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„Afghanistan ist nicht sicher!“

Angesichts der anhaltenden Abschiebungen nach Afghanistan folgten erneut zirka 450 Menschen dem mittlerweile fünften Aufruf des Augsburger Flüchtlingsrats zu einer Demonstration gegen Abschiebungen in Krieg und Perspektivlosigkeit.

Flankiert wurde die Kundgebung von zeitgleich stattfindenden Veranstaltungen in zahlreichen weiteren deutschen Städten wie Hamburg, Berlin und Nürnberg. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesrepublik Deutschland am 14. Dezember mit den Sammelabschiebungen nach Afghanistan begonnen. In zwei Maschinen waren auch Augsburger an Bord.
„Den massiven Protesten aus allen Spektren der Zivilgesellschaft zum Trotz, hält die Bundesregierung weiterhin an den Deportationen in das von Krieg und Terror gezeichnete Land fest. Mit weiteren Abschiebungen ist bereits in den nächsten beiden Wochen zu rechnen. Die Situation in Afghanistan verschlechtert sich derweil drastisch: Der Rückzug des Roten Kreuzes infolge einer terroristischen Attacke sowie der aktuelle Bericht des UNHCR markieren dabei nur die jüngsten traurigen Höhepunkte. Die Süddeutsche Zeitung (10.02.2017) berichtete ferner davon, dass ein am 23.01.2017 aus der Umgebung von Bamberg abgeschobener Afghane Opfer eines Attentats in Kabul geworden sei.“ – So der Augsburger Flüchtlingsrat in seiner Pressemitteilung zur Demonstration am vergangenen Samstag.

Seit den erfolgten Sammelabschiebungen steige die Angst, bald selbst betroffen zu sein. Bundesweite Aufmerksamkeit erreichte in diesem Zusammenhang auch die »freiwillige« Ausreise des Augsburger Künstlers Pouya. Der Augsburger Flüchtlingsrat hat diesen Fall zum Anlass für einen Offenen Brief an OB Kurt Gribl genommen, in dem dieser aufgefordert wurde, dem Vorbild der Stadt Köln zu folgen und auf städtischer Ebene eine Verbesserung der Situation von langfristig Geduldeten zu forcieren und Bleiberechtsperspektiven zu eröffnen.

Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen und um gegen die unmenschliche und erst vorgestern erneut verschärfte Abschiebepraxis zu protestieren, rief der Augsburger Flüchtlingsrat zu einer Demonstration auf, der zirka 400 Menschen folgten. Vertreter des Flüchtlingsrates sowie von Organisationen, die den Offenen Brief unterstützen, wiesen in zahlreichen Redebeiträgen auf die verheerenden Zustände in Afghanistan hin.

Der Augsburger Flüchtlingsrat fordert die Bayerische Staatsregierung dazu auf, sich den Beschlüssen der Landesregierungen von Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen zur Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan anzuschließen. Bundesinnenminister de Maizière wurde dazu aufgefordert, von der Mär von Afghanistans sicheren Regionen Abstand zu nehmen.


Fusion: Was bringt die VGH-Entscheidung für die Bürgerrechte?

Der Münchner Verwaltungsgerichtshof hat angekündigt, der Klage einer Bürgerinitiative stattzugeben. Es geht um die erste Fragestellung des Bürgerbegehrens gegen die Fusionspläne der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben. Der Augsburger Stadtrat hatte diese Fragestellung für nicht zulässig erklärt und hat damit wohl gegen die Gemeindeordnung verstoßen.

Initiatoren des Bürgerbegehrens, dessen Fragestellung vor dem Verwaltungsgerichtshof verhandelt wird

Initiatoren des Bürgerbegehrens, dessen Fragestellung vor dem Verwaltungsgerichtshof verhandelt wurde


In der Attac-Reihe „Wem gehört die Stadt“ laden am morgigen Montag, den 13. Februar die Attac-Aktivsten Bruno Marcon, Thomas Theenhaus und Tobias Walter zu einer Reflexionsveranstaltung in das Bistro „Le Coq“ in der Weißen Gasse 8 ein. Ab 19 Uhr soll es eine Rückschau geben auf den „grandiosen Erfolg des Bürgerentscheids 2015“, der von einer extremen Materialschlacht der Fusionsbefürworter begleitet und gegensätzlich zu dieser Kampagne entschieden wurde.

In einer für Bürgerrechte in ganz Bayern außerordentlich bedeutenden Verhandlung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof weisen alle Anzeichen darauf hin, dass das Gericht der Klage der Initiatoren des Augsburger Bürgerentscheids folgt. Das hätte weitreichende Folgen für eine Stärkung von Bürgerbegehren. Zudem würde es das Verhalten des Augsburger OB und des Stadtrats zurückweisen, die das Bürgerbegehren zur Fusion als „unzulässig“ gestoppt haben.“ So der Einladungstext der Veranstalter, die über die aktuelle juristische Auseinandersetzung berichten werden.



Bundesliga: Darmstadt noch am Leben, Augsburg erleidet schweren Rückfall

„Totgesagte leben länger“, sagt der Volksmund und seit gestern trifft das auf die Darmstädter Lilien zu, die sich mit Herz und Leidenschaft am 20. Spieltag in der Fußballbundesliga zurück meldeten, indem sie die hochbegabten Favoriten aus Dortmund auf imponierende Weise bezwangen.

Von Siegfried Zagler

Für die Darmstädter Fußballfans ist seit gestern jeder weitere Spieltag in der Ersten Liga ein Fest und am Ende steigt vielleicht sogar eine große Party mit einer Bundesliga-Folgesaison. Träumen darf man jedenfalls wieder davon im fußballverrückten Darmstadt, während sich in Augsburg, das lässt sich auch an den rückläufigen Zuschauerzahlen ablesen, eine gewisse Ernüchterung breit macht.

Gegen Mainz 05 lieferten die Augsburger ein Leistung ab, die an die  Endphase der Weinzierl-Ära erinnerte und vor allem die weiterhin rätselhafte Freistellung von Dirk Schuster ad absurdum führt. Dirk Schuster soll an dieser Stelle nicht nachgetrauert werden, seine Verpflichtung war der Fehler, nicht seine Entlassung. Bei Schuster wurde aber immerhin ordentlich verteidigt. Ein Sachverhalt, den man gegen Bremen und Mainz vermissen ließ. Bereits in Wolfsburg war das Glück der zuverlässigste Bundesgenosse der Augsburger, die, hätten sie gegen Wolfsburg und Bremen weniger glücklich agiert, heute zu den ersten Abstiegskandidaten zählen würden.

Mit 24 Punkten nach 20 Partien ist man vom rettenden Ufer nicht mehr so weit entfernt, dennoch könnte es noch  eng werden, würde der FCA den Mainzer Stiefel nicht abstreifen können. Nichts von dem, was von Manuel Baum versprochen wurde, wurde in Mainz eingelöst. Der FCA agierte hilflos bei Ballbesitz und spielte den konterstarken Mainzer regelmäßig mit einfachen Ballverlusten in die Karten. Weder auf der linken Seite noch auf der rechten Seite konnten die Außenpärchen für Sicherheit nach hinten und Druck nach vorne sorgen. Aus dem Mittelfeld kamen keine kreativen Impulse, keine Pässe in die Schnittstellen und Raul Bobadilla erhielt, obwohl ständig in Bewegung, kein einziges verwertbares Zuspiel. Alles blieb im Vagen, fast jeder Angriff verpuffte im Nichts.

„Hilflos, ratlos, eigenschaftslos“, so lässt sich der blutleere Auftritt der Augsburger in Mainz hinreichend beschreiben. Bereits am kommenden Freitag sind die wiedererstarkten Leverkusener zu Gast in der WWK Arena, dann folgen zwei Auswärtsspiele in Berlin und Darmstadt. Gut möglich, sollte der FCA gegen Bayer und Hertha nicht punkten, dass am Böllenfalltor das Abstiegsgespenst nach Augsburg zurückkehrt.



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