Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Samstag, 28.2.2015 • Nr. 59 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Fusion: Lis weist Kritik zurück

Der Fraktionsvorsitzende der Augsburger Rathaus-AfD, Thomas Lis, weist die Kritik von Margarete Heinrich zurück. Die Fraktionsvorsitzende der SPD hatte Lis “Populismus” vorgeworfen, weil er der SPD unterstellte, dass sie sich nicht an die Aussagen ihres Wahlprogramms halte.

Der SPD-Vorwurf, dass Lis im Zusammenhang mit der geplanten Fusion der Stadtwerke Energie GmbH mit Erdgas Schwaben populistisch argumentiere, lässt Lis offenbar unbeeindruckt: “Der Populismusvorwurf wird ja oft gebracht, wenn die Argumente ausgehen. Auf die weiteren im DAZ-Artikel genannten Zitate und Aussagen möchte ich aber auch gar nicht weiter eingehen”, so kommentiert Lis die harsche Kritik Heinrichs.

Lis geht bei seiner heutigen Pressemitteilung nochmals auf das Wahlprogramm der SPD ein, indem er darauf hinweist, das es dort wörtlich heißt “eine Privatisierung oder den Verkauf von Unternehmensteilen lehnen wir ab.” Die Hereinnahme der Thüga würde aber, laut Lis, die Einflussnahme der Stadt deutlich verringern. “Ob man dies nun über den Begriff Fusion beschreiben will oder anders, tut nichts zur Sache. Hier wird stückweise privatisiert und die Thüga bekommt unter Umständen sogar eine Sperrminorität in der neuen Gesellschaft. Dies sehen offensichtlich auch viele Mitglieder der Augsburger SPD kritisch.”


Stadtrat: Sozialticket kommt im Juni

Der Augsburger Stadtrat hat auf seiner gestrigen Sitzung ein ÖPNV-Sozialticket beschlossen.

Ab Juni 2015 sollen sozial bedürftige Personen ein günstigeres ÖPNV-Ticket erhalten. Statt 59,40 Euro soll das städtische Sozialticket für die berechtige Personengruppe (zirka 18.000 Personen) nur noch 31,50 Euro kosten. Laut Sozialreferent Stefan Kiefer kommen mit dieser Regelung auf die Stadt zirka 1,4 Millionen Euro [...]

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Fusion: Heinrich (SPD) schießt mit grobem Schrot auf Lis (AfD)

Der Streit in Sachen Fusion zwischen der Stadtwerke Energie GmbH und der Erdgas Schwaben GmbH sorgt für die ersten harten Gefechte zwischen den Fraktionen im Augsburger Stadtrat.

Die Fraktionsvorsitzende der Augsburger SPD, Margarete Heinrich, hat auf einen Angriff der AfD reagiert und den AfD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Lis einen „Populisten“ und auf Umwegen als einen „zungenfertigen Schwätzer“ bezeichnet. [...]

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Bürgerinformation zur Theatersanierung

Stadt und Theater Augsburg veranstalten am kommenden Montag, 2. März um 19 Uhr in der 200 Zuschauer fassenden Brechtbühne eine Bürgerinformation zur geplanten Theatersanierung.

Der beauftragte Architekt Walter Achatz von Münchner Atelier Achatz Architekten wird seine Pläne zur Sanierung und die Vision für das Areal am Kennedyplatz vorstellen. Eine moderierte Gesprächsrunde mit Kulturreferent Thomas Weitzel, Baureferent [...]

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Jobcenter: CSM fordert Sozialreferenten zum Handeln auf

Die CSM-Fraktion im Augsburger Stadtrat betrachtet es als nicht akzeptabel, dass Hartz IV-Empfänger wochenlang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten müssen und fordert Sozialreferent Kiefer zum Handeln auf.

In den Job-Centern müssen Antragsteller inzwischen wochenlang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. “Der Grund dafür ist in einer Anweisung von oben zu suchen, dass jeder Bescheid [...]

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Fusion: Bilanzen der Stadtwerke werden nicht an die Stadträte verteilt

“Wer kundig abstimmen wolle, müsse sich in die Bilanzen einarbeiten”, so wird Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl am 25. Februar in der Augsburger Allgemeinen zitiert. Die Bilanzen der Augsburger Stadtwerke befinden sich zwar frei zugänglich im Netz, aber weder in der Breite noch in der Tiefe, die es einem einfachen Stadtrat wie zum Beispiel Volker [...]

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Fusion: AfD lehnt Fusion ab und unterstützt Bürgerbegehren

Die Augsburger AfD-Fraktion lehnt eine Fusion zwischen zwischen den Stadtwerken Energie/Netze GmbHs und Erdgas Schwaben ab und unterstützt das laufende Bürgerbegehren “Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand”.

Die vierköpfige AfD-Fraktion im Augsburger Stadtrat spricht sich für einen Bürgerentscheid zum Thema Fusion Stadtwerke Energie/Netze GmbH und Erdgas Schwaben aus. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas Lis sieht aufgrund der grundsätzlichen [...]

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Stadtrat: Ausschuss­gemeinschaft macht Druck in Sachen Sozialticket

Der Augsburger Stadtrat beauftragte in der letzten Sitzung des vergangenen Jahres die Verwaltung, ein neues Konzept für ein Sozialticket zu erarbeiten, das auch die - bisher ausgeschlossenen - Hartz-IV-Empfänger (Empfänger von SGB II-Leistungen) miteinbezieht.

Gleichzeitig wurde damals als Reaktion auf ein Urteil des Augsburger Sozialgerichtes, die bisherige Gewährung eines Sozialtickets “vorerst” gestoppt. Seitdem gilt in [...]

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Fusion: Gegner sammeln in 5 Wochen 5.000 Unterschriften

Die ersten Wasserstandsmeldung in Sachen Bürgerbegehren gegen die Fusion ist in der Welt.

Laut Bruno Marcon (Attac) hat die Allianz gegen die Fusion von Stadtwerke Energie/Stadtwerke Netze GmbH und Erdgas Schwaben GmbH bereits 5.000 Unterschriften gesammelt und liegt damit knapp im Soll ihrer selbst gestellten Zielvorgabe, bis Mitte April die notwendige Anzahl der Unterschriften vorweisen zu [...]

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Fusion: SPD fordert öffentliche Informations­veranstaltung zur Machbarkeitsstudie

Am vergangenen Montag veranstaltete die Augsburger SPD für ihre zirka 1.500 Mitglieder eine Informationsveranstaltung zur “Machbarkeit zu einer engeren Kooperation/Fusion der Unternehmen Stadtwerke Augsburg GmbH und erdgas schwaben GmbH”.

Die Besucher hatten dabei die Möglichkeit nach den Referaten des  Geschäftsführers Herrn Klaus-Peter Dietmayer sowie von zwei Vertretern der Thüga Informationen aus erster Hand einzuholen. Den [...]

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Fusion: ÖDP unterstützt Bürgerbegehren

Die geplante Fusion der Stadtwerke Energie GmbH mit Erdgas Schwaben stand auf der Sitzung des Vorstandes der ÖDP Augsburg auf der Tagesordnung. ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Unterstützung des aktuell laufenden Bürgerbegehrens der Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ aus.

„In der Stadtratssitzung vom 20.11. 2014 konnte ich noch für die [...]

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Alban Bergs Wozzeck im Großen Haus

Das Stadttheater Augsburg zeigt am 7. März 2015 im Großen Haus (19.30 Uhr) die Alban Berg Oper “Wozzeck” nach der Dichtung von Georg Büchner.

Die Premiere eines sperrigen Stücks Musiktheater mit einer langen und erfolgreichen Rezeptionsgeschichte - die Uraufführung fand 1925 statt - könnte zum Höhepunkt der diesjährigen Spielzeit des Augsburger Stadttheaters avancieren. Berg nutzt [...]

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Fusion: Grüne lassen Frage des Bürgerbegehrens rechtlich prüfen

Die Augsburger Grünen lassen von einem unabhängigen Gutachter die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ überprüfen.

„Das aktuell laufende Bürgerbegehren gegen die Fusion der Energiesparte der Stadtwerke und erdgas schwaben wird vom Oberbürgermeister für unzulässig gehalten“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Augsburger Stadtrat,Martina Wild, die aus diesem Grund – nachdem die vertiefte Machbarkeitsstudie [...]

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