Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Dienstag, 7.7.2015 • Nr. 188 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Fusion: Schafitel sieht Manipulationsgefahr wegen Wahlhilfeeinsatz der Stadtwerkemitarbeiter

Die Verwaltung der Stadt Augsburg führt am kommenden Sonntag einen Bürgerentscheid bezüglich der geplanten Fusion zwischen Erdgas Schwaben und der Energiesparte der Augsburger Stadtwerke durch. Von insgesamt 769 bestellten Wahlhelfern sind 22 Prozent (162) bei den Stadtwerken beschäftigt.

Volker Schafitel

Volker Schafitel

In einem Schreiben an OB Gribl und die Regierung von Schwaben fordert FW-Stadtrat und Fusionsgegner Volker Schafitel eine rechtliche Überprüfung bezüglich der Zulässigkeit des Einsatzes der Stadtwerkemitarbeiter: „Ich möchte sie bitten, nochmals rechtlich zu überprüfen, ob es zulässig ist, dass die Mitarbeiter der Stadtwerke GmbH in einem Bürgerentscheid, in dem sie selbst auch noch betroffen sind, sich öffentlich einseitig positioniert haben und öffentlich für die Fusion auch noch Wahlwerbung machen, als Wahlhelfer eingesetzt werden. - Selbst wenn dies rechtlich möglich sein sollte, was ich mir gar nicht vorstellen kann, sollten Sie mehr politisches Fingerspitzengefühl an den Tag legen und eine neutrale Besetzung der Wahlhilfe vornehmen“, so Schafitel in seinem Schreiben an Oberbürgermeister Kurt Gribl. Die DAZ-Frage, ob er denn kein Problem damit habe, dass er mit diesem Schreiben den Stadtwerkemitarbeitern pauschal unterstelle, dass sie aufgrund ihrer Betroffenheit nicht korrekt auszählen könnten, beantwortete Schafitel lapidar aber deutlich mit einem Wort: „Nein!“


Grüne distanzieren sich vom Offenen Brief der Fusionsbefürworter

Der Vorstand der Augsburger Grünen zeigt sich verständnislos gegenüber der Grünen Gruppe, die sich am Freitag für die geplante Fusion zwischen Erdgas Schwaben und der Energiesparte der Augsburger Stadtwerke positioniert hat.

“Mit Bedauern stellen wir fest, dass einige Parteimitglieder und Mandatsträgerinnen kurz vor dem Bürgerentscheid Argumente pro Fusion veröffentlichen, die auf den Grünen Stadtversammlungen der letzten [...]

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Haindling begeistert auf der Freilichtbühne

Zirka 2.200 Fans feierten am Mittwochabend auf der Freilichtbühne die Formation Haindling, die seit mehr als 30 Jahren eine Erfolgsgeschichte schreibt.

Am gestrigen Mittwoch war die Band Haindling in der ausverkauften Freilichtbühne zu Gast und begeisterte das Augsburger Publikum mit ihren Klängen und Texten, die sich seit mehr als drei Jahrzehnten um einen imaginären Ort drehen, wo jeder hin will, aber noch niemand war: [...]

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Augsburger Schulen spielen Fußball-WM

Der SPARDA-WM-Pokal der Augsburger Schulen geht an die Kängurus aus dem Jakob-Fugger Gymnasium. Das Team Australien von Erfolgstrainer Olaf Prinz aus dem städtischen Fugger-Gymnasium wurde damit bei der WM der Augsburger Schulen seiner Favoritenrolle gerecht.

Von Udo Legner

In einem an Dramatik nicht zu überbietenden Finale unterlag die Mannschaft aus Brasilien (Gymnasium Schwabmünchen) nach großem Kampf (1:1 [...]

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„Großes Kino im Theater“

Finanzierungsplan für Theatersanierung steht

Von Frank Heindl

Johannes Hintersberger war nur ausnahmsweise dabei - eigentlich war der 1. Juli bereits sein erster Arbeitstag im Sozialministerium, wohin er am Tag zuvor beordert worden war. Verständlicherweise lag dem Augsburger CSU-Chef aber daran, bei der Verkündigung eines Erfolges, der auch seiner ist, dabei zu sein. So saß der Ex-Finanz-Staatssekretär am [...]

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Theater: Finanzierung steht; Hintersberger wechselt ins Sozialministerium

Zwei Meldungen aus München beschäftigen derzeit die politische Stadt: Der Augsburger CSU-Chef Johannes Hintersberger ist nicht mehr Finanzstaatssekretär, bleibt aber auf der Ministeriumsebene tätig, nämlich im Sozialministerium. Unabhängig davon wird morgen vom bayerischen Finanzminister Söder und OB Gribl das Finanzierungskonzept zur Sanierung des Augsburger Stadttheaters vorgestellt.

Nicht mehr Finanzminister und Heimatminister Markus Söder ist von nun [...]

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Rathausplatz wird zum Radhausplatz

Raderlebnistag am Samstag als Auftaktveranstaltung für das Stadtradeln 2015

Augsburg Fahrradstadt? Jedenfalls wird der Augsburger Rathausplatz am 4. Juli zum Raderlebnis. Um 11 Uhr fällt der Startschuss zum Stadtradeln, um 11.30 Uhr starten Augsburgs Stadtradler zum Fahrradkorso durch die Innenstadt und es werden die ersten Kilometer gesammelt. Stadtradeln ist ein Projekt des Klima-Bündnisses, bei dem [...]

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Von welcher Theatersanierung ist eigentlich die Rede?

Auf welcher Grundlage verhandelt Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl mit dem Freistaat über die Finanzierungshilfe seitens der Staatsregierung in Sachen Theatersanierung? Und worüber verhandelt er? Welche Sanierungspläne sind aktuell Verhandlungsgegenstand? Das sind Fragen, die sich Kurt Gribl gefallen lassen muss, weil sich die politische Kaste in Augsburg bezüglich der geplanten Theatersanierung [...]

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Theatersanierung: “Vor einem ergebnisoffenen Diskurs darf man sich nicht fürchten”

Stefan Kiefer zur Situation des Augsburger Stadttheaters im Jahre 2011

Das Interview über die Zukunft des Theaters mit Sozialreferent Dr. Stefan Kiefer, der damals Fraktionsvorsitzender der Augsburger Rathaus-SPD war und somit der Oppositionsführer einer SPD mit 19 Stadtratssitzen, kam beinahe spontan zustande: Ein Anruf ein kurzes Gespräch zur Sache und anderntags saß man im Kaffeehaus [...]

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Grüne weisen innerparteiliche “Risse und Spaltung” zurück

Die Augsburger Grünen haben auf die Kritik-Keule des CSU-Bezirksvorsitzenden Johannes Hintersberger reagiert.

Der Vorstand sowie die komplette Stadtratsfraktion zeigten in ihrer gemeinsamen Replik auf die Vorwürfe des CSU-Chefs Einigkeit und wiesen die Kritik Hintersbergers bezüglich der Grünen Kampagne gegen die Fusion  inhaltlich wie formal zurück: “Herr Hintersberger hat für die CSU als Vorsitzender des Bezirksverbandes [...]

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Theatersanierung: Stadt geht in Dialog-Offensive

Bevor die Unterzeichner des Offenen Briefes ihr weiteres Vorgehen abgestimmt haben, ging die Stadt in die Dialog-Offensive und machte vor wenigen Minuten einen Vorschlag zur Verfahrensweise: Mit konkreten Vorschlägen laden OB Dr. Kurt Gribl und Kulturreferent Thomas Weitzel die Kritiker der Theatersanierung und Verfasser des Offenen Briefes zu einem zukunftsorientierten Dialogprozess ein.

Bereits am Freitag, 3. [...]

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Theatersanierung: Stadt eröffnet Diskussion mit Kritikern

Die Stadt Augsburg hat das Gespräch mit Initiatoren des Offenen Briefes zur Theatersanierung gesucht und Vorschläge unterbreitet. Die Antwort der Unterzeichner wird am Mittwoch erwartet.

Am 20. Juni trafen sich Oberbürgermeister Kurt Gribl, Kulturreferent Thomas Weitzel und Baureferent Gerd Merkle mit sechs der Unterzeichner des Offenen Briefes zur Theatersanierung. Darunter befand sich auch Kurt Idrizovic, der [...]

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Bravo Hannes!

Warum Johannes Hintersberger mit seiner Kritik an den Grünen auch vielen Grünen Wählern aus dem Herzen spricht

Kommentar von Siegfried Zagler

Dem Augsburger CSU-Chef Johannes Hintersberger ist mit seiner Kritik an den Augsburger Grünen eine Art Befreiungsschlag gelungen, der auch bei vielen Grünen Wählern und vielen Grünen Mitgliedern Beifall findet. Die Grünen, so Hintersberger, sind nicht mehr [...]

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