Für Sadisten ein wahres Vergnügen
Ein politischer Rückzug ist immer mit Schmerzen verbunden, aber muss er quälend langsam über die Bühne gehen?
Kommentar von Siegfried Zagler
Peter Grab hat seinen Austritt aus dem Verein Pro Augsburg erklärt. Damit reagiert er auf ein Ausschlussverfahren gegen ihn. Der Verein fordert nun seinerseits, Grab möge sein Stadtratsmandat niederlegen. Gegen Peter Grab wurden von einer Frau Vorwürfe erhoben, er habe sie sexuell missbraucht. Im Zusammenhang mit diesen Vorwürfen wurden von Arno Löb auf seinem Blog mutmaßliche Chatdialoge zwischen Grab und dem mutmaßlichen Opfer veröffentlicht. Diese Inhalte wurden von Grab bisher nicht dementiert. Soviel zu den Fakten.
Der Austritt Peter Grabs aus Pro Augsburg (Verein) hat keine satzungsgemäße Automatismen zur Folge, wie das bei einer Partei der Fall wäre. Wäre Pro Augsburg eine Partei, müsste Grab als parteiloser Stadtrat die Fraktion verlassen. Pro Augsburg ist keine Partei, ergo kann Peter Grab in der Fraktion bleiben, wenn sie es so beschließen würde. Dafür bräuchte es zwei Stimmen: die von Grabs Fraktionskollegen Rudolf Holzapfel und Beate Schabert-Zeidler. Die Situation ist einfach: Verließe Peter Grab die Fraktion Pro Augsburg und bliebe aber als fraktionsloser Stadtrat im Stadtrat, wäre Pro Augsburg keine Fraktion mehr und verlöre erheblich an finanziellen Zuwendungen und politischer Bedeutung. Legte Grab sein Stadtratsmandat nieder, würde für ihn der nächste Kandidat auf der Pro Augsburg-Liste nachrücken (Rolf Harzmann). Somit bliebe die dreiköpfige Fraktionsstärke erhalten und alles ginge weiter wie bisher. Letzteres wäre wohl die klügste Lösung im Sinne der Wählervereinigung, die sich auf Dauer einen Mann mit zweifelhaftem Ruf im Stadtrat nicht leisten will. Peter Grabs Vertrag als Fraktionsgeschäftsführer läuft Ende des Jahres aus. Er selbst wollte diese kurze Laufzeit, weil er im neuen Jahr eine andere Tätigkeit starten wolle, wie es damals hieß.
Nun sind Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel am Zug. Sie könnten Grab aus der Fraktion werfen, nicht aber aus dem Stadtrat. Nur wenn Peter Grab von einem Gericht zu mehr als einem Jahr Haft verurteilt werden würde, müsste er gemäß Gemeindeordnung den Stadtrat verlassen. Dass es dazu kommt, ist zwar nicht auszuschließen, aber eher unwahrscheinlich.
Der ehemalige Bürgermeister Peter Grab wird wohl die gesamte Stadtratsperiode als Stadtrat weitermachen. Zur Not auch als fraktionsloser Stadtrat. Mit diesem Pfund wird er wuchern, um es Holzapfel und Schabert-Zeidler schwer zu machen. Das ist zu befürchten, das ist legitim und von allen zu akzeptieren. Peter Grabs politischer Abgang wird quälend langsam über die Bühne gehen. Für Sadisten ein wahres Vergnügen.