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Rathaus: Stadt erlässt für AfD-Veranstaltung Nutzungsuntersagung

Die Stadt Augsburg bleibt bei ihrer Ablehnung des AfD-Neujahrsempfangs im Augsburger Rathaus.

Kurt Gribl will Frauke Petry nicht im Rathaus haben...

Kurt Gribl will Frauke Petry nicht im Rathaus haben...


Wie angekündigt, sind deshalb sowohl ein Hausverbot gegen die AfD-Vorsitzende Dr. Frauke Petry wie auch eine Nutzungsuntersagung verfügt worden. Zudem wird der Sicherheitsaspekt im Kontext der AfD-Veranstaltung durch Polizei und Ordnungsbehörde geprüft. – In einem Schreiben an Oberbürgermeister Kurt Gribl vom heutigen Montag teilten die AfD-Stadträte Markus Bayerbach und Thorsten Kunze mit, dass sie von einer Absage oder Verlegung des AfD-Neujahrsempfangs im Augsburger Rathaus absehen.

„Sie haben unser Festhalten am Neujahrsempfang der AfD bedauert und eine inhaltliche Distanzierung von den Aussagen von Frau Petry gefordert. Diese Aufforderung halten wir für unangebracht. Uns ist bisher keine vergleichbare Aufforderung an einen Stadtrat bekannt geworden, sich von Äußerungen aus der Führungsriege seiner Partei öffentlich zu distanzieren. Dies halten wir übrigens auch nicht für unsere Aufgabe als Kommunalpolitiker“, heißt es in dem Schreiben an OB Gribl, das als Offener Brief verfasst wurde.

Damit geben die beiden AfD-Stadträte nach Auffassung von OB Dr. Gribl zu erkennen, dass sie zu den Aussagen der AfD-Vorsitzenden zum Schusswaffengebrauch an deutschen Grenzen stehen und dass sich diese Aussagen auch im Augsburger Rathaus wiederholen könnten. „Die Stadt hatte den beiden AfD-Stadträten am vergangenen Freitag einen alternativen Veranstaltungsort angeboten. Dieses gesichtswahrende Angebot wurde von den AfD-Stadträten nicht wahrgenommen“, wie es in einer städtischen Pressemitteilung heißt.

Die AfD hat heute Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das „Rathaus-Verbot“ erlassen. Morgen wird

... AfD-Stadtrat Markus Bayerbach hält dagegen.

... AfD-Stadtrat Markus Bayerbach hält dagegen.


darüber im Verwaltungsgericht Augsburg entschieden. Gegen diese Entscheidung könnten beide Parteien Einspruch beim Verwaltungsgerichtshof in München einlegen und um es auf die Spitze zur treiben, könnte man den Rechtsstreit bis zum Verfassungsgericht in Karlsruhe bringen, das darüber als letzte Instanz entscheiden müsste. AfD-Stadtrat Markus Bayerbach ist jedenfalls entschlossen, alle Rechtsmittel auszuschöpfen: „Bei der Klage geht es uns natürlich darum, wie alle demokartisch legitimierten Parteien gleichberechtigt behandelt zu werden – und nicht mehr nur allein darum, ob Frau Petry reden darf oder nicht.“



Roger Willemsen ist tot

Roger Willemsen ist gestern in seinem Haus im Alter von 60 Jahren gestorben.

Roger Willemsen war ein deutscher Publizist, Autor, Essayist und Fernsehmoderator. Er war bekannt geworden als intellektueller Kulturjournalist mit anspruchsvollen Fernsehsendungen. Seit 2004 hatte er seine Fernsehauftritte reduziert und widmet sich stärker seinem Erzählerprogramm, dem Hörfunk und der Moderation von Themen- und Musikabenden sowie Großveranstaltungen. Außerdem war er Schirmherr des Afghanischen Frauenvereins e.V., Botschafter von amnesty international, er saß im Kuratorium von CARE International und unterstützte terres des femmes. “Diese Demokratie braucht zum Selbsterhalt Organisationen, die mehr von der Politik verlangen, als Wachstumsförderungsgesetze und Heimwehzulagen”, so Willemsen, der sich bei Attac engagierte und feinsinnige “Reiseaufsätze” über das Fremde um die Ecke schrieb.



FCA in Ingolstadt: Hilfe, das war gar nichts!

Der FC Augsburg verlor gegen Ingolstadt im Grunde nicht, weil Schiedsrichter Weiner einen Elfmeter gab, der keiner war, sondern weil der FC Augsburg ohne Inspiration zu Werke ging und in Sachen Kampfgeist den Schanzern unterlegen war.



Kommentar von Siegfried Zagler


Aus der Mitte enspringt kein Fluss: Der FCA war in Ingolstadt in der Spieleröffnung kaum zu ertragen. Über die sogenannten Kreativspieler Ji, Koo und Esswein sowie Bobadilla sollte man kein Wort verlieren, außer vielleicht, dass ihre Leistungen nicht akzeptabel waren: Für jeden die Note 6 mit Stern! Koo fehlt die Spritzigkeit, Bobadilla wurde mühelos vom Ball abgeschirmt, Essweins Phlegma ist unerträglich und Ji hat in der Bundesliga ohnehin nichts verloren. Kohr läuft viel und geht auch dynamisch dazwischen, ist aber eine Fehlpassmaschine. Moravek hat kaum Bindung zur Mannschaft und spielt beinahe für sich selbst. Caiuby zeigte Willen und war überall zu finden und auch die Abwehrkette und Marwin Hitz waren gerade noch so in Normalform. Das ist im Bundesligafußball viel zu wenig. Ein Sachverhalt, der in Ingolstadt dazu führte, dass die schlechtesten Angreifer der Bundesliga gegen den FCA zu 27 Torschüssen kamen. Wer in Ingolstadt in Führung geht, sollte dort gewinnen!

Im Gegensatz zur Krise in der Vorrunde, in der der FCA zuviel wollte, will er in der Anfangsphase der Rückrunde offensichtlich zu wenig.

Bereits die zweite Halbzeit gegen Frankfurt ließ erkennen, dass wieder ein Ballbesitz-Virus umgeht: die Einfallslosigkeit. In den vergangenen fünf Pflichtspielen hat der FCA zwei Tore erzielt und die wenigen Chancen, die sich ergaben, meistens kläglich vergeben. Im Spiel nach vorne hängt beim FCA zuviel an der Tagesform von Bobadilla, der in Ingolstadt einen seiner schlechtesten Tage hatte, seit er in Augsburg ist. Bobadilla hat zwar Bande zur Mannschaft, spielt aber nur noch für die Galerie. Unerklärlich ist für den Schreiber dieser Zeilen auch, warum zum Beispiel Kohr und Ji zur Stammformation gehören, da beide Spieler in Ballbesitz eine Art Ballverlust-Garantie bedeuten. Kohr ist in seinen spielerischen Fähigkeiten dergestalt limitiert, dass selbst ein Caiuby im Vergleich zu ihm wie ein Filigrantechniker aussieht.

In Ingolstadt zeigte sich der FCA kaum in der Lage, etwas Konstruktives mit dem Ball nach vorne zu unternehmen. Aus dieser Hilflosigkeit entstand im Lauf des Spiels ein Stückwerk, das dergestalt von einem Fehlpassfestival gezeichnet war, als hätten die Augsburger noch nie zusammen trainiert. Das Spiel in Ingolstadt ist schwer zu verdauen und lässt für die kommenden Wochen das Schlimmste befürchten.



Oberhaupt der Katholiken geht auf AfD los

Das Oberhaupt der deutschen Katholiken, der Münchner Kardinal Reinhard Marx, hat sich in der Samstagausgabe der”Passauer Neuen Presse” dafür ausgesprochen, in Deutschland eine Obergrenze für Flüchtlinge einzuführen.

“Auch als Kirche sagen wir: Wir brauchen eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen”, so der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Es gehe bei der Aufnahme von Flüchtlingen “nicht allein um Barmherzigkeit, sondern auch um Vernunft”, so Marx, der sich aber gegen eine Beschränkung des deutschen Asylrechts aussprach: “Jeder, der europäischen Boden betritt, muss anständig behandelt werden und ein faires Verfahren erhalten. Die Grenze Europas dürfe “keine Grenze des Todes sein”.

Scharfe Kritik übte Marx an der Haltung der AfD in der Flüchtlingskrise. “Überlegungen, an den Grenzen auf wehrlose Flüchtlinge zu schießen, sind inakzeptabel und menschenfeindlich”, sagte der Kardinal. “Parteien, die so etwas äußern, sind keine Alternative für Deutschland.”