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Auweia – Jetzt geht es ans Eingemachte

Johannes Althammer

Johannes Althammer


Da haben wir den Salat. Es wird tief gehende Einschnitte im Kulturbereich geben und die Spielräume sind eng. Also werden die Festivals die Zeche zahlen müssen. Jetzt geht es darum, wer die besseren Beziehungen zur Politik hat, um sein Festival zu retten. Kann das Sinn einer vielfältigen und breit aufgestellten Kulturlandschaft sein, dass nun nach den Vorlieben der handelnden Personen über die Kulturvielfalt in unserer Stadt entschieden wird.

Wer sich in dieser Situation nicht für das Biennale-Konzept einsetzt, um für alle Akteure ihren kulturellen Weg zu sichern, muss sich die Schuld geben, wenn unsere Kulturlandschaft verarmt.

Dies müsste inzwischen sogar den Festivalmachern aufgegangen sein. Ich appelliere an alle Beteiligten in Politik und Kultur, jetzt den Mut aufzubringen, über den eigenen Schatten zu springen und dem Biennale-Konzept eine Chance zugeben. Denn falls wir diesen Weg nicht beschreiten, werden wir uns alle wundern, um wie viel ärmer an tollen und innovativen Projekten wir geworden sind.

 

Johannes Althammer

Sprecher des Arbeitskreises Kultur und Urbanes Leben PRO AUGSBURG



Bald wieder Rechtssicherheit für Kö-Umbau

Der vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) beanstandete Bebauungsplan Nr. 500 “Königsplatz und Augsburg Boulevard” steht kurz vor der Heilung. Dies berichtete Baureferent Gerd Merkle am gestrigen Donnerstag im Bauausschuss.



Streitpunkt “Bypass” über den autofreien Kö (Trasse blau markiert)

Der BayVGH hatte im Zug eines Normenkontrollverfahrens Anfang November 2011 moniert, dass der B-Plan 500 nach Einarbeitung des so genannten “Bypasses” nicht erneut öffentlich ausgelegt wurde (DAZ berichtete) und hatte den Plan per Urteil für ungültig erklärt. Da die Verwaltung Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt hat, ist die VGH-Entscheidung bisher nicht rechtskräftig; der alte B-Plan 500 ist weiter in Kraft.

Die fehlende Auslegung ist inzwischen nachgeholt: Vom 2. Januar bis zum 3. Februar 2012 konnten die Bürger den minimal überarbeiteten Plan einsehen und Stellungnahmen dazu abgeben. Nur neun Bürger machten von diesem Recht Gebrauch, so Merkle. Deren Anregungen und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange will die Bauverwaltung bis kommenden Montag einarbeiten und das Ergebnis den Fraktionen zuleiten. Am 1. März steht der Satzungsbeschluss für die Neufassung auf der Tagesordnung des Stadtrats. Diese könnte den beanstandeten Plan dann lückenlos ablösen.

Bürgerentscheid zum Bypass muss nicht aufgehoben werden

Bedenken zum Procedere kamen gestern nur von Stadtrat Rainer Schönberg (Freie Wähler). Er wollte wissen, ob vor dem Satzungsbeschluss nicht der Bürgerentscheid für den Kö mit Bypass vom November 2010 aufgehoben werden müsse, der seiner Ansicht nach im Widerspruch zur Neufassung des B-Plans stehe. Schließlich hätten die Bürger damals eine Entlastungsstraße erwartet, die jederzeit geöffnet und geschlossen werden könne. Jetzt habe man eine Trasse, die nur unter einer polizeilichen Verkehrsregelung zu nutzen sei.

Thomas Schmidt-Tancredi, Jurist im Baureferat, gab Entwarnung: Der Tenor des Bürgerentscheids sei eingearbeitet. “Wir haben uns nicht über den Entscheid hinweggesetzt, sondern ihn übernommen”, so Schmidt-Tancredi. Auch Baureferent Gerd Merkle konnte Schönberg beruhigen: “Im Rahmen der Neuauslegung hat kein einziger Bürger vorgebracht, er fühle sich getäuscht”.

» B-Plan 500: Bauverwaltung geht auf Nummer Sicher

» Gericht stoppt Bebauungsplan zum Königsplatz



Stadt setzt auf Photovoltaik

Bei allen städtischen Baumaßnahmen soll künftig die Möglichkeit der Nutzung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen geprüft werden. Dies beschloss der Bauausschuss gestern.



Die für die Photovoltaiknutzung geeigneten Flächen sollen an Investoren verpachtet werden. Bereits jetzt exisitieren 17 dieser Anlagen mit einer Gesamtleistung von 1.200 kWpeak, überwiegend auf Augsburger Schulen. Bedenken äußerte Stefan Quarg (SPD), der die Altstadt von der Regelung ausgenommen sehen wollte. Rainer Schönberg (Freie Wähler) lehnte die Photovoltaik grundsätzlich ab. 80 Prozent der Förderung des Bundes nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz würden für diese Technik, die nur einen bescheidenen Wirkungsgrad habe, verschwendet. Dies sei ein Schaden für die Energiewende insgesamt: “Als Umweltstadt sollten wir dafür unsere Dächer nicht zur Verfügung stellen”, so Schönberg. Verständnis bekam er von Hubert Schulz: “Wenn man die Nachhaltigkeit im Gesamten in Betracht zieht, kann man natürlich bestimmte Fragezeichen machen”, so der Stadtheimatpfleger. Der Bauausschuss stimmte der Beschlussvorlage gegen die Stimme von Schönberg zu.

Bild: Photovoltaikanlage auf der Pankratiusschule in Lechhausen