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Kulturrat spricht sich gegen Mitgliedschaft im Kulturbeirat aus

Eine Online-Umfrage unter den Mitgliedern des Kulturrates, ob der Kulturrat einen Sitz im geplanten städtischen Kulturbeirat haben solle oder nicht, überraschte bezüglich des knappen Ergebnisses. „Nein, der Kulturrat sollte unabhängig bleiben“: Dafür stimmten 51,4 Prozent. 48,6 Prozent sprachen sich für einen Sitz im Kulturbeirat aus.

Der Kulturrat (Foto: Frauke Wichmann)

Der Kulturrat (Foto: Frauke Wichmann)


In der Beschlussvorlage des Kulturausschusses ist der Kulturrat explizit als Gremium, das einen Vertreter in den Kulturbeirat senden solle, nicht aufgeführt. Neben diversen städtischen Institutionen, Organisationen und Kirchen, Ballettschulen, der Volkshochschule des Stadtjugendrings und den Bürgerhäusern sind allerdings der Kulturpark-West, die freie Theaterszene sowie Vertreter der freien bildenden sowie darstellenden Kunstszene als stimmberechtigte Mitglieder aufgeführt. Der Kulturbeirat soll nach der aktuellen Beschlussvorlage 19 stimmberechtigte Mitglieder führen und „den Stadtrat und die Stadtverwaltung in wesentlichen Angelegenheiten der Kultur in Augsburg, der städtischen Kulturarbeit sowie bei den öffentlichen Tagesordnungspunkten des Kulturausschusses beraten.“ Dabei gehen die Beschlüsse des Kulturbeirates nicht über einen „Empfehlungscharakter“ hinaus, wie es in der Geschäftsordnung heißt. Der Kulturrat ist ein kulturpolitisch motiviertes Gremium, das sich vor wenigen Wochen aus Kulturschaffenden der so genannten „freien Szene“ gegründet hat.

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» Kommentar: Kulturbeirat versus Kulturrat



Klinikum: Einweihungsfeier für sanierte Tiefgarage

Mit einem kleinen Festakt wurde am gestrigen Freitag die Tiefgarage des Zentralklinikums nach einjähriger Sanierung wiedereröffnet.



Die Tiefgarage war 2009 wegen baulicher Mängel für Besucher des Klinikums geschlossen worden. Mit der Wiedereröffnung stehen für Besucher und Mitarbeiter jetzt zusätzlich je 200 Parkplätze zur Verfügung. Damit erhöht sich die Kapazität für die Besucher um ein Drittel auf nunmehr 594 Plätze. Insgesamt stehen rund um das Klinikum für Mitarbeiter, Besucher und Patienten 2.531 Parkplätze zur Verfügung. “Wir brauchen die Parkplätze”, so Klinikums-Vorstand Alexander Schmidtke, der sich über die termingerecht abgeschlossene Baumaßnahme freute. In Spitzenzeiten herrsche Parkplatznot und Besucher seien bisher in umliegende Wohnviertel ausgewichen.

Die Sanierung der Tiefgarage belastet den Haushalt des Klinikums nicht. Sie wurde von der Betreiberfirma APCOA durchgeführt, die sich über die Parkgebühren refinanziert. Mit 2 Euro pro Stunde sind die Parkgebühren in der Tiefgarage doppelt so hoch wie im Außengelände. Vorteil für die Besucher: sie haben kürzere Wege und kommen mit dem Aufzug direkt ins Klinikumsgebäude.

Foto: Tiefgaragenabfahrt nahe des Haupteingangs am Klinikum



Kulturbeirat versus Kulturrat

Kommentar von Siegfried Zagler

Die Entstehungsgeschichte des Kulturrates hat viel mit der Kulturpolitik Peter Grabs zu tun, auch wenn das in offiziellen Verlautbarungen der Sprecher nicht zum Ausdruck kommt. Einige der Macher des Kulturrates betreiben bereits viele Jahre Politik gegen Grab. Allen voran die Sprecher Peter Bommas und Fritz Effenberger, der als Vorsitzender einer Partei (Piraten) nichts in einem unabhängigen Gremium eines Rates verloren haben sollte. Allein der Umstand, dass es innerhalb des Kulturrates niemanden zu stören scheint, dass mit Fritz Effenberger ein veritabler Vertreter einer Oppositionspartei zu den aktiven Akteuren gehört, spricht dafür, dass eine knappe Mehrheit des Kulturrates nichts anderes will als ein lautstarkes Proklamieren einer oppositionellen Kulturpolitik. Der Kulturrat ist, solange dort Parteipolitik betrieben wird, als Gremium nicht unabhängig und somit nicht ernstzunehmen. Zusätzlich ist aufgrund seiner Zusammensetzung ohnehin damit zu rechnen, dass es sich beim Kulturrat um eine schnell vorübergehende Erscheinung handelt, da Künstler und Kulturschaffende selten in der Lage sind, sich außerhalb ihrer Kunst wirksam politisch zu engagieren.

Der Kulturbeirat wiederum soll ein konstruktives Beratergremium bilden, das der Stadt in „wesentlichen Angelegenheiten der Kultur“ beratend zur Hand gehen soll. Beschlüsse haben Empfehlungscharakter. Beim Kulturbeirat handelt es sich um etwas Beliebiges, das im Betrieb der Verwaltung in den kommenden beiden Jahren, so die Prognose, weder Kompetenz noch Relevanz generieren wird. Will man eine grundlegende Gemeinsamkeit zwischen beiden Gremien herstellen, muss man nur einen Blick auf beide Mitgliederlisten werfen. Weder der bunte oppositionelle Kulturrat noch der biedere städtische Kulturbeirat sind leistungsfähige Gremien. Was nur oberflächlich damit zu tun hat, dass der Kulturausschuss und allen voran Peter Grab nicht besonders empfänglich für Beratung sind, sondern vor allem damit, dass es für beide Gremien kaum möglich ist, im Dickicht demokratischer Prozesse das Gemeinwohl im Auge zu behalten. Mehr zu tun als Lobbyarbeit zu leisten ist ein komplexes Unterfangen.

Der Sportbeirat, der Seniorenbeirat, der Behindertenbeirat, der Volksfestbeirat usw. haben diesen Auftrag nicht; ein Kulturbeirat/Kulturrat sehr wohl. Augsburgs Kulturreferent hat am 23. Juli in der Debatte um die Etablierung des Kulturbeirates etwas Kluges gesagt: „Der Kulturrat hat keine Gesamtübersicht“, während der Kulturbeirat die Interessenlagen der Stadtgesellschaft abbilden solle. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang, dass man auch nicht den Eindruck hat, dass Peter Grab die Gesamtübersicht hat – und es ist davon auszugehen, dass der Kulturreferent die Situation völlig falsch einschätzt und er die denkbare Eigendynamik eines Kulturbeirats mindestens genauso fürchten muss wie die CSU im Kulturausschuss.



Bauarbeiten in der Pferseer Unterführung starten

Ab Montag, 6. August, ist die Pferseer Unterführung stadtauswärts in Fahrtrichtung Pfersee wegen der Arbeiten zur Verbesserung der Geh- und Radwegesituation gesperrt.



Der PKW-Verkehr wird über die Sieglinden- und Schlettererstraße umgeleitet. Stadtauswärts werden die Buslinien B3 und 32 sowie die Nachtbuslinie 91 ab der Haltestelle “Hauptbahnhof” über Frölichstraße, Sieglindenstraße, Schletterstraße und Rosenaustraße zur Haltestelle “Luitpoldbrücke” umgeleitet. Die stadtauswärtige Haltestelle “Rosenaustraße” kann nicht angefahren werden, dafür wird in der Pferseer Straße vor Hausnummer 14 die Ersatzhaltestelle “Rosenaustraße” eingerichtet. Stadteinwärts bleibt die Pferseer Unterführung wie gewohnt für PKW und Busse befahrbar. Für die Fußgänger steht wechselseitig jeweils nur ein Gehweg zur Verfügung. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte September.

» Angströhre Pferseer Unterführung wird entschärft