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Dienstag, 19.03.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Piraten: Ein wesentlicher Vorteil des Nichts besteht darin, dass es nicht verschwinden kann

Warum man sich um die Augsburger Piraten keine Sorgen machen muss

Kommentar von Siegfried Zagler

In ganz Bayern haben sich die Piraten mit Unterstützer-Unterschriften für die Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 qualifizieren müssen. In vielen kleineren Gemeinden ist ihnen das nicht gelungen, was damit zu tun hat, dass dort entweder keine Piratenpartei antrat oder sie eben viel zu schwach aufgestellt war. In Nürnberg haben die Piraten ihre 670 Unterstützerunterschriften problemlos erreicht, in München schafften die Piraten die notwendigen 1.000 Unterschriften nur mit Mühe, aber immerhin darf man nun davon ausgehen, dass es in den Kommunalparlamenten der beiden größten bayerischen Städte in Zukunft Sitze für die Piratenpartei geben wird. In Augsburg haben sich die die Piraten selbst erschossen. Seit 2011 gibt es die Piraten als Partei in Augsburg. Laut ihres neugewählten Vorsitzenden Andreas Herz hat der Augsburger Kreisverband 260 Mitglieder. Bemerkenswert ist das deshalb, weil es bei den Grünen nicht viel mehr sind und bei den Linken in etwa halb so viele Mitglieder registriert sind. Dennoch gelang es den Augsburger Piraten nicht, ihre Stadtratsliste mit 60 Plätzen zu füllen. Von den 42 Personen auf der Piraten-Liste (die nun ohnehin nicht zur Wahl steht), sind einige dabei, die nicht Mitglieder bei den Augsburger Piraten sind. Das lässt tief blicken.

„In der lokalen Politik gab es nicht wenige in der so genannten freien Szene, die auf einen Einzug der Piraten in den Augsburger Stadtrat hofften. Die Augsburger Piraten aber hielten sich zu stadtpolitischen Themen auffällig zurück. Sei es die Problematik um die Sanierung des Stadttheaters, die Sanierung des Zentralklinikums, die Anbindung (beziehungsweise die drohende Abkoppelung) Augsburgs vom internationalen Zugverkehr, zum Stillstand in der städtischen Sozialpolitik. Kein Wort über das Problem, dass es in Augsburg überdurchschnittlich viele unterqualifizierte Arbeitskräfte gibt, was wiederum zur Ansiedlung von Unternehmen führt, die genau solche Arbeitskräfte suchen (siehe Amazon), Unternehmen, die dem Wirtschaftsstandort Augsburg insgesamt schaden. Zu welchem Thema auch immer: Von den Augsburger Piraten war nie etwas zu hören.“ So eine Analyse von Manfred Seiler vor knapp einem Jahr in der DAZ. Seiler lobt darin die handwerkliche Kunst von Journalist Marcus Ertle, der mit Fritz Effenberger damals ein Interview geführt hat. „Es ist eine große journalistische Kunst, dem Interviewpartner das Recht zuzugestehen, seine inhaltliche Leere bis zur völligen Selbstentblößung als politisches Programm zu verkaufen. Am Ende haben wir nur das gelernt: Nichts ist transparenter als das Nichts“, so endet Seilers Vernichtung bezüglich der Augsburger Polit-Nerds, die sich „Piraten“ nennen. Ein wesentlicher Vorteil des Nichts besteht darin, dass es nicht verschwinden kann. Weshalb man sich um die Piraten-Schwadroneure samt ihren lustigen Stammtischen (Inhalte hin, Inhalte her) keine Sorgen machen muss.

Seilers Text hat einzigartige Qualität. Ein Text, dem nicht hinzuzufügen wäre, hätte Fritz Effenberger nicht zuletzt bei einer großen OB-Kandidaten-Runde den apokalyptischen Reiter gegeben: „Man darf nicht vergessen“, so Effenberger, „dass über der Stadt eine riesige Abrissbirne schwebt, die ganze Stadtviertel plattmachen wird.“ MAN und Weltbild seien erst der Anfang, man müsse mit riesigen Industrie-Brachen rechnen. Die Abrissbirne wird nach Auffassung von Effenberger von der digitalen Revolution geschwungen. Bei den Augsburger Piraten ist die von Effenberger erschaffene Abrissbirne als erstes eingeschlagen, und zwar deshalb, weil die Wähler nicht so ganz so einfältig sind wie es die Piraten gerne hätten und das Netz eben nicht mit der Realität verwechseln. Um es mit Helmut Kohl zu sagen: Die Menschen im Lande sehnen sich wieder nach politischen Visionen und plausiblen Umsetzungsszenarien. In Zeiten wie diesen sind wieder klare Ansagen und Perspektiven gefragt. Davon haben die Piraten nichts zu bieten. Auf eine Wahlempfehlung bezüglich einer anderen Partei konnten sie sich gestern auf ihrer Augsburger Kreisversammlung nicht verständigen. Eine Schnittmenge mit dem Nichts ist schwer herzustellen. Das nehmen die anderen Parteien wohl mit großer Erleichterung zur Kenntnis.