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Sanierungsstau: Augsburgs Straßen sind in einem katastrophalen Zustand

Gäbe es einen europaweiten Städtewettbewerb bezüglich der Zustände der Straßen, würde die Stadt Augsburg einen der hinteren Plätze belegen. Viele Straßen (auch in der Innenstadt) sind in einem dergestalt schlechten Zustand, dass man versucht ist, ein raffiniertes System der Verkehrsberuhigung zu vermuten, doch die Angelegenheit ist wesentlich profaner: Es fehlt das Geld zum Unterhalt.

Von Siegfried Zagler

Alpenstraße im Bismarckviertel

Alpenstraße im Bismarckviertel Foto: (c) DAZ


Wird aber saniert, werden von den Kommunen seitens der Grundstückseigentümer “Beiträge” erhoben, deren Höhe von der sogenannten “Straßenausbaubeitragssatzung” abhängt. Nachdem gegen diese Satzung ein erfolgversprechendes Volksbegehren von den Freien Wählern in die Gänge gebracht wurde, sickerte durch, dass die CSU im Wahljahr 2018 vorhabe, diese Satzung komplett abzuschaffen, um den Unterhalt und die Sanierung der Straßen über laufende Steuereinnahmen zu gestalten.

Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl, einer von fünf Vizeparteivorsitzenden der CSU und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, hat sich nun dazu kritisch geäußert: Ohne die Beiträge werde ein Sanierungsstau auflaufen, so Gribl in der Augsburger Allgemeinen. “Der Bayerische Städtetag – und mit diesem die Stadt Augsburg – betont, dass die Straßenausbaubeiträge ein elementarer Bestandteil für die Finanzierbarkeit von Straßenausbau-Maßnahmen sind”, heißt es im gleichen Artikel. Dennoch verstehe Gribl “gleichwohl, dass die Beitragserhebung von den Betroffenen als belastend und ungerecht empfunden werde”. Dieses Geld würde jedoch der Stadt fehlen. Würde der Freistaat die Satzung abschaffen, müsste das Land die Finanzierungslücke schließen, so Gribl in der AZ.

Gegen letzteres lässt sich nichts sagen, auch von “Oppositionsführer” Volker Schafitel (FW) nicht, der in der politischen Stadt eine herausragende Stellung im Kampf gegen die Straßenausbaubeitragssatzung einnimmt und ein laufendes Bürgerbegehren (mit aktuell 10.000 Unterschriften) unterstützt. Volker Schafitel bringt in Rage, dass es “in Augsburg schon lange eine Straßenausbaubeitragssatzung gibt, die OB Gribl im zweiten Jahr seiner Amtszeit (2009) überarbeitet hat”, wie Schafitel heute in einer Stellungnahme ausführt, und dennoch skandalöse Zustände vorzufinden sind.

“Trotz dieser Satzung hat sich in Augsburg ein enormer Sanierungsstau in 3-stelliger Millionenhöhe, aufgebaut, weil die jeweiligen Stadtregierungen dem Tiefbauamt nicht die nötigen Mittel für den Straßenunterhalt im Haushalt bereitgestellt haben, und auch keine konsequente Straßensanierung über alle Stadtteile verfolgt haben. Auch dafür wurden keine Mittel für den erforderlichen Eigenanteil der Stadt im Haushalt eingestellt.” So Schafitel, der in seiner heutigen Stellungnahme vorrechnet, dass für den Unterhalt und die Sanierung der Augsburger Straßen in den nächsten 30 Jahren wohl knapp eine Milliarde Euro (!) zu veranschlagen sind. Schafitel macht dafür die Versäumnisse der städtischen Unterhaltspflichten verantwortlich, “die auch Kurt Gribl zu verantworten hat”.

Mit dem bisherigen Haushaltsansatz zwischen 2 und 3 Millionen Euro sei „das Tiefbauamt für den pflichtgemäßen Bauunterhalt der Straßen seit Jahren chronisch unterfinanziert“, so Tiefbauamtsleiter Josef Weber. Notwendig wären für die 6,5 Millionen Quadratmeter Straßenfläche laut Weber 1,30 Euro pro Quadratmeter pro Jahr – also 8,45 Millionen Euro pro Jahr und somit fast die dreifache Summe, die die Stadt jährlich dafür einstellt.

“Für den Unterhalt der Straßen können keine Beiträge von den Bürgern verlangt werden. Vernachlässigter Unterhalt verkürzt aber die Lebensdauer der Straßen und sorgt dafür, dass die Bürger bei einer dadurch schneller notwendigen Grundsanierung zur Kasse gebeten werden. Dort liegt die größte Ungerechtigkeit!”, folgert Schafitel und hat dafür durchschlagende Argumente: Tiebauamtsleiter Josef Weber machte 2016 im Bauausschuss folgende Rechnung auf: Für die akut sanierungsüberfälligen Straßen (drei Prozent des Straßennetzes) müssten 30 Millionen Euro bereitgestellt werden.

“Demnach zehn Millionen Euro für ein Prozent des Augsburger Straßennetzes. Somit addiert sich der Sanierungsstau trotz Beitragssatzung für die kommenden 30 Jahre auf 700 Millionen Euro. Hinzu kommt noch der jährliche Unterhalt von 8,45 Millionen Euro mal 30 Jahre – also 253,5 Millionen. Gesamt fast eine Milliarde Euro!”, so Schafitel.

Rot bedeutet akut sanierungsbedürftig, blau markiert den bestmöglichen Zustand. Grafik: Stadt Augsburg

Rot bedeutet akut sanierungsbedürftig, blau markiert den bestmöglichen Zustand. Grafik: Stadt Augsburg



Sturmtief sorgt für zahlreiche Schäden

Mit 120 Kilometern pro Stunde rauschte ein Sturm („Burglind“) am gestrigen Mittwoch über Augsburg und die Region hinweg und sorgte für Regen und zahlreiche Schäden.

Für zahlreiche Sachschäden sorgte am Mittwoch ein Sturm (c) Feuerwehr Augsburg

Für zahlreiche Sachschäden sorgte am Mittwoch ein Sturm (c) Feuerwehr Augsburg


Dächer wurden abgedeckt, Straßen standen unter Wasser, Christbäume schlitterten die Gehwege entlang, Äste fielen auf Stromleitungen und sorgten für Stromausfälle. 80 Feuerwehrleute verzeichneten zwischen 6 Uhr und 14 Uhr 116 Sturm-Einsätze in Augsburg und in der Region. Sturmtief Burglind ließ Katastrophenstimmung aufkommen, die sich aber bereits am frühen Nachmittag wieder verflüchtigte. Um gefährliche Situationen für Personen zu vermeiden, verzichteten Zoo und Botanischer Garten auf eine Öffnung, Friedhöfe wurden geschlossen. Bis auf eine leicht am Arm verletzte Frau kam es zu keinen Verletzungen bei Personen.



Christbaum-Entsorgung: Sonderabholungen ab 8. Januar

Die Bürger werden gebeten, ihren ungekürzten und komplett abgeschmückten Christbaum an einem gut zugänglichen Platz an der Anfahrtsstraße bereitzustellen.

Die Christbäume werden ab 8. Januar grundsätzlich am Leerungstag der Braunen Tonne von einem separaten Fahrzeug der Stadt Augsburg eingesammelt. Natürlich besteht auch die Möglichkeit den ebenfalls abgeschmückten Baum bei den Wertstoff- & Servicepunkten in der Johannes-Haag-Str. 29, am Holzweg 32 und bei der Deponie Augsburg-Nord, Oberer Auweg 11, kostenfrei abzugeben.


DEL: AEV startet mit Sieg ins neue Jahr

Die Augsburger Panther starten erfolgreich in das Jahr 2018. Im wichtigen Spiel gegen die Fischtown Pinguins siegte das Stewart-Team vor 4.554 Zuschauern im Curt-Frenzel-Stadion verdient mit 3:1 und verkürzt den Abstand auf die Playoff-Plätze damit auf drei Punkte. Die Tore für den AEV erzielten Daniel Schmölz, Trevor Parkes und Thomas Holzmann.



Konzentrierte Panther blicken Richtung Play-offs

Konzentrierte Panther blicken Richtung Play-offs (c) Sport-in-Augsburg.de


Nach seinem kurzen und erfolgreichen Ausflug zum Spengler Cup kehrte Olivier Roy zurück ins Panthertor. Jonathan Boutin fehlte krank. Auf der Tribüne nahmen Simon Sezemsky und T.J. Trevelyan Platz. –  Bis auf wenige Ausnahmen dominierten die Panther den Startabschnitt, Bremerhaven tauchte nur selten gefährlich vor Olivier Roy auf. Mit dem ersten Powerplay des Abends gingen die Panther in der sechsten Minute durch Daniel Schmölz in Führung. Der Treffer gab Augsburg in dieser wichtigen Partie die nötige Sicherheit. So sorgte Trevor Parkes in der 19. Spielminute nicht unverdient für das 2:0 und eine zunächst komfortable Führung nach 20 Minuten.

Panther reagieren gut auf Gegentreffer

Der Mittelabschnitt wurde zu Beginn von jetzt aktiveren Gästen bestimmt, die sich schnell mit dem Anschlusstor durch Jason Bast belohnten (23. Minute). Doch die Panther hielten weiter an ihrem Game-Plan fest und stellten in Person von Thomas Holzmann erneut in Überzahl in der 29. Minuten den alten Abstand wieder her.

Die Pinguins kamen im weiteren Spielverlauf nur selten zu gefährlichen Abschlüssen. Und wenn, war immer wieder Olivier Roy souverän zur Stelle. In der ein oder anderen Situation verpassten es die Panther im Schlussdrittel, für eine Vorentscheidung zu sorgen. Gegen Ende erhöhten sich die Spielanteile der Gäste aus dem Norden, doch speziell in der eigenen Zone waren die Panther sehr präsent und verteidigten das Ergebnis geschickt und fuhren so am Ende einen wichtigen und verdienten Sieg dank einer kompakten Teamleistung gegen einen direkten Kontrahenten ein.

Gegen Wolfsburg bereits am Freitag das nächste Heimspiel

Bereits am Freitag steht für Augsburg das nächste Heimspiel auf dem Programm. Zu Gast sind dann die Grizzlys Wolfsburg. Mit nur noch 14 verbleibenden Hauptrundenspielen hat sich die Ausgangslage der Panther verbessert, die Playoff-Plätze sind wieder in greifbare Nähe gerückt. Die Liga ist gewohnt eng, so trennen Mannheim auf Platz 10 (49 Punkte) und den Letzten Straubing (43 Punkte) aktuell nur sechs Punkte. Dazwischen rangieren die Panther mit 46 Punkten auf Tabellenplatz 12. Der positive Trend und die Ergebnisse der letzten Wochen stimmen allerdings absolut zuversichtlich für die kommenden Aufgaben.



Linke: Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt zum Neujahrsempfang

Einen dicken Fisch hat sich der Kreisverband der Augsburger Linken für seinen Neujahrsempfang geangelt.

Ministerpräsident Bodo Ramelow  Foto: (c) Thüringer Staatskanzlei

Ministerpräsident Bodo Ramelow Foto: (c) Thüringer Staatskanzlei


Der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Bodo Ramelow, spricht auf Einladung des Augsburger Kreisverbands der Linken als Festredner beim Neujahrsempfang am Mittwoch, den 10. Januar 2018. Vor der Veranstaltung begrüßt in Vertretung von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl Bürgermeisterin Eva Weber den Ehrengast im Augsburger Rathaus im Fürstenzimmer I ab 16.30 Uhr. Bei dieser Gelegenheit wird sich Ramelow in das Goldene Buch der Stadt Augsburg eintragen. Der Neujahrsempfang mit Ramelow-Rede beginnt um 18 Uhr im Vortragssaal der Neuen Stadtbücherei.

Am 5. Dezember 2014 erreichte Bodo Ramelow im Thüringer Landtag bei der Wahl des Ministerpräsidenten im zweiten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit mit 46 von 91 Stimmen. Bodo Ramelow regiert mit einer Rot-Rot-Grünen Koalition und ist in der Bundesrepublik der erste Ministerpräsident der Linken.