Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Mittwoch, 22.2.2017 • Nr. 53 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Prognose: Der Schulz-Effekt wirkt auch in Augsburg

Die Frage, ob das Hoch der Bundes-SPD von 33 Prozent auch für die Augsburger SPD gilt, wären am kommenden Sonntag Kommunalwahlen, lässt sich mit einem eindeutigen “Ja” beantworten.

Von Siegfried Zagler

Wahlergebnisse der Augsburger SPD und der Bundes-SPD im Vergleich (c) DAZ

Wahlergebnisse der Augsburger SPD und der Bundes-SPD im Vergleich (c) DAZ

Die politische Großwetterlage bildete sich stets bei den Augsburger Kommunalwahlen ab. In den 70er Jahren lag die Bundes-SPD zwischen 45 und 42 Prozent. In den 80er Jahren ging es nach der Schmidt-Ära mit der SPD deutschlandweit rapide abwärts. Bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen 1990 landete sie bei 33,5 Prozent. Ein Wert, der heute als Hoch bewertet wird, galt damals als politisches Erdbeben. In zehn Jahren verlor die deutsche Sozialdemokratie fast zehn Prozent ihrer Stammwählerschaft.

Dieser Negativtrend bildete sich eins zu eins in Augsburg ab: Die SPD erhielt in den fünf Stadtratswahlen von 1966 bis 1990 46,5 Prozent (1966), 46,5 Prozent (1972), 44,5 Prozent (1978), 44,9 Prozent (1984) und 28,7 Prozent im Katastrophenjahr 1990. Mit diesem Wert lag die Augsburger SPD erstmals deutlich unter dem Bundestrend und überließ als einzige bayerische Großstadt das Amt des Oberbürgermeisters der CSU.


Prognose: Der Schulz-Effekt wirkt auch in Augsburg

Die Frage, ob das Hoch der Bundes-SPD von 33 Prozent auch für die Augsburger SPD gilt, wären am kommenden Sonntag Kommunalwahlen, lässt sich mit einem eindeutigen “Ja” beantworten.

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Die politische Großwetterlage bildete sich stets bei den Augsburger Kommunalwahlen ab. In den 70er Jahren lag die Bundes-SPD zwischen 45 und 42 Prozent. In den 80er [...]

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Abschiebungen nach Afghanistan: Pouya vor der Rückreise?

Die Schauburg, das mit den Münchner Kammerspielen und der Otto-Falckenberg-Schule assoziierte Kinder- und Jugendtheater der Stadt München, hat Ahmad Shakib Pouya die Hauptrolle des Ali in einer Neuproduktion von Rainer Werner Fassbinders “Angst essen Seele auf” angeboten.

Ein Arbeitsvertrag könnte dem “Augsburger Vorzeigeflüchtling”, wie die Augsburger Allgemeine titelte, die Rückkehr nach Deutschland ermöglichen. Der Projektvertrag sei [...]

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FDP: Katrin Michaelis als Kreisvorsitzende bestätigt

Die Augsburger Freien Demokraten haben ihre Kreisvorsitzende Katrin Michaelis für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt.

Auf der Kreishauptversammlung der Augsburger Liberalen entfielen auf Michaelis 88 Prozent der Stimmen. Verlängert wurden auch die Amtszeiten von Michaelis‘ Stellvertretern, Guido Immler (94,8%) und Steffen Evers (73,7%). Für den dritten Stellvertreter, Fridolin Fluhr, der nicht wieder angetreten war, rückt [...]

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“Afghanistan ist nicht sicher!”

Angesichts der anhaltenden Abschiebungen nach Afghanistan folgten erneut zirka 450 Menschen dem mittlerweile fünften Aufruf des Augsburger Flüchtlingsrats zu einer Demonstration gegen Abschiebungen in Krieg und Perspektivlosigkeit.

Flankiert wurde die Kundgebung von zeitgleich stattfindenden Veranstaltungen in zahlreichen weiteren deutschen Städten wie Hamburg, Berlin und Nürnberg. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesrepublik Deutschland am 14. Dezember mit [...]

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Fusion: Was bringt die VGH-Entscheidung für die Bürgerrechte?

Der Münchner Verwaltungsgerichtshof hat angekündigt, der Klage einer Bürgerinitiative stattzugeben. Es geht um die erste Fragestellung des Bürgerbegehrens gegen die Fusionspläne der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben. Der Augsburger Stadtrat hatte diese Fragestellung für nicht zulässig erklärt und hat damit wohl gegen die Gemeindeordnung verstoßen.

In der Attac-Reihe “Wem gehört die Stadt” laden am morgigen [...]

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Fahrradstadt: Podiumsdiskussion in der Neuen Stadtbücherei und Film im Liliom

Der Stadtrat hatte es 2012 einstimmig beschlossen: Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil von Fahrrädern am innerstädtischen Verkehr bei mindestens 25 Prozent liegen. Daneben soll sich Augsburg zu einer veritablen Fahrradstadt entwickeln, die neben erhöhter Sicherheit auf den Straßen auch den Spassfaktor beim Radeln berücksichtigt.

Ob an diesen Zielen spürbar gearbeitet wird, wo Augsburg [...]

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CSM-Auflösung: Opposition will Ausschüsse verkleinern

Die sechsköpfige Ausschussgemeinschaft im Augsburger Stadtrat hat nach dem Wegfall der CSM-Fraktion einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien gestellt: Die Ausschüsse sollen künftig wieder mit nur 12 Mitgliedern besetzt werden.

Otto Hutter begründet diesen Antrag der Ausschussgemeinschaft (Freie Wähler, Linke, ÖDP und Polit-WG) mit dem Prinzip der Sparsamkeit: „Der 13. Sitz war [...]

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