Kommentar von Siegfried Zagler

Wie die DAZ gestern in Erfahrung bringen konnte, steht die Wahl von Rolf von Hohenhau als „Interimsvorsitzender“ des CSU-Kreisverbandes Augsburg-West fest. Der Fahrplan zu dieser Personalentscheidung, die nicht von der Parteispitze getroffen wurde, sondern „aus der Mitte des Kreisverbandes West kommt“, so die Sprachregelung der Parteiführung, sieht [...]]]> Warum von Hohenhau die Schley-Nachfolge antritt

Kommentar von Siegfried Zagler

Wie die DAZ gestern in Erfahrung bringen konnte, steht die Wahl von Rolf von Hohenhau als „Interimsvorsitzender“ des CSU-Kreisverbandes Augsburg-West fest. Der Fahrplan zu dieser Personalentscheidung, die nicht von der Parteispitze getroffen wurde, sondern „aus der Mitte des Kreisverbandes West kommt“, so die Sprachregelung der Parteiführung, sieht folgendermaßen aus: Nach den Pfingstferien wird zur außerordentlichen Kreisdelegiertenversammlung geladen. Am 11. Juni findet die Versammlung statt. Einziger Tagesordnungspunkt: Wahl eines Vorsitzenden mit der anschließenden Rede des neu gewählten Vorsitzenden. Ob Rolf von Hohenhau einen Gegenkandidaten bekommt oder nicht, spielt keine Rolle. Von Hohenhau ist der Ehrenvorsitzende dieses Kreisverbandes, seine Kandidatur ist risikolos. Er wird für ein Jahr von einer großen Mehrheit der zirka 80 Delegierten zum Vorsitzenden gewählt werden. Im Juni 2013 steht die nächste ordentliche West-Kreisdelegiertenversammlung mit Neuwahlen auf dem Programm.

Von Hohenhau ist nicht wegen seiner Fähigkeit zur Moderation bestellt worden

Was immer auch die Parteispitze der Augsburger CSU derzeit über ihr Verhältnis zu ihrem Oberbürgermeister sagt, was immer sie zur „Revitalisierung“ von Rolf von Hohenhau beteuert und beschwört: nichts davon ist ganz falsch und nichts davon ist zutreffend. Niemand innerhalb der CSU käme auf den Gedanken, dass Rolf von Hohenhau aufgrund seiner Fähigkeit zur Moderation bestellt wurde. Von Hohenaus Streitlust und Kampfeshärte sind berüchtigt. Er zog gegen Kurt Gribl nicht nur in Sachen Kö- und Bahnhofsumbau offensiv in den „Krieg“, sondern unterstützte zusammen mit Tobias Schley am 8. Juni 2011 den satzungsgemäßen wie erfolgreichen „Gegenangriff“ gegen den damaligen Parteivorsitzenden Christian Ruck, der - zusammen mit Kurt Gribl - den damaligen Vorsitzenden des Kreisverbands West Schley aus dem Amt kegeln wollte.

Die Zeichen stehen auf Sturm und Trennung

Mit von Hohenhaus Nominierung für die Schley-Nachfolge sind folgende Sachverhalte in Stein gemeißelt: Erstens zeigt der CSU-Bezirksvorstand, der von der Schley-Hausmacht des Kreisverbandes West gewählt wurde, mit dieser Personalie ihrem Oberbürgermeister an, wo die Musik spielt und dass er nach dieser Musik nicht nur ab und an mit dem Fuß zu wippen, sondern nach ihr zu tanzen hat. Zweitens nimmt die Augsburger CSU mit dieser Personalentscheidung Tobias Schley aus dem Schussfeld der veröffentlichten Meinung. Der Gedanke, dass die Augsburger CSU und ihr OB wieder zusammenfinden würden, wenn man Schley aus dem Spiel nehmen würde, hat sich durch den Hohenhau-Coup erledigt. Schley taugt nicht als Sündenbock, so die deutliche Botschaft an die Leser der Augsburger Allgemeinen. Mit keinem Jota würde sich das extrem angespannten Binnenverhältnis der CSU zum OB verändern, müsste Schley aufgrund der Vorwürfe der Augsburger Staatsanwaltschaft das Feld räumen, so die Botschaft an Kurt Gribl. Kurt Gribl kann sich nicht selbst als OB-Kandidat der CSU für die Kommunalwahl 2014 aufstellen. Das macht die Partei, nach deren Musik zu tanzen Kurt Gribls Sache nicht ist. Womit gesagt sein soll, dass die Zeichen auf Sturm stehen und man nicht davon ausgehen sollte, dass Kurt Gribl ein zweites Mal als OB-Kandidat der CSU in den Wahlkampf ziehen wird.

In einer Pressemitteilung vom gestrigen Mittwoch erklärt Stadtrat Dieter Ferdinand dazu: “Die Stadt muss die Infrastruktur für den Radverkehr deutlich verbessern. Dazu gehören unter anderem der Ausbau des Radverkehrsnetzes, die Beseitigung von [...]]]> Dass das Thema “Sicheres Radfahren” in erster Linie mit ordnungspolitischen Kontrollen bearbeitet wird, ist für die Grüne Stadtratsfraktion Symbolpolitik und der falsche Ansatz.

In einer Pressemitteilung vom gestrigen Mittwoch erklärt Stadtrat Dieter Ferdinand dazu: “Die Stadt muss die Infrastruktur für den Radverkehr deutlich verbessern. Dazu gehören unter anderem der Ausbau des Radverkehrsnetzes, die Beseitigung von Gefahrenstellen, aktuelle Informationen zum Radverkehr und ein ausreichendes Angebot an Fahrradabstellanlagen.”

In einem Antrag vom 16. Mai fordern die Grünen deshalb die Erarbeitung eines Konzepts für die Beseitigung von Unfallschwerpunkten und benennen konkret die überfällige Fertigstellung der Ost-West-Radwegachse mit dem gefährlichen Abschnitt Grottenau. Auch für die Pferseer Unterführung vermissen die Grünen ein optimales Konzept. An Attraktivität könne der Radverkehr durch die Ergänzung der überlasteten Radstation im BohusCenter, die für 340 Räder Platz bietet, um eine zweite Abstellanlage im Fuggerstadtcenter gewinnen.

Foto: Die rückseitige Einfahrt der Radstation im BohusCenter

Intensiv wurde am Montag in der Vollversammlung des Stadtjugendrings (SJR) über die Sparbeschlüsse der Stadt und deren Auswirkungen auf die Jugendarbeit diskutiert.

Raphael Brandmiller geißelte zum wiederholten Male die bei den städtischen Einsparbemühungen angewandte Rasenmähermethode. Man dürfe nicht vergessen, sich über die zukünftigen Ziele der Sozialpolitik Gedanken zu machen, so der [...]]]> Gehälter müssen aus Rücklagen bezahlt werden

Intensiv wurde am Montag in der Vollversammlung des Stadtjugendrings (SJR) über die Sparbeschlüsse der Stadt und deren Auswirkungen auf die Jugendarbeit diskutiert.

Aktion "Lass dich nicht streichen": 300 Jugendliche protestierten Ende 2011 im Stadtrat gegen die Kürzung ihres Etats.

Raphael Brandmiller geißelte zum wiederholten Male die bei den städtischen Einsparbemühungen angewandte Rasenmähermethode. Man dürfe nicht vergessen, sich über die zukünftigen Ziele der Sozialpolitik Gedanken zu machen, so der Vorsitzende des Stadtjugendrings: „Nur wenn man sich über die Ziele und Schwerpunkte im Klaren ist, weiß man auch, wo man vernünftig sparen kann und wo man stattdessen weiter investieren muss.“

Darüber hinaus machte Brandmiller deutlich, dass ohne die viel kritisierten Rücklagen des Stadtjugendrings die Gehälter in diesem Jahr nicht mehr ausgezahlt werden könnten, da selbst bei dem jetzigen Personalstand die zugesagten Zuschüsse der Stadt nicht ausreichen würden, um die Personalkosten zu decken.

Reparaturen in Jugendräumen scheitern am Geld

Verschiedene Vertreter der Jugendverbände beschrieben in der anschließenden Diskussion an praktischen Beispielen dem anwesenden Sozialreferenten Max Weinkamm und den Stadträten, welche Auswirkungen die Sparbeschlüsse in der Jugendarbeit haben. Sie berichteten von renovierungsbedürftigen Jugendräumen und von vergammelten Böden, die alle nicht repariert werden könnten, weil das Geld fehle.

Der Stadtrat hatte im Dezember 2011 nach massiven Protesten des SJR die im Haushalt 2012 geplanten Kürzungen bei der Jugendarbeit in Höhe von 180.000 Euro zunächst zurückgenommen. Nach dem Bekanntwerden eines Haushaltslochs in Höhe von 13,5 Mio. wenige Tage nach Verabschiedung des Haushalts mussten alle acht städtischen Referate kräftig einsparen. Dies führte zur erneuten Kürzung des Stadtjugendring-Etats. Im Stadtjugendring sind insgesamt 41 Jugendorganisationen zusammengeschlossen.

Am Mittwoch, den 23. Mai um 19.00 Uhr findet in den Wassertürmen am Roten Tor ein kostenloser Vortrag zum Thema „Augusta Vindelicum – Römische Wasserversorgung Augsburgs“ mit Dr. Sebastian Gairhos, stellvertretender Leiter der Stadtarchäologie, statt. Im Anschluss an den Vortrag bietet die Regio Augsburg Tourismus GmbH eine kostenlose Führung durch die Wassertürme. Eine Anmeldung [...]]]>

Am Mittwoch, den 23. Mai um 19.00 Uhr findet in den Wassertürmen am Roten Tor ein kostenloser Vortrag zum Thema „Augusta Vindelicum – Römische Wasserversorgung Augsburgs“ mit Dr. Sebastian Gairhos, stellvertretender Leiter der Stadtarchäologie, statt. Im Anschluss an den Vortrag bietet die Regio Augsburg Tourismus GmbH eine kostenlose Führung durch die Wassertürme. Eine Anmeldung unter Telefon 0821/ 50207-0 ist unbedingt erforderlich.

Foto: Wassertürme am Roten Tor

Zielgruppe der 48 Seiten starken Broschüre, die bereits 10.000 mal ausgereicht wurde, sind Neubürger, Touristen, Messebesucher und Gäste der Stadt. Das Werk enthält unter anderem Grafiken zur Bevölkerungsentwicklung, zum [...]]]> Wegen hoher Nachfrage hat das Amt für Statistik und Stadtforschung der Stadt Augsburg eine siebte aktualisierte Auflage der Broschüre “Augsburg kompakt - Daten, Fakten, Zahlen” herausgegeben.

Zielgruppe der 48 Seiten starken Broschüre, die bereits 10.000 mal ausgereicht wurde, sind Neubürger, Touristen, Messebesucher und Gäste der Stadt. Das Werk enthält unter anderem Grafiken zur Bevölkerungsentwicklung, zum Bauen und Wohnen, Arbeitsmarkt und Wirtschaft, außerdem Kurzbeschreibungen der wichtigsten Sehenswürdigkeiten der Augsburger Innenstadt und Einrichtungen für Kultur und Bildung. Die Broschüre liegt ab sofort kostenlos in der Bürgerinformation im Rathaus auf und kann auch unter www.statistik.augsburg.de heruntergeladen werden (pdf, 1,6 MB).

Wie aus sehr informierten Kreisen zu erfahren war, habe von Hohenhau zu diesem Vorhaben bereits seine Bereitschaft signalisiert. Davon wollte auf der gestrigen Kreisvertreterversammlung des CSU-Kreisverbandes Augsburg-Ost Parteichef [...]]]> Wie die DAZ gestern in Erfahrung bringen konnte, wird in der Augsburger CSU Rolf von Hohenhau als Nachfolger von Tobias Schley als Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes West gehandelt.

Wie aus sehr informierten Kreisen zu erfahren war, habe von Hohenhau zu diesem Vorhaben bereits seine Bereitschaft signalisiert. Davon wollte auf der gestrigen Kreisvertreterversammlung des CSU-Kreisverbandes Augsburg-Ost Parteichef Johannes Hintersberger nichts wissen. Man habe sich diesbezüglich noch nicht festgelegt, so Hintersberger.

Auf der Versammlung wurden die Alleingänge von Gerhard Schmid in Sachen Integration stark kritisiert sowie Tobias Schley angegriffen, der, ginge es nach dem Willen einiger Delegierten, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens sofort alle Ämter und sein Stadtratsmandat niederlegen solle. Außerdem wurde bezüglich Schley eine Erklärung der Parteispitze abgeben: „Die Führung respektiert die sofortige Bereitschaft von Tobias Schley, angesichts der gegen ihn erhobenen Anklage von seinem Amt als CSU-Kreischef zurückzutreten.“ Damit würden „klare Verhältnisse“ hergestellt, um die CSU aus dem Verfahren herauszuhalten. Weiter heißt es im Text: „Weitere Entscheidungen, insbesondere zu seiner Mitgliedschaft in Fraktion und Partei werden erst nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens getroffen. Die CSU distanziert sich von den ihm vorgeworfenen Taten. Jedoch gilt auch für Tobias Schley die Unschuldsvermutung. Wir erwarten, dass er im bevorstehenden Verfahren konstruktiv zur Aufklärung beitragen wird und seine Unschuld beweisen kann.“

Gribl: „Ich glaube nicht, dass dieser Vorschlag vorliegt“

Auf die Information, dass Rolf von Hohenhau Nachfolger von Tobias Schley werden solle, reagierte Oberbürgermeister Kurt Gribl irritiert: „Ich glaube nicht, dass dieser Vorschlag vorliegt“, so Gribl, der aber im gleichen Atemzug an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hintersberger und Kränzle appellierte, dass, falls von Hohenhau tatsächlich in das politische Tagesgeschäft der CSU zurückkehren sollte, das Festhalten an der Mobilitätsdrehscheibe gesichert werden müsse. Rolf von Hohenhau war (und ist) der ärgste Widersacher Gribls in Sachen Königsplatz- und Bahnhofsumbau. Kurt Gribl gab sich gestern gegenüber der DAZ gelassen, geht aber davon aus, dass es mit einem Kreisverband West unter von Hohenhaus Führung keine Zusammenführung der CSU geben könne.

Drastischer formulierte das Finanzreferent Hermann Weber (NCSM), der in der Absicht, von Hohenhau als Kreisverbandsvorsitzenden zu installieren, einen Affront gegen die Politik und gegen die Person Gribl sieht: „Hohenhau würde diese Position dafür nutzen, um Politik gegen Gribl zu machen.“ Schließlich habe von Hohenhau mit seiner NAM bis zuletzt gegen Mobilitätsdrehscheibe gekämpft. „Es wundert mich, dass Rolf von Hohenhau nach seinem Ausstieg wieder einsteigen will“, so Weber, „da sich die CSU einstimmig für dieses Projekt ausgesprochen hat.” Rolf Baron von Hohenhau war gestern für die DAZ nicht zu erreichen.

Zur Person: Rolf von Hohenhau

Der 67-jährige Rolf Baron von Hohenhau ist den meisten Augsburgern als Präsident des Bundes der Steuerzahler in Bayern e.V. ein Begriff. Dem 1949 gegründeten Verein, der sich für eine einfache und gerechte Steuergesetzgebung und gegen die Verschwendung öffentlicher Mittel einsetzt, steht von Hohenhau seit 1980 vor.

Seine parteipolitische Heimat hat Rolf von Hohenhau seit 37 Jahren in der CSU. Bis 2002 saß er im Augsburger Stadtrat. Nach dem Ende seiner aktiven politischen Karriere - bis 2009 war er stellvertretender Bezirksvorsitzender - wurde Rolf von Hohenhau Ehrenvorsitzender des CSU-Kreisverbands Augsburg-West. In der Augsburger Lokalpolitik mischt er seit 2010 als Vorsitzender der Bürgerinitiative Neue Augsburger Mitte (NAM) mit, wobei er sich als Unterstützer des Tunnels unter dem Kö gegen die Mehrheitsmeinung seiner Partei stellte. Außerdem sitzt von Hohenhau im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Augsburg.


Rolf von Hohenhau (2. v.r.) im April 2012 beim Antrittsbesuch von Finanzminister Dr. Markus Söder (Mitte) vor der Schuldenuhr der Landesgeschäftsstelle des Bundes der Steuerzahler in München (Foto: R. Maier / BdSt.)

„DPs“ – displaced persons – unter diesem Begriff führten die Alliierten nach dem 2. Weltkrieg jene überlebenden Juden aus dem Osten Europas, die heimatlos durch West-Deutschland irrten, bis sie, oft erst Jahre später, eine Möglichkeit fanden, nach Palästina oder in die USA zu emigrieren. Denn nur wenige von ihnen konnten [...]]]> Eine Exkursion des Jüdischen Kulturmuseums Augsburg

Zeitgenössisches Foto aus dem DP-Lager Föhrenwald bei München

„DPs“ – displaced persons – unter diesem Begriff führten die Alliierten nach dem 2. Weltkrieg jene überlebenden Juden aus dem Osten Europas, die heimatlos durch West-Deutschland irrten, bis sie, oft erst Jahre später, eine Möglichkeit fanden, nach Palästina oder in die USA zu emigrieren. Denn nur wenige von ihnen konnten sich vorstellen, dauerhaft im „Land der Täter“ zu bleiben. Nie vorher und nie danach lebten so viele Juden in Bayern wie in dieser Zeit – trotzdem gibt es kaum Erinnerungen an dieses kurze Aufleben ostjüdischer Kultur.

Auf die „Spuren jüdischer DPs in Bayern“ begibt sich eine Exkursion des Jüdischen Kulturmuseums Augsburg am kommenden Sonntag, 20. Mai. Sie führt an Orte ehemaliger DP-Lager, die vorübergehend zur unfreiwilligen „Heimat“ für osteuropäische Juden wurden – in Landsberg und Föhrenwald lagen zwei der größten speziell für jüdische DPs geschaffene Lager in der amerikanischen Besatzungszone. Anschließend geht es weiter nach München, wo es im dortigen Jüdischen Museum eine Führung durch die Ausstellung „Juden 45/90. Von da und dort. Überlebende aus Osteuropa“ gibt. Anschließend gibt es die besondere Gelegenheit, mit der Zeitzeugin Dr. Rachel Salamander über deren Erfahrungen mit dem Leben in einem DP-Camp zu sprechen. Begleitet wird die Exkursion von der Historikerin Dr. des. Andrea Sinn, die die derzeitige Ausstellung „Gehen? oder bleiben?“ im Augsburger Jüdischen Kulturmuseum kuratiert hat.

Abfahrt zur Exkursion am 20. Mai ist um 8 Uhr vor dem Augsburger Hauptbahnhof, die Rückkehr ist für 18 Uhr vorgesehen. Es gibt noch freie Plätze, die Teilnahme kostet 39 Euro (Eintrittspreise inklusive). Anmeldung beim Jüdischen Kulturmuseum unter Tel. 513658 oder per Mail an office@jkmas.de.

Ausdauernde Experimente mit einfachen graphischen Darstellungen wie U-Bahn Tickets, Rechnungen (Taxi-Belege aus NYC) oder auf der Straße gefundenen Werbebotschaften, sowie Sequenzen seiner Videokamera, die er wiederum zu Bildmaterial verarbeitet – aus solchen „Materialien“ gewinnt der Künstler Bernd Walter Theobald alias Theo Crash eine Bildsprache, die Konventionen trotzt. Aufwecken, aufrühren will er die Menschen, der [...]]]>

Ausdauernde Experimente mit einfachen graphischen Darstellungen wie U-Bahn Tickets, Rechnungen (Taxi-Belege aus NYC) oder auf der Straße gefundenen Werbebotschaften, sowie Sequenzen seiner Videokamera, die er wiederum zu Bildmaterial verarbeitet – aus solchen „Materialien“ gewinnt der Künstler Bernd Walter Theobald alias Theo Crash eine Bildsprache, die Konventionen trotzt. Aufwecken, aufrühren will er die Menschen, der Betrachter soll sich mit dem „spirituellen Gehalt“ seiner Bilder auseinandersetzen.

Bernd Walter Theobald hat 1979 in New York Andy Warhol kennengelernt und 1983 in dieser Stadt seine erste Grafik im Waldorf Astoria verkauft. Er hat Gloria Fürstin von Thurn und Taxis ebenso portraitiert wie einen Musiker, der sich damals „Prince“ nannte. Nun kommt er mit einer Ausstellung nach Augsburg. Ihr Titel „divine connections“ spielt auf den spirituell-religiösen Kontext an, in den der Künstler seine Arbeiten gestellt sehen möchte. In Augsburg zeigt ihn die Galerie „rahmenlos“ im Kulturpark West. Die Vernissage findet am kommenden Samstag, 19. Mai um 20 Uhr statt, an den folgenden drei Sonntagen bis zum 3. Juni ist sie jeweils von 14 - 16 Uhr geöffnet.

Dies geht aus einer Pressemitteilung der Piraten Schwaben vom gestrigen Montag hervor. Die Partei nimmt darin Bezug auf die von der Stadt Augsburg begonnene “konzertierte Aktion gegen Radfahrer”. Unter dem Titel “Keine militärische Lösung für Verkehrsplanungsfehler” fragen sich die Piraten, [...]]]> Zur außerparlamentarischen Vertreterin einer “Bevölkerungsmehrheit” schwingt sich die Piratenpartei auf - respektive in den Fahrradsattel.

Dies geht aus einer Pressemitteilung der Piraten Schwaben vom gestrigen Montag hervor. Die Partei nimmt darin Bezug auf die von der Stadt Augsburg begonnene “konzertierte Aktion gegen Radfahrer”. Unter dem Titel “Keine militärische Lösung für Verkehrsplanungsfehler” fragen sich die Piraten, ob die Augsburger Stadtregierung mit “Mobilmachung und Polizei-Grosseinsatz” gegen Radler über jahrelanges Planungschaos im Verkehrsbereich hinwegtäuschen will.

Die Piraten rechtfertigen das Ausweichen von Radlern auf Gehwege statt der “Benutzung enger Strassen mit fliessendem Kraftfahrt-Verkehr” als Abwendung von Gefährdungen und vorausschauendes, nicht etwa verkehrsgefährdendes Handeln. Sie fordern deshalb die Freigabe von Gehwegen und Fußgängerbrücken für den Radverkehr, also eine Befreiung vom § 42 Abs. 2 StVO, wonach jeder Verkehrsteilnehmer “die durch Richtzeichen nach Anlage 3 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen” hat. Ebenso fordern die Piraten den Aufbau eines vollständigen Radwegenetzes in Augsburg und “gleiche Rechte für alle Verkehrsteilnehmer, unabhängig vom Verkehrsmittel”.

Der Fall Schley ist parteipolitisch gesehen ganz einfach: Die CSU wird von der „Unschuldsvermutung“ sprechen, sich bei Tobias Schley für den schnellen Rücktritt bedanken und das Amt des Kreisvorsitzenden-West nicht neu wählen lassen, damit Schley im Falle eines Freispruchs dieses Amt wieder einnehmen kann. Jedes andere Szenario würde darauf hindeuten, [...]]]> Siegfried Zagler über die Causa Schley

Der Fall Schley ist parteipolitisch gesehen ganz einfach: Die CSU wird von der „Unschuldsvermutung“ sprechen, sich bei Tobias Schley für den schnellen Rücktritt bedanken und das Amt des Kreisvorsitzenden-West nicht neu wählen lassen, damit Schley im Falle eines Freispruchs dieses Amt wieder einnehmen kann. Jedes andere Szenario würde darauf hindeuten, dass in der Augsburger CSU nun auch der Bezirksvorstand zerstritten wäre. Schley wurde und wird als Person in alle Verästelungen der CSU hinein geschätzt und er hat starke Verbündete, die die Augsburger CSU seit vielen Jahrzehnten geprägt haben und prägen: Johannes Hintersberger, Bernd Kränzle, Volker Ullrich, Rolf von Hohenhau. Hinzu kommt, dass die aufstrebende Generation hinter Schley steht: Dafler, Dietz, Gierl, Große und viele mehr. Schley ist in der Partei gut vernetzt und wird von ihr weiterhin geschützt. Aber er hat auch eine starke und virulente Gegnerschaft: Kurt Gribl, Hermann Weber, Claudia Eberle, Uschi Reiner bis hinein in die Junge Union: Schley ist das Gesicht der CSU-Spaltung, aber nicht der Kopf und er hat dazu auch weniger beigetragen als manch anderer.

Die Probleme sind nicht beschrieben, wenn man sie an Schley festmacht

Soviel zur CSU, die sich nicht dazu äußert, was geschehen wird, wenn es keinen Freispruch für Schley geben sollte, aber auch folgendes nicht abstreitet: Schley würde in diesem Fall von allen Ämtern zurücktreten und von der oberen Entscheidungsebene der Partei verschwinden und möglicherweise auch von seinem Amt als Stadtrat zurücktreten. Letzteres ist zwar ein formal schwieriges Unterfangen, das vom Gemeindewahlgesetz geregelt wird, doch das dürfte der Deal sein, was wiederum dafür spricht, dass sich die CSU in Augsburg weder von ihrem Oberbürgermeister noch von der veröffentlichten Meinung beeinflussen lässt. Für Kurt Gribl ist Schley jemand, der durch seinen politischen Eskapismus und durch sein privates Rabauken-Image das öffentliche Bild der CSU und der Stadtregierung beschädigt. Eine Einschätzung, die man problemlos teilen kann. Trotzdem sind weder die Probleme der Stadtregierung noch die Probleme der CSU hinreichend beschrieben, wenn man sie an der Person Tobias Schley festmacht. Doch genau das geschieht zum Beispiel in der Kommentierung und in der Berichterstattung der Augsburger Allgemeinen, die den Eindruck erweckt, als ginge es ihr darum, der bayerischen Volkspartei in der Angelegenheit Schley in die Schuhe zu helfen.

Gribls Position in der CSU geschwächt

Die NCSM hat gerade ihre erste Programm-Klausur hinter sich, arbeitet an einem Wahlprogramm für 2014 und hat sich in den zurückliegenden Monaten, wo es immer es ging, betont inhaltlich von der CSU abgegrenzt. Wäre die Spaltung einfach mit Schleys politischem Abgang reversibel zu machen, hätte die DAZ damals mit ihrem Postulat, dass der NCSM die politische Legitimation fehle, ins Schwarze getroffen und sich die Regierung von Schwaben, die diese Fragestellung aufgrund eines SPD-Antrages untersuchen musste und die Legitimation als gegeben sah, bis auf die Knochen blamiert. Am 5. Mai enthob der Bezirksvorstand in einer Sondersitzung zum Beispiel Max Becker wegen seiner NCSM-Mitgliedschaft gegen den Willen von Kurt Gribl von seinem Amt als CSU-Ortsvorsitzender in Pfersee. Wer die Rückführung der NCSM in die CSU unter gegebenen Umständen auch nur andenkt, kennt die Verhältnisse nicht.

Unbestreitbar ist natürlich, dass Schleys sofortiger Rücktritt aus allen CSU-Ämtern der Partei weniger schaden würde als das Festhalten an seiner Person. Erstens hat sich Augsburgs mächtigster Journalist Alfred Schmidt auf Schley eingeschossen (beinahe mit der gleichen Intensität wie einst bei Paul Wengert, womit gesagt sein soll, dass ein Meinungsmonopol eine gefährliche Sache ist) und zweitens haben sich Christian Ruck und Kurt Gribl auf Schley eingeschossen, was zur Folge hatte, dass Ruck als Parteivorsitzender abdanken musste und Kurt Gribls Position innerhalb der CSU stark geschwächt wurde. In der Geschichte der Augsburger CSU war innerhalb der Partei ein CSU-OB noch nie so schwach wie Kurt Gribl. Augsburgs OB käme, würde es innerhalb der CSU zu einer Urabstimmung über ihren OB-Kandidaten kommen, zwar auf eine Mehrheit, aber auf keine komfortable. So in etwa stellt sich die Lage dar, sieht man über die Stadtratsfraktion hinaus, in der nach der Spaltung das Hintersberger/Kränzle/Ullrich/Schley-Lager eine klare Mehrheit besitzt.

Das Verfahren hat eine ungeheure politische Note

Das Verfahren gegen zwei unbescholtene Bürger wegen versuchter räuberischer Erpressung, Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung hat nicht nur deshalb eine ungeheure politische Note, weil man CSU-Stadtrat Tobias Schley wegen Beihilfe zu diesen Vorwürfen mitanklagt, sondern auch deshalb, weil man den Beleidigungsvorwurf eines Pro Augsburg Stadtrats (Schley soll diesen als „Arschloch“ tituliert haben) in das gleiche Verfahren packt. Hinzu kommt noch die unglaubliche Aussage der Augsburger Allgemeinen, nach der Schley kurzweilig Untersuchungshaft gedroht haben soll, „weil Tobias Schley offenbar versuchte, die beteiligten Türsteher zu beeinflussen.“ Wegen Verdunklungsgefahr habe Schley demnach U-Haft gedroht. „Letztlich kam es dann doch nicht so weit“, so die Augsburger Allgemeine.

„Ich habe nicht mit einem Türsteher gesprochen. Ich würde auch keinen wiedererkennen. Die mir gemachten Vorwürfe sind substanzlos und treffen nicht zu“, so Schley zur DAZ. Entweder Tobias Schley lügt, dass sich die Balken biegen, oder etwas ist faul im Staate Dänemark.

Im Mittelpunkt des Auftritts stehen die mehr als 1.800 Bildungsveranstaltungen der IHK-Tochter. Informationen über freie Plätze, Alternativtermine und Veranstaltungsorte lassen sich bequem abrufen. Jede Veranstaltung trägt jetzt eine Info-Nummer, mit der man sich mit wenigen Klicks direkt anmelden kann. Das IHK-Bildungshaus [...]]]> In neuem, modernem Look präsentiert sich seit 8. Mai der Internetauftritt des IHK-Bildungshauses Schwaben.

Im Mittelpunkt des Auftritts stehen die mehr als 1.800 Bildungsveranstaltungen der IHK-Tochter. Informationen über freie Plätze, Alternativtermine und Veranstaltungsorte lassen sich bequem abrufen. Jede Veranstaltung trägt jetzt eine Info-Nummer, mit der man sich mit wenigen Klicks direkt anmelden kann. Das IHK-Bildungshaus Schwaben präsentiert im Auftritt auch weiterführende Informationen rund um das Veranstaltungsangebot. Aktuell werden auf der Einstiegsseite die verbesserten Fördermöglichkeiten der Agentur für Arbeit für Weiterbildung in Unternehmen dargestellt. In den nächsten beiden Monaten begleiten Gewinnspiele den neuen Internetauftritt. Jetzt im Mai können Unternehmen ein kostenloses Inhouse-Training gewinnen.

» Homepage IHK-Bildungshaus

Am 11. Dezember 2011 stiegen um 5 Uhr 20 zwei Männer in ein Taxi und gaben nach wenigen Metern Fahrt ihr Ziel an: Gersthofen. Der Taxifahrer gab den Männern Auskunft, dass [...]]]> Die Augsburger Staatsanwaltschaft hat gegen CSU-Stadtrat Tobias Schley Anklage erhoben. Schley wird zusammen mit zwei Bekannten versuchte räuberische Erpressung, Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung vorgeworfen.

Am 11. Dezember 2011 stiegen um 5 Uhr 20 zwei Männer in ein Taxi und gaben nach wenigen Metern Fahrt ihr Ziel an: Gersthofen. Der Taxifahrer gab den Männern Auskunft, dass er nicht dorthin fahren wolle, da er sonst nicht rechtzeitig Feierabend machen könne, er müsse in Kürze zum Wechselplatz nach Lechhausen, wo der Tagfahrer auf den Wagen warten würde – und verlangte den Fahrpreis von drei Euro, worauf sich ein Streit zwischen Fahrgästen und Taxifahrer entwickelte, in den vier Türsteher des Yum-Clubs eingriffen – und Tobias Schley. Über den Ablauf der folgenden Geschehnisse gibt es unterschiedliche Darstellungen. Schley betonte gegenüber der DAZ, dass er nicht mit dem Taxifahrer gesprochen habe, sondern versuchte, auf die Türsteher deeskalierend einzuwirken. Der „Taxler“, ein Parteimitglied der Augsburger Linken, stellte der DAZ den Sachverhalt anders dar: Schley sei zwar nicht der Hauptakteur der Geschehnisse gewesen, aber Deeskalationsverhalten sei etwas anderes.

OB Gribl: “Klare Verhältnisse schaffen”

Die Anklageerhebung hat bereits erste politische Folgen: Schley trat von seinem Amt als Vorsitzender des Kreisverbandes West zurück, was wohl die Konsequenz beinhaltet, dass Tobias Schley auch aus dem Bezirksvorstand der Augsburger CSU ausscheidet, da er in dieses Gremium nicht gewählt wurde, sondern diesen Sitz kraft seines Amtes als Vorsitzender des Kreisverbandes innehat. - Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl sieht Schley offenbar immer noch von der Partei geschützt, weshalb er sich gestern in Richtung CSU-Chef Johannes Hintersberger dafür aussprach, „klare Verhältnisse“ zu schaffen. CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle sieht Beratungsbedarf: „Das Thema muss zusammen mit Tobias Schley besprochen werden.“ Stadtrat Schley war gestern für die DAZ nicht zu erreichen.