Vorbilder erinnernde) Gerichtsmedizinerin Dr. Karin Thielemann (Marlene Hoffmann), diesmal in einem Nebenjob als Ausbilderin der Sicherheitswacht freiwilliger Bürger „Schwaben-Schutz“ („Sch-Sch“), mit der sich das Publikum konfrontiert sieht. Unterstützt wird sie dabei von dem übereifrigen und sehr gesprächigen Polizisten Gerry Wöhlmann (Thomas Prazak). 

Die Ausbildung im Verwaltungstrakt des Theaters („wird eh alles abgerissen“) endet mit einem Feueralarm und dem vorbildlich geordneten („Schildkröte“) Verlassen des Gebäudes. Beim Blick zurück hört man das Martinshorn und sieht tatsächlich beeindruckend theater-echten Rauch aufsteigen! Doch der Komissar widmet sich mit Skype-Hilfe aus Hamburg weiterhin seinem Mobbing-Fall, der über die Asservatenkammer und die Abfallverbrennungsanlage schließlich in ein „legendäres Augsburger Lokal“ namens „Black Cash“ führt – der Name entstand durch die Symbiose zweier mit Augsburg verbundener Künstler – Roy Black und Johnny Cash. Bierdeckel und Speisekarten beweisen seine Echtheit. Dieses Stammlokal der Polizeibeamten ist, wie sich zeigt, nicht so harmlos wie es aussieht, und das Team der scharfsinnigen Komissare hat den Fall bald gelöst.

Hohe Ansprüche darf man an den Tatort Augsburg nicht stellen und es wird wohl teilweise ein anderes Publikum angesprochen als in einer „normalen“ Schauspielpremiere. Doch allen Beteiligten ist der Spaß an der Sache anzumerken – auch den Darstellern, die mit gut gespieltem Ernst ihre komische Seite ausspielen. Immerhin bieten sich am Wegrand noch einige Überraschungen und unerwartete Wendungen, die die Handlung nicht allzu durchsichtig werden lassen. Auch diesmal: gute Unterhaltung für Lauffreudige! 



Gespräch mit Schafitel

„Die Stadregierung ist eine Black Box, aus der jederzeit etwas Verrücktes herausspringen kann“

DAZ-Herausgeber Siegfried Zagler im Gespräch mit Volker Schafitel über Bäume, politische Verantwortung und Verkehrsplanung

Stadtrat Volker Schafitel gilt als scharfer Kritiker der Augsburger Stadtregierung. Der 65-jährige Architekt ist ein Stadtrat wie er im Buche steht. Über alle parteipolitischen Grenzen hinweg positioniert sich Schafitel unerschrocken und sachorientiert zu komplexen Themen. Er tritt gerne respektlos auf und hat dabei den Mut, seinen eigenen Verstand zu gebrauchen. Ende Juni stand er zwei Mal um sechs Uhr morgens auf, um sich zusammen mit Bürgern gegen die städtischen Baumfällungen am Herrenbach zu wehren. Er geißelte die Baumfäll-Aktionen als „nicht nachvollziehbaren Irrsinn“. Im DAZ-Interview geht er noch ein Stück weiter: „Wenn man die SPD und die Grünen in Augsburg noch als politische Kraft ernst nehmen will, dann müssten sie ihre Referenten aus dem Verkehr ziehen.“ Beim Drama um den verbummelten Kita-Förderantrag würde nur hängenbleiben, dass ein SPD-Bürgermeister 28,5 Millionen Euro versenkt habe, die von einem CSU-Oberbürgermeister wieder geborgen wurden. „Man müsste in Augsburg ja blöd sein, wenn man nicht CSU wählen würde“, so Schafitel sarkastisch.

DAZ: Herr Schafitel, Sie vertraten im Vorgespräch zu diesem Interview die Auffassung, dass es nicht ausreicht, wenn Ordnungsreferent Dirk Wurm seinen Urlaub für drei Tage nur unterbricht. Reicht das nicht aus, um das Mandat eines Ordnungsreferenten politisch auszukleiden?

Volker Schafitel (c) DAZ

Schafitel: Nein! Nachdem in der Ältestenratssitzung am Freitag, den 15.06.2018 bekannt wurde, dass Ordnungsreferent Dirk Wurm während des AfD-Parteitags im Urlaub weilt und als Stellvertreter den „krisenerprobten“ Umweltreferenten Rainer Erben ernannt hat, war klar, dass die hohen Koalitionsherren ihre Ämter mit allen Annehmlichkeiten, nicht aber die damit verbundene Verantwortung ausfüllen.

DAZ: Aber die Zuständigkeit und die Verantwortung liegt doch bei der Polizei, also beim Land Bayern beziehungsweise beim Bund.

Schafitel: Das hilft politisch nicht weiter! Wenn Wurm jetzt gnädiger oder gezwungener Weise an drei Tagen seinen Urlaub unterbricht und in der Stadt sein wird, dann ist das immer noch verantwortungslos. Bereits die Dichte der Sitzungen im Ältestentrat mit Fragen der Fraktionen und Berichten des Polizeipräsidenten zeigte auf, welche Vorbereitungen und auch Nachbereitungen das AfD-Wochenende benötigt.

DAZ: Wie hat Oberbürgermeister Kurt Gribl die Urlaubspläne des Ordnungsreferenten im Ältestenrat bewertet?

Schafitel: Zurückhaltend. OB Gribl ist einerseits wegen der Nachlässigkeit verärgert, anderseits stärkt es sein Profil als Chef- und Oberfeuerwehrmann der Stadt Augsburg.

DAZ: Da passen auch die 28,5 Millionen Euro ins Bild. Sie machen für diesen Verwaltungsfehler tatsächlich Sozialreferent Stefan Kiefer verantwortlich?

Das ist eine Ungeheuerlichkeit, die ich selbst den größten Postenjägern der SPD nicht zugetraut habe

Schafitel: Ja natürlich. Wen sonst? Kiefer hat die Fördermittel durch Fristversäumnis in den Sand gesetzt und die Arbeit der Schadensbegrenzung dem OB überlassen beziehungsweise überlassen müssen, weil er selbst dazu weder Kompetenz noch Kontakte hat. Nachdem Gribl ohnehin die Kohlen aus dem Feuer holen musste, ging Dr. Stefan Kiefer fein in Urlaub. Das ist eine Ungeheuerlichkeit, die ich selbst den größten Postenjägern der SPD nicht zugetraut habe. Wenn man die SPD und die Grünen in Augsburg noch als politische Kraft ernst nehmen will, dann müssten sie ihre Referenten sofort aus dem Verkehr ziehen. Diese Referenten verstärken nämlich das Gefühl, dass man in Augsburg ja blöd sein müsste, wenn man nicht CSU wählen würde.

DAZ: Die SPD hat in dem Augsburger Regierungsbündnis nie ernsthaft ihre Rolle gesucht. Die Grünen dagegen schon, wenn man ihre Zerwürfnisse beim Fusionsthema in Betracht zieht. Aktuell vereint sie der Widerstand gegen die Fugger-Garage. Wie bewerten Sie die Arbeit des Grünen Referenten Reiner Erben?

Umweltreferent Erben wird in der Stadt nur wahrgenommen, wenn Bäume gefällt werden

Schillerschule in Lechhausen © DAZ

Schafitel: Umweltreferent Erben, dessen Schwerpunkt und Hobby Migration ist, wird in der Stadt kaum wahrgenommen, es sei denn, wenn mit oder ohne seine Kenntnis Bäume in der Stadt gefällt werden. Und er, wie am Herrenbach geschehen, dazu die Genehmigungen unter Bezugnahme auf fragwürdige Stellungnahmen von Ämtern erteilt. Mit Reiner Erbens Referentenposten sind den Bürgern der Stadt die Grünen als Institution und Hüter des Stadtgrüns abhanden gekommen. Erben ist in jeder Hinsicht überfordert. Während die Referenten der CSU allesamt den Fragen des Stadtrats spontan Rede und Antwort stehen, scheint man Erben grundsätzlich auf dem falschen Fuß zu erwischen und er verweist darauf, die Fragen lieber schriftlich zu beantworten.

DAZ: In welcher inhaltlicher Schwerpunktsetzung tut das Regierungsbündnis der Stadt gut?

Schafitel: Es gibt keine Schwerpunktsetzung. Die Augsburger Stadtregierung ist eine Black Box, aus der jederzeit irgend etwas Verrücktes herausspringen kann. Die Referenten Wurm, Kiefer und Erben, die ihre Position ausschließlich der abgesicherten Mehrheitsschmiede von OB Gribl zu verdanken haben, haben ausreichend bewiesen, dass sie nicht bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

DAZ: Sie sehen keine programmatische Linie, keine Schwerpunktsetzungen?

Schafitel: Nun ja, wenn Sie so hartnäckig nachfragen, dann fällt mir die Augsburger Interimspolitik ein.

DAZ: Interimspolitik?

Schafitel: Die Interimspolitik der Stadtregierung setzte 2012 mit der Brechtbühne ihr erstes markantes Zeichen. Sie wurde für mindestens 14 Jahre auf einem Standort gebaut, auf dem der endgültige Neubau entwickelt wurde, dessen Realisierung sie aber blockiert, indem sie dort steht. Jetzt nach 6 Jahren wird sie wieder abgerissen, weil am Gaswerk und im Martinipark die Interimslösungen für die Interimslösung gebaut wird und deshalb der Interimsstandort Brechtbühne der Endlösung für das Theater erwartungsgemäß im Wege steht (lacht).

DAZ: Lassen Sie uns kurz das Thema Schulsanierungen streifen!

Merkle: Bei den Schulen werde man nicht mehr so blöd sein wie bei der Brechtbühne

Brechtbühne © DAZ

Schafitel: Gerne. In einer der letzten Bauausschusssitzungen bemerkte Baureferent Gerd Merkle kürzlich mit leicht schmerzlicher Miene – in einem Moment der Selbsterkenntnis – während einer Diskussion über Interimsstandorte von Schulen, dass man nicht mehr so blöd wie bei der Brechtbühne sein werde, eine Interimslösung dort zu bauen, wo sie der künftigen Planung im Wege steht. Sie müssen nämlich wissen, dass es bei der Schulsanierung und übrigens auch bei den Kitas mehr Interims-, als Endlösungen gibt. Also Zwischenlösungen in Form von Containerbauten und Modulbauweisen mit maximal 25-35 Jahren Lebensdauer und Kosten von zweistelligen Millionenbeträgen.

 

DAZ: Wie hätten Sie es gemacht?

Schafitel: Auch nicht anders. Wenn man den Bauunterhalt so konsequent vernachlässigt hat, muss man Sanierungen im großen Stil wohl so angehen, denn inzwischen brechen den Schülern die Treppenhäuser unter den Füßen zusammen. Die „interimen Nottreppenhäuser“ und Fluchtwege vor den Schulgebäuden aus dahinrostenden Stahlgerüsten sind die Markenzeichen einer planlosen und verspäteten Schulsanierungspolitik geworden. Bezüglich der unglaublichen Kosten werden seitens der Politik die erhöhten Brandschutzanforderungen als Entschuldigungsgrund genannt. – Eine Schulhaustreppe, die baufällig ist und die Schüler nicht mehr trägt, hat aber mit Brandschutz nichts zu tun.

DAZ: Der Bauunterhalt scheint in Augsburg ein zweitrangiges Thema zu sein. Die Straßen, das Theater, die Brücken, die Schulen stehen seit Jahrzehnten im Sanierungsstau. Werden im städtischen Haushalt dafür zu wenig Mittel eingestellt?

Zukunft kann nur derjenige, der rechtzeitig richtig plant

Schafitel: Ja, absolut richtig – viel zu wenig. Aber lassen Sie uns zur „Interimspolitik“ zurückkommen: Beim Peutinger Gymnasium denkt das Hochbauamt seit 2016 erfolglos über eine Interimslösung für die Interimslösung in der alten Stadtbücherei nach. Auch das Maria- Theresia-Gymnasium verliert ihre Interimsräume in der alten Stadtbibliothek. 2012 wurde dort der Schulhof mit einer Turnhalle unterbaut und darauf eine Mensa errichtet. Aus statischen Gründen hat man sich damit eine Erweiterung auf dem Schulgelände verbaut. Nun denkt man über den Umbau der denkmalgeschützten Dillmann-Villa an der Frölichstraße nach. Würde sich diese Idee durchsetzen, müsste der letzte Baum auf dem Gelände, eine große Blutbuche, gefällt werden. – Schlimmer ist es in Haunstetten. Die Johann Strauß Schule ist inzwischen nicht mehr zu sanieren und eine Weiterführung des Schulbetriebs trotz temporärer Gerüsttreppen nur noch bis 2020 möglich. Nun ist Eile geboten, die sich nur mittels Modulbauweise bewältigen lässt, für 25 Millionen Euro Gesamtkosten und nur 25 bis 35 Jahre Lebensdauer. – Der Werbeslogan der Stadtregierung lautet: „Meine Stadt kann Zukunft“. Zukunft kann aber nur derjenige, der rechtzeitig richtig plant.

DAZ: Rechtzeitig planen!? Was heißt das heute noch? Eine Stadt stelle ich mir als sich ständig wandelnde organische Masse vor. Wie lässt sich da „rechtzeitig“ planen? Das Augsburg des 17. Jahrhunderts unterscheidet sich sehr vom Augsburg des 18. Jahrhunderts, besonders in städtebaulicher Hinsicht. Ignaz Walter wollte bereits in den 90er Jahren eine Tiefgarage in der Innenstadt bauen, was ihm damals die Bürgerschaft verwehrte. Nun kommt er wieder mit dieser Idee daher. War er damals damit zu früh unterwegs , ist er heute damit zu spät dran?

Schafitel: Es gibt Planungen, wie die Sanierung und der Bau von Schulen oder Kitas, deren Notwendigkeit sich anhand von Statistiken über Geburtenzahlen und Neuzuzüge im Voraus abzeichnen. Auch die Verkehrsentwicklung von Städten wird über laufend fortzuschreibende Gesamtverkehrspläne geplant. Das sind an sich Planungsfortschreibungen die der infrastrukturellen Logik folgen. Aber nur so lange die Politik nicht gewollte und oft unwirtschaftliche Projekte aus dem Hut zaubert – wie zum Beispiel die sogenannte Mobilitätsdrehscheibe.

DAZ: Warum soll die Politik „unwirtschaftliche Projekte“ realisieren wollen?

Schafitel: Um an Fördermittel zu gelangen! Um an Fördermittel zu gelangen werden irrationale Umsteigerelationen konstruiert, die völlig gegen die infrastrukturelle Logik gerichtet sind. Zum Beispiel wird aus solchen Gründen die Straßenbahn nicht über die Maxstraße gebaut, obwohl es die Bürger möchten und es im Stadtrat beschlossen wurde. Die Linie 1 quält sich weiterhin über den Perlachberg und den Schmidberg, obwohl sie einfach gerade über die Karlstraße fahren könnte.

DAZ: Mit Verlaub, aber die Linie über die Maxstraße wäre eine städtebauliche Sünde. Die Maxstraße wäre mit dieser Linie als Durchgangsstraße festgeschrieben, wo sie doch eine Abfolge von Plätzen sein sollte. Die Linie 1 über die Karlstraße dagegen wäre ein Hammer. Aber wohin dann mit dem Autoverkehr? Wenn Sie die Karlstraße bezüglich des MIVs rückbauen wollen, wird sich dann andernorts der Autoverkehr nicht stauen? Wohin sollen die 20.000 Autos, die aktuell zwischen Perlach und Dom die Stadt queren, denn fahren?

Das erste Ziel muss sein, die vierspurige Stadtautobahn zwischen Dom und Rathaus zu eliminieren

„Max-Linie“ © DAZ

Schafitel: Ganz einfach, außen herum. Die Karlstraße ist eine Fehlplanung der Nachkriegszeit. Die Trasse gab es vor dem Krieg nicht. Es gibt keine Logik, die eine vierspurige Straße mitten durch eine Stadt führt. Wer auf diese Idee im 21. Jahrhundert käme, würde aus der Stadt gejagt. Wir haben auch die Süd-Nord-Achse Maximilianstraße – Hoher Weg am Moritzplatz unterbrochen und damit hochwertige Innenstadträume geschaffen. Das geht auch in der Karlstraße! Das erste Ziel der Stadtentwicklung und Verkehrsplanung in Augsburg muss sein, die vierspurige Stadtautobahn zwischen Dom und Rathaus zu eliminieren, die beiden Innenstadtteile Dom- und Rathausviertel wieder „barrierefrei“ zu verknüpfen. Damit würde man völlig neue, qualitativ hochwertige Innenstadträume schaffen.

DAZ: Dem Augsburg Journal sagten Sie, wenn ich mich richtig erinnere, dass man sich der Walter-Garage unter der Fuggerstraße nicht verschließen dürfe. Finden Sie diese Idee wirklich gut, wo doch in unmittelbarer Nähe fünf Parkhäuser sind, die vielleicht ein oder zwei Tage im Jahr voll sind? Und außerdem wären die 50 Linden, die Sie an der Stelle gerne retten würden, sicher erledigt.

Schafitel: Gerade die alten Garagen ziehen den Verkehr in die Innenstadt, wobei über den sogenannten Augsburg Boulevard gleich drei Garagen erschlossen werden. Ich habe gesagt, dass ich ein modernes Garagenprojekt im Zentrum als sinnvoll erachte wenn es in ein schlüssiges Verkehrskonzept eingebunden ist, ohne die City zu kreuzen. In einem Gespräch, um das mich Herr Prof. Walter gebeten hat, habe ich ihm die Standorte Predigerberg und Grottenau-Achse vorgeschlagen, weil diese die Innenstadt vom Autoverkehr freihalten und gleichzeitig die Autonutzer auf kurzem Weg zu Fuß in die City bringen.

DAZ: Herr Schafitel, vielen Dank für das Gespräch.



Blick hinter die Kulissen beim Stadtwerke-Erlebnis-Tag

Am Samstag, 7. Juli  öffnen die Stadtwerke ihre Tore für Besucher, die Einblicke hinter die Kulissen in den Sparten Energie, Trinkwasser und Mobilität erhalten.

Beim swa-Erlebnis-Tag gibt es reichlich Informationen und ein buntes Mitmach-Programm für Familien.  Wenn die Stadtwerke ihre Tore öffnen, dann werden vor den Augen der Besucher die Busse repariert, gereinigt und gewartet beziehungsweise diese Tätigkeiten erklärt. Wie werden Strom- oder Gaszähler geprüft und geeicht? Und wie werden Glasfaserkabel „eingeblasen“? All das und sehr viel mehr erläutern und zeigen die Stadtwerkemitarbeiter den Besuchern beim swa Erlebnis-Tag. Interessierte Besucher können spezielle Busse besichtigen oder mit einem Elektro-Bus mitfahren. Die erste Augsburger Busmeisterschaft steht auf dem Prgramm: Geplant ist ein Wettkampf, bei dem mehrere Busfahrer-Teams in verschiedenen Disziplinen rund um das Thema Busfahren ihr Können für die Zuschauer unter Beweis stellen.

Dies und noch viel mehr erwartet die Besucher am Samstag, 7. Juli von 10 bis 17 Uhr am Busbetriebshof der swa in der Lechhauser Straße 22.