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Volksbegehren möglich

Der Weg ist frei. Die Freien Wähler Augsburg begrüßen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs ausdrücklich. Endlich dürfen sich die Menschen zu Wort melden, die nie gefragt wurden, ob sie diese Last der Studiengebühren schultern wollen und – in vielen Fällen – überhaupt schultern können.

Endlich ist der Weg frei für ein Volksbegehren. Endlich dürfen die Bürger, insbesondere aber Studenten, zukünftige Studenten und betroffene Eltern selbst entscheiden, was sie wollen, ob sie den von der Staats­regierung bislang diktierten Weg mittragen wollen.

Als einzige Fraktion des Landtags haben die Freien Wähler erkannt, dass die CSU mit ihrer Begründung, diese Einnahmen würden direkt in den Staatshaushalt fließen und somit das Handeln der Staatsregierung beeinflussen und damit ein Volksbegehren auszuschließen sei, falsch lag. Die Staatsregierung hat sich selbst entlarvt: Die Staatsregierung hat offensichtlich genau das getan, was sie stets verneint hat. Sie hat Lücken in ihrem Haushalt gestopft. Ohne es zu wollen hat sie in ihrer Begründung für die Ablehnung des Volksentscheids zugegeben, was längst alle wissen: sie rechnet mit diesen Studiengebühren, als seien es normale Haushaltsmittel.

Diese Mittel waren aber gerade nicht als reine Haushaltsmittel gedacht, sondern sollten es den Universitäten ermöglichen, in Eigenverantwortung Forschung und Lehre über den reinen (in Bayern angeblich hohen) Grundstandard hinaus noch zusätzlich fördern. So war die Aussage im Jahr 2007, als diese Grundgebühren eingeführt wurden.

Blickt man jedoch auf die vergangenen fünf Jahre zurück und untersucht, was mit den erhobenen Studiengebühren wirklich geschah, so kann man eigentlich nur konstatieren, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde. Der Freistaat hat sich vielmehr aus seiner Verantwortung gestohlen.

So mussten von den Universitäten die Mittel aus den Studiengebühren eingesetzt werden, um Baumaßnahmen zu finanzieren, für die eindeutig der Freistaat selbst zuständig gewesen wäre. Oder es wurden Mittel einfach gebunkert, weil manche Universität nicht in der Lage war, diese erhobenen Mittel adäquat einzusetzen.

Eines der reichsten Bundesländer hat sich bis zur Stunde geweigert, mehr in seine Bildung zu investieren und auf jene unsäglichen Gebühren zu verzichten. Wir, die Freien Wähler Augsburg, lehnen daher Studien­gebühren grundsätzlich ab. Sie sind unsozial und belasten die Schwächeren unter uns. Die Gefahr des Missbrauchs, wie wir ihn in den letzten Jahren beobachten konnten, ist zu groß. Es ist nicht Aufgabe des Studenten, Fehlplanungen seitens der Staatsregierung zu decken.

Die Freien Wähler begrüßen daher die Entscheidung des Verfassungs­gerichtshofs. Sollte die Staatsregierung nicht einlenken, so ermutigen die Freien Wähler alle Bürger, sich selbst ein Bild zu machen und dann selbst zu entscheiden. Der Weg der Mitentscheidung ist frei – die Freien Wähler haben ihn frei gemacht.

 

Regina Stuber-Schneider, Fraktionsvorsitzende

Rainer Schönberg, stellv. Vorsitzender



Die verlorene Ehre des Tobias Schley

Warum das Verfahren Holzapfel vs. Schley die Regierungskoalition gefährdet

Von Siegfried Zagler

Taxi

Nach drei Prozesstagen in Sachen Taxi-Affäre und Beleidigungs-Affäre sind für neutrale Beobachter kaum mehr als vage Interpretationen der Vorkommnisse möglich. Das gilt für beide Verfahren und somit insbesondere für Tobias Schley. In der Taxi-Affäre kamen Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Türsteher als Belastungszeugen auf. Der Taxifahrer Karl-Heinz G. verhedderte sich in Widersprüche. Gegenüber der DAZ äußerte sich G. im Frühjahr 2012 sinngemäß dergestalt, dass von Schley keine physische Gewalt ausging. Deeskalation sei jedoch etwas anderes, so der Taxifahrer zur DAZ. Was am 11. Dezember 2011 ab 5.20 Uhr im Stadtzentrum genau geschah, als sich Taxifahrer Karl-Heinz G. um einen Betrag von drei Euro geprellt sah, blieb im Verfahren gegen drei bisher unbescholtene Bürger, die nach durchzechter Nacht einfach schnellstmöglich nach Hause wollten, schwer erkennbar.

„Alle Stadträte lügen immer“

„Alle Kreter lügen immer.“ Dieser Satz wird einem gewissen Epimenides zugesprochen, der selbst Kreter war. Das so genannte „Lügner-Paradoxon“ wurde zu Beginn des 20. Jahrhunderts von Bertrand Russell an erster Stelle in die Reihe der mathematisch-logischen Paradoxien eingereiht und ist seither Gegenstand der modernen philosophischen und mathematischen Logik. Doch darum soll es nicht gehen, sondern eher darum, dass Wahrheit ohne Referenz nicht existiert. „Alle Stadträte lügen immer“ kann auch theoretisch kein wahrer Satz sein, wenn ihn ein Stadtrat sagt, denn dann würde zumindest dieser Stadtrat einmal die Wahrheit sagen – oder eben lügen, falls alle Stadträte nicht immer lügen.

Die Frage ist also: Wer lügt?

Womit wir beim Augsburger Stadtrat und beim Verfahren Holzapfel vs. Schley wären. Würden Stadtrat Peter Uhl (CSU) und Stadtrat Dimitrios Tsantilas (NCSM) die Wahrheit sagen, würde Schley lügen und mit ihm wohl einige Stadträte, die parteiübergreifend nicht gehört haben wollen, was Dimitrios Tsantilas und Peter Uhl gehört haben wollen. Die Frage ist also: Wer lügt?

„Wenn ich die Wahrheit sage, ist das nicht parteischädigend“, so Peter Uhl im Gerichtssaal. Für die Augsburger Allgemeine ist dieser Satz ein Ausdruck von „Standhaftigkeit“. Womit Michael Hörmann in seinem Kommentar „Der standhafte Stadtrat Uhl“ implizit zum Ausdruck bringt, dass dieser die Wahrheit sagt. Es sei denn, Hörmanns Kommentar ließe ebenfalls den Schluss zu, Stadtrat Uhl könnte „standhaft lügen“, was immerhin möglich wäre. Da der Kommentar diese Schlussfolgerung nicht zulässt, muss man den Umkehrschluss ziehen: „Stadtrat Tobias Schley lügt.“ Man muss also von einem vorab veröffentlichten Urteil sprechen. Der Umstand, dass es innerhalb der CSU offenbar eine Losung gab, Parteifreund Schley nicht zu belasten, ändert daran wenig.

Für Schley gilt nichts anderes als die Unschuldsvermutung

Wahrheitsfindung ist ein komplexer und in den meisten Fällen für alle Beteiligten ein schmerzhafter Prozess, wofür in einem Rechtsstaat die Judikative zuständig ist. Wer lügt oder die Wahrheit sagt, muss ein Gericht entscheiden. Für Tobias Schley gilt auch nach drei Verhandlungstagen nichts anderes als die Unschuldsvermutung. Es ist aber nicht nur die veröffentlichte Meinung, die Tobias Schley zu einem „standhaften Lügner“ und somit zu einer politischen „Persona non grata“ erklärt. OB Kurt Gribl sah im Sommer 2012 Schley als Person außerhalb des Wertekanons der CSU. Die Anklageerhebung gegen Schley nahm Augsburgs Oberbürgermeister als Anlass, um davon zu sprechen, dass man nun klare Verhältnisse schaffen müsse.

Die ehemaligen CSU-Stadträte Claudia Eberle, Uschi Reiner und Dimitrios Tsantilas sowie Finanzreferent Hermann Weber bezeichneten in einem Offenen Brief an Parteichef Johannes Hintersberger im September 2011 Schley als einen „unverbesserlichen Aggressor“ und stellten Mutmaßungen darüber an, dass Hintersberger von Schleys CSU-Netzwerk abhängig sei. Wenig später gründeten die Verfasser dieses Schreibens die NCSM. Seit dem gescheiterten Angriff auf Schley am 8. Juni 2011, als der damalige CSU-Bezirksvorsitzende Christian Ruck und Kurt Gribl versuchten, Stadtrat Schley aus seinem Amt als Vorsitzender des Augsburger CSU-Kreisverbandes West zu kegeln, herrschen zumindest im Bezirksvorstand und in der CSU-Stadtratsfraktion „klare Verhältnisse“ – zugunsten von Tobias Schley.

Ob Schley beleidigt hat oder nicht, ist beinahe unwichtig geworden

Möglicherweise entsprechen die Aussagen von Peter Uhl und Dimitrios Tsantilas der Wahrheit. Möglicherweise lügt Tobias Schley, der mit seinem losen Mundwerk und seinen gespreizten Auftrittsformen nicht nur polarisiert, sondern auch als mächtiger Netzwerker ein schillerndes Feindbild abgibt. Sicher ist nur: Wir wissen es nicht. Die Antwort auf die Frage, ob Stadtrat Schley Stadtrat Holzapfel als „Arschloch“ bezeichnet hat oder nicht, steht im Verfahren weiterhin unbeantwortet im Raum, und sie ist beinahe unbedeutend geworden, wenn man die politischen Implikationen dieses Verfahrens in Auge fasst.

Als Zeugin gab Stadträtin Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) vor Gericht an, gehört zu haben, dass Schley während der Holzapfel-Rede dazwischengerufen habe. Den Wortlaut habe sie allerdings nicht verstanden. Auf die Frage, wie sie zu Schley stehe, sprach Schabert-Zeidler davon, dass sie als CSU-Mitglied unter dem Agieren von Schley allgemein sehr gelitten habe. Höhepunkt seien die Vorkommnisse im Rahmen der Nominierungsaufstellung zur CSU-Stadtratsliste 2008 gewesen. In dieser Zeit habe sie zu ihrem Mann gesagt, dass sie nun wisse, wie sich Menschen im Dritten Reich gefühlt haben müssen, wenn sie an die Wand gestellt wurden, ohne zu wissen warum. Die Verwaltungsrichterin und Fraktionsvorsitzende Pro Augsburgs brachte mit dieser öffentlichen Äußerung die politische Kampagne gegen CSU-Stadtrat Tobias Schley auf die Spitze. Mit dieser ungeheuerlichen Attacke stellt sie Schleys Netzwerkerei auf Augenhöhe mit dem Naziterror und unterstellt Schley somit, außerhalb des Wertekanons einer Zivilgesellschaft zu agieren. Hintergrund dieser Äußerung ist der Sachverhalt, dass Beate Schabert-Zeidler nach einem Abstimmungsprozedere innerhalb der CSU von ihren Listenplatz zur Stadtratswahl von Platz 14 (2002) auf 32 (2008) abgerutscht ist. Der eigentliche Skandal des Verfahrens Holzapfel vs. Schley besteht in dieser Äußerung, die in einer anderen Stadt sofort dafür gesorgt hätte, dass sich der Gegenstand des Verfahrens ins Bedeutungslose verflüchtigt.

Im Treibsand einer politischen Hinrichtungskampagne

Andernorts würde man möglicherweise von einer Verhöhnung der Opfer des Naziterrors sprechen und damit Rücktrittsforderungen verbinden. Man würde davon sprechen, dass sich die politische Kultur in einem Auflösungszustand befindet und man würde möglicherweise schlagartig erkennen, dass sich Tobias Schley im Treibsand einer politischen Hinrichtungskampagne befindet.

Der politische Eskapismus eines Tobias Schley, sein loses Mundwerk und sein rabaukenartiges Wirken innerhalb und außerhalb der politischen Spielfelder mögen eine Belastung sein. Eine Belastung für OB Gribl, die CSU und die Regierungskoalition. Die Äußerung Schabert-Zeidlers ist eine Katastrophe. Es handelt sich dabei, wenn man es sarkastisch zuspitzen will, um einen „Kampagnen-Fehler“. Und zwar deshalb, weil diese Äußerung eine Dimension beinhaltet, die etwas Unmenschliches birgt. Es handelt sich dabei um einen Übergriff in verbotenes Terrain, um einen Angriff auf die Existenz des Tobias Schley, um einen Angriff auf die Würde eines Menschen.

Die Kommentierung Kurt Gribls, dass der Schley-Prozess die Koalition nicht gefährde, wirkt angesichts dieser Dimension naiv. Nichts ist in Augsburg gefährdeter als die Regierungskoalition.



Grandioser Auftakt für den neuen Jazzclub Augsburg

Augsburger Jazzmusiker bieten vier Stunden Hochklasse-Jazz im „tim“

Von Frank Heindl



Ute Legner musste „erst mal Luft holen“ angesichts des bis auf den letzten Platz besetzten großen Saales im Textilmuseum. In der Tat mochte es zunächst verblüffen, wie viele Jazzfans sich von der Ankündigung anziehen lassen hatten, ein neuer Augsburger Jazzclub habe sich gegründet und veranstalte ein erstes Konzert mit allen namhaften Augsburger Jazzkünstlern. Doch schon die erste halbe Stunde hätte auch den misstrauischsten Skeptiker überzeugt. Und nach vier Stunden Musik und 30 Minuten Pause machte sich um halb eins keineswegs Erschöpfung breit, sondern das Bewusstsein, dass Augsburg auf seine einheimische Jazzszene stolz sein kann.

Begonnen hatte alles mit dem satten Sound der Big-Musikwerkstatt-Band und ihrem fetten Bläsersatz aus je vier Trompeten und Posaunen sowie fünf Saxophonen. Das blies erst mal die Freitag-Abend-Müdigkeit hinweg und ließ mit umwerfenden Soli von Wolfgang Lackerschmid (Vibrafon) und Daniel Eberhard (Akkordeon) auch gleich mal durchscheinen, dass in dieser Stadt Solisten zuhause sind, die gleichzeitig auch Stars ihres Genres sind oder noch zu werden im Begriff sind.

Dass sich die Augsburger Szene bisher schwer tat, mit ihren Pfunden zu wuchern, war einer der Anlässe zur Gründung des nun klanggewaltig an die Öffentlichkeit getretenen neuen Jazzclubs. Es fehle an Vernetzung, an Wirkung nach außen, an Nachwuchsförderung und pädagogischen Angeboten, an regelmäßigen Auftritten, an einem Ort, wo regelmäßig Jazz stattfinde – also praktisch an allem, was eine lebendige Jazzszene ausmacht. Der nun gegründete Jazzclub Augsburg e.V. will diesen Missständen – oder wenigstens einigen von ihnen – abhelfen. Das nächste und wichtigste Projekt nach dem Eröffnungskonzert: Ein Jazzclub muss her, in dem so oft wie möglich Jazz zu hören ist. Zwar ist mit dem „Striese“ in der Altstadt ein Ort gefunden, an dem vorläufig das ambitionierte Konzertprogramm des Jazzclubs mit internationalen Gaststars stattfinden kann. Doch das genügt dem Verein nicht: „Augsburg hat unheimlich viele Keller“, sagt der Vorsitzende Sascha Felber und gibt damit der Hoffnung Ausdruck, dass irgendwann ein Nachfolger des legendären „underground“ gefunden wird, in dem sich vor vielen Jahren die Szene traf. Außerdem will man dem Nachwuchs ein eigenes Festival widmen – unter Umständen nicht in Augsburg, sondern im Umland: als mögliches Beispiel wurde Blumenthal genannt.

Von Avantgarde bis Tradition

Neben dem Eröffnungs-Konzert hat der Jazzclub übrigens schon ein weiteres sehr hörenswertes Ereignis zustande gebracht: Auf der Doppel-CD „jazzclubsounds volume 1“ sind die meisten der am Freitagabend im „tim“ aufgetretenen Musiker zu hören – und noch ein paar weitere. Wer beim Konzert war, kann hier vieles nochmal nachhören – wer nicht da war, sollte sich die CD unbedingt zulegen. Weitere Silberlinge sollen folgen – zukünftig möglicherweise auch unter thematischen Gesichtspunkten, etwa Jazz von jungen Augsburger Musikern.

Dass Jung & Alt vieles zum Augsburger Jazz beizutragen haben, zeigte das Eröffnungskonzert jedenfalls in aller Deutlichkeit. Da gab es so avantgardistisch-hochmoderne Ensembles wie „Bataillon Modern“, deren „aberwitzige Improvisationskunst“ (Ute Legner) ebenso verblüffte wie ihre ausgefuchsten Kompositionen und Arrangements – was sich da zeitweilig fast swingmäßig anhörte, wurde im nächsten Moment hochartifiziell in hochgradig komplexe Rhythmen zerhäckselt. Und da gab es so an der Tradition orientierte Bands wie die „All Swing Band“ mit ihrem Pianisten Hal Bauerfeind, einem Urgestein des Augsburger Jazz. Bauerfeind lernte die Kunst des Improvisierens in den 50ern an einem Hamburger Gymnasium, emigrierte in die USA und kam von dort als Zivilangestellter der Army nach Augsburg. Er hat fünf Generationen Augsburg-Jazz erlebt und teilweise mit ausgebildet und leitet noch immer die „Jazz-Babies“ am St-Anna-Gymnasium. Eines der unvergleichlichen Attribute des Jazz nicht nur in Augsburg: dass ein Mann, der in Zeiten des Cool Jazz groß wurde, nun mit Vertretern von damals noch völlig unvorstellbaren Stilen auf derselben Bühne steht, von allen respektiert, wenn nicht verehrt.

Von traumwandlerisch schön bis „echt abg’fahrn“

Doch zwischen Avantgarde und altem Swing tut sich noch viel mehr in Augsburg. Das Uli Fiedler Trio etwa, das mit einem wunderbaren, unvergleichlich sanften Stück aus dem neuen Album „frizzante“ das Publikum in Bann zog mit einem traumwandlerisch schönen Gitarrensolo (Josef Holzhauser) und einem geradezu edel-schönen Thema (Stefan Holstein an der Klarinette). Oder die sensationellen „Mufuti Four“ mit ihrem „Crooner“ Christopher Kochs: Der spielte einmal mehr Sinatra junior und fiel damit sogar in diesem Viel-Generationen-Konzert völlig aus der Zeit. Dass er seinen Job diesmal sogar nahezu unironisch erledigte – es könnte die subtilste Form von Ironie gewesen sein, wer weiß…

Oder Stefan Holstein und Januar Kiesewetter, die mit schrägen Arrangements und irrsinnigen Improvisationen sogar dem (nach der Pause dazugestoßenen) OB Kurt Gribl ein verblüfftes „des is echt abg’fahren!“ entlockten. Und natürlich nicht zu vergessen Augsburgs derzeitiger Superstar: der Pianist und Echo-Gewinner Tim Allhoff. Vor ein paar Wochen erst hatte er auf der Brechtbühne sein neues Trio-Album vorgestellt, nun wagte er sich als „kleinste Besetzung des Abends“ solo auf die Bühne. Und improvisierte in einem hinreißenden, sehr langen und zu keiner Sekunde ermüdenden Monolog eine zum Weinen schöne Hommage an die Beatles: „Blackbird“ tauchte da plötzlich aus den Strudeln Allhoffscher Virtuosität auf und versank wieder darin, später leuchtete „She’s leaving home“ auf und es herrschte atemlose Spannung im Saal angesichts eines Künstlers, der in seiner Arbeit spürbar sein Innerstes nach außen kehrt. Allhoff sollte dringend ein Soloalbum aufnehmen – und wenn nicht alles täuscht, arbeitet er schon daran: Auf der Jazzclub-CD ist er mit einer weiteren Arbeit über eine Ikone der Rockmusik vertreten: Kurt Cobains „Smells like teen spirit“ interpretiert er dort kongenial.

Finale mit allen Sängerinnen des Abends

Gegen Mitternachts jedenfalls war im tim noch keiner müde. Den Schluss machte die Big-Musikwerkstatt-Band, und wunderbarerweise kamen zu Dizzy Gillespies „Night in Tunesia“ noch einmal alle Sängerinnen des Abends zusammen auf die Bühne: Ute Legner, Barbara Frühwald und Andrea Rother von „Swing Alive“, Stefanie Schlesinger, die mit Wolfgang Lackerschmid unter anderem einen Text von Markus Lüppertz interpretiert hatte, die wunderbare Alexandrina Simeon, die mit ihrem Quintett musikalische Eindrücke vom Schwarzen Meer aufgelesen hatte, und Cynthia Byrne, die mit ihrer Band „Valéu“ brasilianische Tunes klischeefrei ins Zeitgenössische transferiert und ein Stück mutigerweise einzig mit furchterregendem Klageheulen illustriert hatte.

Um halb eins war Schluss, früher gegangen waren nur diejenigen, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen waren. Im Jazzclub hat man sich nun ein paar Tage Pause verdient, als Jazzfreund aber hofft man, dass der Verein fleißig bei der Sache bleibt und bald neue Events auf die Bühne bringt. Wenn sie nur halb so gut sind wie der Eröffnungsabend, reicht’s immer noch für fulminante Erfolge.

Alles Wichtige über den Jazzclub inkl. Mitgliedsantrag zum Downloaden sowie über die im November startende Konzertreihe im Striese:

http://jazzclub-augsburg.de/.

Herbert Heims Fotos vom Konzert am Freitag auf Facebook:

https://www.facebook.com/media/set/



Augsburger Vorsorge-Leitfaden erschienen

Ein Werk, das es in keiner anderen bayerischen oder deutschen Stadt gibt, stellten Sozialreferent Max Weinkamm und Vertreterinnen der Geschäftsstelle des Seniorenbeirats der Stadt Augsburg am Donnerstag vor.

Liegt dem neuen Vorsorge-Leitfaden bei: Notfallkarte (Ausschnitt)

Auch wenn der Leitfaden großzügig von der Stadtsparkasse gefördert wurde: Es geht darin nicht um Finanzanlagen fürs Alter, sondern um die Vorsorge für Notfälle wie plötzlich eintretende Unfälle oder Krankheit. Solche unerwarteten Ereignisse können zur Folge haben, dass man fremde Hilfe benötigt und eigene Angelegenheiten vorübergehend oder dauerhaft nicht mehr selbst regeln kann.

Simple Fragen wie “Wo sind Haus- oder Autoschlüssel?”, “Wo ist die Krankenversicherungskarte, der Ausweis?”, “Wer ist der Hausarzt?”, “Gibt es eine Patientenverfügung und wo liegt sie?” oder die Frage nach der Blutgruppe oder nach Allergien können zum gravierenden Problem für Angehörige werden, wenn ein Mensch nicht ansprechbar ist.

Handeln, so lange man noch nicht betroffen ist (mehr …)