Medien: Süddeutsche spekuliert über Gribls Wechsel in die Staatskanzlei
Am vergangenen Freitag erschien in der angesehenen Süddeutschen Zeitung im Bayernteil ein Artikel, der über ein Ausscheiden von Europaministerin Beate Merk aus der bayerischen Ministerriege spekuliert und über zwei mögliche Nachrücker, „sollte Seehofer das Kabinettskarussell anschmeißen“: Markus Ferber und Kurt Gribl.
Staatsekretär Johannes Hintersberger, Ministerpräsident Horst Seehofer und Oberbürgermeister Kurt Gribl (v.l.) Foto: Archiv
Wie die DAZ aus zuverlässiger Quelle erfuhr, soll Horst Seehofer inzwischen intern die Kernaussagen des Artikels unmissverständlich und ohne ironischen Schlenker dementiert haben. Auch in vertrauten Strategie-Kreisen habe sich Seehofer zuletzt dergestalt geäußert, dass nicht die geringste Veranlassung bestehe, eine Veränderungen an der aktuellen Ministerriege vorzunehmen. Als reine Spekulation ohne Realitätssinn und ohne ein Gramm Fleisch am Gerippe der Story wurde das von der Süddeutschen entworfene Szenario seitens aller von der DAZ befragten CSU-Granden dargestellt. Dabei wurde stets auf die sensible CSU-Arithmetik verwiesen, die gehörig durcheinander käme, müsste Beate Merk für den EU-Abgeordneten Markus Ferber oder für den Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl weichen.
Auch ein zusätzliches, extra für Gribl zu schaffendes, “Ministerium zum Wohnbau“, aufgrund der in bayerischen Ballungsräumen vorhandenen Wohnungsprobleme, wie von der Süddeutschen kolportiert wurde, sei an den Haaren herbei gezogen. Man könne in Bayern nicht einfach ein zusätzliches Ministerium aus dem Hut ziehen, hieß es.
Auslöser des Artikels sind wohl sich immer stärker zuspitzende Gerüchte in der Augsburger Politikerszene. Gerüchte, die auch überraschend konkret bei der DAZ aufschlugen: Die SPD streite sich bereits, wer gegen die designierte CSU-OB-Kandidatin Eva Weber antreten wolle, wenn es nach Gribls Wechsel in die Staatskanzlei, in Augsburg zur OB-Neuwahl käme, die laut bayerischer Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden müsste. Die Gemeindeordnung regelt auch, wie die Rückführung zu einer gemeinsamen OB und Stadtratswahl zeitlich zu regeln ist. Als Beispiel dient ausgerechnet Beate Merk, die in ihrer zweiten Amtszeit als Oberbürgermeisterin von Neu-Ulm dem Ruf in die Staatskanzlei folgte, um dort Justizministerin zu werden.
Stadtdirektor Josef Schwarz soll bereits formale Unklarheit geklärt haben, während sich die beiden Fraktionsmitglieder der Augsburger SPD, Margarete Heinrich und Dr. Florian Freund darüber gezankt haben sollen, wer gegen Eva Weber in die Bütt einer OB-Wahl steigen soll. Namentlich genannt werden, wollte keiner der Zuträger, die teilweise aus Gribls näherem Umfeld stammen und nicht unbedingt dafür bekannt sind, Unwahrheiten zu erfinden. Für Kurt Gribl selbst sind die Gerüchte eher schmeichelhaft, zumal ihm in Augsburg selbst die politischen Gegner ministrable Fähigkeiten attestieren.