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SPD und Grüne lehnen Haushaltentwurf 2012 ab

Die Stadtratsfraktionen von SPD und Grünen haben sich nach mehrtägigen Beratungen im Finanzausschuss am vergangenen Mittwoch entschlossen, den Haushaltsentwurf 2012 der Stadtregierung abzulehnen.

Wie schon in den letzten Jahren lasse die Stadtregierung jeden politischen Gestaltungswillen vermissen, so die Grünen. In den tagelangen Sitzungen habe OB Kurt Gribl populistisch auf Widerstände reagiert und zunächst geplante Kürzungen zurückgenommen, so Christian Moravcik, der für die Grünen im Finanzausschuss sitzt. Wichtige und sensible Zukunftsbereiche wie Klimaschutz, Kinderbetreuung, Prävention, Bürgerschaftliches Engagement oder die Unterstützung von Bedürftigen würden durch pauschale Kürzungen “mit der Rasenmähermethode” Schaden nehmen. Das vorgelegte Konzept der Grünen Fraktion, das ohne Kürzungen in diesen Bereichen ausgekommen wäre, habe keine Mehrheit gefunden.

Fraktionschef Reiner Erben kritisierte den Ausgleich des Haushaltes durch massiven Substanzverlust im Bereich städtischer Grundstücke. Entgegen einem Grundsatzbeschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2008, nach dem die Stadt 75% ihrer Grundstückserlöse wieder in den Kauf von Flächen investieren muss, stünden 2012 den deutlich höher angesetzten Einnahmen durch Flächenverkäufe nur 25% der Erlöse als Flächenkäufe gegenüber. In die gleiche Richtung geht auch die Kritik der SPD: Der Haushaltsausgleich dank fiktiver Mittelverschiebungen bei Grundstücksverkäufen stehe nur auf dem Papier.

“Die von der konservativen Ratsmehrheit beschlossenen Kürzungen nach der Rasenmähermethode sind nach wie vor ungerechtfertigt und auch unsozial. Dass der Protest der Sportvereine sowie des Stadtjugendrings, den wir voll unterstützen, sich ausgezahlt hat, ist zwar zu begrüßen, doch das hilft z.B. den Sozialstationen in den Stadtteilen gar nichts”, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Kiefer. Den massiven Einschnitten bei den Vereinen, Verbänden und Organisationen stünden hohe Finanzierungskosten beim Umbau des Königsplatzes, der Sanierung der Maxstraße und der Fußgängerzone gegenüber. Eine Tilgung der 50 Millionen Euro Neuverschuldung finde so gut wie nicht statt. “Das ist mit der SPD nicht zu machen”, so Kiefer.

Die endgültige Aussprache und Abstimmung über den Haushalt 2012 findet am kommenden Donnerstag im Stadtrat statt.



„Die Aufregung ist nicht nachvollziehbar“

Peter Grab im DAZ-Interview

Kulturreferent Peter Grab steht nicht zum ersten Mal unter Druck. Einführung von ku.spo, Ausschreibung Theatercontainer, „Kultur geht baden“-Aktion, CFS-Desaster, Öffnungszeiten der Neuen Stadtbücherei, Biennale-Konzept. Schlechte Presse und zwischendurch Widerstand aus der Gilde der Kunstschaffenden scheinen ihn nicht zu treffen. Im Kulturausschuss wird Grab von SPD-Stadtrat Karl-Heinz Schneider nicht selten wüst beschimpft. Augsburgs 3. Bürgermeister scheint das alles nichts anzuhaben. Zuletzt stand er auf drei Spielfeldern unter Beschuss. Die Erhöhung der Jahresgebühren für die Neue Stadtbücherei, das Diskussionspapier zur Umstrukturierung des Kulturamtes und der außer Kontrolle geratene Integrationsbeirat sind die Themen des DAZ-Interviews. Peter Grab, der sich sehr gelassen und offen den harten Fragen der DAZ stellte, ist eine Reizfigur, die nie in Deckung geht und dennoch scheinbar unverletzt die härtesten Gefechte zu überstehen scheint. „Das „Verbrechen“ besteht darin, dass ich es gewagt habe, ein Konzeptpapier vorzulegen“, so Grab im Gespräch mit der DAZ.

Peter Grab und DAZ-Herausgeber Siegfried Zagler (links) im Oktober 2011

Peter Grab und DAZ-Herausgeber Siegfried Zagler (links) im Oktober 2011


DAZ: Herr Grab, Sie sind zuletzt im Fokus der Kritik gestanden. In der DAZ haben Sie nun Gelegenheit, zu diversen im Raum stehenden Vorwürfen Stellung zu beziehen. Ute Krogull (Augsburger Allgemeine) attestiert Ihnen eine „merkwürdige Rolle“ im Fall Akcay. Sie sollen dem Vorsitzenden des Integrationsbeirats 3.000 Euro zugesagt haben. „Formell für das nächste Frühlingsfest des Beirats, indirekt zur Finanzierung eines Konzerts der Popsängerin Hadise.“ So ist das vergangenen Montag bei der Vollversammlung des Integrationsbeirates kommuniziert worden. Auf dieser Veranstaltung haben sie dies nicht dementiert. Stimmt das demnach?

Grab: Ich habe Robert Vogl, dem Integrationsbeauftragten der Stadt Augsburg, einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro für das ku.spo-Frühlingsfest 2012 in Aussicht gestellt für den Fall, dass er die Förderkriterien für diesen Zuschuss erfüllt. Dazu gehört zum Beispiel, dass er ein Defizit in mindestens dieser Höhe machen müsste.

DAZ: Die Grünen werfen Ihnen vor, Gelder „nach Zuruf“ aus dem ku.spo-Topf zu vergeben. Liegt für die Mittel zum Frühlingsfest des Beirats kein Förderantrag vor?

„Selbstverständlich liegt ein formeller Förderantrag vor“

Grab: Selbstverständlich liegt ein formeller Förderantrag mit Kosten-/Finanzierungsplan und Erläuterung vor. Das diesbezügliche Formular kann man übrigens im Internet laden. In diesem ku.spo-Internetauftritt kann man auch die Förderkriterien nachlesen. Im Übrigen ist das alles nichts Neues. Dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses des Integrationsbeirats vom 10.11.2011 ist zu entnehmen: „Das Frühlingsfest wird auf Samstag, 19. Mai 2012 terminiert. Es wird um den Aspekt der Werbung für sportliche Aktivitäten ergänzt. Dazu hat die Geschäftsstelle bereits einen Förderantrag an das Kultur- und Sportreferat zum Programm ‚ku.spo’ gestellt.“

DAZ: Aus allen Ecken der Stadtverwaltung war vor der Vollversammlung des Integrationsbeirates zu vernehmen, dass Sie politisch zum Vorsitzenden Ahmet Akcay stehen. Von einer „politischen Freundschaft“ ist die Rede. Unabhängig von den aktuellen Ereignissen sollten Sie unseren Lesern kurz erklären, warum Sie so lange ihre schützende Hand über Ahmet Akcay gehalten haben. Sie hätten die schwer erträglichen Vorfälle rund um die Person Akcay bagatellisiert, so der Vorwurf aus den Reihen der Opposition.

„Ich bin nicht zuständig für den Integrationsbeirat“

"ku.spo"-Referent Peter Grab

"Das mit der 'schützenden Hand' entbehrt jeder Grundlage"


Grab: Ich weiß nicht, wer was unter „politischer Freundschaft“ versteht. Im Rahmen meiner interkulturellen Arbeit habe ich Herrn Akcay ebenso kennen gelernt wie den 2. Vorsitzenden Tugay Cogal oder andere Mitglieder des Integrationsbeirats. Das mit der „schützenden Hand“ entbehrt jeder Grundlage. Ich habe die von Ihnen nicht definierten „schwer erträglichen Vorfälle“ nie kommentiert oder gar bagatellisiert, schließlich sind dies Angelegenheiten des Integrationsbeirats, der nicht zu meinem Ressort gehört. Zum Ablauf des 31. Oktober habe ich aber sehr wohl Stellung genommen, da ich persönlich zugegen und mein Referat involviert war. Bei den anderen „Vorfällen“ war ich nicht zugegen, also kann ich sie auch nicht beurteilen oder gar bagatellisieren. Vorwürfe aus der Opposition gehören zu meinem Alltag, das heißt noch lange nicht, dass sie den Tatsachen entsprechen.

DAZ: Den Tatsachen entspricht offenbar auch, dass Ahmet Akcay privat in Schwierigkeiten steckt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Sie wollen sich dazu nicht äußern. Es gilt die Unschuldsvermutung. Selbstverständlich auch für Herrn Akcay. Politisch sieht es allerdings anders aus. Akcay hat den Integrationsbeirat zu einem städtischen Gremium non grata „entwickelt“. Der Integrationsbeirat ist ein Tollhaus geworden und müsste eigentlich von der Stadt stillgelegt werden. Herr Akcay war lange vor seiner Festnahme politisch untragbar. Lassen Sie uns über die politische Person sprechen. Akcay soll auf der Vollversammlung des Beirats die Gewaltdrohungen seines Vaters nicht dementiert haben. Akcay soll einer der Aktivisten einer radikalen Anti-Israel-Demonstration gewesen sein. Akcay habe den Integrationsbeirat für seine politische Zwecke instrumentalisiert und offene Rechnungen des Beirats lange nicht beglichen. Diese Vorwürfe standen und stehen sehr konkret im Raum. 26 Jahre alt, großer Krawattenknoten, große Armbanduhr, dickes Auto, nicht unbedingt Insignien, die dem Bild einer integeren Persönlichkeit entsprechen. Nun die Frage: Wie konnten Sie über einen langen Zeitraum hinweg davon ausgehen, dass Herr Akcay als Beiratsvorsitzender geeignet ist?

Grab: Wie gesagt, ich bin nicht zuständig für den Integrationsbeirat. Zuständig bin ich für die Interkultur – hierzu kann ich gerne Stellung nehmen.

DAZ: Bitte sehr.

Grab: Ich habe mich lediglich zum Ablauf des 31. Oktober geäußert. Zu den Problemen des Integrationsbeirats habe ich mich nicht geäußert und ich hoffe, dass der Beirat es aus eigener Kraft schafft, seine Probleme zu lösen. Meinen Beitrag wollte ich gerne dahingehend leisten, als ich (vergeblich) versucht habe, einen Runden Tisch einzuberufen, an dem die Vorkommnisse des 31. Oktober (und nur diese) hätten analysiert werden sollen. Wie kommen Sie darauf, dass es mir zusteht, einen gewählten Beiratsvorsitzenden wegen eines großen Krawattenknotens nicht als Ansprechpartner für interkulturelle Fragen zu akzeptieren? Für alle anderen war er doch in seiner Funktion genauso Ansprechpartner!

DAZ: Mit Verlaub, Herr Grab, „für alle anderen“ gilt nur sehr bedingt. Es geht mir nicht in erster Linie um das optische Auftreten des Vorsitzenden, sondern um seine durchschlagende kommunikative, soziale und fachliche Inkompetenz. Gerade auf der interkulturellen Ebene und deren gravierenden Problemstellungen bestand und besteht das Versagen des Beirats. Und deshalb befrage ich ja auch Sie, da Sie auf dieser Ebene der politisch Zuständige sind.

„Mit Integrationsbeirat oder ohne“

Grab: Offenbar verstehen wir unter interkulturellen Angelegenheiten verschiedene Aspekte. Ich bin für Kultur zuständig, für „Kultur für alle“. Damit auch für die Einbeziehung aller Gesellschaftsschichten im kulturellen Bereich und also auch für Menschen mit Migrationshintergrund. Ob Festival der Kulturen oder Merhaba, ob die Unterstützungen von „Kunst hat keine Grenzen“ oder „Kültürtage“ – auf dem interkulturellen Gebiet wurden und werden großartige Erfolge und Fortschritte erzielt – ob mit Integrationsbeirat oder ohne. Dieser besteht bekanntlich nicht nur aus Ahmet Akcay. In den Belangen, in denen der Integrationsbeirat Mitveranstalter oder ähnliches war, war nun einmal ein Beiratsmitglied der Ansprechpartner, so also auch Herr Akcay. Egal für wen. Insofern auch „für alle anderen“.

DAZ: Wie soll es mit dem Integrationsbeirat nun weitergehen?

Grab: Es steht mir nicht zu, dies zu beurteilen, ich bin nicht für den Integrationsbeirat zuständig.

DAZ: Wer ist politisch für dieses städtisches Gremium zuständig?

Grab: Nach meinem Wissensstand das OB-Referat.

DAZ: Lassen Sie uns das Thema wechseln: Kurt Idrizovic hat sich kürzlich sehr despektierlich über Sie geäußert. „In Sachen Stadtbücherei hat sich der zuständige Referent komplett disqualifiziert“, so Idrizovic zur DAZ. Warum haben Sie den Preis für die Jahreskarten in der Neuen Stadtbücherei so drastisch erhöht? Sie haben im Wahlkampf „Kultur für alle“ versprochen. Sie legen großen Wert auf Kulturelle Bildung und erhöhen gleichzeitig die Zugangsschwelle zur Bildung. Wie wollen Sie dieses politische Paradoxon der Stadtgesellschaft und besonders ihren Wählern vermitteln?

Neue Stadtbücherei: „Es sind so viele Vergünstigungen eingeführt worden, dass solche Vorwürfe nicht nachvollziehbar sind“

"für alle offen": Leitsatz der Neuen Stadtbücherei

"für alle offen": Leitsatz der Neuen Stadtbücherei


Grab: Ich bin enttäuscht über diese Äußerung. Natürlich habe ich als Verwaltungschef einen Beschluss des Finanzausschusses auf Basis der entsprechenden KGSt-Vorschläge umzusetzen. Entschieden hat dies der Kulturausschuss, der Stadtrat wird erst darüber entscheiden. Es wundert mich daher sehr, dass Herr Idrizovic dies so personifiziert. Ich habe im Übrigen forciert, dass im Gegensatz zur früheren Legislaturperiode Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre keine (!) Jahresgebühr leisten müssen. Wie kann man da von einer Zugangsschwelle zur Bildung sprechen? Und einem Erwachsenen darf man zumuten, dass er monatlich 1,67 Euro zahlt dafür, dass er Unmengen von Büchern, CD’s oder DVD’s ausleihen kann und also nicht kaufen muss. Für letztere, also die so genannten Non-books, wurde übrigens in meiner Amtszeit die zusätzliche Gebühr, nämlich 1 Euro pro Ausleihe, ebenfalls abgeschafft! Und Bedürftige zahlen noch weniger, nämlich 83 Cent pro Monat. – Das Paradoxon ist also andersherum. Es sind so viele Vergünstigungen eingeführt worden, dass solche Vorwürfe nicht nachvollziehbar sind.

DAZ: So kann man eine drastische Gebührenerhöhung auch darstellen. Erlauben Sie mir abermals einen harten Schnitt: Mit Ihrem Konzeptpapier zur Umstrukturierung des Kulturamtes – so schien es zumindest – haben Sie in der letzten Kulturausschusssitzung nicht nur ihre eigene Fraktion und den Koalitionspartner überrascht, sondern offensichtlich auch den Leiter des Kulturamtes, Thomas Weitzel, der in dem umstrukturierten Kulturamt offensichtlich nur noch vier Büroleitern zuarbeiten darf. Damit haben Sie für einen „Eklat“ gesorgt, wie in der Augsburger Allgemeinen zu lesen war. Nicht nur das: In der Stadt kursieren Unterschriftenlisten, deren Unterzeichner sich für Thomas Weitzel und für das Kulturamt in seiner jetzigen Struktur positionieren. In der Ausschusssitzung hatten Sie noch die Stirn zu behaupten, dass es sich nicht um eine Degradierung von Herrn Weitzel handeln würde, ohne das näher auszuführen. Vorausgesetzt das Diskussionspapier übersteht die Abstimmung mit dem Organisationsamt und überlebt die politische Kanonade: Wie sähe denn die Aufgabe Weitzels im Kulturamt in Zukunft aus?

„Sowohl meine Fraktion als auch der Koalitionspartner wussten Bescheid“

Grab: Ihre Vermutung trifft nicht zu. Sowohl meine Fraktion als auch der Koalitionspartner wussten Bescheid. Immerhin war dieser Tagesordnungspunkt bereits auf der Agenda der Kulturausschuss-Sitzung am 25.7.2011, dem TOP konnte schon damals die Bildung von vier Kulturamt-Büros entnommen werden. Der Kulturamtsleiter war ebenfalls informiert, er hatte seit Langem die Unterlagen für den 25.7.2011. Einen Eklat hat es nicht gegeben. Bereits im Kulturausschuss habe ich deutlich erklärt, dass Herr Weitzel Kulturamtsleiter bleibt. Die Aufregung ist daher nicht nachvollziehbar.

DAZ: Nochmal: Wie sähe denn, falls sich ihre Vorstellungen politisch umsetzen lassen sollten, die Aufgabenbeschreibung für Thomas Weitzel aus? Ist die Antwort dieser Frage noch zu offen oder die Frage zu brisant?

„Selbstverständlich möchte ich die Kompetenz von Herrn Weitzel für die Stadt nutzen“

Direkt dem Kulturreferat zugeordnet: Brechtfestival 2012

Direkt dem Kulturreferat zugeordnet: Brechtfestival 2012


Grab: Brisant ist gar nichts. Das „Verbrechen“ besteht darin, dass ich es gewagt habe, ein Konzeptpapier vorzulegen mit der Bitte, dieses in den Fraktionen zu besprechen. Das muss selbst ohne interfraktionelle Besprechungen möglich sein. Dass ein Stadtrat daraufhin von Degradierung sprach, ist seine Interpretation. Schon jetzt gibt es zwei der Büros. Schon jetzt ist das Brechtfestival direkt meinem Referat zugeordnet. Gleiches gilt projektweise für Herrn Goerlich. Seit Langem finden regelmäßige Jour-fixe-Gespräche mit ihm und Herrn Köster statt, bei denen ich fachliche Weisungen gebe. Es ist auch nichts Neues, dass ich Zuschussbewilligungen des Kulturamts freigeben muss. Und so weiter und so fort. Insofern ist die Aufregung aus sachlichen Gründen zu hinterfragen, zumal es sich um keine Beschlussvorlage handelt, sondern um ein Diskussionspapier.

DAZ: Thomas Weitzel besitzt in Sachen Kulturpolitik einen guten Ruf. Er gilt als kompetenter Kopf. Und er hat den Mut seinen eigenen Verstand zu gebrauchen. Gegen das Biennale-Konzept hat sich Herr Weitzel offen positioniert. Warum sind zwischen Ihnen als Kulturreferent und Thomas Weitzel in seiner Eigenschaft als Kulturamtsleiter keine positiven Synergien entstanden? Weitzels unbestrittene Kompetenz für die Stadt nutzen – wäre das nicht die die vornehmere und im Sinne der Stadt die besser Vorgehensweise in Sachen Kulturamt gewesen?

Grab: Ich weiß nicht, ob es eine Frage des Mutes ist, seinen eigenen Verstand zu gebrauchen. Ich hoffe doch, das tun Sie und ich ebenfalls. Positive Synergien zwischen Herrn Weitzel und mir als Referent sind selbstverständlich in zahlreicher Form entstanden! Selbstverständlich möchte ich die Kompetenz von Herrn Weitzel für die Stadt nutzen – das weiß er auch persönlich von mir.

DAZ: Ein schönes Schlusswort. Herr Grab, vielen Dank für das Gespräch.

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Fragen: Siegfried Zagler