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Vom Sozialticket zum AUGSBURG PASS

Viele Worte für eine einfache Sache, die so schwer zu verwirklichen ist.

Sozialticket was ist das? Wem nützt es? Wer ist dagegen und warum?

  1. Sozialticket ist eine Ausweiskarte, die den Inhaber berechtigt, Einrichtungen der Stadt Augsburg und die Verkehrsmittel der Stadt Augsburg kostenlos oder stark verbilligt nutzen zu dürfen.
  2. Berechtigt seien sollten alle Bürger, die in unserer Stadt mit geringen Einkommen leben.
  3. Gegen die Einführung wehrt sich der Sozialreferent der Stadt und die ihn stützenden Parteien.
  4. Warum es Gegner gegen die Einführung eines Sozialtickets gibt, kann nur vermutet werden. Die offiziellen Begründungen: es sei zu teuer für die Stadt Augsburg, ist nicht verifizierbar. Es gibt in Deutschland Städte, die haben bereits eine Form des Sozialtickets eingeführt, in anderen konnte sich der jeweilige Stadtrat nicht dafür entscheiden. Ein Zusammenhang mit der Höhe der städtischen Verschuldung können wir nicht erkennen.

Wem nützt ein Sozialticket?

Allen Bürgern, die mit geringen Einkommen auskommen müssen, soll es durch das Sozialticket ermöglicht werden, die Vergünstigungen in Anspruch zu nehmen. Dazu zählen alle Hartz IV-Empfänger, Erwerbslose, Klein-Rentner, Einkommenslose, Flüchtlinge, Asylanten. (Sollten Studentinnen und Studenten nicht auch einbezogen werden?)

Wie kann denn so etwas gehen?

Die Ämter, die die Anträge nach SGB II und Grundsicherung bearbeiten, stellen in den Bewilligungsbescheiden die Bedürftigkeit der Antragsteller fest. Daher könnten diese Bescheide auch für die Ausstellung eines Sozialtickets übernommen werden. Damit könnten schnell und fast ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand, die Berechtigten ein Sozialticket bekommen.

Politische Entwicklung in Augsburg

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte im März 2009 einen Antrag im Stadtrat Augsburg gestellt, in dem sie die Einführung eines Sozialpasses für Bezieher von Grundsicherung stellte. Darin forderte sie konkret für sozial Schwache die Einführung eines Sozialpasses beantragte. Damit sollte der Bezug einer Monatskarte zu 14,- € für den ÖPNV, der kostenlose Erhalt von Rest-Eintrittskarten für Stadttheater-Veranstaltungen, der kostenlose Eintritt für den städtischen Zoo, Museen, Stadtbäder, die kostenlose Entleihung von Büchern der Stadtbücherei, die Befreiung von Gebühren (z.B. Ausweis, Beglaubigungen ect.) und die Abschaffung der Kontoführungsgebühren bei der Stadtsparkasse verbunden sein.

Dem Antrag, den die Stadtratsgruppe Die LINKE gestellt hatte, mochte die Stadtratsmehrheit nicht zustimmen, aber ablehnen konnte man auch nicht. Also wurde verschoben. Man gab sich unwissend und wollte erst einmal Daten sammeln über mögliche Anzahl der Inanspruchnahmen, um daraus auf mögliche Kosten zu schließen.

Den einfachen Weg, es durch einen probeweisen Versuch über einige Monate, zu erfahren war die Stadtverwaltung nicht bereit. Es kam zu Annahmen und Rechnungen mit aktuellen Fahrpreisen. Diese dienten dem Sozialreferenten und seinen Mitarbeitern, um den Teilnehmern der Armutskonferenz Zahlen zu präsentieren, und zu erklären, die Stadt Augsburg könne sie nicht aufbringen. Die den Ergebnissen zugrunde liegenden Annahmen und Zahlen, weisen gleich mehrere Unsicherheiten und Denkfehler auf:

Es wird von 28.000 zusätzlichen Benutzern, bei Einführung des Sozialpasses ausgegangen. Wie viele es tatsächlich sein werden, weis niemand. Es sind Spekulationen. Vermutlich wird die absolute Obergrenze (Anzahl der Berechtigten) kräftig unterschritten werden.

Da der Vorschlag der Linken von einem Monatspreis von 14,- € (also dem in den verwendeten Statistik-Modellen angegebenen Preis für Verkehr) bedeutet auch dieser Preis noch für Sozialbedürftige, daß man rechnen muß, ob man sich jeden Monat einen Sozialpass leisten kann.

Die Stadtverwaltung geht davon aus, daß die Stadt Augsburg die Differenz zum normalen Fahrpreis an die städtischen Verkehrsbetriebe zahlen muß. Dabei wird vollkommen vergessen, daß die Stadtwerke eine 100%-ige Tochter der Stadt Augsburg sind. Somit stehen die die zusätzlich gezahlten Beträge dem Eigentümer, also der Stadt Augsburg auch zu.

Ein weiterer Denkfehler liegt in der Annahme, der Fahrkartenpreis sei identisch mit den entstehenden Kosten. Und selbst bei einer betrieblichen Teilkosten, in der die zusätzlichen Einnahmen, nicht die die gesamten Kosten einbringen, sind es Zusatzeinnahmen, die durch eine besserer Auslastung der Betriebsmittel (Straßenbahnen, Busse) das Gesamtergebnis verbessern könnten.

Ob die Experten in den städtischen Verkehrsbetrieben überhaupt eine Rechnung mit Grenzkosten und Grenzerträgen durchgeführt und bei welcher zusätzlichen Benutzerzahl nach dieser Rechnung die Grenzerträgen den Grenzkosten entsprechen ist nicht bekannt. Auf eine entsprechend Nachfrage gab es bei den städtischen Beamten nur Gelächter!

Die Armutskonferenz hat sich geeinigt, das Projekt unter dem Namen „Augsburg Pass“ weiter zu verfolgen.

Die Stadt Greifswald legt die Pfändungsfreigrenze als Bemessungsgrundlage an, außerdem sind dort Studentinnen und Studenten berechtigt, die Sozialticketregelung zu nutzen. Andere Städte wenden andere Kriterien an. Im Landkreis Harz gilt zusätzlich für Ein-Personenhaushalte eine Einkommensgrenze von 899 € und für Drei-Personenhaushalte 1.487,30 €.

Da auch die anderen Städte, die eine Form des Sozialtickets eingeführt haben, mit ihren finanziellen Schwierigkeiten fertig werden müssen, ist die Ablehnung des Sozialtickets durch die Verantwortlichen der Stadt Augsburg nicht der Grund dafür.

Schlussfolgerung:

Jede Bürgerin und jeder Bürger bleiben aufgefordert, ihrer Stadtregierung zu vermitteln, daß es sich lohnt, dem sozialen Handeln in unserer Stadt den Vorrang zu geben.



DIE LINKE KV Augsburg

Kreisvorstand



Freie Wähler kommentieren Maxfest-Absage zweistimmig

Die Stellungnahme der Freien Wähler zur Absage von max 11 kam spät, aber dafür zweifach. Zuerst meldete sich der zweite Vorsitzende Volker Schafitel zu Wort, wenig später ging Rose-Marie Kranzfelder-Poth an die Öffentlichkeit.

Zwischen klarem Bekenntnis und gigantischem Schrott: Rose-Marie Kranzfelder-Poth

Klares Bekenntnis zu gigantischem Schrott: Rose-Marie Kranzfelder-Poth


Volker Schafitel, stellvertretender Vorsitzender der Freien Wähler erklärte gestern via Pressemitteilung den im Februar vom Augsburger Stadtrat abgeschmetterten FW-Antrag als verschenkte Möglichkeit, das Maxfest „zu kultivieren“. Die Freien Wählen beantragten damals, dass man ab 20 Uhr 5 Euro Eintritt beim Maxfest erheben solle. „Dadurch sollte das Maxfest unabhängig von Sponsoren werden und der kulturelle Anteil des Festes an Bedeutung gewinnen. (…) Wie wir heute wissen, führte der Weg der Stadtregierung, der von SPD und Grünen unterstützt wurde, ins Aus für das Maxfest 2011. Auch der Veranstalter CIA verweigerte konsequent dieses Lösungskonzept. Wenn sich heute die Befürworter und Unterstützer dieses Konzeptes über dessen Scheitern beklagen und sich gegenseitig die Schuld daran zuschieben, ist das unehrlich. Sie haben es gemeinsam verbockt!“, so Schafitel.

„Wir gaben ein klares Bekenntnis zum Straßenfest in der Maxstraße ab“

Rose-Marie Kranzfelder-Poth, Fraktionsvorsitzende der dreiköpfigen FW-Fraktion, nahm gestern dagegen allein die Stadtregierung ins Visier. „Wir gaben ein klares Bekenntnis zum Straßenfest in der Maxstraße ab, meldeten unsere Bedenken an und schlugen konstruktive Lösungsansätze vor“, so Kranzfelder-Poth, die ebenfalls via Pressemitteilung bedauerte, dass sich die damaligen Befürchtungen der Freien Wähler als richtig herausgestellt hätten. Die Stadtregierung müsse sich nun den Vorwurf gefallen lassen, dass sie mal wieder unprofessionell gehandelt habe, so Kranzfelder-Poth, die sich noch vor fünf Monaten gegenüber der DAZ in einem sehr emotional gehaltenen Schreiben als rigorose Maxfest-Gegnerin ausgab: „Und dann bricht seit Jahren im Juli in eben dieser Straße plötzlich etwas los, was in Worte kaum zu fassen ist. Sie wird gesperrt, hinter riesigen Aluglobalgerüsten verschwindet die “Kulisse von europäischem Rang”. Ein gigantischer Schrott mit gigantischen Scheinwerfern und gigantischen Lautsprechern vermüllt die Straße, um dann drei Tage lang einer wogenden Menschenmasse mit dröhnender Beschallung bis in die frühen Morgenstunden als Ort der Beliebigkeit von Konsum, Rausch und Pseudobegegnung zu dienen”.



Vorurteile und Klischees in Ost und West

Vortrag zur Islamwissenschaft



Für gläubige Muslime ist Europa jahrhundertelang geradezu intentional eine „terra incognita“ geblieben – ein unbekanntes Land. Nach Sicht der islamischen Rechtsgelehrten war Europa das klassische „Haus des Krieges“, das „Land des Unglaubens“ und damit eine Region, in der man buchstäblich „nichts verloren“ hatte und über die sich kundig zu machen mit dem Glauben schwer vereinbar schien. Wer deshalb glaubt, nur der Islam sei dem Westen fremd gewesen, unterliegt einem gewaltigen Irrtum: die Unkenntnis war durchaus gegenseitig. Der vom Institut für Europäische Kulturgeschichte der Universität Augsburg eingeladene Islamwissenschaftler Prof. Dr. Michael Ursinus (Heidelberg) spricht am kommenden Montag, 6. Juni in der Universität zum Thema „Die muslimische Entdeckung Europas“.

Weit verbreitet waren auch islamische Klischees vom Abendland, darunter das Zerrbild von der dort angeblich schrankenlosen Freizügigkeit zwischen den Geschlechtern. So, wie umgekehrt im Abendland lange das mittelalterlich-christliche Zerrbild vom Islam als einer Religion hemmungsloser Genusssucht gegolten hatte. Besonders der Vorwurf, der Koran selbst toleriere – neben anderen als pervers eingestuften Spielarten sexueller „Verdorbenheit“ – homosexuelle Praktiken, ja gestatte sie sogar, eignete sich glänzend zur Diffamierung des Gegners.

Ein Klischee ist nicht nur Zerrbild, sondern auch Hemmschuh vertiefter Erkenntnis. Im Rahmen des Vortrags wird von vielerlei Erkenntnisschranken die Rede sein, die das Bild Europas in den muslimischen Gesellschaften eingeengt, getrübt oder entstellt haben. Es soll gezeigt werden, dass die muslimische Welt, von der aus Reisende bereits im frühen Mittelalter in die Gebiete der Christenheit gelangt waren, infolge solch kognitiver Schranken Europa eigentlich erst im Verlauf des 18. und 19. Jahrhunderts „entdeckt“ hat.

Prof. Dr. Michael Ursinus, geb. 1950, studierte Islamwissenschaft, Turkologie, Afrikanistik sowie Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Hamburg. Ab 1989 war Professor für Islamwissenschaft/Turkologie am Orientalischen Seminar der Universität Freiburg, seit 1992 hat er den Lehrstuhl für Islamwissenschaft am Seminar für Sprachen und Kulturen des Vorderen Orients der Universität Heidelberg inne. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen die Provinzialgeschichte des Osmanischen Reiches, osmanisches Urkundenwesen und Paläographie, die Nichtmuslime in den islamischen Gesellschaften, die Geschichtsschreibung im Osmanischen Reich der Spätzeit sowie die Zeitungs- und Pressegeschichte des Osmanischen Reichs, Irans und Russlands.

Der Vortrag von Prof. Ursinus beginnt am Montag, 6. Juni um 18.00 Uhr c.t. im Hörsaal III der Universität Augsburg.