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ACTA zu Fall bringen!

Der Konflikt um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, schwelt schon seit Beginn der ersten Verhandlungen 2007. Ziel des Abkommens ist der Schutz von Markenrechten, des Urheberrechts und eine damit verbundene, stärkere Rechtsdurchsetzung. Verhandelt wurde ACTA von einer kleinen Gruppe von Staaten, u.a. den USA, Japan und der EU. Ausgehandelt in Hinterzimmerrunden und zwischen den einzelnen Staaten sowie diversen Wirtschaftsvertretern, war Transparenz bezüglich des Entstehungsprozesss genauso Fehlanzeige, wie bei der Beteiligung der nationalen Parlamente oder gar der Zivilgesellschaft. Wir Grüne finden es fatal, dass hier losgelöst von den international legitimierten Institutionen, allen voran den Vereinten Nationen, Verhandlungen vorangetrieben werden, die einzelne Staaten bewusst ausgrenzen und demokratische Prozesse unterlaufen. Alleine die Entstehung von ACTA, die Geheimhaltungstaktik und die Tatsache, dass Wirtschaftslobbys stärker in die Verhandlungen eingebunden waren, als demokratisch gewählte Abgeordnete, führt uns Grüne zu einem deutlichen: Nein zu ACTA!

Nicht zuletzt auf wiederholten Druck von uns Grünen und einer aktiven Zivilgesellschaft, die immer wieder dafür gesorgt hat, dass Informationen aus diesem intransparenten Verfahren öffentlich wurden, sind die schlimmsten Vorgaben und Überlegungen aus vorherigen Vertragsentwürfen gestrichen worden. ACTA war zwischenzeitlich ein Gruselkabinett der Kontroll- und Überwachungsinstrumente zur Durchsetzung des Urheberrechts. Auch wenn das Schlimmste verhindert und z.B. die Verpflichtung zur Sperrung von Internetzugängen oder Webseiten aus dem Vertragswerk gestrichen wurde, kann keine Entwarnung gegeben werden. Viele Instrumente zur Kontrolle und Verfolgung entsprechender Rechtsverstöße sind im Abkommen nicht mehr als verpflichtend gekennzeichnet, werden aber weiterhin als Möglichkeit oder zu erreichendes Ziel aufgeführt. So sollen die unterzeichnenden Staaten u.a. darauf hinwirken, dass eine stärkere Kooperation zwischen Internetzugangsanbietern und UrheberrechtsinhaberInnen betrieben wird. Eine zunehmend privatisierte Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und eine rigide Durchsetzung seitens der Provider aus Angst vor Mitverantwortung wären die Folgen. Dies zeigt eine Entwicklung bei der Rechtsdurchsetzung auf, die für uns Grüne unverhältnismäßig und grundrechtsgefährdend ist. In einer Zeit, da die Veränderungen und Potentiale der Digitalen Revolution nach einer progressiven und gestaltenden Politik verlangen, atmet ACTA die Luft von Repression und nicht von neuen, alternativen Wegen.

Auch die durch ACTA zu erwartenden Folgen für Entwicklungsländer, vor allem die Auswirkungen auf die Versorgung mit lebenserhaltenden generischen Medizinprodukten, beunruhigen uns. Den unterzeichnenden Staaten wird erleichtert, Beschlagnahmungen von Generika für Entwicklungsländer durchzuführen, sobald Ähnlichkeiten bspw. bei Namen oder Verpackungsgestaltung mit markenrechtlich geschützten Medikamenten besteht. Das Risiko, dass Generika konfisziert und Produktionsketten behindert werden, dass einstweilige Verfügungen zu Engpässen bei der Versorgung von Kranken führen, sind enorm und können für viele Menschen lebensbedrohlich enden. In den meisten Fällen haben die Menschen in Entwicklungsländern keine andere Möglichkeit, kostengünstige Medikamente zu erhalten, ohne auf generische Medizinprodukte zurückzugreifen. ACTA würde die dazu bestehenden Ausnahmen im TRIPS-Abkommen aushebeln und kann dadurch die medizinische Versorgung in Entwicklungsländern erschweren. Ein Weg, der immer stärker auf Verfolgung setzt und die bestehende Urheberrechts- und Patentpolitik der vergangenen Jahrzehnte gegen notwendige Veränderungen zu zementieren versucht, geht für uns Grüne in die völlig falsche Richtung. Dies alles macht deutlich, wieso ACTA für uns Grüne auch inhaltlich nicht tragbar ist. Wir sehen ein, dass gerade im Bereich der Produktpiraterie, auch aus Sicherheitsgründen für die Verbraucherinnen und Verbraucher, eine effektive Kontrolle vorhanden sein muss. ACTA aber geht über den ursprünglichen Fokus der Produktpiraterie von Waren weit hinaus und hat sich zum allumfassenden Rechtsdurchsetzungspakt entwickelt – auch und nicht zuletzt im digitalen Bereich. Letztlich betrifft ACTA jede und jeden von uns.

Wir Grüne streiten für eine andere Politik. ACTA steht unseren Vorstellungen eines modernen Urheberrechts und dessen Durchsetzung diametral entgegen. Mit unserem Beschluss vom Bundesparteitag 2011 in Kiel „Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen – den digitalen Wandel grün gestalten!“ haben wir aufgezeigt, in welche Richtung eine Urheberrechtsreform

tatsächlich gehen muss. Die einseitige Kriminalisierung der Bevölkerung und die unverhältnismäßige Verfolgung und Durchsetzung des Urheberrechts, wie sie z.B. in Frankreich durch das Three-Strikes Modell gesetzlich verankert ist und das mehrmonatige Sperren des Internetzuganges von Privatpersonen bedeuten kann, lehnen wir auch weiterhin strikt ab. Wir Grüne streiten vielmehr für einen fairen Interessenausgleich zwischen UrheberInnen, VerwerterInnen sowie den Interessen der NutzerInnen und der Allgemeinheit bei der Reform und Modernisierung des Urheberrechts. Wir wollen gemeinsam neue Wege mit allen Beteiligten erarbeiten, um unser Ziel „Vergütung statt Verfolgung“ zu erreichen. ACTA widerspricht diesem Ziel, es manifestiert einen antiquierten, überholten und am Ende auch erfolglosen Politikansatz und verweigert sich konsequent einer Debatte zur Zukunft des internationalen Urheberrechts. Insbesondere der Ansatz, dass das kommerzielle Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung bereits bei einem mittelbaren wirtschaftlichen Vorteil beginnt, zeigt, dass es ACTA an einer Differenzierung fehlt, die hierfür dringend notwendig wäre.

Rechtsbegriffe bleiben im Abkommen unklar und undefiniert und können genauso wie unzureichende Datenschutzstandards zu einer Verletzung der EU-Grundrechtecharta und der Europäischen Menschenrechtskonvention führen. Aufgrund der massiven rechtlichen Bedenken muss sich auch der Europäische Gerichtshof damit befassen. Dies kann sowohl von der Bundesregierung als auch vom Europaparlament vor der Ratifizierung eingefordert werden. Hierfür setzen wir uns seit langem ein, denn: Die Folgen von ACTA sind aus heutiger Sicht unüberschaubar. So steht zu befürchten, dass die im Vertragstext anklingenden Möglichkeiten von Verschärfungen anschließend auch in nationales und europäisches Recht übertragen werden. All dies gilt es zu verhindern und bestärkt uns in unserer Ablehnung von ACTA.

Die Zeit, um ACTA noch zu Fall zu bringen, ist knapp. Die EU hat das Abkommen bereits unterzeichnet. Das Europäische Parlament kann ab April zu seiner Zustimmung befragt werden, die für das Inkrafttreten des Vertrags notwendig wäre. Auch das schwarz-gelbe Bundeskabinett hat ACTA am 30. November letzten Jahres durchgewunken. Nun stehen die Beratungen im Bundestag, der das Abkommen ebenfalls noch ratifizieren muss, unmittelbar bevor. Wir fordern die Fraktionen des Deutschen Bundestages dazu auf, dem Beschluss des Bundeskabinetts nicht zu folgen und alles daran zu setzen, dass ACTA fällt. Bundestag und Europaparlament müssen sich gegen ACTA aussprechen und die Ratifizierung verhindern. Auch unsere Grünen Freundinnen und Freunde in Europa rufen wir dazu auf, ACTA bei der Ratifizierung in ihren jeweiligen nationalen Parlamenten zu stoppen.

Wir Grüne sind Teil einer internationalen Protestbewegung, die sich gegen ACTA ausspricht. Wir halten sowohl das Zustandekommen als auch die unberechenbaren Folgen des Abkommens für nicht hinnehmbar. Nicht jede Kritik, die aktuell vorgetragen wird, ist mit dem jetzigen Abkommenstext begründbar, auch sind einige Vergleiche überzogen und fehl am Platze. Wer allerdings, wie es bei ACTA vorsätzlich versucht wurde, die Öffentlichkeit und demokratische Kontrolle umgeht, darf sich über tiefes, irreparables Misstrauen der Menschen nicht wundern. ACTA ist eine unmissverständliche politische Richtungsentscheidung, die wir nicht mittragen, auch weil sie droht, bestehende rechtsstaatliche und grundrechtliche Schutzstandards zu unterlaufen. Die Sorge vieler Menschen ist deshalb berechtigt und der politische Weg, der mit ACTA eingeschlagen wird, ist der falsche.

Wir rufen dazu auf, sich an den Protesten gegen ACTA zu beteiligen – auf der Straße und im Internet. Gemeinsam gilt es deutlich zu machen, dass ACTA für die Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts eine Gefahr darstellt. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Proteste gegen ACTA und rufen dazu auf, sich friedlich in ganz Europa an ihnen zu beteiligen. Am 11. Februar 2012, aber auch in den kommenden Monaten wird es darum gehen, ACTA zu Fall zu bringen.

Berlin, 06. Februar 2012

Beschluss des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN



Startschuss für den Reese Park

Eines der wichtigsten Konversions-Vorhaben in Augsburg nimmt Fahrt auf. Bis 2022 sollen auf dem Areal der ehemaligen Reese-Kaserne in Kriegshaber 1.300 neue Wohnungen entstehen. Am Dienstag wurde das Projekt im Stadtplanungsamt vorgestellt.



Das Reese-Areal (Foto: Nürnberger Luftbild Hajo Dietz / Stadt Augsburg)

Das Areal der ehemaligen Reese-Kaserne blickt auf fast 200 Jahre militärischer Vergangenheit zurück: Schon 1806 wurde es als Exerzierplatz genutzt. Ab 1936 teilten sich die Panzerjägerkaserne, Arras-Kaserne und Somme-Kaserne mit Offizierskasino die Fläche. Ab Frühjahr 1945 wurden die drei Kasernen zum so genannten “Reese-Komplex” zusammengefasst und von den US-Streitkräften genutzt, bis zum Abzug der Amerikaner im Jahr 1994.

Nach einem europäischen Architektenwettbewerb im Jahr 2003, dem Erwerb der Grundstücksflächen im Jahr 2006 durch die Stadt und mehrjährigen kommunalen Planungen, die 2009 im Bebauungsplan 228 mündeten, ist jetzt der Weg frei für die Umnutzung des ca. 44 ha großen Areals. Modernes hochwertiges Wohnen und viel Grün im Augsburger Westen sind die Ziele der Konversion.

136 Millionen Invest bis 2022

Reese Park - Lageplan mit Bauabschnitten (zum Vergrößern anklicken)

Reese Park - Lageplan mit Bauabschnitten (zum Vergrößern anklicken)


Bis voraussichtlich zum Jahr 2022 sollen in mehreren Bauabschnitten vor allem Wohnbauflächen, aber auch Einrichtungen für die Nahversorgung, Gemeinbedarf und Kultur entstehen. Die Stadt rechnet mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von mindestens 136 Mio. Euro. Davon entfallen 56 Millionen auf die Baureifmachung durch die Stadt bzw. deren Tochter AGS (Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung). Weitere 80 Millionen werden nach ersten Einschätzungen von Investoren erbracht.

In den vergangenen Wochen haben die beiden Bauträger Dumberger und Asset GmbH die Flächen für die ersten Bauabschnitte 1a und 1b erworben, ein Areal von insgesamt 40.000 m². Die Vermarktung der an der Ulmer Straße geplanten Sondergebietsflächen für Einzelhandel und Dienstleistung läuft seit diesem Wochenende. Bis Ende April soll auch hier das Investorenkonsortium stehen. Baubeginn für die Nahversorgung soll im Frühjahr 2013 sein, so AGS-Geschäftsführer Manfred Deutschmann.

Fix ist außerdem bereits die Ansiedlung der Hermann-Schmid-Akademie, die im südlichen Bereich zwischen Sommestraße und Reinöhlstraße auf rund 23.000 m² ein neues modernes Schulzentrum errichten wird. Darüber hinaus hat die Polizeiinspektion Augsburg West Interesse an einem Areal signalisiert.

Bauträger stehen optimistisch am Start

Michael Dumberger, dessen Firma 16.000 m² Grund “zu einem fairen Preis” erworben hat, freut sich schon auf das Projekt, mit dem er die Beschäftigung seiner Mitarbeiter für drei Jahre gesichert sieht. Rund 25 Millionen will er in 80 großteils barrierefreie Wohnungen und 30 Doppel- und Reihenhäuser investieren. Baubeginn soll im Mai/Juni 2012 sein.

Auch Stephan Deurer vom Mitbewerber Asset GmbH ist optimistisch: “Wir dürfen im Reese Park das Gleiche umsetzen, was schon im Sheridan-Areal erfolgreich war”. Mit der für die Baureifmachung zuständigen AGS und der Stadt Augsburg als Genehmigungsbehörde habe man zwei verlässliche Partner. “Das führt zu hoher Qualität”, so der Baufachmann. Im Reese Park habe man “die Möglichkeit, zu gestalten” und müsse keine Lücken füllen. Entstehen sollen Stadthäuser, Doppel- und Reihenhäuser und verschiedene Mehrfamilienhaus-Konzepte, mit denen man ein “gehobenes Segment bedienen” wolle. Die Asset GmbH startet mit ihren geschätzt 25 bis 30 Mio. Invest im August.

19 Hektar zusammenhängendes Grün und Passivhäuser

Baureferent Gerd Merkle erläuterte am Dienstag, warum die Konversion des Reese-Areals für ihn “eines der ganz wichtigen Projekte” ist: Im Gegensatz zu Pfersee, das schon vor der Konversion des Sheridan-Areals ein “in sich geschlossener Stadtteil mit wenig Defiziten” gewesen sei, sei Kriegshaber bis jetzt ohne zusammenhängende Grünfläche. Mit dem Projekt habe Kriegshaber nun die Chance auf 19 ha zusammenhängendes Grün und die Grünvernetzung nach Süden bis in die Wertachauen.

Ein besonderes Anliegen ist Merkle eine Passivhaussiedlung, die im Nordosten des Reese-Areals entstehen soll. Merkle möchte damit eine “symbolische bauliche Entwicklung” und ein architektonisches Vorzeigeprojekt a la “Weißenhofsiedlung Stuttgart” anstoßen: Augsburger Architekten sollen auf der Fläche, die bewusst von der Fernwärmeversorgung durch die Stadtwerke ausgespart bleibt, mustergültige Passivhäuser entwerfen. Ein Wettbewerb dazu ist bereits geplant. Ein juristisch einwandfreies, von der Bayerischen Architektenkammer abgesegnetes Vermarktungsmodell ist allerdings noch nicht gefunden. Eines der Hindernisse ist das im Architektenrecht verankerte so genannte Kopplungsverbot, das die Bindung eines Grundstücksverkaufs an einen Architektenvertrag nicht zulässt.

Der Baureferent äußerte sich auch zur Zukunft des Kulturparks West. Dessen Vertrag für die Zwischennutzung der alten Bestandsbauten läuft 2017 aus. “Bis dahin wird beim Westpark nichts passieren”, so Merkle. Aber die Stadt könne es sich angesichts eines Grundstückswerts der Flächen des Kulturparks West von 9 Millionen Euro “nicht leisten, hier auf eine bauliche Entwicklung zu verzichten”.

Der Reese Park auf den Augsburger ImmobilienTagen



Sowohl die Stadt Augsburg (Halle 5, Stand D21) als auch die Bauträger Asset GmbH (Halle 5, Stand C39) und Dumberger (Halle 5, Stand C15) sind mit dem Projekt Reese-Areal auf den Augsburger ImmobilienTagen 2012 am Messezentrum vertreten. Die Messe läuft noch bis Sonntag (10-18 Uhr, Eintritt frei, Parkplatz 4 Euro).


„Der Glubb is a Debb“

Daran sollte der FCA glauben

Von Siegfried Zagler

Am morgigen Sonntag bestreitet der FC Augsburg in der ausverkauften SGL-Arena ein weiteres Endspiel in der Ersten Fußballbundesliga. Gegner ist der 1. FC Nürnberg, dessen letzte Niederlage gegen die Brechtstädter 35 Jahre zurückliegt.



“Der Glubb is a Debb.” Dieser Satz wird als Medikament verwendet, als Schmerzmittel. Er birgt die Gewissheit der Katastrophe, die sich die „Clubberer“ seit 1969 mittels Erfahrung hart erarbeitet haben. Die Fankultur des Clubs hat eine Note im Selbstvergewisserungs-Repertoire, die andernorts (nicht nur in Fußballstadien) bestenfalls in homöopathischen Dosen vorkommt: Ironie. Was damit zu tun haben könnte, dass sich die Nürnberger auf dem Spielfeld öfters dümmer anstellen als andere Mannschaften. 1999 “gelang” es dem Club als Tabellenzwölfter am letzten Spieltag in die Abstiegszone zu stürzen.

Keiner steigt mit mehr Glanz ab als der Club. 1969 als amtierender Meister, 2008 als amtierender Pokalsieger. „Im Elend sind wir eben routiniert“, wie Ex-Manager Geenen konstatierte. „Rekordmeister“ war man, als Adi Dasslers Schraubstollen noch der letzte Schrei waren. Heute muss man sich am Valznerweiher mit dem zweifelhaften Ehrentitel „Rekordabsteiger“ herumplagen. Zuletzt war der 1. FC Nürnberg 1968 Meister. Das ist lange her, dennoch prägt der Abstieg der 68er Meistermannschaft in der darauf folgenden Saison bis auf den heutigen Tag das Image des Clubs. Meistertrainer Max Merkel ließ damals Leistungsträger wie Franz Brungs, Karl-Heinz Ferschl oder Gustl Starek ziehen und trudelte mit einem neu formierten Team immer weiter in den Tabellenkeller. Als Merkel acht Spieltage vor Schluss den Laufpass bekam, war das Blatt nicht mehr zu wenden. Der „Debb“ war geboren und kickte von nun an als notorischer Verlierer von der Noris neun Jahre in der ballabgewandten Ödnis der Zweiten Liga. Franz Brungs ist heute noch davon überzeugt, dass damals alle Voraussetzungen gegeben waren, um auf „Jahre hinaus in Deutschland die Nummer eins zu bleiben.“ Eine Rolle also, die man dem FC Bayern aus Blödheit überlassen hat. Sieben Mal ist der Club in seiner Geschichte bisher aus der Bundesliga ab- und wieder aufgestiegen. Sollte der FCA am Sonntag den Club mit einer Niederlage im Gepäck an die Noris zurück schicken, dann stünde zwischen Hecking und Luhukay, also zwischen dem Club und dem Abstiegsaspirant Nummer eins, nur noch ein Pünktchen.

Zuletzt zeigte der Club auswärts in Hannover eine starke Schlussphase. Konditionell konnten die Nürnberger stets mehr als mithalten. Die Schwächen beider Mannschaften sind die dieselben: statische Spieleröffnung, unpräzises Passspiel, mangelnde Chancenauswertung. Gelänge dem FCA ein Sieg, würden die Augsburger (vorausgesetzt Kaiserslautern verliert in München) den Relegationsplatz erobern und auf fünf Klubs – bis hinauf zum Tabellenplatz 10 großen Druck ausüben. Fußball ist kein einfaches Spiel und der 1. FC Nürnberg ist ein Depp, daran sollte der FCA glauben.

Für die DAZ wird Augsburgs 2. Bürgermeister und Finanzreferent Hermann Weber das Spiel kommentieren. „Aber ich bin kein großer Fußballversteher.“ – „Volker Ullrich hat es auch gemacht, Herr Weber.“ – „Gut, dann mach ich’s“, so Weber zur DAZ.



Augsburg heißt jetzt Brechtburg

Brechtfestival: „Plan B“ im großen Sitzungssaal

Von Frank Heindl

Seit mehr als 50 Jahren streiten sich die Augsburger, wie sie mit Brecht umgehen sollen. Auch der Stadtrat spielte in dieser Diskussion eine – partiell unrühmliche – Rolle. Der Regisseur und Theaterleiter Sebastian Seidel (Sensemble Theater) hat sich durch die Akten geackert und den Versuch unternommen, aus vielen Peinlichkeiten ein Theaterstück über Augsburgs Verhältnis zu Brecht zu machen.

Zum rhythmisierten Sound von ploppenden Kronkorken, aneinanderstoßenden Flaschen und in Gläser strömenden Flüssigkeiten, kurzum: zu Partyklängen lässt Seidel zur Einstimmung Mitglieder des Downtown Dance Studios als „Stadträte“ in den japanischen Masken tanzen, die auch Brecht gerne verwendet hat. Starre Gesichter, viel anonyme Förmlichkeit, viel Shakehands, viel Pose. Dann nimmt man hinterm langen Pult Platz – wüsste man nicht, dass man sich im Großen Sitzungssaal des Augsburger Rathauses befindet, man könnte auch auf Gerichtssaal tippen.

Keiner wurde nassgemacht: OB Kurt Gribl und Regio-Chef Götz Beck amüsierten sich ebenso wie …

Keiner wurde nassgemacht: OB Kurt Gribl (CSU) und Regio-Chef Götz Beck amüsierten sich ebenso wie …


Was vor diesem „Gericht“ vor sich geht, in dessen Mitte ein Oberbürgermeister thront und vor dessen Schranken sich zwei „Fraktionsvorsitzende“ und ein „Protokollführer“ mehr oder weniger absurde, aber leider doch sehr reale und aktenmäßig bekundete Wortgefechte liefern, bleibt nun leider ein wenig unentschieden: Satire oder Boulevardkomödie, Klamauk oder ernsthaftes Hinterfragen? Jedenfalls trägt zunächst einmal der echte Timo Köster vom Büro für Frieden und Interkultur die Begründung eines Antrags vor, Augsburg in „Friedensstadt“ umzubenennen. Im Prinzip sagt Köster das, was er bei solchen Gelegenheiten immer sagt – er legt lediglich einen Zahn zu, indem er nicht nur im Namen der Stadt plädiert, sondern gleich „für die Zukunft des Planeten“ streitet. Ihm folgt der Buchhändler und stadtbekannte Brecht-Fan Kurt Idrizovic, dargestellt vom Buchhändler und stadtbekannten Brecht-Fan Kurt Idrizovic. In einer Rede an den „lieben Herrn Brecht“ spricht er sich für die Umbenennung Augsburgs in „Brechtburg“ aus.

Die Theatergemeinde warnte vor Brechts „Maßlosigkeit im Gemeinen“

… Karl-Heinz Schneider (SPD) und Kulturreferent Peter Grab (Pro Augsburg).

… Karl-Heinz Schneider (SPD) und Kulturreferent Peter Grab (Pro Augsburg).


Vor und nach diesen Plädoyers wird gestritten, wie es in den Akten steht und wie es im Stadtrat halt leider auch heute noch oftmals die Regel ist: mit unterirdisch schlechten Argumenten, Phrasen und Vorurteilen. Vom „Stückeschreiber Brecht“ ist da – und war damals – die Rede, von einer Theatergemeinde, die sich als Theaterverhinderungsgemeinde aufführte, indem sie dem „klassenkämpferischen Kommunisten“ Brecht eine „Maßlosigkeit im Gemeinen“ und eine „trostlose Philosophie“ vorhielt, offensichtlich die Aufgaben von Theater und Philosophie mit denen der Religion verwechselnd. Die Wende setzte, wenn man diesen Protokollen glauben darf, mit den mutigen Worten von Landrat Vogele ein, der in Brecht Zukunftsträchtiges erkannte, nämlich – nicht nur Timo Köster kann hochstapeln – „die Antwort auf die Frage, wie Augsburg zu Ansehen in der Welt gelangen kann.“ Das dürfte die Geburtsstunde der „Dachmarke Brecht“ gewesen sein, die bis zum heutigen Tag beinahe jeder Stadtratspolitiker gerne im Munde führt.

Es gibt erboste – geschauspielerte – Zwischenrufe aus dem Publikum, die Frau Fraktionsvorsitzende rappt nicht für Peace, sondern für Brecht, die CSU kriegt ein bisschen Fett ab, indem auf ihrer nicht so genau zu beziffernden Fraktionsstärke herumgeritten wird (ein damals wie heute virulentes Problem) – und am Schluss geben die Christsozialen nach: Sie stimmen der Umbenennung Augsburgs in Brechtburg zu. Bereiten aber sofort ein Bürgerbegehren vor, um diesen Beschluss schnellstmöglich wieder zu kippen.

Eine Satire wäre durchaus möglich gewesen

Theater war’s nicht – dazu war das Stück zu wenig dramatisiert, zu wenig theatralisiert. Satire war’s auch nicht so recht – dazu hätte es deutlich deftiger und zugespitzter zugehen müssen, und das wäre durchaus möglich gewesen. Wenn der „Oberbürgermeister“ im Stück schon zugibt, kein Brecht-Kenner zu sein, dann hätten sich hier beispielsweise ein paar lustige Zitate aus einem kürzlichen AZ-Interview angeboten. Sicher, den ganzen peinlich-reaktionären Kram von damals mag heute keiner mehr wiederholen in den aktuellen Diskussionen. Aber wie der Brecht gegenwärtig zur Marke verkommt, wie sein Name und sein Werk heute planvoll tourismuskompatibel unter die Leute gebracht werden, das hätte sich glänzend mit der Vergangenheit konfrontieren und zu einer wirklich erkenntnisfördernden Satire verdichten lassen. Aus Unentschiedenheit aber konnte kein großes Werk resultieren – übriggeblieben ist ein leidlich lustiger Augsburg-Schwank, in dem alle spritzten, aber keiner nass wurde.

Fotografin: Nina Hortig. Bildrechte: Brechtfestival.



Schüler-Slam: Brecht war kaum besser



Im Rahmen des Brechtfestivals haben die Augsburger Lyrikerin Lydia Daher und ihr Berliner „Kollege“ Ken Yamamoto in zwei Augsburger Schulklassen Slam-Workshops geleitet. Die Schüler aus der 7. Klasse der Kerschensteinerschule und der 9. Klasse der Agnes-Bernauer-Realschule stellten am Freitagvormittag die Ergebnisse dieser Workshops in der Kresslesmühle vor, Michel Abdollahi, Moderator des poetry slams im Parktheater, führte durch die Veranstaltung. Was die Schüler gedichtet hatten, konnten sich sehen und hören lassen: Alle trugen couragiert und klar ihre in Form und Inhalt sehr individuell geprägten Texte vor. Viele handelten von erfüllter oder unerfüllter Liebe und Sehnsucht, andere von Mobbing und Rücksichtnahme. Brechts Gedichte waren in dem Alter kaum besser. (Text und Foto: Michael Friedrichs)



Proteste gegen ACTA in 60 Städten

Auch wenn gestern bekannt wurde, dass Deutschland ACTA vorerst nicht unterzeichnen wird und das schon als Erfolg der Internetgemeinde gefeiert wird: Für das kommende Wochenende sind in über 60 deutschen Städten Proteste gegen ACTA geplant, so auch in Augsburg – organisiert von der Piratenpartei.

Die Piratenpartei bezweifelt die Legitimation des Vertrags, da nach ihrer Auffassung die Verhandlungen zu ACTA (Anti Counterfeit Trade Agreement) “unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ja sogar ohne Beteiligung gewählter Vertreter, oder der Presse stattgefunden haben”. Ein von der “Rechteverwerterlobby” geschriebener ACTA-Vertrag solle ratifiziert werden, ohne dass die Bürger die Möglichkeit hatten, den Vertragsprozess zu begleiten.

Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Produktpiraterie werde durch ACTA die Grundlage geschaffen, das Internet zu zensieren, die bisher legale Privatkopie zu kriminalisieren, eine von Steuergeldern finanzierte Copyrightpolizei zu schaffen und einen bisher im weltweiten Recht unbekannten “Schadenersatzanspruch auf entgangene, zukünftige Gewinne” festzuschreiben, so die Augsburger Piraten gestern. Diesen massiven Machtgewinn multinationaler Konzerne auf Kosten von Bürgern und Kreativen dürfe man nicht zulassen.

Demo gegen ACTA

11. Februar 2012, 14 Uhr

Willy-Brandt-Platz (Citygalerie)


» Handelsabkommen ACTA in deutscher Sprache, Fassung 9.9.2011 (via europa.eu, pdf, 185 kB)