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Linke wollen am Sozialticket festhalten

Am Montag, den 23. Januar, wurde im Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss vom Amt für Soziale Leistungen der erste Jahresbericht zum Sozialticket abgegeben.

Aus diesem Bericht geht hervor, dass Akzeptanz und Nutzung seit Einführung des Sozialtickets stetig gestiegen sind. Etwa 15 Prozent aller Berechtigten nehmen das Angebot an. Die Erfahrungswerte in anderen Städten liegen bei etwa 20 Prozent. Die Zahl der Inanspruchnahme des Sozialtickets stieg von anfänglich zirka 1200 Personen im Juli 2015 auf zirka 3900 Personen im Juni 2016. Die größte Personengruppe waren im Juni 2016 die ALG II-Bezieher mit zirka 1700 Personen, dann die Empfänger von Grundsicherung mit zirka 750 Personen und Asylbewerber mit zirka 500 Personen. Unter Asylbewerbern ist der Anteil der Inanspruchnahme mit 45 Prozent am höchsten.

Für die Linken im Augsburger Stadtrat bildet der Bericht eine Erfolgsgeschichte ab. Stadtrat Alexander Süßmair (Linke) sieht die Notwendigkeit und Zielsetzung des Sozialtickets durch den Bericht jedenfalls bestätigt: „Seit dem 1. Juli 2015 gibt es in Augsburg, nachdem das Verwaltungsgericht die erste Version gekippt hatte, ein Sozialticket für den ÖPNV. Anspruchsberechtigt sind Menschen, die ALG II (Hartz 4) beziehungsweise Grundsicherung beziehen – und Asylbewerber. Diese Zahlen sind als ein Erfolg des Sozialtickets zu werten, denn sie zeigen, dass das Sozialticket den Menschen im Alltag hilft. Mobilität ist ein Grundrecht und ermöglicht erst die soziale Teilhabe“, so Süßmair.

Die Linken hätten sich seit 2008 im Augsburger Stadtrat von allen Parteien am beharrlichsten und konsequentesten für die Einführung eines Sozialtickets eingesetzt, wie Stadtrat Süßmair erklärt. „Leider wollen CSU, CSM, FDP, Pro Augsburg und AfD das Sozialticket weiterhin so schnell wie möglich beerdigen und wieder abschaffen. Dass sie es weiter als unnötigen „Kostenfaktor“ sehen, ist für uns völlig daneben! Die Zahlen sollten klar zeigen, dass das Sozialticket Menschen mit geringem Einkommen – egal ob Arbeitslose, Rentner, Jugendliche oder Flüchtlinge – Mobilität ermöglicht und eine finanzielle Hilfe im Alltag ist.“ Die anfänglich geschätzten Kosten von 1,5 Millionen Euro pro Jahr seien nicht erreicht worden, sondern blieben mit zirka 860.000 Euro weit darunter. „Der Personalaufwand sei auch nur halb so groß wie gedacht gewesen“ so Stadtrat Alexander Süßmair.

Alexander Süßmair

Alexander Süßmair


Das Sozialticket soll dennoch abgeschafft werden, sobald die Stadtwerke beziehungsweise der AVV ein gleichwertiges Angebot einführt. Das ist jedenfalls von der Regierungskoalition vorgesehen. Für Süßmair ein Unding: „Bisher ist nur ein neues „Jedermannticket“, welches aber nur im Abo erhältlich ist und nicht monatlich gekauft werden kann, im Gespräch. Außerdem soll die preiswerte Variante (zirka 30 Euro) nur ab 9 Uhr gelten. Dies ist diskriminierend und wiederspricht auch den Forderungen der Augsburger Armutskonferenz.“ Die Linken fordern deshalb die Beibehaltung des derzeitigen Modells des Sozialtickets und sogar eine Senkung des Bezugspreises, da im ALG II-Satz für Verkehr aktuell nur 25,77 Euro pro Monat vorgesehen seien.



Doppelhaushalt: Grüne sehen Fortschritte in der Darstellung

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut, dass ihrem Antrag vom April 2016 auf eine bürgerfreundliche Darstellung des städtischen Haushalts entsprochen wurde.

Martina Wild

Martina Wild


„Bisher war der städtische Haushalt nur als extrem umfangreiches PDF-Dokument und mit Mühe auf der Homepage der Stadt zu finden. Das Zahlenwerk mit insgesamt mehr als 2000 Seiten war für die Bürgerinnen und Bürger damit letztlich überhaupt nicht hilfreich und ohne Fachwissen auch nicht zu verstehen. Auf unseren Vorschlag hin werden nun getrennt nach Referaten die einzelnen Ausgabe- und Einnahmeposten jeweils mittels Tortendiagrammen auf der städtischen Homepage dargestellt. Durch diesen „offenen Haushalt“ werden die Finanzen der Stadt anschaulich und lesbar, auch wenn man über kein Fachwissen verfügt. Für uns Grüne ist dies neben dem neuen Ratsinformationssystem und dem Geoportal ein weiterer Schritt in Richtung Transparenz und Bürgerfreundlichkeit“, so Stephanie Schuhknecht, finanzpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion.

Durch die graphische Aufbereitung des städtischen Haushalts werde erstmals sichtbar, wie in den Referaten die laufenden Verwaltungskosten und die Investitionsmittel verteilt seien. Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Der Stadtrat, aber vor allem eben auch die Bürgerinnen und Bürger, hätten ein Interesse daran, den Haushalt nicht nur nachvollziehen, sondern in einer gewissen Weise auch kontrollieren zu können“‚, wie Fraktionsvorsitzende Martina Wild hinzufügt. Das kommunale Haushaltsrecht soll eine wirkungsvolle Planung, Verwaltung, Steuerung und Kontrolle der kommunalen Finanzen ermöglichen. Mit der neu aufbereiteten Darstellung sei nach Auffassung der Grünen eine transparente, verständliche und graphisch aufbereitete Lesbarkeit des städtischen Haushalts erreicht worden. 



Doppelhaushalt: Heute beginnen die Beratungen des Stadtrats

Erstmals in einer bayerischen Stadt wurde am vergangenen Donnerstag, den 26. Januar im Augsburger Stadtrat ein Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 eingebracht. Am heutigen Mittwoch beginnen die Haushaltsberatungen des Stadtrats.

Eva Weber (Foto: Siegfried Zagler)

Eva Weber (Foto: Siegfried Zagler)


„Mit Beschluss vom 30.06.2016 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2017 die Haushaltsaufstellung als Doppelhaushalt umzusetzen“, so Bürgermeisterin Eva Weber. Damit erfolgt die Haushaltsaufstellung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 erstmals in einem Verfahren. „Das Etatrecht des Stadtrats wird davon selbstverständlich nicht tangiert“, so Finanzreferentin Weber, die der Öffentlichkeit die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2017 und 2018 vorstellte. Es sei davon auszugehen, dass im ersten Planungsjahr wie üblich in der zweiten Jahreshälfte ein Nachtragshaushalt erstellt werde, so Weber, die davon ausgeht, dass im zweiten Planungsjahr mindestens je Jahreshälfte ein Nachtrag erforderlich werde. Der Haushalt für 2017 hat voraussichtlich ein Gesamtvolumen von rund 1.101 Milliarden Euro, für 2018 von rund 1.042 Milliarden Euro.

Auf den Verwaltungshaushalt entfallen für das Jahr 2017 rund 883 Millionen Euro, weitere 218 Millionen Euro stark ist der Vermögenshaushalt. Für 2018 ist der Verwaltungshaushalt mit rund 885 Millionen Euro aufgestellt, der Vermögenshaushalt mit 157 Millionen Euro. Schwerpunkt des Haushaltsentwurfs sei die solide Finanzierung der bereits begonnenen oder unaufschiebbaren Projekte, weshalb im Investitionsbereich quer durch alle Referate verschiedene Projekte im Haushalt verankert seien.

Dazu gehören unter anderem: das Sanierungsprogramm der Schulen, Generalsanierung/Neubau von Spielstätten des Theaters, der Neubau von Kindertagesstätten, der Ausbau innerstädtischer Geh- und Radwege, die Erschließung des Innovationsparks, die Modernisierung des Curt-Frenzel-Stadions, die Sanierung des Perlachturms, der Neubau des Feuerwehrhauses Göggingen, das Freibad Fribbe (Kinderbecken), die Umgestaltung des Zwölf-Apostel-Platzes in Hochzoll, die Erneuerung der Bäckergasse, das Programm „Die soziale Stadt“.

Eine zusätzliche Belastung stellt der noch abzudeckende Anteil aus dem Fehlbetrag 2015 dar. Dieser konnte im Nachtragshaushalt 2016 bereits zu rund 62 Prozent abgedeckt werden. „Durch die Abdeckung eines Großteils des Fehlbetrags 2015 im Nachtragshaushalt 2016 konnte ein finanzieller Handlungsspielraum für den Doppelhaushalt 2017/18 geschaffen werden“, so Eva Weber. Im Hinblick auf die Schlüsselzuweisungen für das Haushaltsjahr 2017, die mit 153 Millionen Euro gut 13 Millionen über dem Ansatz des Haushaltsentwurfs liegen, plädiert die Bürgermeisterin für die Bildung einer Rücklage. „So haben wir die Möglichkeit, dass eventuelle Steuerrückzahlungen abgepuffert werden können und unsere finanzielle Handlungsfähigkeit nicht per se eingeschränkt ist“, so Weber. (Quelle: Stadt Augsburg)



Aufruf zur Beteiligung an der Europawoche

Vom 5. bis 14. Mai findet bundesweit die Europawoche statt. Das Europabüro mit Europe Direct-Informationszentrum der Stadt Augsburg ruft dazu auf, sich aktiv mit Veranstaltungen und Aktionen an der Europawoche zu beteiligen.

Ein abwechslungsreiches Programm soll dafür sorgen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger zehn Tage lang über europäische Themen informieren können, die in der Regel durch ihre Akteure auch einen Bezug zu Augsburg haben. Die Palette reicht vom Sprachkurs über künstlerische und kulinarische Beiträge bis hin zur Diskussionsrunde. Durch die Europawoche wird deutlich, wie viel Europa in Augsburg „steckt“ und wo es Berührungspunkte und Partnerschaften gibt. Alle Beiträge werden in einem übersichtlichen Programmheft zusammengefasst.

Der Höhepunkt der Woche ist der Europatag am Sonntag, 7. Mai auf dem Augsburger Rathausplatz, der gemeinsam mit der Europa Union Augsburg veranstaltet wird. Vereine und Organisationen präsentieren sich von 13 bis 18 Uhr mit Infoständen zu europarelevanten Themen. Erwünscht sind zudem noch unterhaltsame Mitmachaktionen. Da an diesem Tag auch der von der City Initiative augsburg veranstaltete Europa-Marktsonntag ist, haben in der Innenstadt  die Geschäfte geöffnet. Deshalb wird mit großem Publikumsverkehr gerechnet.

Ein hervorragendes Beispiel gelebter grenzüberschreitender Freundschaft ist die Städtepartnerschaft zwischen Augsburg und Bourges, die in diesem Jahr im Rahmen der Europawoche ihr 50jähriges Jubiläum feiert. Über Beiträge zum Thema Frankreich freut sich das Europabüro deshalb ganz besonders.

Die Tradition der Europawoche geht auf den „Schuman-Plan“ vom 9. Mai 1950 zurück. An diesem Tag stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Idee des französischen Planungskommissars Jean Monnet zur Gründung einer Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl vor. Beide sahen ein vereintes Europa als unerlässliche Voraussetzung für friedliche Beziehungen zwischen den Staaten an. Zur Erinnerung daran findet jedes Jahr um den 9. Mai eine Europawoche und ein Europatag statt.

Wer sich am Europatag oder an der Europawoche beteiligen möchte, findet alle wichtigen Informationen sowie die entsprechenden Anmeldeformulare auf der Internetseite des Europabüros unter: www.europa.augsburg.de. Anmeldeschluss ist der 24. Februar 2017.



Haushaltsberatungen: CSM sieht „beunruhigende Tatsachen“

Nach der Haushaltseinbringung der Finanzreferentin Eva Weber am vergangenen Donnerstag kritisiert die CSM die mangelnde „Kraftanstrengung, was eine sparsame Haushaltsführung angeht“.

„Der Haushalt der Stadt Augsburg strotzt nicht gerade vor Kraftanstrengungen, was eine sparsame Haushaltsführung angeht. Allein die seit Jahren stark steigenden Kosten für das Personal aufgrund vieler neuer zusätzlicher Stellen, über deren Sinnhaftigkeit man in allzu vielen Fällen trefflich streiten kann, schränken den Spielraum der Stadt auf Dauer erheblich ein. Traurige Wahrheit ist: Die gewaltigen Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer im letzten Jahr sind restlos verbraten und vermindern nicht erkennbar das jährliche Defizit, das die Stadt anhäuft. Es zeigt sich eine beunruhigenden Tatsache: Die öffentlichen Haushalte haben Geld wie noch nie zur Verfügung und schaffen es nicht, damit auszukommen. Da macht auch Augsburg keine Ausnahme.“

So beginnt ein Statement der dreiköpfigen CSM-Fraktion, die aber dennoch noch einen geringen Spielraum für zusätzliche Projekte erkennen konnte. Die CSM sähe gerne die Sanierung des Predigerbergs: Der Predigerberg soll unmittelbar nach der Maßnahme Bäckergasse in Angriff genommen werden, weil Bäckergasse und Predigerberg eine Einheit bilden. Wir beantragen also für 2018 die Aufnahme von Planungsmitteln für die Sanierung des Predigerberges.“ Außerdem plädiert die CSM für die Ausdehnung von freiem WLAN auch auf den Stadtmarkt. Dafür solle die Stadt 14.000 Euro in den Stadtrat einstellen.

Außerdem kritisiert die CSM, dass die zirka 12,5 Millionen Euro, die Eva Weber als „Bildung einer Rückstellung für eine evtl. Fehlbedarfsabdeckung“ vorsieht als zu unverbindlich formuliert: „Im Haushalt sind ein bisschen arg versteckt 12.500.000 Euro mit dem unverbindlichen Zusatz versehen. Wir finden den Begriff “evtl.“ für sich allein schon witzig. Wir bemängeln, dass die Zweckbeschreibung dieser 12,5 Mio als Rücklage für Fehlbeträge nicht bindend ist und das Geld damit auch für andere Bereiche ausgegeben werden kann. Das wollen wir gerne anders haben.“



FCA verpflichtet Moritz Leitner

Kurz vor dem Ende der Wechselperiode ist der FC Augsburg noch einmal auf dem Transfermarkt tätig geworden. Moritz Leitner, der bereits in der Saison 2010/11, als dem FCA der Aufstieg in die Bundesliga glückte, von Borussia Dortmund ausgeliehen war und in neun Spielen das FCA-Trikot trug, wechselt nun von Lazio Rom nach Augsburg.

Der 24-Jährige erhält einen Vertrag über viereinhalb Jahre bis zum 30. Juni 2021. Über die Ablösemodalitäten haben beide Vereine Stillschweigen vereinbart. „Wenn wir als FC Augsburg die Chance haben, einen talentierten jungen deutschen Spieler, der bereits über einige Erfahrung verfügt und seine Stärken auch in der Bundesliga schon gezeigt hat, unter Vertrag nehmen können, müssen wir zuschlagen“, sagt Stefan Reuter, Geschäftsführer Sport. „Wir sind überzeugt, dass Moritz Leitner in den nächsten Jahren unserer Mannschaft weiterhelfen wird.“

„Meine erste Zeit beim FCA, die mit dem Aufstieg in die Bundesliga gekrönt wurde, war grandios. Ich habe nur positive Erinnerungen daran, so dass mir sehr schnell klar war, diese Chance der Rückkehr in die Bundesliga nutzen zu wollen. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für das Vertrauen und freue mich, nun die Mannschaft kennenzulernen und das FCA-Trikot für einen längeren Zeitpunkt tragen zu dürfen“, so Moritz Leitner nach der Fixierung seines zweiten Engagements beim FCA. – Moritz Leitner wird beim FCA die Rückennummer 5 tragen.


Mozartstadt-Wochenende mit Konzert und „Mozartfeschtle“

Robin Johannsen


Am 4. und 5. Februar 2017 veranstaltet die Mozartstadt Augsburg ein Mozartstadt-Wochenende. Das „Mozartfeschtle“ tritt dabei betont regional auf und zeigt sich als „Geschwisterchen“ des Augsburger Mozartfests, das traditionell im Mai stattfindet.

Den Auftakt macht am 4. Februar um 19.30 Uhr im Kleinen Goldenen Saal das Konzert „Bach und Italien“ mit der Akademie für Alte Musik Berlin und der amerikanischen Sopranistin Robin Johannsen, die schon seit einiger Zeit zu den weltweit gefragtesten Stimmen der Barockmusik zählt. Auf dem Programm stehen Kantaten und Konzerte von Alessandro Scarlatti, Antonio Vivaldi und Johann Sebastian Bach (u.a. dessen Italienisches Konzert). Robin Johannsen singt auch einen Auszug aus dem Stabat Mater von Giovanni Battista Pergolesi. „Bach und Italien“ ist als Vorgeschmack auf das Thema „Spurensuche“ des Deutschen Mozartfests im Mai zu sehen.

Am Sonntag, 5. Februar findet ab 9 Uhr im Kleinen Goldenen Saal und vielen weiteren Veranstaltungsorten im Domviertel das „Erste Augsburger Mozartfeschtle“ statt. Einen Tag lang gibt es vielfältige Workshops, interaktive Konzerte und viele weitere kreative Aktionen rund um das Thema Mozart und Mozartstadt entdecken. Das Angebot reicht dabei von Schwimmen im Alten Stadtbad mit Live-Kammermusik über einen Hörspiel-Workshop, gemeinsames Kanon-Singen, Straßenbahnmusik, einen Mozartkugel-Backworkshop bis hin zu einem klassischen Konzert mit Live-Painting durch Street-Art-Künstler.

Außerdem gibt es konzertante Darbietungen u.a. mit den Kunstförderpreisträgern der Stadt Augsburg (Gitarrenduo KAISERSCHMIDT), mit der Sing und Musikschule der Stadt Augsburg, mit Gesangsstudenten des Leopold-Mozart-Zentrums sowie ein Gesprächskonzert mit der Akademie für Alte Musik Berlin, die bereits am Vorabend schon mit „Bach & Italien“ und der Sängerin Robin Johannsen im Kleinen Goldenen Saal zu hören sind. Ausstellungen, Führungen und ein umfangreiches Angebot für Kinder sowie Kulinarisches runden das Programm ab. Viele Augsburger Künstler, Ensembles und Institutionen beteiligen sich aktiv an dem Fest.

Näheres zu „Bach und Italien“ (Samstag, 4.2.) unter www.mozartstadt.de/de/veranstaltung/akademie-fuer-alte-musik-berlin-0

Das Programm zum Mozartfeschtle (Sonntag, 5.2.) ist unter www.mozartstadt.de/de/veranstaltung/mozartfeschtle einzusehen.



Haushaltsberatungen: Grab fordert Steuersenkungen

Peter Grab (WSA) hat als einziger Augsburger Stadtrat rechtzeitig zu den heute beginnenden Haushaltsberatungen beantragt, dass die zu Beginn des Jahres von der Stadtregierung vorgenommenen Steuererhöhungen zurückgenommen werden.

Dabei geht es um die Grundsteuern A/B und die Gewerbesteuer, die in Augsburg zum frühestmöglichen Zeitpunkt auf das Niveau des Durchschnitts vergleichbarer Städte gesenkt werden sollen. Als Begründung führt Peter Grab an, dass nach den Steuererhöhungen zum 01.01.2016 mit 485/555 Hebesatzpunkten in Augsburg eine höhere Grundsteuer als in München und mit 470 Punkten eine höhere Gewerbesteuer als in Nürnberg eingeführt wurde. Gleichzeitig habe Augsburg aktuell die höchsten Steuereinnahmen seit dem Zweiten Weltkrieg, so Grab.

Die Grundsteuer belaste nicht nur Eigenheimbesitzer oder Besitzer von Eigentumswohnungen, sie werde vielmehr auf die Warmmiete umgelegt, so dass auch die Mieter betroffen seien. „Obwohl diejenigen, die die Grundsteuer nun massiv angehoben haben, im letzten Wahlkampf erklärten, sich für preiswerte Wohnungen einzusetzen, stimmten sie dieser indirekten Mieterhöhung zu. Und es hatte auch seinen berechtigten Grund, dass die „Regenbogen“-Regierung die Gewerbesteuer von 470 auf 435 Hebesatzpunkte gesenkt hat. In der damaligen Beschlussvorlage hieß es hinsichtlich der damaligen 470 Hebepunkte: „Dieser Gewerbesteuerhebesatz ist im Vergleich zu anderen bundesdeutschen Großstädten in der Größenordnung von 200.000 bis 300.000 Einwohnern überdurchschnittlich hoch.“ Daran habe sich bis heute nichts geändert, so Peter Grab.