Wendejahre
Maximilian I.
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CSU: Dramatische Verluste in Bayern

Nach einer Hochrechnung des Bayerischen Rundfunks hat die CSU in Bayern dramatische Verluste eingefahren und kommt nur noch auf 38,5 Prozent, das würde einen Verlust von 10,8 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl von 2013 bedeuten.

Einen dramatischen Absturz musste laut BR auch die SPD hinnehmen, die im Freistaat nur noch 15,1 Prozentpunkte zu verzeichnen hatte. Die CSU verlor ihre Wähler hauptsächlich an die AfD und auf der rechten CSU-Flanke sehen Seehofer und Dobrindt auch offene Stellen, die sie nun schließen wollen. Was das CSU-Desaster nun personell und inhaltlich im Bund in Bayern zu bedeuten hat, wird sich in den kommenden Tagen klären. Im September 2018 stehen im Freistaat die Landtagswahlen auf der Agenda.



Bundestagswahl: Eine Rot-Schwarze Regierung gibt es nicht mehr

Die große Koalition zwischen CDU/CSU/SPD ist Geschichte. Die aktuelle Hochrechnung von ARD (20.00 Uhr) sieht die Union bei 32,9 (-8,6) und die SPD bei 20,8 (-4,9) Prozent. Die SPD-Führung hat aus diesem historischen Desaster bereits den Schluss gezogen, und angekündigt, in der kommenden Legislatur nicht mehr der GroKo anzugehören.

Größte Wahlverliererin in der Geschichte der CDU: Bundeskanzlerin Angela Merkel (c) DAZ

Größte Wahlverliererin in der Geschichte der CDU: Bundeskanzlerin Angela Merkel (c) DAZ


„Wir werden in die Opposition gehen“, sagte Martin Schulz, „schon allein deshalb, weil wir es nicht zulassen können, dass die AfD die stärkste Oppositionspartei ist.“ Damit sprach Schulz das starke Abschneiden der rechtsradikalen AfD an, die mit 13,1 (+8,4) Prozent erstmalig in den Bundestag einzieht. Die FDP sieht sich neben der AfD als großer Wahlgewinner. Mit 10,5 (+5,7) Prozentpunkten ziehen die Liberalen nach einer Abstinenz-Periode wieder den Bundestag ein. „Die Menschen haben uns ein Comeback ermöglicht. Ab jetzt gibt es wieder eine Fraktion der Freiheit im Bundestag“, so FDP-Frontmann Christian Lindner. Auch die Grünen, die offenbar mit dem Schlimmsten gerechnet haben, zeigten sich mit dem Wahlergebnis glücklich. Mit 8,9 Prozent konnten die Grünen ihr Ergebnis von 2013 leicht verbessern (+0.5). Das Gleiche gilt für die Linken, die ebenfalls aktuell auf 8,9 Prozent kommen (+0,3).

Nach dem augenblicklichen Stand der Dinge kommt für eine Regierungsbildung nur die sogenannte Jamaika-Koalition in Frage. Die Landesflagge Jamaikas trägt die Farben Grün-Schwarz-Gelb. Angela Merkel zeigte sich nach dem schlechtesten Ergebnis der Union seit 1949 dennoch zuversichtlich. Gegen uns könne keine Regierung gebildet werden, so Merkel, die sich nicht als Wahlverliererin sieht: „Wir haben unsere strategischen Ziele erreicht und wir haben einen Auftrag eine Regierung zu bilden.“



DEL: AEV verliert in Köln

Die Augsburger Panther mussten im sechsten Spiel die zweite Saisonniederlage hinnehmen und die Tabellenführung wieder abgeben. Bei den Kölner Haien unterlag der AEV mit 3:6. Die Treffer für die Panther erzielten Steffen Tölzer, Michael Davies (je 16.) und Brady Lamb (52.). Für Köln waren Christian Ehrhoff (15.), Pacal Zerressen (18.), Sebastian Uvira (32.), Ryan Jones (37., 51.) und Philip Gogulla (59.) erfolgreich.

Panther-Trainer Mike Stewart schickte das gleiche Team wie beim starken Auftritt gegen die Thomas Sabo Ice Tigers ins Rennen und dieses agierte auch in Köln zu Beginn mutig. Beide Teams spielten schnell nach vorne, so dass die Zuschauer ein abwechslungsreiches erstes Drittel zu sehen bekamen.

Auch bei den Chancen wechselten sich beide Mannschaften ab. Bei Köln scheiterte Ehrhoff an Meisner (3.) und Shawn Lalonde schoss in Unterzahl knapp neben das Tor (7.). Auf der Gegenseite hatten Matt White (4.) und Mark Cundari (11.) gute Möglichkeiten.

Der erste Treffer gelang den Haien. Kurz nach Ablauf einer Strafe zog Ehrhoff aus der Distanz ab und Meisner war chancenlos (15.). Doch der Jubel der Kölner währte nicht lange, denn keine Minute später glich der AEV aus.

Augsburg dreht Spiel per Doppelschlag in 13 Sekunden

Bei einem seltenen Vorstoß legte sich Tölzer die Scheibe auf die Rückhand und schoss eiskalt zum 1:1 ein (16.). Und es kam noch besser, denn nur 13 Sekunden danach stand Davies völlig frei und schoss zur ersten Gästeführung ein (16.).

Doch das letzte Wort im ersten Drittel war den Haien überlassen. Zerressen brachte die Scheibe einfach zum Tor und sein Handgelenksschuss ging an Freund in Feind vorbei genau in den Winkel zum Ausgleichstreffer (18.). Wenige Sekunden vor der ersten Sirene fälschte Kai Hospelt einen Schuss von Jones zudem noch an den Pfosten ab (20.).

Haie im 2. Drittel stärker

Im zweiten Durchgang wurden die Haie stärker und erarbeiteten sich ein Übergewicht. Die erste gute Chance hatte Ben Hanowski nach einem Alleingang schon nach wenigen Sekunden, aber Meisner parierte stark (21.).

Der AEV hätte bei einem Konter durch Christian Kretschmann (29.) aber auch in Führung gehen können. Kurz danach jubelten die Hausherren nach einem Drei-auf-Eins-Angriff. Jones hatte abgestaubt, nachdem Hospelt an Meisner scheiterte (31.).

Köln mit umstrittenem Tor zum 4:2

Der Treffer wurde aber nicht gegeben, weil die Unparteiischen nach der Parade der Augsburger Goalies bereits abgepfiffen hatten. Doch wenig später fiel das 3:2 für die Hausherren doch, als Uvira trocken abzog und Meisner keine Chance hatte (32.).

Und Köln legte nach, auch wenn der vierte Treffer äußerst umstritten war. Nach einem Bullygewinn und zog Alexander Sulzer ab und Jones fälschte unhaltbar ab (37.). Die Panther reklamierten hohen Stock und in der Tat schien Jones‘ Spielgerät sehr weit oben zu sein.

Die Schiedsrichter sahen beim Videostudium aber nicht genügend Beweise, um dem Treffer die Anerkennung zu verweigern (37.)und so hieß es nach 40 Minuten 4:2. Die Führung war trotz dieses diskutablen Tores verdient, denn die Haie waren das bessere Team.

Panther geben sich nicht auf

Im Schlussdrittel steigerten sich die Panther wieder und kamen auch zu hochkarätigen Chancen. David Stieler scheiterte freistehend und im Anschluss traf Thomas Holzmann nur den Außenpfosten (47.).

Effizienter präsentierten sich die Kölner, die in Unterzahl durch Jones auf 5:2 davonzogen (51.). Doch die Panther verkürzten noch im gleichen Powerplay durch einen Distanzknaller von Lamb (52.) und hofften weiter auf Zählbares. Auch danach drückte der AEV weiter, aber zu einem weiteren Treffer reichte es nicht.

Im Gegenteil: Gogulla machte mit seinem Schuss ins leere Tor alles klar (59.). Für die Panther geht es am kommenden Freitag nun zu Hause gegen die Iserlohn Roosters weiter. Zwei Tage später kommt es zum ersten Derby beim Meister EHC Red Bull München.



Bundestagswahl: Können wir heute eine neue Regierung wählen?

Warum die SPD ein Teil des Problems ist und wir keine neue Regierung bekommen

Kommentar von Siegfried Zagler

Deutschland im Herbst 2017: Am gestrigen Samstag ging ein Wahlkampf geht zu Ende, der von vielen politischen Kommentatoren als „langweilig“ bewertet wurde. Dem soll an dieser Stelle nicht widersprochen werden, nur eins wäre hinzuzufügen: Es handelte sich um einen Wahlkampf, der weniger auf Personen als auf Inhalte ausgerichtet war, was zum einen damit zu tun hatte, dass die beiden Protagonisten weder mit Charisma noch mit einem Blendwerk von Versprechungen zu wuchern in der Lage sind. Und zum anderen damit zu tun hatte, dass Martin Schulz wie Angela Merkel Parteien vorstehen, die seit 1998 ununterbrochen die Regierung bildeten und bilden:

Die SPD zusammen mit den Grünen und Bundeskanzler Gerhard Schröder (1998 -2005), dann folgte die CDU/CSU zusammen mit der SPD (2005-2009) und einer Bundeskanzlerin namens Angela Merkel. Dann kam vier Jahre Schwarz-Gelb unter Merkel und schließlich die aktuelle Koalition CDU/CSU/SPD. Die Sozialdemokraten waren also in den vergangenen zwei Jahrzehnten 15 Jahre an der Macht, sieben Jahre in Koalition mit den Grünen, acht Jahre mit den Christdemokraten.

In den vergangenen 20 Jahren hat sich unter diesen Regierungen durch die Globalisierung, neue Technologien und durch eine Steuerpolitik zugunsten der Besserverdiener für die Mehrzahl der Beschäftigen in Deutschland die Lebenssituation verschlechtert. Es gibt längst wieder gravierende soziale Unterschiede und Ungerechtigkeiten, die durch nichts als mit dem Versagen der Politik zu erklären wären. Trotz anhaltend guter Konjunktur bleibt fast jeder sechste Bundesbürger von der Armut gefährdet, sagt das Statistische Bundesamt. 40 Prozent der Beschäftigten verdienen real deutlich weniger als vor 20 Jahren, sagt das Wirtschaftsministerium. 70.000 Fachkräfte fehlen bereits jetzt bundesweit in der Krankenpflege. 40.000 zusätzliche Fachkräfte bräuchte es in der Altenpflege, sagen die Gewerkschaften. Millionen Bürger steuern hilflos in eine scheinbar unvermeidliche Altersarmut, sagt ebenfalls das Statistische Bundesamt. Die Förderung des staatlichen Wohnungsbaus hinkt dieser Entwicklung weit hinterher. Das Wohnen in den Städten ist für Normalverdiener und Familien kaum noch bezahlbar. Das sagt kein Amt und auch keine Gewerkschaft, sondern ist ein Allgemeinplatz, der sich im Alltag abbildet und somit eine Not widerspiegelt, die alle trifft.

Drei Viertel der deutschen Akademiker-Kinder studieren, während nur jedes vierte Arbeiterkind eine Universität besucht. Das ließe sich leicht ändern, sagt die soziologische Forschung – und zwar mit Geld. Geld für Kita-Betreuung, Geld für Nachhilfe und Beratung und Geld für Zeit. Die wenigsten Eltern aus bildungsfernen Schichten besitzen nämlich etwas, das ihre Kinder genauso notwendig bräuchten: Zeit. Die Zahl derjenigen, die sich in Zweitjobs auf dem zweiten Arbeitsmarkt etwas hinzuverdienen, hat sich in den vergangenen 20 Jahren verdoppelt.

Es müsste also heute darum gehen, eine neue Regierung zu wählen, würde man die sozialen Probleme dieses Landes als die zentrale Aufgabenstellung für eine nahe Zukunft sehen. Doch das ist, wenn man den Umfragewerten auch nur halbwegs Glauben schenken will, im deutschen Herbst 2017 ein unmögliches Unterfangen. Der Partei, die die Geschichte Deutschlands so wirkungsmächtig mitschrieb, weil sie die Frage der sozialen Gerechtigkeit auf ihre Fahnen schrieb, nimmt man diese Kompetenz nicht mehr ab. Die SPD hat in den vergangenen 20 Jahren selbst im hohen Maß zu diesen in Deutschland gewachsenen Ungleichheiten beigetragen, sodass sie neben ihrer Kernkompetenzen auch ihre Wähler verlor. Das mag mit den Linken und den Grünen zu tun haben, das hat aber auch damit zu tun, dass die SPD bereits unter Helmut Schmidt keine Versprechungen mehr geben wollte, die sich unabhängig von Wirtschafts- und Konjunkturlage als Fortschreibungsmatrix und kulturelle Errungenschaft in der bundesdeutschen Gesellschaft festsetzen ließen. Der Mindestlohn ist die letzte realisierte sozialdemokratische Versprechung, die ohne den Druck der Linken vermutlich bei der SPD heute noch nicht angekommen wäre.

Schwere Defizite in der Sozialpolitik, Bildungspolitik und der Wirtschafts- und Baupolitik, keine guten Ergebnisse in der Verkehrs- und Umweltpolitik, die stotternde Energiewende sowie eine kriselnde EU sorgen in allen Schichten für Verunsicherung und Unbehagen. Und sorgen für die immerhin denkbare Frage, ob das gegenwärtige Parteiensystem noch Konzepte anzubieten hat, die den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sind.

Wenn es in Deutschland aber nicht möglich ist, eine neue Regierung zu wählen, weil die „neue Regierung“ nach der Wahl in jedem Fall der alten Regierung ähneln wird, dann muss man sich nicht wundern, wenn sich in der Republik bei vielen Bürgern ein fatalistischer „Merkelismus“ breit macht, also ein Gefühl der Macht- und Hoffnungslosigkeit, ein Gefühl das mit Karl Valentins Paradoxon vorausschauend ironisiert wurde: „Hoffentlich wird es nicht so schlimm wie es schon ist!“

Die Hoffnung liegt also darin, dass sich der antipolitische Neoliberalismus der Merkel-Ära nicht nur selbst widerlegt, sondern auch vom Wähler sanktioniert und wieder dorthin verwiesen wird, wo er herkam: ins Reich der Legenden. Dazu bräuchte es eine starke SPD, eine starke Linke und auch wieder eine politische Kaste unter den C-Parteien, die in der Lage ist, über ihr eigenes Fortkommen hinauszudenken. Weder das eine noch das andere ist in Sicht.

Wer dennoch wählen geht, weil er fürchtet, dass sein Fatalismus nur die AfD stärken würde und in der Tat alles schlimmer werden könnte als es bereits ist, wer also wählen geht, obwohl er weiß, dass mit den möglichen Regierungen bei den großen Fragen bezüglich einer gerechteren Gesellschaft kein radikaler Kurswechsel zu erwarten ist, darf sich als „Demokrat mit großen Schmerzen“ bezeichnen.



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