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SPD Augsburg: Sichtbarwerdung eines Untergangs

Wie kann es sein, dass seit vielen Jahren von der Spitze der Augsburger SPD das Gegenteil von Glanz und Überzeugungskraft ausgeht? Könnte es sein, dass die Führungsakteure sich gegenseitig und die Partei lähmen?

Kommentar von Siegfried Zagler

Die Augsburger SPD-Fraktion hat sich von rund 26 Stadtratssitzen in den siebziger Jahren auf 13 Sitze im heutigen Stadtrat halbiert. Die Erklärung dafür liegt in der inhaltlichen wie personellen Not der Partei begründet. Die Stadt Augsburg war und ist nämlich (wie München und Nürnberg) eine SPD-Stadt, was zum Beispiel das Zwischenhoch mit 23 Sitzen bei der Kommunalwahl 2002 belegt. OB Kandidat der Augsburger SPD war damals Paul Wengert, der den Markenkern der SPD freizulegen verstand, nämlich die nie versiegende Hoffnung auf soziale Gerechtigkeit.

Dass es bei der Augsburger SPD nach den Abgängen von Paul Wengert und Karl-Heinz Schneider an Führungsqualität mangelte und mangelt, ist ein “Geheimnis”, das die Spatzen seit vielen Jahren von den Dächern pfeifen. Weder Stefan Kiefer noch Dirk Wurm, weder Ulrike Bahr noch Margarete Heinrich besitzen inhaltliche Überzeugungskraft und eben jene soziale Authentizität, die eine SPD-Führungsperson braucht, um jene Menschen zu erreichen, deren Herz für eine gerechtere Gesellschaft schlägt.

Linus Förster, der ehemalige Vorsitzende der schwäbischen SPD, hatte den Ruf eines “unsichtbaren Landtagsabgeordneten” und war außerhalb der Wahlkampfzeiten ein an politischen Prozessen vollkommen unbeteiligter Zeitgenosse, der offenbar ausschließlich mit seinen sexuellen Obsessionen beschäftigt war. Linus Förster, der aktuell in Untersuchungshaft sitzt, war eine SPD-Figur der traurigen Gestalt: eigenschaftslos und ohne politische Ambition, die über den Erhalt seines Mandats hinausging.

Die politische Lücke, die Linus Förster in der SPD hinterließ, ist also mit dem bloßen Auge auch aus kurzer Distanz kaum erkennbar, und dennoch findet Margarete Heinrich in dieser Andeutung einer Lücke reichlich Platz. Galt Förster als politisches Leichtgewicht, das sich aufs Unsichtbarmachen verstand, so gilt Frau Heinrich als politisch nicht messbares aber laut hörbares SPD-Superleichtgewicht, das mit jedem Auftritt und mit jedem öffentlichen Satz die Augsburger Sozialdemokratie in Asche verwandelt.

Das darf man Frau Heinrich im Grunde nicht übelnehmen. Eine Fachwirtin für Finanzberatung hat eben nicht viel mehr als eine Aura einer Fachwirtin für Finanzberatung. Übelnehmen muss man es aber der Augsburger SPD, dass sie Personen wie Förster oder Heinrich als Führungsfiguren zugelassen hat.

Die Augsburger SPD auf dem Sterbebett!? Wie konnte eine ehemals mächtige und gestaltungsstarke schwäbische Sozialdemokratie dergestalt dem Untergang preisgegeben werden? Wohin sind die ehemaligen und aktuellen Akteure verschwunden, die das Zeug hatten und hätten, in Augsburg eine neue SPD-Ära zu starten?

Mit den aktuellen Führungsfiguren, die sich zu einer hochfunktionalen Überlebensgemeinschaft zusammengeschlossen haben, wird der Untergang einer ehemals die Stadt prägende politischen Kultur fortgesetzt. Das Verschwinden dieser politischen Kultur gehört zu den großen moralischen Katastrophen der Stadt Augsburg. Wer will einer politischen Person Vertrauen schenken, die in der drittgrößten bayerischen Stadt als zuverlässigste CSU-Bündnisfrau gilt, aber auf Landesebene die CSU zu bekämpfen behauptet? Im Landtag Oppositionspolitikerin und im Augsburger Stadtrat aktiver Part eines mächtigen CSU-Systems? Das geht nicht.

Könnte sich diese Einsicht innerhalb der Augsburger SPD durchsetzen und Margarete Heinrich müsste alle ihre Augsburger Ämter abgeben, um als unsichtbare Landtagsabgeordnete einer neuen Bedarfsgemeinschaft beizutreten, wäre für die Augsburger SPD viel gewonnen.