Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Freitag, 25.4.2014 • Nr. 115 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder XVIII

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Erstes Treffen der Oppositionsparteien

Am gestrigen Donnerstag trafen sich in der Zeughaus-Gaststätte 12 Stadträte zwecks Informationsaustausch in Sachen Referentenwahl. Man stellte Überlegungen an, wer gegen welchen Referentenvorschlag der Regierungsparteien antreten könnte. Natürlich war nicht zu erfahren, wer gegen Thomas Weitzel kandidieren wird, aber in Frage käme nur Peter Grab, der auf diesem Treffen alleiniger Vertreter von Pro Augsburg war. Peter Grab könnte aber auch gegen Dirk Wurm (Ordnung/Sport) antreten, da er Berufserfahrung als Sportreferent vorzuweisen hätte. Dirk Wurm gilt als angreifbarstes Glied in der Kette der “Regierungsreferenten”. Grab statt Wurm? Hätte man einen Gegenkandidaten von Format (wie 2008 Hermann Köhler) könnte man punkten, so die Auguren.


Altstadt kaputt – im Hinterhof der Augsburger Maximilianstraße

Würde man das bayerische Denkmalschutzgesetz ernst nehmen, so müsste das „Kaiserviertel“ aus dem Ensemble “Altstadt Augsburg” herausgelöst werden.

Hier gibt es keine Altstadt mehr, hier gibt nicht einmal ein Mindestmaß an städtebaulicher oder architektonischer Qualität. Die Rede ist von dem Neubaugebiet im westlichen “Hinterhof der Maximilianstraße”. [...]

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ÖPNV: Grüne fordern Tarif-Reform

Die Ankündigung des Augsburger Verkehrs- und Tarif­verbunds AVV, die Tarife ab Juli um durchschnittlich 3,4 Prozent zu erhöhen, nahmen die Augsburger Grünen zum Anlass, eine grundlegende Reform des AVV-Tarifsystems zu fordern.

„Die Tarif- und Zonenstruktur im Augsburger Verkehrsverbund ist nicht mehr zeitgemäß und bedarf einer Überarbeitung. Aktuell gibt es in Augsburg kein Jahresabo. Deshalb wollen [...]

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ÖPNV: Höhere Fahr­preise ab Juli

Zum 1. Juli 2014 gelten neue Fahrpreise im Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund: Um durch­schnittlich 3,4 Prozent steigen die Kosten für die Nutzung der öffent­lichen Verkehrsmittel.

Dies teilte der Augsburger Verkehrs- und Tarif­verbund AVV am gestrigen Dienstag mit. So wird eine Streifen­karte für Erwachsene künftig 10 Euro statt der bisherigen 9,70 Euro kosten. Der Preis des Umwelt-Abos in der [...]

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Gerüchte-Melder XVII

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen [...]

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Abgewählt

Mit Hermann Weber, Max Weinkamm, Rainer Schaal und Peter Grab müssen vier Referenten aus dem Regierungslager ihren Hut nehmen, obwohl sie gerne weiter gemacht hätten. Das trifft auch auf Stadtrat Rainer Schönberg zu, der vom Wähler mit Grandezza aus dem Stadtrat gekegelt wurde.

Von Siegfried Zagler

Warum der emsige und öffentlichkeits­wirksame Stadtrat Rainer Schönberg von der eher [...]

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Linke stimmen einer „Oppositionsfraktion“ zu

In einer Mitgliederversammlung sprach sich die Basis der Augsburger Linken für die Bildung einer sechsköpfigen „Oppositionsfraktion“ mit den Freien Wählern, der ÖDP und der Polit-WG aus.

„Nachdem Stadtrat Alexander Süßmair sowie der designierte Stadtrat Otto Hutter die Ergebnisse der Gespräche zur Bildung einer sechsköpfigen Oppositionsfraktion aus Linken, Freien Wählern, ÖDP und Polit-WG vorgestellt hatten, machten am [...]

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“Neue Regierung” unterzeichnet interfraktionelle Verträge

Nach einer langen Sondierungsphase, nach zähen Verhandlungen und einem intensiven Referenten-Schacher sowie nach einer Reihe innerparteilicher Grundsatzdiskussionen haben in Augsburg die CSU, die SPD und die Grünen am gestrigen Donnerstag interfraktionelle Verträge unterzeichnet, die eine politisch stabile Ratsperiode bis 2020 garantieren sollen.

Nach der Unterzeichnung des “Koalitionsvertrages” zwischen CSU und SPD und des “Kooperations­vertrages” zwischen CSU/SPD [...]

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SPD-Basis stimmt Koalitionsvertrag zu

Mit großer Mehrheit haben zirka 110 Mitglieder der Augsburger SPD am gestrigen Mittwochabend im „Hotel am alten Park“ dem Koalitionsvertrag mit der CSU zugestimmt. Vier Stunden und 10 Minuten sei man den Koalitionsvertrag Punkt für Punkt durchgegangen, um sich schließlich nach einer kurzen Aussprache dafür zu entscheiden, dass die SPD diesen Vertrag leben lassen soll. [...]

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Gerüchte-Melder XVI

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die [...]

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Steckbrief für Immobilien: der neue Energieausweis

Ab 1. Mai gilt der neue Energieausweis für Immobilien. Darauf weist die Regionale Energieagentur Augsburg (REA) hin.

Wie viel Benzin das eigene Auto schluckt, wissen die meisten. Was jedoch die eigene oder gemietete Immobilie an Energie verbraucht, können nur wenige sagen. Das wird sich ab dem 1. Mai 2014 ändern, wenn der neue Energieausweis der Energie­einsparverordnung [...]

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Richtigstellung: CSU stimmt mit 13:4 für Vereinbarung mit den Grünen

Sowohl die Augsburger Allgemeine als auch die DAZ sind einer Falschmeldung aufgesessen. Bei der CSU gibt es eine breite Mehrheit für eine Zusammenarbeit mit den Grünen.

Die Augsburger CSU hat sich am vergangenen Freitag auf einer Vorstandssitzung einstimmig für eine Koalition mit der SPD, einstimmig für Thomas Weitzel ausgesprochen. So wurde das auch in den Augsburger [...]

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Baustellen sind Botschaft: Sie sagen uns, dass wir nicht fertig sind

Wer wissen will, warum der Mensch in der Moderne bereit ist, sich als unfertiges Wesen zu begreifen, sollte in Augsburg Halt machen.

In Augsburg hat das Wort „Baustelle“ babylonische Höhe erreicht. Hier zeigen uns Baustellen, wer wir sind und wer wir gerne wären. Eine Baustelle der Stadt Augsburg kann sogar mehr: Sie sagt uns, wohin wir uns beinahe entwickelt hätten. Die Rede ist von der Treppe am Fünffingerlesturm, die nun vor ihrem Rückbau steht. [...]

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SPD Augsburg vor Erneuerung

Ein ganzes Wochenende investierte die Augsburger SPD in die Auseinander­setzung mit dem Ergebnis der Kommunalwahl.

Zahlreiche Mitglieder legten in einer leiden­schaftlichen Diskussion die zukünftigen Leitlinien der Partei fest. Unter anderem sollen die Vorstands­arbeit effektiert und klare Zuständig­keiten der Vorstands­mitglieder festgelegt werden. Die Organi­sations­struktur der Partei soll einer kritischen Prüfung unterzogen werden, um die Schlagfähigkeit [...]

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CSU: Weitzel soll Kulturreferent werden, nur knappe Mehrheit für Erben

Der Bezirksvorstand der Augsburger CSU bestätigte die Verhandlungsergebnisse von Kurt Gribl, Johannes Hintersberger und Bernd Kränzle mit der SPD und den Grünen bezüglich der Bildung einer Stadtregierung.

Strittig war nur die Teilhabe der Grünen. Mit sieben von 13 Stimmen sprach sich der CSU-Vorstand mit nur einer Stimme Mehrheit für eine Zusammenarbeit mit den Grünen aus. Damit [...]

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Gerüchte-Melder XV

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende [...]

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Grüne wollen mitregieren

Mit großer Mehrheit haben sich die Mitglieder der Augsburger Grünen für die “Kenia-Koalition” entschieden, die Zusammen­arbeit im Stadtrat mit CSU und SPD auf der Basis einer Ziel­verein­barung mit 31 Punkten.

Damit sprachen sich die Mitglieder auch für die Besetzung eines “Referats für Umwelt, Nachhaltigkeit, Integration und Interkultur” durch den bisherigen Fraktions­vorsitzenden und OB-Kandidaten Reiner Erben aus. [...]

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