Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Donnerstag, 19.1.2017 • Nr. 19 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Regensburger Oberbürgermeister verhaftet

In der Regensburger Spendenaffäre gibt es eine dramatische Entwicklung zu vermelden: Seit heute sitzt der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) in Untersuchungshaft - zusammen mit dem Immobilienunternehmer Volker Tretzel und einem ehemaligen Mitarbeiter Tretzels. Die Vorwürfe: Bestechlichkeit, Bestechung und Beihilfe zur Bestechung.

Joachim Wolbergs in Not

Joachim Wolbergs in Not (c) Stadt Regensburg

“In dem Ermittlungsverfahren wegen auffälliger Spenden hat die Staatsanwaltschaft Regensburg beim Amtsgericht Regensburg Haftbefehle erwirkt, die heute vollzogen wurden. Seither befinden sich der Oberbürgermeister der Stadt Regensburg sowie zwei weitere Beschuldigte in Untersuchungshaft. Dem Oberbürgermeister wird Bestechlichkeit, dem mitbeschuldigten Bauunternehmer Bestechung und dem weiteren Beschuldigten Beihilfe zur Bestechung vorgeworfen. Der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Regensburg hat dem Oberbürgermeister und dem mitbeschuldigten Unternehmer die Haftbefehle heute eröffnet und den weiteren Vollzug angeordnet. Die beiden Beschuldigten haben Angaben zur Sache gemacht, deren Inhalt nicht mitgeteilt wird. Dem dritten Beschuldigten soll der Haftbefehl noch im Laufe des heutigen Tages eröffnet werden. Anschließend wird der Ermittlungsrichter auch hinsichtlich dieses Beschuldigten, dem Beihilfe zur Bestechung zur Last liegt, über die Haftfortdauer entscheiden.” So die Regensburger Staatsanwaltschaft in ihrer heutigen Pressemitteilung.


Winterdienst für Radfahrer

Fahrradfahren ist im Winter kein Vergnügen. Nun soll der Winterdienst für Radler verbessert werden.

Um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Radwege zu machen, sind Umweltreferent Reiner Erben und der städtische Fahrradbeauftragte mit einem Team des städtischen Winterdienstes nach dem ersten größeren Schneefall dieses Winters die Hauptverkehrswege mit dem Ziel abgefahren, [...]

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Stadt erinnert an Befragung zwecks Mietspiegel

Derzeit findet bei 10.000 Haushalten in Augsburg die Haushaltsbefragung für den ersten Augsburger Mietspiegel statt. Die Haushalte wurden im Vorfeld bei einer Stichprobe nach dem Zufallsprinzip ausgewählt.

Bis Mitte März suchen die vom EMA-Institut beauftragten Interviewer die Haushalte - Wohnungseigentümer, Vermieter und Mieter - auf und befragen sie schriftlich. Dazu wurden die Haushalte angeschrieben [...]

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Das neue Informationssystem ist ein “großer und überfälliger Fortschritt in Sachen Bürgernähe”

Das neue Bürgerinformationssystem “ALLRIS”, das heute um 12 Uhr ins Netz ging, wurde bereits 2007 vom Stadtrat beschlossen. Die Umsetzung erfolgte in einem zähen und langwierigen Prozess, den die Fraktion der Augsburger Grünen in ihrem heutigen Statement beschreibt.

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt sich erleichtert, dass mit dem Start der Bürgerinformation online, “Allris”, eine weitere Maßnahme zu [...]

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Ratsinformationssystem wird heute freigeschaltet

Am heutigen Montag, 16. Januar 2017, wird ab 12 Uhr das Ratsinformationssystem (RIS) für Bürgerinnen und Bürger freigeschaltet. Grundlage dafür ist ein Stadtratsbeschluss vom Oktober vergangenen Jahres.

Unter der Internetadresse https://ratsinfo.augsburg.de besteht damit für interessierte Bürger die Möglichkeit, über den Sitzungskalender die jeweiligen Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse, die öffentlichen Tagesordnungen dieser Gremien [...]

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Ratsinformationssystem wird heute freigeschaltet

Am heutigen Montag, 16. Januar 2017, wird ab 12 Uhr das Ratsinformationssystem (RIS) für Bürgerinnen und Bürger freigeschaltet. Grundlage dafür ist ein Stadtratsbeschluss vom Oktober vergangenen Jahres.

Unter der Internetadresse https://ratsinfo.augsburg.de besteht damit für interessierte Bürger die Möglichkeit, über den Sitzungskalender die jeweiligen Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse, die öffentlichen Tagesordnungen dieser Gremien [...]

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„Damit Zusammleben gelingt!“ Vortrag von Christian Wulff

Im Rahmen der Reihe „Augsburger Reden zu Vielfalt und Frieden in der Stadtgesellschaft“ spricht Bundespräsident a. D. Christian Wulff am 25.01.2017 im Augsburger Rathaus.

Vom ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff ist der breiten Öffentlichkeit vor allem die reduzierte Aussage „Der Islam gehört zu Deutschland“ hängen geblieben. Vielfach wurde er dafür angefeindet. Nun kommt er auf Einladung [...]

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Stadtrat: Mehr Transparenz für Bürger

Im Januar 2017 soll das neue Bürgerinformationssystem der Stadt Augsburg online gehen. Für politisch interessierte Bürger stellt diese Änderung einen Quantensprung in Sachen Information dar.

Während sich früher interessierte Bürger persönlich zur Verwaltung des Ratsdienstes begeben mussten, um Unterlagen des Stadtrates einzusehen, genügt bald ein Klick im Internet. Bisher war lediglich die Tagesordnung der Stadtratssitzungen auf [...]

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Stadtrat: Mehr Transparenz für Bürger

Im Januar 2017 soll das neue Bürgerinformationssystem der Stadt Augsburg online gehen. Für politisch interessierte Bürger stellt diese Änderung einen Quantensprung in Sachen Information dar.

Während sich früher interessierte Bürger persönlich zur Verwaltung des Ratsdienstes begeben mussten, um Unterlagen des Stadtrates einzusehen, genügt bald ein Klick im Internet. Bisher war lediglich die Tagesordnung der Stadtratssitzungen auf [...]

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Augsburger Ausrufezeichen gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Knapp 400 Menschen folgten am vergangenen Samstag dem Aufruf des Augsburger Flüchtlingsrats und protestierten trotz Eiseskälte gegen die Abschiebewelle nach Afghanistan. Der Augsburger Flüchtlingsrat forderte die Bundesregierung auf, Abschiebungen nach Afghanistan sofort zu stoppen und die internationalen Schutzverpflichtungen gegenüber Menschen, die vor Krieg und Terror geflohen sind, zu erfüllen.

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Ein Handbuch der unbehaglichen Fakten

Mit seinem neuen Reiseführer „Glaube. Hoffnung. Hass.“ ist dem Augsburger Autor Martin Kluger rechtzeitig zum Lutherjahr 2017 ein umfangreiches Kompendium gelungen, das die bösartigen Wurzeln historischer Denkmäler in Augsburg und der Region bezüglich des bevorstehenden Reformationsjubiläums unter die Lupe nimmt.

Von Bernhard Schiller

Wer hätte das gedacht: Das beliebte Augsburger Turamichele war ursprünglich ein feindseliges Instrument zur [...]

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